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Hinweise
Das Deutsche Patent- und Markenamt veröffentlicht in unregelmäßiger Folge wichtige Hinweise zu aktuellen Themen rund um die gewerblichen Schutzrechte.
Hinweise aus dem laufenden Jahr:
- Hinweis zur Verlängerung des Pilotprojekts "Patent Prosecution Highway" zwischen dem deutschen und dem chinesischen Patentamt SIPO (19.01.2018)
- Hinweis auf die Version 2018 der 11. Ausgabe der Internationalen Klassifikation von Nizza (gültig ab dem 1. Januar 2018) und auf die Bekanntmachung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen im Bundesanzeiger (01.01.2018)
- Hinweis auf die Aktualisierung der amtlichen Warenliste zur 11. Ausgabe der Locarno-Klassifikation (Klassifikation für eingetragene Designs) (01.01.2018)
Hinweise aus früheren Jahren:
Stand: 10.10.2018