Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Februar 2017

+++ Patente und Marken 2016: Der Boom geht weiter +++

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) verzeichnet für 2016 eine überaus erfreuliche Entwicklung seiner Geschäftszahlen: So ist die Anzahl der erteilten Patente (15 652) und eingetragenen Marken (52 194) gegenüber dem Vorjahr signifikant gestiegen.

Online-Anmeldungen weiter gestiegen
Mit einem kontinuierlichen Ausbau seiner E-Services begegnet das DPMA der seit Jahren anhaltend hohen Nachfrage: Das Portfolio der Behörde deckt inzwischen die vollelektronische Vorgangsbearbeitung bei den Schutzrechten Patent, Gebrauchsmuster und Marke ab. Alle Schutzrechte, auch das Design, können online über das Internet angemeldet werden. Rund sieben von zehn Schutzrechtsanmeldungen gingen 2016 elektronisch über das Internet ein. Die Online-Anteile liegen im Jahresmittel bis zu sechs Prozent über dem Vorjahreswert.

Patente
Zum Patent angemeldet wurden im Jahr 2016 beim DPMA insgesamt 67 898 Erfindungen, ein Anstieg gegenüber dem Vorjahr um 1,5 Prozent. Im vergangenen Jahr wurden im DPMA 35 673 Patentprüfungsverfahren abgeschlossen, 6,5 Prozent mehr als im Vorjahr. Dies entspricht einer durchschnittlichen Erledigung von über 140 Verfahren pro Arbeitstag. Bei den Patenterteilungen liegt der Zuwachs bei 5,8 Prozent: Somit wurden 2016 insgesamt 15 652 Patenterteilungen veröffentlicht, der höchste Wert der letzten neun Jahre. In Relation zur Gesamtzahl der im Jahr 2016 abgeschlossenen Prüfungsverfahren entspricht dies einer Erteilungsquote von 43,9 Prozent.

Marken
Im Jahr 2016 wurden in Deutschland 69 340 nationale Marken neu angemeldet, was ungefähr dem hohen Vorjahresniveau entspricht (2015: 68 951). Die Nachfrage aus dem Ausland nach nationalen Marken hat um 9,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr zugelegt und mit 4064 Anmeldungen den höchsten Wert seit 15 Jahren erreicht.

Im vergangenen Jahr wurden im DPMA 75 501 Markeneintragungsverfahren abgeschlossen, 14,9 Prozent mehr als im Vorjahr. Von allen erledigten Verfahren endeten über zwei Drittel (69,1 Prozent) durch die Eintragung der Marke. Mit 52 194 ins Markenregister eingetragenen Marken wurde 2016 der höchste Wert der letzten neun Jahre und gegenüber dem Vorjahr eine kräftige Steigerung von 12,2 Prozent erzielt.

Designs
Die Designabteilung konnte 6839 Anmeldungen erledigen, eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 4,4 Prozent. Die Anzahl der Eintragungen lag mit 5641 ebenfalls über dem Niveau von 2015 (5466). Eingereicht wurden im zurückliegenden Jahr 54 588 Designs in 7143 Einzel- und Sammelanmeldungen beim DPMA.

Gebrauchsmuster
Bei den Gebrauchsmustern nahmen die Anmeldungen aus dem Ausland leicht um 0,6 Prozent zu; die Zahl der Anmeldungen ging aber insgesamt - wegen der geschwächten Nachfrage aus dem Inland - im Vergleich zum Vorjahr um 1,8 Prozent auf 14 024 Anmeldungen zurück.

Lesen Sie hierzu mehr in unserer Pressemitteilung.

+++ 140 Jahre Patentamt in Deutschland +++

Vor 140 Jahren begann die Geschichte des Deutschen Patent- und Markenamtes: Im Jahr 1877 wurde in Berlin das Kaiserliche Patentamt gegründet, die erste landesweite Einrichtung für gewerblichen Rechtsschutz und Vorläufer des DPMA. Wir begleiten unser Jubiläumsjahr mit monatlichen Einblicken in die Geschichte des Amtes von 1877 bis heute. Kommen Sie doch mit auf eine spannende Zeitreise!

+++ Garantiert patentiert - Kühlschrank feiert 140. Geburtstag +++

Er ist aus unserem Leben genauso wenig wegzudenken wie Waschmaschine, Fernseher, Auto, Elektroherd oder Smartphone. Und er ist genauso alt wie das Deutsche Patent- und Markenamt. Vor 140 Jahren wurde er patentiert - der Kühlschrank. Erfunden hat ihn der Münchner Professor Karl Linde. Seine "Kälteerzeugungsmaschine" revolutionierte die Kältetechnik: Gekühlt wird dabei nach dem Prinzip der Verdampfungswärme. Das heißt, dem Innenraum des Kühlschranks wird Wärme durch die Verdampfung eines komprimierten Kältemittels entzogen und an die Umgebung abgegeben. Auch moderne Geräte funktionieren heute noch so.

Sie finden die deutsche Patentschrift Nummer 1250 in unserer Patentdatenbank DEPATISnet und in unserer Postergalerie, in der wir diese und weitere bahnbrechende Innovationen von 1877 bis heute für Sie zusammengestellt haben.

+++ Dienststelle München am Faschingsdienstag geschlossen +++

Am Faschingsdienstag, dem 28. Februar 2017, ist das DPMA München geschlossen. Der Kundenservice steht jedoch wie gewohnt am Telefon für allgemeine Fragen zu den Schutzrechten und zu den DPMA-Datenbanken zur Verfügung.
Außerdem sind die Dienststellen Jena und Berlin wie üblich geöffnet.
Zentrale Telefonnummer Kundenservice: 089 2195-1000
Datenbank-Hotline: 089 2195-3435

+++ Elektronische Dienste +++

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".

--- DEPATISnet: Ab sofort ist die Volltextsuche in WO-Dokumenten möglich ---

Seit kurzem gibt es in DEPATISnet die Möglichkeit zur Volltextsuche in Veröffentlichungen internationaler Patentanmeldungen der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO). Dies gilt insbesondere für die Dokumente, die auf Deutsch, Englisch oder Französisch veröffentlicht wurden. Bei Dokumenten in anderen WIPO-Veröffentlichungssprachen (Arabisch, Chinesisch, Japanisch, Russisch und Spanisch) kann mit englischen und französischen Suchbegriffen im Abstract recherchiert werden. Für eine Recherche in diesem Dokumentenbestand sollten Sie neben deutschen Stichworten und Synonymen entsprechend auch Suchbegriffe und Synonyme auf Englisch und Französisch eingeben, um auf diese Weise die Anzahl Ihrer Treffer zu erhöhen.

Beachten Sie bitte: Die Recherche im Volltext ist nur im Experten- und im Ikofax-Modus sinnvoll, da in der Einsteigerrecherche die Eingabe mehrerer Suchbegriffe automatisch eine "und"-Verknüpfung erzeugt. Eine "oder"-Recherche ist in der Einsteigersuche nicht möglich.

Ein Beispiel für die Expertenrecherche lautet:

  • PC=WO AND BI = (steel OR stahl OR acier)

Darüber hinaus möchten wir Sie auch auf die Recherche nach IPC-Symbolen verweisen. Tipps hierzu finden Sie in der Broschüre "Recherche zum Stand der Technik im Internet", die Sie unter Broschüren und Infoblätter herunterladen können.

--- DPMAregister: Suchbegriffe im Feld "Waren- und Dienstleistungen" jetzt markiert ---

Bei der Markenrecherche im Online-Dienst DPMAregister ist jetzt eine komfortablere Suche möglich. Ab sofort werden die Suchbegriffe im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis in der Registerauskunft markiert und optisch hervorgehoben. Auf diese Weise entfällt das Suchen in einem sehr ausführlichen Waren- und Dienstleistungsverzeichnis.

--- Update für ältere DPMAdirekt - Versionen notwendig ---

Ab dem 1. März 2017 werden wir die DPMAdirekt-Server auf eine neue Version umstellen. Daher wird das Versenden mit einer älteren Version von DPMAdirekt als 3.8c (veröffentlicht am 10.01.2017) nicht mehr möglich sein. Nutzerinnen und Nutzer der aktuellen Version 3.8e sind von der Umstellung nicht betroffen. Die notwendigen Änderungen sind ab der Version 3.8c schon enthalten. Ab Version 3.2 können Sie über den internen Updater auf die aktuelle Version 3.8e (vom 07.02.2017) aktualisieren.

In älteren Versionen werden Sie immer die Fehlermeldung "Keine Verbindung zum Internet" erhalten. Nutzerinnen und Nutzer von Versionen kleiner als 3.2 laden bitte das Installations-Update von unserer Internetseite herunter.

Für eine Installation muss das heruntergeladene Setup-Paket mit Administratorenrechten ausgeführt werden. Eine vorhandene Installation wird dabei aktualisiert. Bei einer Einzelplatzversion wird die lokale Datenbank beibehalten. Ein Update des Serveranteils bei einer Multi-User-Version ist nicht notwendig.

Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an:

  • Peter Klemm, Telefon 089 2195-3779 oder
  • Uwe Gebauer, Telefon 089 2195-2625 oder
  • per E-Mail an: DPMAdirekt@dpma.de

+++ 1977 - 2017: 40 Jahre Negativ-Preis "Plagiarius" gegen dreisten Ideenklau +++

Der vom Designer Prof. Rido Busse ins Leben gerufene Negativ-Preis "Plagiarius" wurde am 10. Februar 2017 auf der Frankfurter Konsumgütermesse "Ambiente" verliehen. Bereits seit 1977 vergibt die Aktion Plagiarius e.V. den gefürchteten Schmäh-Preis an Hersteller und Händler besonders dreister Plagiate und Fälschungen. Ziel des Vereins ist es, die unfairen und teils kriminellen Geschäftspraktiken von Produkt- und Markenpiraten aus aller Welt ins öffentliche Bewusstsein zu rücken, um Industrie, Politik und Verbraucher für die Problematik zu sensibilisieren. Trophäe ist ein schwarzer Zwerg mit goldener Nase - als Symbol für die satten Gewinne, die die Nachahmer sprichwörtlich auf Kosten kreativer Designer und innovativer Hersteller erwirtschaften.

Die Jury vergab drei "Hauptpreise" für besonders dreiste Nachahmungen und sieben weitere gleichrangige "Auszeichnungen". Mehr Informationen und die Plagiarius-"Preisträger" 2017 finden Sie hier.

+++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++

Auf den Seiten von PIZnet (http://www.piznet.de) finden Sie unter dem Punkt "Veranstaltungen" aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der Patentinformationszentren.

+++ DPMA-Messekalender +++

Das DPMA ist regelmäßig auf Messen im In- und Ausland vertreten. Vor Ort informieren wir durch Vorträge und Kundengespräche zu allen gewerblichen Schutzrechten. Im Frühjahr 2017 finden Sie uns auf folgenden Veranstaltungen:

Vom 14. bis 17. März 2017 öffnet die Messe Stuttgart ihre Tore für die LogiMAT, Fachmesse für Distribution, Material- und Informationsfluss. Auf dieser größten jährlich stattfindenden Intralogistikmesse in Europa ist das DPMA erstmals mit einem Messestand vertreten. Sie finden uns in Halle 6 am Stand 6C64 in unmittelbarer Nachbarschaft zum Förderstand "Innovation made in Germany" des Bundeministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi).

Auf der Frankfurter Messe ISH (14.03.-18.03.2017) sowie auf der Beauty in Düsseldorf (31.03.-02.04.2017) sind unsere Experten für Schutzrechte mobil tageweise unterwegs und besuchen vor Ort ausgewählte Aussteller im Hinblick auf eine aktive Kundenunterstützung an deren Messestand. Bereits im Vorfeld können Sie einen Termin vereinbaren unter Telefon 089 2195-1000.

Bei den beiden großen Messe-Events des ersten Quartals 2017 in Hannover ist das DPMA als Partner des BMWi an dessen großen Gemeinschaftsständen präsent:
Auf der CeBIT 2017 (20.03.-24.03.2017) stehen Ihnen unsere Fachleute in Halle 006, Stand C40 für Fragen rund um die gewerblichen Schutzrechte zur Verfügung, bei der Hannover Hannover Messe 2017 (24.04.-28.04.2017) finden Sie die Mitarbeiter des DPMA in Halle 002, Stand C28.

Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.

+++ Termine +++

Aktuelle Termine sowie Workshops und Seminare an unseren Standorten in München, Jena und Berlin finden Sie unter Seminare / Veranstaltungen.

--- Noch freie Plätze - jetzt anmelden! ---

Für folgende Workshops/Seminare sind noch Plätze frei:

Im Technischen Informationszentrum Berlin

  • 28.02.2017, Schützen nützt!
    • Einsteiger-Seminar zum Schutz von Marken und Designs für Kreative
  • 15.03.2017, DEPATISnet für Einsteiger
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt
  • 29.03.2017, DEPATISnet Fortgeschrittene
    • Eintägiger Workshop zur Online-Recherche nationaler und internationaler Patentveröffentlichungen, Vertiefung des Experten- und des Ikofax-Modus

Im DPMA München

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 24.02.2017