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Hinweise

Das Deutsche Patent- und Markenamt veröffentlicht in unregelmäßiger Folge wichtige Hinweise zu aktuellen Themen rund um die gewerblichen Schutzrechte.

Hinweis vom 17. August 2022

• PPH zwischen dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und dem Föderalen Dienst für geistiges Eigentum, Patente und Marken Russlands (ROSPATENT)

Hinweis vom 7. Juli 2022

• PCT-Anmeldungen jetzt auch signaturfrei möglich

Hinweis vom 24. Juni 2022

• zum Inkrafttreten der Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und der Gebrauchsmusterverordnung im Hinblick auf Nukleotid- und Aminosäuresequenzprotokolle vom 14. Juni 2022
  

Hinweis vom 23. Mai 2022

• Über die Teilnahme an Anhörungen, Verhandlungen und Vernehmungen im Wege der Bild- und Tonübertragung

Hinweis vom 7. März 2022

• Aus Anlass der aktuellen Situation in der Ukraine

Hinweis Nizza vom 1. Januar 2022

• auf die "Version 2022" der 11. Ausgabe der Internationalen Klassifikation von Nizza (gültig ab 1. Januar 2022) und auf die Bekanntmachung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen im Bundesanzeiger

Hinweis Locarno vom 1. Januar 2022

• auf die Aktualisierung der amtlichen Warenliste zur 13. Ausgabe der Locarno-Klassifikation (Klassifikation für eingetragene Designs)
  
  

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Stand: 18.05.2022