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Das DPMA

Inhalt

Hinweise

Das Deutsche Patent- und Markenamt veröffentlicht in unregelmäßiger Folge wichtige Hinweise zu aktuellen Themen rund um die gewerblichen Schutzrechte.

2020

  • Hinweis vom 20. Juli 2020
    für Schutzrechtsinhaber und Anmelder, die in Folge der Covid-19-Pandemie wirtschaftliche Schwierigkeiten bei der Zahlung von Jahres-, Aufrechterhaltungs-, Erstreckungs- und Verlängerungsgebühren haben
  • Hinweis vom 1. April 2020
    auf die Gemeinsame Mitteilung des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und der nationalen Ämter zur gemeinsamen Praxis für die Beurteilung der Offenbarung von Geschmacksmustern (Designs) im Internet
  • Hinweis vom 1. April 2020
    auf die Europäische Zusammenarbeit im Markenrecht - Harmonisierung der Spruchpraxis in Bezug auf die Unterscheidungskraft von dreidimensionalen Marken mit weiteren Elementen
  • Hinweis vom 18. März 2020
    zu Verzögerungen in den Schutzrechtsverfahren aus Anlass der Verbreitung des Coronavirus (COVID-19) und deren Folgen
  • Hinweis vom 10. März 2020
    aus Anlass der Verbreitung des Coronavirus Sars-CoV-2 und deren Folgen
  • Hinweis vom 24. Januar 2020
    zum Recherchebericht bei einer Patentanmeldung gemäß § 43 PatG
  • Hinweis vom 1. Januar 2020
    auf die Version 2020 der 11. Ausgabe der Internationalen Klassifikation von Nizza (gültig ab dem 1. Januar 2020) und auf die Bekanntmachung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen im Bundesanzeiger
  • Hinweis vom 1. Januar 2020
    auf die Aktualisierung der amtlichen Warenliste zur 12. Ausgabe der Locarno-Klassifikation (Klassifikation für eingetragene Designs)

2019

Hinweise aus früheren Jahren:

Stand: 20.07.2020 

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