DPMAdatenabgabe

Für den Aufbau, die Entwicklung und Pflege eigener Schutzrechtsdatenbanken sowie anderer Informationssysteme und -dienstleistungen stellen wir Ihnen wöchentlich die aktuellen Daten und Dokumente der deutschen Schutzrechte in einem Passwort geschützten Downloadbereich zur Verfügung.

Die Datenpakete werden am jeweiligen amtlichen Publikationstag eingestellt, Patent- und Gebrauchsmusterdaten in der Regel donnerstags, Marken- und Designdaten freitags. Jeweils die letzten acht Publikationswochen stehen im Downloadbereich zur Verfügung.

Voraussetzung für den Bezug der Daten ist der Abschluss eines Standardvertrages, der die Rechte und Pflichten sowie die Nutzungszwecke der Daten regelt.

Für den Bezug der Daten stellen wir unsere Bereitstellungskosten in Rechnung. Die Kosten der einzelnen Datenpakete entnehmen Sie bitte der Übersicht der lieferbaren Daten.

Wir weisen darauf hin, dass das DPMA seine Daten aus datenschutzrechtlichen Gründen nur zu bestimmten Zwecken abgeben darf. In § 3 des Vertrages können Sie angeben, zu welchem Zweck Sie die Daten nutzen werden. Wir haben Ihnen mit a) und b) zwei Möglichkeiten zur Nutzung vorformuliert, die Sie ankreuzen können. Diese Nutzungsrechte entsprechen bereits datenschutzrechtlichen Vorgaben.
Bei den Freitextfeldern c) und d) können Sie die mögliche Nutzung Ihren persönlichen Bedürfnissen entsprechend anpassen. Wenn Sie die Freitextfelder nutzen, beschreiben Sie Ihr Vorhaben bitte so konkret wie möglich, da Ihre Angaben im Hinblick auf datenschutzrechtliche Belange durch das DPMA überprüft werden müssen.

Bitte schicken Sie den Vertrag mit den Anlagen in zweifacher Ausfertigung an:
Deutsches Patent- und Markenamt
Referat 2.1.2 - Kundenservice
Datenabgabe
80297 München
Und beachten Sie bitte auch, dass beide Vertragsexemplare als auch beide Anlagen eine rechtsgültige Originalunterschrift haben müssen.