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Gespräche über deutsch-chinesische Zusammenarbeit

Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts empfängt Vizepräsidenten der chinesischen Partnerbehörde – Partnerschaftsvereinbarung soll erneuert werden

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München. Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), Cornelia Rudloff-Schäffer, ist an diesem Dienstag (17. September) in München mit dem Vizepräsidenten der chinesischen Partnerbehörde China National Intellectual Property Administration (CNIPA), Gan Shaoning, zusammengekommen. Bei dem Treffen im DPMA sprachen die beiden Amtsspitzen unter anderem über eine mögliche Ausweitung der Zusammenarbeit. Zudem würdigten sie die 40-jährige freundschaftliche Kooperation beider Behörden. "China ist einer unserer wichtigsten Handelspartner. Angesichts von 10 000 Patentanmeldungen aus Deutschland bei der CNIPA allein in den ersten acht Monaten dieses Jahres ist der Austausch von großem Nutzen für beide Seiten", betonte die DPMA-Präsidentin.

Im Oktober läuft die bestehende Partnerschaftsvereinbarung aus; die Gespräche für eine Anschlussvereinbarung werden derzeit auf Arbeitsebene geführt. DPMA-Vizepräsident Ulrich Deffaa wird voraussichtlich im Frühjahr 2020 zum 40-jährigen Jubiläum der Zusammenarbeit mit einer Delegation aus Patentexperten und Wirtschaftsvertretern nach China reisen. Dort soll die neue Vereinbarung unterzeichnet werden. In Aussicht genommen wurde bei dem heutigen Treffen die Ausweitung der Zusammenarbeit auf die Bereiche Marken, Designs und Gebrauchsmuster. Hintergrund ist, dass die CNIPA seit 2018 auch für den Schutz von Marken, Designs und geografischen Herkunftsangaben zuständig ist. Zusätzlich zum regelmäßigen Patentprüferaustausch soll in die neue Partnerschaftsvereinbarung auch die gegenseitige Entsendung von Markenexperten aufgenommen werden. Weitere Gesprächsthemen waren die Herausforderungen bei der Qualifizierung neuer Patentprüferinnen und Prüfer sowie Qualitätsfragen im Patentprüfungsverfahren.

China hatte ab 1980 ein eigenes System des gewerblichen Rechtsschutzes etabliert. Schon ein Jahr zuvor hatte eine chinesische Delegation deswegen Deutschland besucht. In den Folgejahren hielten sich mehr als 500 chinesische Fachleute zu Schulungen beim damaligen DPA auf, unter anderem der heutige Vizepräsident Gan Shaoning. Mittlerweile ist die CNIPA die größte Patentbehörde der Welt; sie soll in den kommenden Jahren weiter auf 16 000 Patentprüfer wachsen.

Bild: DPMA

Stand: 17.09.2019