Deutsches Patent- und Markenamt

 

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30.09.14

Stellenausschreibung

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt für den Standort München einen Web-Entwickler/eine Web-Entwicklerin mit dem Schwerpunkt Datenbanken.

26.09.14

DPMA baut PPH-Kooperation mit Japan und Kanada aus und schließt erstmals Vertrag mit Singapur

Am Rande der Generalversammlung der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf hat die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), Cornelia Rudloff-Schäffer, die Leiter zwei asiatischer Patentämter und den Chef des kanadischen Patentamts getroffen, um die Kooperation dieser Ämter mit Deutschland auszubauen beziehungsweise zu starten. Gemeinsam mit ihrem japanischen Amtskollegen unterzeichnete Rudloff-Schäffer einen Aktionsplan, der einen intensiveren Informationsaustausch zwischen den Ämtern im Hinblick auf das Patent-Prosecution-Highway-Projekt (PPH) vorsieht. Mit Kanada wurde der PPH-Vertrag um zwei weitere Jahre verlängert. Mit Singapur konnte die Amtschefin erstmals ein PPH-Abkommen vereinbaren und damit den neunten Partner für eine beschleunigte Patentprüfung gewinnen. Innerhalb des PPH-Projekts tauschen die beteiligten Ämter ihre Arbeits- und Rechercheergebnisse untereinander aus.

26.09.14

Newsletter 5/14

DPMA baut PPH-Kooperation mit Japan und Kanada aus und schließt erstmals Vertrag mit Singapur; Elektronische Signatur in Beschlüssen und Niederschriften des DPMA; Elektronische Dienste; Fragen an die Auskunftsstelle: Ich habe eine Idee für eine App. Wie kann ich diese schützen?; Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten: DEPATISnet - Das sollten Sie bei der Eingabe des Feldnamens "BI" (Basic Index) beachten, DPMAregister - Für die Online-Akteneinsicht den Benachrichtigungsdienst DPMAkurier aktivieren; Patentfähige Ideen für den Deutschen Zukunftspreis gesucht; Sammelband "Erfinderaktivitäten 2013" erschienen; Kommen Sie mit ins historische Prüferzimmer in Berlin; DPMA-Messekalender; Neues aus den Patentinformationszentren: PATINFO 2014 - 36. Kolloqium über Patentinformation und gewerblichen Rechtsschutz; PIZnet-Veranstaltungshinweise; Termine; Impressum

22.09.14

Chef des chinesischen Patentamts besucht DPMA

Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), hat den neuen Leiter des Staatlichen Amts für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO), Dr. Shen Changyu, zu seinem ersten Besuch im DPMA getroffen. Gegenstand des Gesprächs waren die bilaterale Zusammenarbeit beider Ämter und künftige gemeinsame Projekte.

 

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© 2014 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 30.09.2014 

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Internationale Geschäftsleute stehen beieinander und besprechen sich, © iStock.com/Dean Mitchell

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