Inhalt

Hinweise

Das Deutsche Patent- und Markenamt veröffentlicht in unregelmäßiger Folge wichtige Hinweise zu aktuellen Themen rund um die gewerblichen Schutzrechte.

Hinweis vom 7. März 2022

• Aus Anlass der aktuellen Situation in der Ukraine

Hinweis Nizza vom 1. Januar 2022

• auf die "Version 2022" der 11. Ausgabe der Internationalen Klassifikation von Nizza (gültig ab 1. Januar 2022) und auf die Bekanntmachung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen im Bundesanzeiger

Hinweis Locarno vom 1. Januar 2022

• auf die Aktualisierung der amtlichen Warenliste zur 13. Ausgabe der Locarno-Klassifikation (Klassifikation für eingetragene Designs)
  
  

Archiv

Stand: 18.05.2022