Inhalt

Hinweise

Das Deutsche Patent- und Markenamt veröffentlicht in unregelmäßiger Folge wichtige Hinweise zu aktuellen Themen rund um die gewerblichen Schutzrechte.

Hinweis vom 12. Februar 2025

• Hinweis auf das Inkrafttreten der 15. Ausgabe der Locarno-Klassifikation (Klassifikation für eingetragene Designs)

Hinweis vom 1. Januar 2025

• auf die "Version 2025" der 12. Ausgabe der Internationalen Klassifikation von Nizza (gültig seit 1. Januar 2025) und auf die Bekanntmachung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen im Bundesanzeiger

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Stand: 05.07.2023