Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) war vom 7. bis 9. Januar 2020 mit einem Informationsstand auf der Werbeartikelmesse PSI in Düsseldorf präsent. Im Mittelpunkt des Messestands stand die Sensibilisierung und Information der Öffentlichkeit zum Thema gewerbliche Schutzrechte.
Da aufgrund der Corona-Pandemie viele Messen nur noch digital stattfinden konnten, haben wir auch einen virtuellen Messestand entwickelt. Besucher können sich in einer interaktiven 360°-Tour durch das Amt an den integrierten Infopoints über Schutzrechte und Recherchemöglichkeiten informieren. Mehr dazu lesen Sie im "Ausblick 2021".
Am 21. Februar 2020 fand der „UNION-IP Munich Round Table“ im DPMA in München statt. Die UNION-IP ist ein internationaler und unabhängiger Zusammenschluss von Personen, die im Bereich des geistigen Eigentums und des gewerblichen Rechtsschutzes tätig sind.
DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer begrüßte die Gäste, die sich zum Thema „Inventive step is not so obvious – How to deal with differences across Europe” austauschten. Dabei ging es um die unterschiedliche Herangehensweise bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit bei der Prüfung von Patentanmeldungen in Europa.
Mit einer Roadshow in acht großen deutschen Städten wollte das DPMA über erste Erfahrungen mit den Regelungen des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes (MaMoG) informieren. Nach dem großen Erfolg der Roadshow 2019 sollte dieses Format im Jahr 2020 fortgesetzt werden.
Die Auftaktveranstaltung im DPMA am 4. März 2020 in München konnte noch stattfinden. Die weiteren geplanten Veranstaltungen mussten aufgrund der Corona-Pandemie leider abgesagt werden.
Ingmar Jung, MdB (CDU/CSU-Fraktion), Berichterstatter für gewerblichen Rechtsschutz im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz im Bundestag, tauschte sich am 11. August 2020 mit der Amtsleitung über den Diskussionsentwurf des 2. Patentrechtsmodernisierungsgesetzes aus. Zur Sprache kamen auch die Herausforderungen der Hauptabteilung Patente und Gebrauchsmuster. Im Gespräch ging es ebenso um den Personalzuwachs seit 2018, die Darstellung der Qualifizierungsphasen und die Entwicklungen der Erledigungen im Patent- und Markenbereich. Der Gast aus Berlin konnte sich zudem ein Bild von der Umstrukturierung und Neugründung von Abteilungen machen. Schließlich machte insbesondere die fast uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit der Schutzrechtsbereiche während der Corona-Pandemie einen guten Eindruck auf Herrn Jung.
Zum 4. Mal hat die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren PIZnet e. V. (PIZnet) eine bundesweite „PIZnet-Aktionswoche“ für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Start-ups unter dem Titel „Schutzrechtsstrategien für KMU“ ausgerichtet.
In der Aktionswoche vom 21. bis 25. September 2020 fanden in 17 deutschen Städten Orientierungsberatungen statt. Dabei erhielten die Unternehmen kostenfrei, neutral und vertraulich Rat zur Wertschöpfung und zur Risikovermeidung im Umgang mit geistigem Eigentum.
In den rund zweistündigen Orientierungsberatungen analysierten Expertinnen und Experten der Patentinformationszentren die unternehmensspezifischen wirtschaftlichen Chancen und Risiken im Bereich des geistigen Eigentums.
Dabei ging es insbesondere um die gewerblichen Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs), aber auch um Aspekte der sogenannten „Soft-IP“, zu denen Geschäftsgeheimnisse und Urheberrechte zählen. Auf dieser Grundlage erhielten die Unternehmen erste Handlungsempfehlungen – von individuellen Anregungen für eine optimale Nutzung von geistigem Eigentum im Unternehmen bis hin zu Ansätzen für den Ausbau von strategischen Wettbewerbsvorteilen.
Aufgrund der besonderen Situation der Corona-Pandemie fanden die Beratungen per Video- und Audio-Übertragung statt.
zu den Internetseiten von PIZnet
Viele wichtige Besprechungen fanden 2020 als Videokonferenzen statt. Unsere Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer (oben), Vizepräsidentin Christine Moosbauer sowie Vizepräsident Ulrich Deffaa kamen dabei mit hochrangigen Akteuren der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), des Europäischen Patentamts (EPA), des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) sowie nationaler Partnerämter und anderer Behörden und Unternehmen zusammen.
Jenaer Vorträge
Seit 2001 gab es 53 „Jenaer Vorträge zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht“, die sich großer Beliebtheit erfreuen. Sie wurden von unserer Jenaer Dienststelle gemeinsam mit Prof. Dr. Volker Michael Jänich (Gerd-Bucerius-Lehrstuhl für Bürgerliches Recht mit deutschem und internationalem Gewerblichen Rechtsschutz, Friedrich-Schiller-Universität Jena) ins Leben gerufen. Aktuelle Fragen rund um das geistige Eigentum werden seitdem von Fachleuten im Rahmen dieser Vortragsreihe mehrmals im Jahr vorgestellt und diskutiert.
Als Mitveranstalter unterstützt die Bezirksgruppe Mitte-Ost der Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes (VPP) die öffentliche gebührenfreie Vortragsreihe.
Im Jahr 2020 konnten coronabedingt leider keine Jenaer Vorträge als Präsenzveranstaltungen stattfinden.
Am 14. Januar 2021 hat aber erstmalig ein reiner Online-Vortrag von Prof. Dr. Volker-Michael Jänich zum Thema „Die UWG-Novelle 2020“ stattgefunden.
Möchten Sie zu den Jenaer Vorträgen eingeladen werden? Dann wenden Sie sich bitte an Ines Rösel (Telefon: 03641 40-5501, ines.roesel@dpma.de).
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