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Hinweise
Das Deutsche Patent- und Markenamt veröffentlicht in unregelmäßiger Folge wichtige Hinweise zu aktuellen Themen rund um die gewerblichen Schutzrechte.
2020
- Hinweis vom 20. Juli 2020
für Schutzrechtsinhaber und Anmelder, die in Folge der Covid-19-Pandemie wirtschaftliche Schwierigkeiten bei der Zahlung von Jahres-, Aufrechterhaltungs-, Erstreckungs- und Verlängerungsgebühren haben - Hinweis vom 1. April 2020
auf die Gemeinsame Mitteilung des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und der nationalen Ämter zur gemeinsamen Praxis für die Beurteilung der Offenbarung von Geschmacksmustern (Designs) im Internet - Hinweis vom 1. April 2020
auf die Europäische Zusammenarbeit im Markenrecht - Harmonisierung der Spruchpraxis in Bezug auf die Unterscheidungskraft von dreidimensionalen Marken mit weiteren Elementen - Hinweis vom 18. März 2020
zu Verzögerungen in den Schutzrechtsverfahren aus Anlass der Verbreitung des Coronavirus (COVID-19) und deren Folgen - Hinweis vom 10. März 2020
aus Anlass der Verbreitung des Coronavirus Sars-CoV-2 und deren Folgen - Hinweis vom 24. Januar 2020
zum Recherchebericht bei einer Patentanmeldung gemäß § 43 PatG - Hinweis vom 1. Januar 2020
auf die Version 2020 der 11. Ausgabe der Internationalen Klassifikation von Nizza (gültig ab dem 1. Januar 2020) und auf die Bekanntmachung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen im Bundesanzeiger - Hinweis vom 1. Januar 2020
auf die Aktualisierung der amtlichen Warenliste zur 12. Ausgabe der Locarno-Klassifikation (Klassifikation für eingetragene Designs)
2019
- Hinweis vom 25. September 2019
zur Verordnung (EU) 2019/933 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 469/2009 über das ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel - Hinweis vom 8. August 2019
zu Lizenzen an international registrierten Marken mit Schutz in der Bundesrepublik Deutschland - Hinweis vom 1. April 2019
zur internationalen Registrierung von Marken - Hinweis vom 26. März 2019
zum Inkrafttreten der Verordnung zur Änderung der Patentverordnung - Hinweis vom 26. März 2019
zum elektronischen Rechtsverkehr im DPMA - Hinweis vom 20. März 2019
zu Organisationsmaßnahmen im DPMA - Hinweis vom 1. Januar 2019
zur Nizza-Klassifikation - Hinweis vom 1. Januar 2019
zur Locarno-Klassifikation
Hinweise aus früheren Jahren:
Stand: 20.07.2020
