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Schutzrechte elektronisch anmelden

Stahlträger

Neben der "klassischen" Anmeldung in Papierform, die per Post oder per Fax eingereicht werden kann, bietet Ihnen das DPMA auch die Möglichkeit einer elektronischen Anmeldung:

  • DPMAdirektPro: elektronische Anmeldung mit Signaturkarte für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs

  • DPMAdirektWeb: Online-Anmeldung ohne Signaturkarte für Marken und Designs sowie internationale Registrierungen von Marken und Nichtigkeitsantrag zu einem eingetragenen Design

Weitere elektronische Anmeldesysteme

  • externer Link Epoline Online Filing (eOLF) des Europäischen Patentamtes: elektronische Anmeldung mit Signaturkarte für Patente und PCT-Anmeldungen
  • externer Link ePCT der WIPO: elektronische Anmeldung ohne Signaturkarte für PCT-Anmeldungen
    Technische Details zur PCT-Anmeldung via ePCT mit deutschem Anmeldeamt hat die WIPO in der externer Link PCT-Gazette am 19. Mai 2022 veröffentlicht. Diese Anmeldemöglichkeit steht Ihnen seit dem 1. Juli 2022 zur Verfügung, mehr dazu auf unserer Hinweisseite.

Bitte beachten Sie, dass für die Registrierung von Allgemeinen Vollmachten und Angestelltenvollmachten, die für eine Vielzahl von Verfahren im DPMA hinterlegt werden sollen, die Einreichung des Originals erforderlich ist. Leiten Sie dieses bitte mit einem gesonderten Anschreiben an das Deutsche Patent- und Markenamt, Referat für Patentanwalts- und Vertreterwesen, 80297 München. Die elektronische Einreichung ist in diesem Fall nicht möglich. Beide Formulare sowie weitere Hinweise finden Sie auf den entsprechenden Formularseiten

Achtung: Potentielle Staatsgeheimnisse nicht elektronisch anmelden

Patente, Gebrauchsmuster und internationale Anmeldungen (PCT-Anmeldungen) aus bestimmten Bereichen der Technik können unter Umständen Staatsgeheimnisse darstellen. Das betrifft zum Beispiel Erfindungen in der Waffentechnologie oder der Kernenergie. Diese Anmeldungen dürfen keinesfalls elektronisch eingereicht werden. Nähere Informationen zum Geheimschutz haben wir für Sie in einem pdf-Datei Informationsblatt zusammengestellt.

Bild: iStock.com/4x_image

Stand: 21.11.2022