Inhalt

Hinweise

Das Deutsche Patent- und Markenamt veröffentlicht in unregelmäßiger Folge wichtige Hinweise zu aktuellen Themen rund um die gewerblichen Schutzrechte.

Hinweis vom 16. Februar 2026

• Unterscheidungskraft von Slogans; Abschluss des Konvergenzprojekts 17 im Rahmen der Europäischen Zusammenarbeit

Hinweis vom 16. Februar 2026

• Zeichen, die den thematischen Gegenstand von Waren und/oder Dienstleistungen beschreiben; Abschluss des Konvergenzprojekts 16 im Rahmen der Europäischen Zusammenarbeit

Hinweis vom 11. Februar 2026

• auf den Anstieg bösgläubiger Markenanmeldungen

Hinweis vom 2. Januar 2026

• auf die Aktualisierung der amtlichen Warenliste Design zur 15. Ausgabe der Locarno-Klassifikation (Klassifikation für eingetragene Designs)

Archiv

Stand: 13.02.2026