DPMAconnectPlus

DPMAconnectPlus bietet Ihnen die Möglichkeit, online über eine Schnittstelle sämtliche amtlichen Register- und Publikationsdaten aus DPMAregister automatisiert abzufragen. Einen Überblick über den Datenumfang von DPMAregister erhalten Sie auf den dortigen Hilfeseiten.

Über DPMAconnectPlus stehen Ihnen die vollständigen Registerdaten folgender Schutzrechte zur Verfügung:

• Patente und Gebrauchsmuster
• Marken
• Designs

Die Registerdaten werden täglich aktualisiert, die Publikationsdaten wöchentlich, für Patente und Gebrauchsmuster in der Regel donnerstags, für Marken und Designs freitags.

DPMAconnectPlus bietet Ihnen außerdem die Möglichkeit, Patent- und Gebrauchsmusterschriften über eine konstante Schnittstelle aus dem Dokumentenarchiv DEPATIS herunterzuladen. Über DPMAconnectPlus erhalten Sie Faksimile-Dokumente für DE-, DD-, EP- und WO-Schriften in den Formaten PDF und TIFF, sowie optional die dazugehörigen bibliographischen Daten. Die Daten der aktuellen Publikationswoche können Sie in der Regel ab Null Uhr am Veröffentlichungstag abrufen.

Als zusätzlichen Service stellen wir Ihnen wöchentlich die aktuellen Daten und Dokumente der deutschen Schutzrechte Form von Datenpaketen zur Verfügung. Die Datenpakete werden am jeweiligen amtlichen Publikationstag eingestellt, Patent- und Gebrauchsmusterdaten in der Regel donnerstags, Marken- und Designdaten freitags.

Voraussetzung für die Nutzung des Dienstes ist der Abschluss eines Standardvertrages mit dem DPMA, der die Rechte und Pflichten sowie die Nutzungszwecke der Daten regelt.

Für die Anbindung an die Schnittstelle erheben wir eine einmalige Anschlussgebühr in Höhe von 200,00 Euro. Der Datenabruf aus DPMAregister und dem Dokumentenarchiv DEPATIS ist kostenfrei. Die Abgabe der wöchentlichen Publikationen zu Patenten und Gebrauchsmustern, Marken und Designs in Form von Datenpaketen erfolgt gegen Übernahme der Bereitstellungskosten. Die Kosten der einzelnen Datenpakete entnehmen Sie bitte der Anlage 1 zum Standardvertrag DPMAconnectPlus.

Das DPMA darf seine Daten aus datenschutzrechtlichen Gründen nur zu bestimmten Zwecken abgeben. In § 3 des Vertrages können Sie angeben, zu welchem Zweck Sie die Daten nutzen werden.

Wir haben Ihnen mit a) und b) zwei Möglichkeiten zur Nutzung vorformuliert, die Sie ankreuzen können. Diese Nutzungsrechte entsprechen bereits datenschutzrechtlichen Vorgaben.
Bei den Freitextfeldern c) und d) können Sie die mögliche Nutzung Ihren persönlichen Bedürfnissen entsprechend anpassen. Wenn Sie die Freitextfelder nutzen, beschreiben Sie Ihr Vorhaben bitte so konkret wie möglich, da Ihre Angaben im Hinblick auf datenschutzrechtliche Belange durch das DPMA überprüft werden müssen.

Bitte schicken Sie den Vertrag mit den Anlagen in zweifacher Ausfertigung an:
Deutsches Patent- und Markenamt
Referat 2.1.2 - Kundenservice
Datenabgabe
80297 München
Und beachten Sie bitte auch, dass beide Vertragsexemplare und die Anlagen eine rechtsgültige Originalunterschrift haben müssen.