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Wo finde ich Information, Beratung, Unterstützung und Fördermöglichkeiten?

Informationsangebot vom DPMA

Wir bieten Ihnen Informationen nicht nur auf diesen KMU-Seiten, weitere Unterstützung finden Sie auch auf den folgenden DPMA-Internetseiten:

• Informationsmaterial: Wir haben außerdem Broschüren und Flyer zu den Schutzrechten zusammengestellt, die Sie sich als PDF-Dateien herunterladen können.
• Zentraler Kundenservice: Dieser steht Ihnen telefonisch, per E-Mail oder persönlich vor Ort an unseren Standorten in München, Berlin und Jena zur Verfügung.
• Recherchesäle: Sie können die DPMA-Recherchesäle in München und Berlin nutzen, um Recherchen vor Ort vorzunehmen.
• Erstberatung: Wöchentlich bieten erfahrene Anwälte in unseren Räumen Termine zur kostenlosen Erstberatung zu allen Schutzrechten an. Bitte melden Sie sich vorher telefonisch an unter Tel. 089 2195-1000 für München und Tel. 030 25992-230/231 für Berlin.
• Weiterbildungsangebot: Regelmäßig bietet das DPMA Seminare und Workshops zu verschiedenen Schutzrechtsthemen und zu Recherchen nach Patenten, Marken und Designs in den öffentlich zugänglichen Datenbanken an.

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KMU-Fonds 2023

Der KMU-Fonds "Ideas Powered for business" ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen. Der KMU-Fonds ist eine Initiative der Europäischen Kommission, die vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) durchgeführt wird. Die Initiative wird vom 23. Januar 2023 bis zum 8. Dezember 2023 dauern. Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.

Warum Sie Ihr geistiges Eigentum schützen lassen sollten

Der Schutz Ihres geistigen Eigentums ist im digitalen Zeitalter unabdingbar. Dabei handelt es sich um die einzige legale Möglichkeit, zu vermeiden, dass Ihre einzigartigen Ideen, Produkte oder Dienstleistungen ohne Erlaubnis kopiert oder genutzt werden. Der Schutz des geistigen Eigentums kann viele verschiedene Vermögenswerte abdecken, darunter Marken, Geschmacksmuster, Patente, Unternehmensidentitäten, Produkte, Dienstleistungen und Verfahren.

Wer kann den KMU-Fonds in Anspruch nehmen?

Der KMU-Fonds bietet KMU mit Sitz in der Europäischen Union finanzielle Unterstützung. Anträge können von einem Inhaber, einem Angestellten oder einem im Namen des KMU handelnden Bevollmächtigten eines KMU aus der EU eingereicht werden. Finanzhilfen werden stets direkt an die KMU überwiesen.

So funktioniert der KMU-Fonds

Der KMU-Fonds ist ein Erstattungsprogramm, bei dem Gutscheine ausgegeben werden, mit denen die Gebühren für die ausgewählten Aktivitäten teilweise gedeckt werden können.

Es stehen verschiedene Gutscheine zur Verfügung:

Wichtig: Zuerst Zuschuss beantragen, dann Termin ausmachen

Damit Sie den Zuschuss aus dem KMU-Fonds erhalten können, halten Sie sich bitte genau an den vom EUIPO vorgegebenen Ablauf: So müssen Sie zuerst den Zuschuss beim EUIPO beantragen und können dann erst einen Termin für einen IP-Scan ausmachen. Alle Informationen dazu finden Sie auf der Internetseite des EUIPO. Außerdem können Sie dort eine FAQ-Liste zum KMU-Fonds aufrufen. Ihre weiteren Fragen richten Sie bitte direkt an das EUIPO, auf der EUIPO-Internetseite finden Sie auch deutschsprachige Ansprechpersonen.

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PIZ – Ihr Dienstleister vor Ort

Die deutschen Patentinformationszentren (PIZ) sind die regionalen IP-Ansprechpartner für Erfinder, Unternehmen und Forschungsinstitutionen. Als anerkannte langjährige Kooperationspartner des DPMA bieten sie an zwanzig Standorten in ganz Deutschland umfassende Informationen zum gewerblichen Rechtsschutz, vor allem für KMU und Gründer. Als kompetente Dienstleister bieten sie ihren Kunden hochwertige und maßgeschneiderte Dienstleistungen und garantieren Verschwiegenheit und Geheimhaltung.

Nähere Informationen über das Leistungsangebot der PIZ im Patentmanagement finden Sie unter www.piznet.de.

Anwaltliche Beratung und Vertretung

Grundsätzlich können Sie Schutzrechte selbst anmelden. Es kann aber sinnvoll sein, bereits im Vorfeld einer Anmeldung einen Patentanwalt oder einen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes erfahrenen Rechtsanwalt hinzuzuziehen. So können mögliche Fehler bei der Anmeldung vermieden werden, die später nicht mehr zu korrigieren sind. Wenn das angestrebte Schutzrecht später einen deutlichen Mehrwert für Ihr Unternehmen bringt, sollte sich der finanzielle Mehraufwand für die anwaltliche Vertretung gelohnt haben.

Adressen von Patentanwälten und Rechtsanwälten lassen sich im Internet recherchieren.

Regelmäßige Informationsveranstaltungen

• Gründerwoche: Bundesweite Aktionswoche im Oktober zum Thema "Selbständigkeit".
• Welttag des geistigen Eigentums: Findet jedes Jahr am 26. April statt; wird von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) koordiniert, um den Wert und die Wichtigkeit von Kreativität und geistigem Eigentum transparent zu machen und zu verdeutlichen, wie wichtig dessen Schutz ist.
• Deutsche Gründer- und Unternehmertage (deGut): Messe rund um die Themen Existenzgründung und Unternehmertum in Berlin, im Oktober.
• Veranstaltungen: Termine von Veranstaltungen des DPMA

Weitere Anlaufstellen

• Zoll: Der Zoll ist die Behörde, die – auf Antrag des Schutzrechtsinhabers – Beschlagnahmungen vornimmt. Antragsformulare finden Sie hier.
• Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM): Der Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie e.V. setzt sich seit 1997 als branchenübergreifender Verband für den Schutz geistigen Eigentums ein.
• Patentanwaltskammer: Elektronisches Verzeichnis aller in Deutschland zugelassenen Patentanwältinnen und Patentanwälte; die Suche kann auch nach Orten erfolgen.
• IPR Helpdesk: Angebot von kostenfreiem Support zu IP-Themen für Unternehmen, die an EU-Förderungen partizipieren und KMU aus der EU, die in transnationale Partnerabkommen einbezogen sind. Informationen bietet IPR Helpdesk in Form von Leitfäden, Fallstudien und Factsheets (z.B. zu Urheberrechten, Domain-Namen etc.)
• VDI-Wissensforum: Kostenpflichtige Weiterbildungsangebote/Seminare.

Fördermöglichkeiten für KMU

• WIPANO – "Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen" : Förderprogramm des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi). Das Programm unterstützt KMU, die erstmals ihre Forschungs- und Entwicklungs(F&E)-Ergebnisse durch gewerbliche Schutzrechte sichern wollen bzw. deren letzte Schutzrechtsanmeldung länger als fünf Jahre zurückliegt. Die Förderung soll helfen, ein strategisches Verständnis des Patentsystems zu entwickeln und zur Sensibilisierung gegenüber dem Nutzen gewerblicher Schutzrechte beizutragen.
• Förderberatung "Forschung und Innovation" des Bundes : Kostenfreier Beratungsservice zur Forschungs- und Innovationsförderung auf den Gebieten Hightech, Materialforschung, Ernährung, Landwirtschaft.
• Industrie- und Handelskammern: Die regionalen IHK bieten kleinen und mittelständischen Unternehmen eine allgemeine Innovationsberatung und Wegweisung zu Förderprogrammen.
• Handwerkskammern: Die regional und örtlich organisierten Handwerkskammern konzentrieren sich auf Handwerksbetriebe aller Sparten und bieten allgemeine Innovations- und Förderberatung an.
• Horizont 2020: Strategisches Programm der Europäischen Union zur Forschungsförderung. EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation mit spezifischem Programm für KMU.
• COSME: EU-Förderprogramm für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und KMU - (2014-2020) führt die KMU-Förderung des Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation 2007-2013 (CIP) fort.
• Hightech-Strategie der Bundesregierung: Die Hightech-Strategie (HTS) der Bundesregierung bündelt die forschungs- und innovationspolitischen Aktivitäten der Bundesregierung und vereint alle am Innovationsgeschehen beteiligten Akteure in Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft. Die Stärkung der Innovationskraft kleiner und mittlerer Unternehmen bildet dabei einen wichtigen Schwerpunkt mit einem umfangreichen Förderangebot. Handlungsfelder sind Digitale Wirtschaft, Nachhaltigkeit und Energie, Innovative Arbeitswelt (neue Dienstleistungen, Bildung und Qualifizierung), Gesundheit (Prävention, Heilung und Pflege), Mobilität, zivile Sicherheit.
• Förderdatenbank: Umfassender und aktueller Überblick der Bundesregierung über die Förderprogramme und Finanzhilfen des Bundes, der Länder und der EU.
• Nationale Kontaktstelle KMU: Beratung rund um EU-Förderung zu den Themen Rohstoffeffizienz, Kreativwirtschaft, Bauwirtschaft, Raumfahrt, Mobilität.
• Enterprise Europe Network Deutschland: Portal zum EU-Beratungsnetzwerk der deutschen Bundesländer.

• Internationales Büro: Koordinationsbüro, das im Forschungsverbund des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt angesiedelt ist und zu folgenden Themen Hilfestellung anbietet: Beratung zur internationalen Forschungszusammenarbeit, Förderkonzepte, -verfahren und -instrumente entwickeln, individuell zu fachlichen, geographischen und interkulturellen Themengebieten informieren und beraten, Fördermittelakquise erleichtern und Projekte fachlich begleiten.
• Innovaccess - Intellectual Property Portal: Portal des Projektes VIP4SME der EU-Kommission, dessen Schwerpunkt darin liegt, kleine und mittelständische Unternehmen für gewerbliche Schutzrechte zu sensibilisieren, über die Nutzung aufzuklären und Wissen dazu zu vermitteln.
• 4iP Council:Warum sich Schutzrechte lohnen, zeigt folgender Flyer von 4iP übersichtlich: „ 4 REASONS TO PATENT“. Eine interaktive Version des Flyers mit best practice Beispielen sowie weiteren hilfreichen Links finden Sie auf den Internetseiten von 4iP Council.
• VDMA-Branchenführer Produkt- und Know-how-Schutz (zweite Ausgabe, 2016) Hrsg.: Arbeitsgemeinschaft Produkt- und Know-how-Schutz im Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V. (VDMA)

• eine Übersicht über ausgewählte, aktuelle Förderprogramme der EU mit Fokus auf geistiges Eigentum
  finden Sie auf unserer Seite EU-Förderprogramme

Bild 1: iStock.com/stevanovicigor, Bild 3: EUIPO, Bild 3: EUIPO, Bild 4: EUIPO, Bild 4: EUIPO, Bild 3: iStock.com/seventyfour

Stand: 06.02.2023