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Designs

Ansammlung gelber Aktenmappen, dazwischen eine blaue Aktenmappe

Locarno-Klassifikation für Designs

Abkommen von Locarno

pdf-Datei Vertragstext (in Deutsch)

Die Locarno-Klassifikation dient dazu, eingetragene Designs zu ordnen und leichter recherchierbar zu machen. Das besondere Plus dabei ist, dass man sprachunabhängig recherchieren kann. Hierzu teilt die Locarno-Klassifikation die verschiedenen Produktbereiche bzw. Erzeugnisse in insgesamt 32 Hauptklassen und 241 Unterklassen ein. Wenn Sie zum Beispiel die Form eines neuen Auto-Prototypen schützen lassen wollen, finden Sie "Automobilkarosserien" in Hauptklasse 12 "Transport- und Hebevorrichtungen" in der Unterklasse 12-08 "Automobile, Busse und Lastkraftwagen". Mit dem Klassifikationssymbol 12-08 können Sie in verschiedenen Design-Datenbanken nach ähnlichen Auto-Designs recherchieren.

Eine Designanmeldung muss eine Erzeugnisangabe enthalten. Das heißt, Designanmelder müssen mindestens ein bestimmtes Erzeugnis (Produkt) angeben, für das sie das Design verwenden wollen. Für eine Designanmeldung sind die Begriffe aus der Suchmaschine zu verwenden. Jedem Erzeugnisbegriff ist eine Klasse zugeordnet. Die Klassifikation dient vorwiegend der Recherche; anders als zum Beispiel bei Marken bestimmt sich nach ihr nicht unmittelbar der Schutzumfang des Designs.

Aktuelle Fassung der Locarno-Klassifikation (14. Ausgabe) und der amtlichen Erzeugnisliste Design (Version 2024 LOC14)

Die Locarno-Klassifikation sowie die Erzeugnisliste Design werden in regelmäßigen Abständen überarbeitet, um sie auf dem neuesten Stand zu halten. Die 14. Ausgabe der Locarno-Klassifikation ist am 01.01.2023 in Kraft getreten und weiterhin gültig. Die Erzeugnisliste Design wurde aktualisiert und gilt ab 01.01.2024 in der Fassung 2024_LOC14. Diese ersetzen alle früheren Ausgaben der Klassifikation und Erzeugnislisten.

Recherchemöglichkeiten, weiterführende Informationen

Das DPMA bietet zur Recherche der Erzeugnisse (Produkte) eine Suchmaschine an.

Die jährlich im externer Link Bundesanzeiger (Suchbegriff: "Locarno-Klassifikation") bekannt gemachte Einteilung der Hauptklassen und Unterklassen sowie die Erzeugnisliste Design in alphabetischer Auflistung entsprechen inhaltlich der 14. Ausgabe der Internationalen Klassifikation nach dem Abkommen von Locarno (Locarno-Klassifikation). Darüber hinaus werden in dieser Erzeugnisliste auch neue nationale Warenbegriffe aufgenommen.

Die Locarno-Klassifikation wird im Original in englischer und französischer Fassung beschlossen und von der externer Link WIPO herausgegeben.

Bild: iStock.com/vasabii

Stand: 13.08.2024