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Hinweise

Das Deutsche Patent- und Markenamt veröffentlicht in unregelmäßiger Folge wichtige Hinweise zu aktuellen Themen rund um die gewerblichen Schutzrechte.

Hinweis vom 6. November 2024

• Elektronische Anmeldung mit EPA-Tool eOLF beim DPMA nur noch bis Jahresende möglich

Hinweis vom 19. Juli 2024

• Keine Annahme von neuen Anträgen russischer Staatsangehöriger oder natürlicher Personen mit Wohnsitz in Russland oder von in Russland niedergelassenen juristischen Personen, Organisationen oder Einrichtungen

Hinweis vom 20. Juni 2024

• zum Inkrafttreten einer neuen Version des Standards für die Darstellung von Nukleotid- und Aminosäuresequenzprotokollen in XML nach § 11 Abs. 2 der Patentverordnung zum 1. Juli 2024

Hinweis vom 22. März 2024

• Europäische Zusammenarbeit im Markenrecht – Bösgläubige Markenanmeldungen

Hinweis vom 7. Februar 2024

• Pilotprojekt "Patent Prosecution Highway (PPH)" zwischen dem deutschen und dem chinesischen Patentamt verlängert

Hinweis vom 25. Januar 2024

• aus Anlass der Erdbeben auf der japanischen Halbinsel Noto und deren Folgen

Hinweis vom 1. Januar 2024

• auf die „Version 2024“ der 12. Ausgabe der Internationalen Klassifikation von Nizza (gültig seit 1. Januar 2024) und auf die Bekanntmachung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen im Bundesanzeiger

Hinweis vom 1. Januar 2024

• auf die Aktualisierung der amtlichen Warenliste Design zur 14. Ausgabe der Locarno-Klassifikation (Klassifikation für eingetragene Designs)

Archiv

Stand: 05.07.2023