Das DPMA

Inhalt

Recht und Gesetz

Weißes Paragrafen-Zeichen vor roten Büchern

Rechtliche Grundlagen zum gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

Hier finden Sie die wesentlichen gesetzlichen Grundlagen zu deutschen Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs sowie zum Verfahren vor dem DPMA. Außerdem listen wir hier Rechtsvorschriften auf, die unsere weiteren Aufgaben festlegen.

Richtlinien des DPMA zu den Schutzrechtsverfahren finden Sie auf den Seiten Formulare und mehr unter der jeweiligen Schutzrechtsart.

Informationen zum Brexit

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz informiert über die Auswirkungen des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union auf Inhaber von Patent- und Markenrechten:

Brexit - Patent- und Markenrecht

Verfahren beim DPMA - für alle Schutzrechte

Patente

Gebrauchsmuster und Topografien

Marken

Designs

Urheberrecht

Weitere Aufgaben des DPMA

Informationsfreiheit

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Bild: iStock.com/djedzura

Stand: 18.03.2019 

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