Das DPMA

Inhalt

Hinweise

Das Deutsche Patent- und Markenamt veröffentlicht in unregelmäßiger Folge wichtige Hinweise zu aktuellen Themen rund um die gewerblichen Schutzrechte.

2020

  • Hinweis vom 24. Januar 2020
    zum Recherchebericht bei einer Patentanmeldung gemäß § 43 PatG
  • Hinweis vom 1. Januar 2020
    auf die Version 2020 der 11. Ausgabe der Internationalen Klassifikation von Nizza (gültig ab dem 1. Januar 2020) und auf die Bekanntmachung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen im Bundesanzeiger
  • Hinweis vom 1. Januar 2020
    auf die Aktualisierung der amtlichen Warenliste zur 12. Ausgabe der Locarno-Klassifikation (Klassifikation für eingetragene Designs)

2019

Hinweise aus früheren Jahren:

Stand: 24.01.2020 

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