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Online-Konferenz der G7 zum geistigen Eigentum

Amtsspitzen der wichtigsten Wirtschaftsnationen sprechen über Gesundheitsvorsorge, Zukunftstechnologien und die Durchsetzung von Schutzrechten – DPMA-Präsidentin informiert über KI-Erfindungen und neue Aufgaben des Amts

Bei einer Online-Konferenz der G7-Staaten ist die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts, Cornelia Rudloff-Schäffer, mit den Spitzen der anderen Ämter für geistiges Eigentum und dem Generaldirektor der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), Daren Tang, zusammengekommen. Bei dem Treffen, an dem auch Vertreter des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) teilnahmen, ging es unter anderem um geistiges Eigentum in der Gesundheitsvorsorge und bei Zukunftstechnologien und um die Themen Durchsetzung von Schutzrechten und die Zusammenarbeit mit und unter dem Dach der WIPO. Zum Zusammenschluss der weltweit größten Wirtschaftsnationen gehören neben Deutschland die USA, Japan, Kanada, Großbritannien, Frankreich und Italien.

Entwicklung von Zukunftstechnologien unterstützen

In einer gemeinsamen Erklärung erkannten die Amtsspitzen unter anderem die Bedeutung des globalen Systems des geistigen Eigentums für die Entwicklung von und den Zugang zu sicheren, effektiven und bezahlbaren Impfstoffen und Medikamenten an. Sie bekannten sich auch zu Flexibilität innerhalb dieses Systems, um die Entwicklung von Zukunftstechnologien zu unterstützen.

Zudem verständigten sich die Teilnehmer darauf, das weltweite System zur Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte zu verbessern. Die Amtsspitzen betonten darüber hinaus ihre Unterstützung für die WIPO bei ihren Bemühungen, Innovation und Kreativität weltweit zu fördern. Sie begrüßten ausdrücklich Initiativen, die die Bedeutung geistigen Eigentums bei der Erfüllung der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen verdeutlichen.

Bei dem Treffen berichtete DPMA-Präsidentin Rudloff-Schäffer ihren internationalen Kolleginnen und Kollegen über die steigende Bedeutung von Erfindungen mit Bezug zur Künstlichen Intelligenz. So sei die Zahl der Patentanmeldungen in diesem Bereich beim DPMA in den vergangenen fünf Jahren um fast 40 Prozent auf rund 2200 im Jahr 2020 gestiegen.

Zudem informierte sie die anderen Amtsspitzen über den neuen gesetzlichen Auftrag des DPMA, Wirtschaft und Öffentlichkeit umfassend zum Innovationsschutz zu informieren. Das Amt übernehme hier eine zentrale Koordinierungs- und Ansprechfunktion. Im Fokus dieser Öffentlichkeitsarbeit würden unter anderem Themen wie Produktpiraterie und die Durchsetzung von Schutzrechten stehen. Davon sollten insbesondre kleine und mittlere Unternehmen und Start-ups profitieren.

Bilder: iStock.com/vector

Stand: 17.03.2023