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Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe 5/2022

Global Innovation Index 2022: Bundesrepublik rückt im Ranking der Weltorganisation für geistiges Eigentum auf Platz 8 vor

Verbesserung im Staaten-Ranking, Spitzenpositionen in wichtigen Einzelindikatoren und gute Platzierungen mehrerer deutscher Wirtschaftsregionen: Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts, Cornelia Rudloff-Schäffer, hat erfreut auf das Abschneiden Deutschlands beim diesjährigen Global Innovation Index reagiert. "Ein starkes und stabiles Innovationssystem ist einer der wichtigsten Faktoren zur Überwindung von Krisen", sagte die DPMA-Präsidentin. "Dass die Weltorganisation für geistiges Eigentum Deutschland so positiv bewertet, ist deshalb gerade in diesen schwierigen Zeiten ein ermutigendes Zeichen." Im Staaten-Ranking des Global Innovation Index (GII) 2022 der World IP Organization (WIPO) belegt Deutschland in diesem Jahr Platz 8. Das Land verbessert sich damit im Vergleich zum Vorjahr um 2 Plätze.

Seine besonderen Stärken hat Deutschland etwa bei Patentanmeldungen nach Herkunft, in der klassischen Logistik und bei der Größe des Binnenmarkts. Bei diesen drei Indikatoren ist Deutschland laut WIPO weltweit führend. Auf Platz 2 liegt das Land bezogen auf die Investitionen von Unternehmen in Forschung und Entwicklung, jeweils auf Rang 3 bei der Bedeutung wissenschaftlicher Veröffentlichungen (gemessen an Zitierungen) und der Vielzahl komplexer Exportgüter.

Mehr dazu finden Sie in unserer Pressemitteilung vom 29. September 2022.

"Deutscher Zukunftspreis": Zwei DPMA-Vorschläge unter den nominierten Innovationen

Ein System für hochpräzise Tumorbehandlungen und ein hochauflösendes 3D-Mikroskop, das neue Möglichkeiten in der Diagnostik eröffnet: Zwei vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) vorgeschlagene Innovationen sind in diesem Jahr für den "Deutschen Zukunftspreis" des Bundespräsidenten nominiert. So haben Stefan Vilsmeier und Claus Promberger von der Münchner Brainlab AG sowie Prof. Dr. Cordula Petersen vom Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf ein System zur hochpräzisen Patientenpositionierung und -überwachung für die Strahlentherapie – etwa bei Lungenkrebs – entwickelt. Außerdem vom DPMA vorgeschlagen und nominiert sind Dr. Thomas Kalkbrenner, Dr. Jörg Siebenmorgen und Ralf Wolleschensky von ZEISS Research Microscopy Solutions in Jena. Sie stellten ein neues, hochauflösendes 3D-Fluoreszenzmikroskop zur Untersuchung biologischer Proben vor.

Wer gewinnt, entscheidet die Jury am 26. Oktober. Mehr zum "Deutschen Zukunftspreis" in unserer Pressemitteilung vom 14. September 2022.

Sie möchten auch eine herausragende Innovation vorschlagen? Dann melden Sie uns Ihre ingenieur- und naturwissenschaftlichen Ideen und Projekte für den "Deutschen Zukunftspreis 2023" bis Anfang November 2022. Weitere Informationen finden Sie unter "Erfinder- und Innovationspreise".

Wer gewinnt den "Innovationspreis Thüringen 2022"?

Am 14. September tagte die Jury des "XXV. Innovationspreis Thüringen 2022" und bestimmte die Preisträger in vier Kategorien und einem Sonderpreis. 20 Beiträge benannte die Jury für die Longlist. Die Bekanntgabe der Preisträger und Verleihung der Preise erfolgt am 30. November in Weimar.

Der "Innovationspreis Thüringen" wird gemeinsam vom Thüringer Wirtschaftsministerium, der Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (STIFT), dem TÜV Thüringen e.V. sowie der Ernst-Abbe-Stiftung seit zwanzig Jahren vergeben. Markus Ortlieb, Leiter der DPMA-Dienststelle Jena, ist Mitglied der Jury. Dotiert ist die Auszeichnung mit einem Preisgeld von 100.000 Euro.

Das DPMA warnt vor aktueller betrügerischer Rechnung

Anlässlich eines weiteren gravierenden Falls warnt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) zum wiederholten Mal vor betrügerischen und irreführenden Zahlungsaufforderungen. Im aktuellen Fall geht es um gefälschte Rechnungen an Inhaberinnen und Inhaber eingetragener Marken, die unerlaubterweise das Logo des DPMA und die Adresse des Informations- und Dienstleistungszentrums des DPMA in Berlin enthalten. Sie sind angeblich im Namen einer hochrangigen Mitarbeiterin der oberen Bundesbehörde verfasst und fordern zur Zahlung bestimmter Summen auf ausländische Konten auf.

Bitte beachten Sie: Für Anmelde- und Jahresgebühren versendet das Amt weder Rechnungen noch Zahlungsaufforderungen. Das DPMA hat bereits die Strafverfolgung veranlasst. Weitere Informationen finden Sie in unserer Pressemitteilung vom 20. September 2022.


Elektronische Dienste

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".

Tipps und Tricks für die Recherche

DPMAregister - Benutzerdefinierte Überwachungen im DPMAkurier

Im DPMAkurier gibt es nun auch eine benutzerdefinierte Überwachung für alle Schutzrechte. Hier haben Sie die Möglichkeit, über eine kombinierte Überwachung von Anmelder/Inhaber und Klasse hinaus zusätzliche Kriterien wie zum Beispiel im Patentbereich Erfinder oder Vertreter mit einzubeziehen.

Die zusätzlichen Kriterien für das jeweilige Schutzrecht werden Ihnen über eine Ausklappliste angeboten. Die Kriterien können Sie mit den Booleschen Operatoren verknüpfen.

Vorgehensweise im DPMAkurier:
Nach der Anmeldung im DPMAkurier wählen Sie zuerst das Schutzrecht und wählen im Feld Überwachungsart die "benutzerdefinierte Überwachung" aus. Im nächsten Schritt wird Ihnen das Feld "Benutzerdefinierte Überwachung formulieren" angeboten. Darüber können Sie Ihre persönliche Überwachung definieren.


DPMAregister/DEPATISnet – Trefferlistenkonfiguration

In DPMAregister ist eine Auswahl der Trefferlistendarstellung nun auch für Patente und Gebrauchsmuster möglich. Voreingestellt ist die Matrix-Darstellung. Über die Trefferlistenkonfiguration kann die Tabellenansicht ausgewählt werden. Die gewählte Einstellung bleibt auch nach Beenden der Sitzung für kommende Recherchen gespeichert. Auch auf der Datenbank DEPATISnet wurde diese Auswahlmöglichkeit über die Trefferlistenkonfiguration eingeführt.

DPMAregister – Bildähnlichkeitsrecherche

Im Markenbereich von DPMAregister gibt es nun die Möglichkeit einer Bildähnlichkeitsrecherche. Über das Menü wählen Sie unter "Marken" den Unterpunkt "Bild" aus. Sie können ein Bild hochladen und zusätzliche Suchkriterien wie Klasse oder Bildklasse hinzufügen. Für eine Suchstrategie stehen Ihnen Konzept, Form, Farbe und eine Kombination aus diesen Punkten zur Verfügung. Nach Durchführung der Suche werden Ihnen maximal 50 Treffer angezeigt.

Die Recherche wird mit Hilfe der WIPO AI Trademark Image Search durchgeführt. Das DPMA übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Verwertbarkeit der Rechercheergebnisse.


Meilensteine, Hintergründe und mehr

"Love me do" und der Streit um den Apfel

Vor 60 Jahren nahmen die Beatles ihre erste Single auf: "Love me do". Und zwar in den legendären Abbey Road Studios, in denen sie später alle ihre Klassiker einspielten. Der Mann, der über ihr Schicksal entschied, war der Produzent George Martin, der später großen Einfluss auf ihre Musik hatte.

Martin veranlasste als erstes, dass die Beatles ihren Schlagzeuger Pete Best feuerten. Ringo Starr stand als Ersatz bereit, aber auch er überzeugte Martin zunächst nicht. Der Studiomusiker Andy White trommelte daher am 11. September 1962 bei einer weiteren Aufnahme von "Love me do", die dann auch auf dem Debütalbum "Please Please Me" und auf den späteren Nachpressungen der ersten Single zu hören war. Aber die Version des Liedes, die am 5. Oktober 1962 in Großbritannien als Debütsingle der erfolgreichsten Band aller Zeiten auf den Markt kam, war eine mit Ringo an den Drums.

Die Scheibe erreichte Platz 17 in den Charts – für eine Newcomer-Band ein beachtlicher Erfolg. Wie viele Tonträger die Beatles in den nächsten 60 Jahren verkaufen sollten, lässt sich nicht genau sagen, aber die Schätzungen reichen bis hin zu einer Milliarde. Was es im Übrigen mit dem Streit um den Apfel auf sich hat, lesen Sie in unserem Artikel "Die Beatles, ihre Trennung und die Marken".

Das DPMA auf Youtube - Über Bienen, asiatische Patente bis zu Tipps zu Markenanmeldungen

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PIZnet-Veranstaltungshinweise

Auf den Seiten von PIZnet finden Sie unter dem Punkt "Veranstaltungen" aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.

DPMA-Messekalender

Das DPMA ist regelmäßig auf Messen vertreten. Vor Ort informieren wir Messebesucherinnen und -besucher und Aussteller zu allen gewerblichen Schutzrechten. Bis zum Jahresende finden Sie uns hier:

Experten für Schutzrechte mobil
Auf folgenden Messen sind unsere Experten für Schutzrechte tageweise mobil unterwegs und besuchen ausgewählte Aussteller im Hinblick auf eine aktive Kundenunterstützung vor Ort. Bereits im Vorfeld können Sie telefonisch einen Termin vereinbaren unter 089 2195-1000.
27.09. - 30.09.2022, Hamburg: WindEnergy
28.09. - 29.09.2022, Chemnitz: all about automation
15.11. - 18.11.2022, München: electronica
25.11. – 26.11.2022, Berlin: future for festivals

Am Messestand
14.10. – 15.10.2022, Berlin: deGUT
27.10. - 30.10.2022, Nürnberg: iENA

Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.

Fachtagung: So schützen Sie Ihre Software und Geschäftsmodelle

Künstliche Intelligenz (KI) und Softwarelösungen sind bei Unternehmen und auch in der Gesellschaft nicht mehr weg zu denken. Zudem wachsen sowohl der Bedarf als auch der Gebrauch weiter. Doch wie sieht dabei der perfekte Schutz für Firmen aus? Erfahren Sie am 10. November 2022 alles zur Thematik der Patentierung in diesem Branchenfeld und sichern Sie so Ihre Rechte.

Termine

Hier finden Sie Veranstaltungstermine an unseren Standorten in München, Jena und Berlin sowie Workshops und Online-Seminare rund um die Themen gewerbliche Schutzrechte und Recherche.

Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

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