Das DPMA

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Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe Nummer 1/2018



Hohe Nachfrage nach Patenten und Marken "Made in Germany" - Deutschland führend beim autonomen Fahren

Deutsche Schutzrechte waren im vergangenen Jahr gefragt wie selten zuvor. Unternehmen, öffentliche Einrichtungen und Privatpersonen meldeten 76 719 Marken beim DPMA an – so viele wie seit neun Jahren nicht mehr. Auch die Zahl der Patentanmeldungen blieb auf dem herausragend hohen Niveau des Vorjahres. Insgesamt wurden 67 707 Erfindungen im Jahr 2017 zum Patent angemeldet. Das sind nur 0,3 Prozent weniger als 2016 (67 907), als das Amt einen Rekordwert verzeichnet hatte.

Bei der Entwicklung des autonomen Fahrens liegt Deutschland weit vorne. Ende 2017 hielten einheimische Unternehmen 42 Prozent der für den deutschen Markt gültigen Patente in dieser Technologie. Deutsche Hersteller liegen deutlich vor japanischen (28 Prozent) und US-amerikanischen (11 Prozent) an der Spitze. Betrachtet man nur die im Jahr 2017 für Deutschland erteilten Patente, kommt Deutschland auf 38 Prozent der Erteilungen, Japan auf 30 Prozent, die USA auf 13 Prozent. Unter den Herstellern erhielt die Audi AG im vergangenen Jahr die meisten Patente, gefolgt von Toyota und Volkswagen.

Sein E-Government-Angebot baute das DPMA im vergangenen Jahr entscheidend aus und verfügt nun mit dem elektronischen Versand als eine der ersten Behörden bundesweit für den überwiegenden Teil seiner Aufgaben über eine durchgängige digitale Bearbeitungskette. Die Zahl elektronischer Anmeldungen von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs stieg deutlich.

Weitere Informationen finden Sie in unserer Pressemitteilung vom 1. März 2018. Die komplette Jahresstatistik des Deutschen Patent- und Markenamts 2017 können Sie ab 15. März im Blatt für PMZ nachlesen.


Pilotprojekt "Patent Prosecution Highway" zwischen dem deutschen und dem chinesischen Patentamt verlängert

Patentanmelderinnen und Patentanmelder können beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und beim Staatlichen Amt für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) weiterhin die beschleunigte Prüfung ihrer Anmeldung beantragen: Das DPMA und das SIPO haben die Laufzeit des Pilotprojekts "Patent Prosecution Highway (PPH)" um drei Jahre bis zum 22. Januar 2021 verlängert. Weitere Informationen zum Pilotprojekt mit dem chinesischen Patentamt finden Sie hier.


Neue Ausgabe der Erfinderaktivitäten erschienen

In der neuen Ausgabe der Erfinderaktivitäten nehmen Sie Patentprüferinnen und Patentprüfer des DPMA mit auf eine abwechslungsreiche Reise durch unterschiedliche Gebiete der Technik von heute und von morgen. Die Themen reichen dabei von Batterien für die Elektromobilität über den Umgang mit Weltraumschrott bis hin zum "Genome Editing". Die Publikation können Sie hier herunterladen.



Elektronische Dienste

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".


Datenbank DPMAregister: Jetzt auch Gemeinschaftsgeschmacksmuster enthalten

Seit dem 15. Februar 2018 sind auch die Gemeinschaftsgeschmacksmuster in DPMAregister integriert und recherchierbar. In der Trefferliste erkennen Sie die Gemeinschaftsgeschmackmuster in der Spalte Datenbestand an dem Buchstabencode "EM".


Tipps zur Design-Recherche in DPMAregister

Was muss ich bei der Einsteigerrecherche nach einem Design im Feld "Bezeichnung/Erzeugnis" eingeben?

Sie haben eine neue Lampe entworfen und wollen recherchieren, ob es schon ähnliche Designs gibt? Hierzu geben Sie in unserer Datenbank DPMAregister im Bereich Designs im Feld "Erzeugnis" die entsprechende Produktbezeichnung ein. Übrigens: Die passende Erzeugnisangabe finden Sie in unserer Suchmaschine unter dem Link "Designklassifikation" direkt über der Eingabemaske.

Sollten Sie zum Beispiel in DPMAregister nach "Lampe" suchen, erhalten Sie 427 Treffer. In diesem Beispiel wären Lampen aus der Unterklasse 26-04 als Erzeugnisangabe zu verwenden. Wenn Sie im Feld Bezeichnung/Erzeugnis als Platzhalter ein Fragezeichen verwenden (Lampen?), erhalten Sie auch Treffer wie "Lampengläser" oder "Lampenschirme".

Nicht immer ist die Suche nach Erzeugnissen eindeutig. Bei der Suche nach "Zifferblättern" finden Sie in der Suchmaschine "Uhrenzifferblätter". Eine anschließende Recherche in DPMAregister mit diesem Begriff wirft aber nicht alle Ergebnisse aus. Ebenso finden Sie auch unter "Ziffernblatt", "Zifferblatt", "Ziffernblätter" und "Zifferblätter" Designs. Hier empfiehlt sich die Eingabe von ?ziffer#blätt?
Als Alternative ist eine Recherche anhand der Locarno-Unterklasse 10-07 zu empfehlen.


Fragen an den Kundenservice

Vorsicht bei Rechnungen von amtlich klingenden Firmen oder Personen

In dieser Rubrik informieren wir Sie über aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen, die unser Kundenservice täglich beantwortet.

Im Moment erhält unser Kundenservice wieder viele Anrufe zu irreführenden Zahlungsaufforderungen im Zusammenhang mit Patenten, Marken und Mustern. Oft geht es dabei um Rechnungen, die von Firmen oder Einzelpersonen mit amtlich klingenden Namen versandt werden. Schutzrechtsinhabern wird dabei das Angebot gemacht, ihr Patent, ihre Marke oder ihr Muster in nicht amtliche Register oder Publikationen eintragen zu lassen. Diesen Schreiben liegen außerdem Zahlungsaufforderungen über hohe Beträge mit oft sehr kurzen Zahlungsfristen bei.

Bitte prüfen Sie diese Angebote sorgfältig. Hierbei handelt es sich nicht um Eintragungs- oder -verlängerungsgebühren beim DPMA. Amtliche Gebühren, die im Zusammenhang mit einem Schutzrecht im Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt anfallen, sind ausschließlich auf das Konto des DPMA einzuzahlen. Weitere Informationen und eine Liste der beim DPMA bekannten Firmen finden Sie hier.

Sie haben noch mehr Fragen? Schreiben Sie uns: info@dpma.de.


Deutscher Tag in Alicante

Am 24. Januar 2018 fand im Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zum zehnten Mal der Deutsche Tag statt, den das DPMA und das EUIPO gemeinsam organisieren. Teilnehmer/-innen aus Wirtschaft, Anwaltschaft und Nutzerverbänden hatten die Möglichkeit, Fragen rund um die Tätigkeit des EUIPO zu stellen und zu diskutieren. Zu den Teilnehmern gehörten dieses Jahr erstmalig auch Vertreter aus Österreich.

Themen waren unter anderem:

Aktuelle Entwicklungen der Europäischen Kooperationsprojekte
Durch den Beitritt des DPMA zur Datenbank Designview im Jahr 2017 ist die Anzahl der veröffentlichten europäischen Designdaten um 40 Prozent gestiegen.

Anforderungen an den Nachweis der ernsthaften Benutzung einer Marke
Das EUIPO räumt der eidesstattlichen Versicherung bei Nachweis der Benutzung einen geringeren Stellenwert als das DPMA ein. Das führt dazu, dass sich die Inhaber älterer Marken häufig gezwungen sehen, sehr umfangreiche Benutzungsunterlagen beim EUIPO einreichen. Um den Umfang der Unterlagen und den damit verbundenen Aufwand zu reduzieren, hat das EUIPO empfohlen, ausschließlich relevante Benutzungsunterlagen einzureichen.

Aktuelle Entwicklungen im Zuge der EU-Markenrechtsreform
Hier ging es um Verfahrensfragen im Zusammenhang mit der im EUIPO bereits umgesetzten EU-Markenrechtsreform, beispielsweise die Aussetzung von Verfahren und die Behandlung von Marken, die vor der Reform angemeldet wurden. Zudem berichtete das EUIPO über erste Erfahrungen mit der dort bereits neu eingeführten Gewährleistungsmarke – einer neuen Markenform, die es mit Umsetzung der EU-Markenrichtlinie in deutsches Recht in Kürze auch in Deutschland geben wird (voraussichtlich im Laufe dieses Jahres).


Negativ-Preis "Plagiarius" gegen dreisten Ideenklau verliehen

Der vom Designer Professor Rido Busse ins Leben gerufene Negativ-Preis Plagiarius wurde am 9. Februar 2018 auf der Frankfurter Konsumgütermesse "Ambiente" zum 42. Mal verliehen. Bereits seit 1977 vergibt die Aktion Plagiarius e.V. den Schmäh-Preis an Hersteller und Händler besonders dreister Plagiate und Fälschungen. Ziel des Vereins ist es, Industrie, Politik und Verbraucher für die Problematik zu sensibilisieren und die skrupellosen Geschäftspraktiken von Produkt- und Markenpiraten ins öffentliche Bewusstsein zu rücken. Gleichzeitig weist die Aktion darauf hin, wie bedeutend gewerbliche Schutzrechte sind, um kreative Leistungen abzusichern. Und es soll deutlich werden, dass die Entwicklung eines Produktes von der ersten Idee bis zur Marktreife viel Zeit, Geld und Innovationskraft kostet. Dafür steht auch die Trophäe des Negativ-Preises: Ein schwarzer Gartenzwerg mit goldener Nase – Symbol für die immensen Gewinne, die ideenlose Nachahmer sprichwörtlich auf Kosten der Kreativen und der Industrie erwirtschaften.

Die Jury vergab drei "Hauptpreise" für besonders dreiste Nachahmungen und sieben weitere gleichrangige "Auszeichnungen". Mehr Informationen und die Plagiarius-"Preisträger" 2018 finden Sie hier.


Jetzt anmelden: Seminar WIPO-Dienste und -Initiativen in Dortmund

Informieren Sie sich über das Dienstleistungsangebot der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) und die Zusammenarbeit mit dem DPMA. Profitieren Sie von den aktuellen Angeboten der WIPO, insbesondere für mittelständische Unternehmen.

Eine Veranstaltung der WIPO und des Deutschen Patent- und Markenamts in Kooperation mit dem Informationszentrum Technik und Patente an der TU Dortmund.

Wann? Dienstag, 15. Mai 2018 von 9:00 bis 16:00 Uhr
Wo? CampusTreff an der TU Dortmund Vogelpothsweg 120, 44227 Dortmund
Anmeldung und Programm: https://www.ub.tu-dortmund.de/itp/wipo-seminar.html

Die Teilnahme am Seminar ist kostenfrei; wir bitten Sie jedoch um eine vorherige Anmeldung.


DPMA-Messekalender

Das DPMA ist regelmäßig auf Messen vertreten. Vor Ort informieren wir in Kundengesprächen und Vorträgen zu allen gewerblichen Schutzrechten.

Vom 13. bis 15. März 2018 öffnet die Landesmesse Stuttgart ihre Tore für die LogiMAT, Fachmesse für Distribution, Material- und Informationsfluss. Auf dieser größten jährlich stattfindenden Intralogistikmesse in Europa ist das DPMA mit einem Messestand vertreten. Sie finden uns in Halle 6 am Stand 6D61 in unmittelbarer Nachbarschaft zum Förderstand "Innovation made in Germany" des Bundeministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi).

Auf der Anuga Food Tech - 20. bis 23. März 2018 in Köln - bieten wir Ihnen in Kooperation mit der Initiative "No copy! Pro Original!" der Koelnmesse GmbH am DPMA-Counter Informationen rund um den Schutz geistigen Eigentums. Außerdem sind an den ersten beiden Messetagen unsere Experten für Schutzrechte mobil unterwegs und besuchen vor Ort ausgewählte Aussteller an deren Messestand. Bereits im Vorfeld können Sie telefonisch unter der Nummer 089 2195-1000 einen Termin vereinbaren.

Den Service der Experten für Schutzrechte mobil bieten wir auch auf der Weltleitmesse für Licht und Gebäudetechnik, light + building (18.03.-23.03.2018 in Frankfurt) sowie auf der analytica. Die 26. Internationale Leitmesse für Labortechnik, Analytik und Biotechnologie findet vom 10. bis 13. April 2018 in München statt. Auch für diese beiden Messen gilt: Einen Termin für einen Besuch unserer mobilen Schutzrechtsexperten können Sie unter der Telefonnummer 089 2195-1000 vorab vereinbaren.

In erprobter Weise Partner des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) ist das DPMA bei der Hannover Messe (23.04.-27.04.2018). Unsere Fachleute stehen Ihnen an den letzten beiden Messetagen (26./27. April 2018) am großen Gemeinschaftsstand des BMWi in Halle 2, Stand C28, für Fragen rund um die gewerblichen Schutzrechte zur Verfügung.

Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.


PATINFO 2018 unter dem Motto "IP Recherche - Impulsgeber im Wettbewerb"

Die PATINFO2018 vom 13. bis 15. Juni in Ilmenau steht unter dem Motto "IP Recherche - Impulsgeber im Wettbewerb": Recherchen nach Patenten, Marken und Designs können einen entscheidenden Vorteil erzeugen. Sie helfen, Schutzrechtsverletzungen aufzudecken, eigene Schutzrechtsverletzungen zu vermeiden und so neu entwickelten Produkten und Verfahren einen sicheren Markteintritt zu ermöglichen. Zudem können sie ein vorausschauendes Management unterstützen, indem sie durch Beobachtung der IP-Aktivitäten des Umfeldes Aussagen über eine Marktentwicklung ermöglichen. Recherchen am Beginn von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben können Doppelentwicklungen vermeiden und somit den Kosten- und Zeitaufwand reduzieren.

Die PATINFO, organisiert durch das Landespatentzentrum Thüringen PATON, ist auch 2018 das Forum für den Erfahrungsaustausch zwischen Patentanwälten, Patentfachleuten, Ingenieuren, Naturwissenschaftlern, Service- und Datenanbietern und Informationsvermittlern sowie Ämtern und Einrichtungen des gewerblichen Rechtsschutzes.

Programm
Anmeldung - Frühbucherrabatt bis zum 29.04.2018


PIZnet-Veranstaltungshinweise

Auf den Seiten von PIZnet finden Sie unter dem Punkt "Veranstaltungen" aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.


Termine

Veranstaltungstermine sowie Workshops und Seminare an unseren Standorten in München, Jena und Berlin finden Sie unter Veranstaltungen.


Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

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