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Kooperation

Gute Zusammenarbeit - national, europäisch, international

Die Welt des geistigen Eigentums ist komplex und hochgradig vernetzt. Als größtes nationales Patent- und Markenamt Europas tragen wir Verantwortung für unsere Anmelderinnen und Anmelder und die deutsche Innovationslandschaft - vor allem im europäischen Binnenmarkt. Die Zusammenarbeit mit Ämtern für geistiges Eigentum anderer Länder und Regionen, dem Europäischen Patentamt (EPA), dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) ist daher als gesetzlicher Auftrag des DPMA im Patentgesetz (§26 a PatG) genannt. Vor diesem Hintergrund ist das DPMA in verschiedenen Arbeitsgruppen und Fachausschüssen internationaler und europäischer Organisationen vertreten und engagiert sich dort mit einer starken Stimme und in Abstimmung mit den Nutzerverbänden für die deutschen Belange und ein gut funktionierendes internationales System zum Schutz des geistigen Eigentums.

Schutz geistigen Eigentums national fördern

Auf nationaler Ebene ist eine enge Kooperation mit der Patentanwaltschaft, vertreten durch die Patentanwaltskammer, und dem Bundespatentgericht von grundlegender Bedeutung für die Arbeit des DPMA. Regionale Patentinformationszentren (PIZ) informieren, sensibilisieren und unterstützen kleine und mittlere Unternehmen, vor allem auch die Gründer- und Start-up-Szene im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Die zentralen Informationsdienstleistungen des DPMA im Internet werden auf regionaler Ebene so durch qualifizierte Beratungs- und Informationsangebote ergänzt. Das DPMA arbeitet mit diesen Institutionen intensiv zusammen und unterstützt deren Aktivitäten durch die Vermittlung von Referenten, Schulungen, Messebeteiligungen und Seminaren. Auf regionaler Ebene kooperieren die PIZ mit den Industrie- und Handelskammern, den Handwerkskammern und weiteren Institutionen. Es besteht ein enger Kontakt zum Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), das mit seinem Programm WIPANO die Nutzung des Patentwesens durch kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und den Transfer von Erfindungen aus dem Hochschulbereich fördert. Zusammen mit der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz des Zolls informiert das DPMA auf wichtigen Messen zum Thema Marken- und Produktpiraterie.

Mit dabei: die Interessenvertretungen

Außerdem arbeitet das DPMA in verschiedenen Kunden-Gremien mit, um seine Arbeit an den Kundenbedürfnissen auszurichten und weiterzuentwickeln. Zu diesen Interessenvertretungen zählen beispielsweise die Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes (VPP), die Patentinformationsnutzergruppe (PING), die Arbeitsgruppe Markenanmeldung und -dokumentation (ARMAD) sowie die Patent Documentation Group (PDG).

Auf europäischer Ebene an einem Strang ziehen

Auf europäischer Ebene besteht eine enge Zusammenarbeit mit dem Europäischen Patentamt (EPA) und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) sowie der daran angegliederten Europäischen Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums. Das DPMA vertritt die Interessen des Mitgliedstaats Deutschland zusammen mit dem Bundesministerium der Justiz in den Gremien der Europäischen Patentorganisation sowie im Verwaltungsrat des EUIPO. Darüber hinaus besteht eine Kooperation mit dem EPA und dem EUIPO auf zahlreichen fachlichen Ebenen.

International vernetzt

Auf internationaler Ebene wirkt das DPMA in zahlreichen Gremien der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf mit. Zudem unterhält das DPMA weltweit partnerschaftliche Beziehungen zu anderen Patentämtern.

Bild: iStock.com/choreograph

Stand: 21.12.2022