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Weitere Aufgaben

Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen

Beim DPMA angesiedelt ist die Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen, die bei Auseinandersetzungen um die angemessene Vergütung zwischen Erfinder und Arbeitgeber schlichtet.

Verwertungsgesellschaften und Urheberrecht

Das DPMA hat außerdem Aufgaben im Bereich des Urheberrechts: Die Verwertungsgesellschaften für urheberrechtliche Nutzungsrechte (z.B. GEMA, VG Wort oder GVL), abhängige und unabhängige Verwertungseinrichtungen (z.B. ZPÜ) sowie befugte Stellen nach dem Urheberrechtsgesetz (zum Beispiel Blindenbibliotheken) unterliegen staatlicher Aufsicht; das DPMA übt diese aus.

Die Schiedsstelle nach dem Verwertungsgesellschaftengesetz ist zwar organisatorisch in das DPMA eingebunden, jedoch eine eigenständige Institution. Die Schiedsstelle vermittelt bei Streitigkeiten zwischen Verwertungsgesellschaften und Nutzern urheberrechtlich geschützter Werke.

Patentanwaltsausbildung

Das DPMA bildet angehende Patentanwältinnen und Patentanwälte auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes aus.
Hier finden Sie weitere Informationen zur Patentanwaltsausbildung.

Bild: © leowolfert/Fotolia

Stand: 10.08.2019