Service-Angebote So sind Sie immer bestens informiert
Trotz aller Einschränkungen durch die Corona-Pandemie waren und sind wir weiter für Sie da.
Das oberste Ziel des Kundenservice ist die „Hilfe zur Selbsthilfe“. Eine solche Unterstützung ist wichtig bei der Vorbereitung des Anmeldeverfahrens in allen Schutzrechtsarten und leistet einen wesentlichen Beitrag zur Qualität der Anmeldungen. Darüber hinaus bietet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) Dienstleistungen an, die die Recherche und die Beobachtung der Wettbewerber ermöglichen.
Informationsanbietern stellen wir unsere Schutzrechtsdaten zur Verfügung und gewähren direkte, automatisierte Zugriffe auf unsere Dienste (DPMAconnectPlus).
Folgende Angebote können Sie nutzen:
Unser Zentraler Kundenservice ist telefonisch unter der Rufnummer 089 2195-1000, per E-Mail unter info@dpma.de und über den Postweg erreichbar. Sie erhalten nicht nur allgemeine Auskünfte, sondern auch Tipps für die korrekte Anmeldung eines Schutzrechts und Informationen zu bereits eingereichten Anmeldungen. Pandemiebedingt können wir Sie derzeit leider nicht persönlich in unseren Auskunftsstellen in München, Jena und Berlin empfangen, wir hoffen aber, dass dies bald wieder möglich ist.
Online-Anmeldungen 2020
Designanmeldungen
Nationale Patentanmeldungen
Nationale Markenanmeldungen
Nationale Gebrauchsmusteranmeldungen
Kundenanfragen 2020 nach Schutzrechten
Über 160 000 Mal konnten wir Ihnen 2020 mit Auskunft und Informationen weiterhelfen:
Kundenkontakte nach Kommunikationskanal 2020
Auch unsere Recherchesäle in München und Berlin sind derzeit leider pandemiebedingt nicht öffentlich zugänglich. Sobald dies wieder möglich ist, erhalten Sie dort – ergänzend zum Angebot des Zentralen Kundenservices – für alle Recherchen zu gewerblichen Schutzrechten wieder detailliertere Informationen und Unterstützung. In den Recherchesälen können Sie auch Akten einsehen, online ist die Akteneinsicht mit unserem Dienst DPMAregister möglich. Ergänzend arbeiten wir auch an kontaktlosen Angeboten, um den pandemiebedingten Anforderungen gerecht zu werden.
Das Angebot von kostenlosen Erfindererstberatungen durch Patentanwältinnen und -anwälte, das in „normalen“ Zeiten bundesweit von unterschiedlichen Institutionen in vielen Städten in Zusammenarbeit mit der Patentanwaltskammer besteht, musste pandemiebedingt in den vergangenen Monaten stark eingeschränkt werden oder ganz ausfallen. Der Zentrale Kundenservice ist jedoch bemüht, wieder kostenlose Beratungen in den Räumen des DPMA stattfinden zu lassen und zu vermitteln (sobald es die Situation zulässt).
Zur allgemeinen Einführung in die Themenbereiche des gewerblichen Rechtsschutzes oder zur speziellen Recherche in unseren Datenbanken bieten wir Ihnen unterschiedliche Workshops und Seminare an. Wegen der Corona-Pandemie fanden im Jahr 2020 keine Recherche-Workshops in Präsenz statt. Stattdessen wurden zahlreiche Online-Seminarangebote entwickelt. Unser Workshop- und Seminarangebot finden Sie auf unseren Internetseiten.
Alles Wissenswerte zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs haben wir für Sie auf unseren Internetseiten zusammengestellt. Dort finden Sie auch kompakte Infoblätter zu den Schutzrechten, zu den Recherchen und zu unseren elektronischen Dienstleistungen sowie umfassende Informationsbroschüren zu allen Schutzrechten, unsere Jahresberichte und die Publikation „Erfinderaktivitäten“. Über unsere Internetseiten haben Sie kostenfreien Zugriff auf die jeweils aktuelle Ausgabe der monatlich im Carl Heymanns Verlag erscheinenden Publikation „Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen“. Diese Zeitschrift umfasst Gesetze, Verordnungen und amtliche Mitteilungen zum gewerblichen Rechtsschutz, einschließlich ausgewählter Entscheidungen der Gerichte und Mitteilungen über das Vertreterwesen. Spezielle Themen, insbesondere zur Patentinformation, vertiefen wir in der Schriftenreihe DPMAinformativ. Mit aktuellen Nachrichten und dem Newsletter halten wir Sie stets auf dem Laufenden. Spannend sind auch die Hintergrundinformationen und Meilensteine zu unseren Projekten. Alle unsere Publikationen finden Sie auf unseren Internetseiten.
In unseren beiden Datenbanken DPMAregister und DEPATISnet, die über unsere Internetseiten frei zugänglich sind, können Sie kostenlos Recherchen zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs durchführen: DPMAregister bietet die Möglichkeit, die Rechts- und Verfahrensstandregister einzusehen; in DEPATISnet erhalten Sie einen Überblick über den weltweiten Stand der Technik. Seit dem vergangenen Jahr haben wir einen neuen Recherchemodus, mit dem Sie Ihre Rechercheabfragen komfortabel selbst zusammenstellen können. Außerdem haben wir das Responsive Design eingeführt, damit Sie unabhängig vom jeweiligen Endgerät die optimale Ansicht erhalten.
Mit unserem Dienst DPMAkurier können Sie Schutzrechte überwachen und erhalten die Ergebnisse automatisiert per E-Mail.
Unser Dienst DPMAconnectPlus bietet Ihnen die Möglichkeit, online sowohl sämtliche amtlichen Register- und Publikationsdaten aus DPMAregister automatisiert abzufragen als auch Patent- und Gebrauchsmusterschriften aus dem Dokumentenarchiv DEPATIS herunterzuladen.
Unser Informations- und Unterstützungsangebot wird durch ein Netz von 20 regionalen Patentinformationszentren (PIZ) an Standorten im gesamten Bundesgebiet ergänzt. Die einzelnen PIZ stellen ein vielfältiges Dienstleistungsangebot zum gewerblichen Rechtsschutz bereit, insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen, für Angehörige von Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie für freie Erfinderinnen und Erfinder. Rechtsberatung seitens der PIZ oder des DPMA ist jedoch nicht möglich; dies ist der Rechts- und Patentanwaltschaft vorbehalten. Mehr zu unserer Kooperation mit den PIZ finden Sie im Kapitel „Nationale Kooperationspartner“. Online erreichen Sie die PIZ unter www.piznet.de
Im Jahr 2020 konnten wir uns entgegen der ursprünglichen Planung nur auf wenigen Messen präsentieren. Die Pandemie-Situation stellte auch uns hier vor neue Herausforderungen. Unsere Möglichkeiten, digitale Fachveranstaltungen auszurichten und an solchen teilzunehmen, erweitern wir stetig. Zudem entwickelten wir einen virtuellen Messestand. Damit präsentieren wir das DPMA 2021 auf zahlreichen Messen und Fachveranstaltungen als modernen Dienstleister und Kompetenzzentrum des Bundes für geistiges Eigentum. Im Mittelpunkt des Messestands steht die Sensibilisierung und Information der Öffentlichkeit für das Thema gewerbliche Schutzrechte. Besucher können sich in einer interaktiven 360°-Tour durch das Amt an den in die Tour integrierten „Infopoints“ über Schutzrechte und Recherchemöglichkeiten informieren. Einen besonderen Fokus legen wir außerdem auf Informationen für kleine und mittlere Unternehmen und Start-Ups.
In einer zentralen Einheit nehmen wir allgemeine schriftliche Beschwerden – nicht aber Beschwerden im rechtlichen Sinne – entgegen, analysieren das Anliegen und antworten in enger Zusammenarbeit mit dem betroffenen Fachbereich. Immer wieder ergibt sich aus der Analyse Verbesserungspotential, das dann diskutiert und umgesetzt wird. Schreiben Sie uns und schildern Sie Ihr Anliegen, wenn Sie einmal nicht ganz zufrieden mit den Serviceleistungen des DPMA sind. Sie erreichen uns per E-Mail unter info@dpma.de oder auf dem Postweg.
Übersicht Aktuelles aus der IT
Auch im Jahr 2020 haben wir kontinuierlich an der Verbesserung und Erweiterung der elektronischen Aktenbearbeitungssysteme gearbeitet.
Durch eine Anpassung am IT-System für Patente und Gebrauchsmuster kann das DPMA seit Februar am „WIPO Fee Transfer Service“ der World Intellectual Property Organization (WIPO) teilnehmen, wodurch für internationale Anmeldungen eingenommene Gebühren mit weniger Verwaltungsaufwand an WIPO und EPA weitergegeben werden können.
Des Weiteren haben wir Verbesserungen bei der Aktenbearbeitung und hinsichtlich der Aktenklarheit vorgenommen. Auch die Verarbeitung von rechtskräftigen Entscheidungen im Einspruchsverfahren und deren Darstellung in der Akte und im Register des DPMA haben wir überarbeitet und verbessert.
Wir haben die Möglichkeit des datenschutzkonformen Schwärzens von eingegangenen Dokumenten in der Eingangssachbearbeitung integriert und einen neuen allgemeinen Antragsprozess in Betrieb genommen, der es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des DPMA ermöglicht, verschiedene eher seltene und z. T. bisher noch außerhalb des Systems abgewickelte Anträge einheitlich und systemgestützt zu bearbeiten.
Das Aktenbearbeitungssystem des Schutzrechts Marke haben wir 2020 an die Anforderungen, die sich aus der EU-Markenrechtsreform ergeben haben, angepasst. Die fachlichen Anforderungen zum Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren wurden bereits umgesetzt. In Arbeit ist noch die Übernahme von Begriffsstrukturen (Gruppentitel) aus der TMclass Begriffslieferung des EUIPO für Waren- und Dienstleistungen zur Bereitstellung von Strukturierungsfunktionalitäten mit Oberbegriffen und Gruppentiteln in den Online-Anmeldediensten (DPMAdirektPro und DPMAdirektWeb) sowie in DPMAmarken.
Wir haben auch intensiv an der Entwicklung des elektronischen Aktensystems für das Schutzrecht Design gearbeitet. Hierfür haben wir weitere technische Komponenten des IT-Systems für Patente und Gebrauchsmuster zur Wiederverwendung in DPMAdesign freigestellt. Die Entwicklungsarbeiten für die Realisierung einer elektronischen Aktenansicht für das Schutzrecht Design als Ergänzung zur zunächst noch „führenden“ Papierakte sowie dafür notwendige Anpassungen in Querschnittsystemen wie dem Digitalisierungszentrum des DPMA konnten abgeschlossen werden. In einem nächsten Schritt werden wir nun die elektronische Vorgangsbearbeitung ergänzen und damit die vollelektronische Bearbeitung auch von Designakten ermöglichen.
Zudem haben wir das Register vergriffener Werke um die Darstellung von „Periodika“ erweitert und weiterhin unsere Fachsysteme im Rahmen der Umsetzung der EU-Richtlinie 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen auf ihre Barrierefreiheit überprüft.
Nicht zuletzt hatte die Corona-Pandemie auch Auswirkungen auf unsere IT-Systeme. So wurden im Lockdown im Frühjahr 2020 vorsorglich und vorübergehend interne Bearbeitungsfristen angepasst, um sicherzustellen, dass eine ggf. längere interne Bearbeitung keine negativen Auswirkungen für unsere Kundschaft haben kann. Außerdem wurden für Ladungen beziehungsweise Umladungen zu Anhörungen im DPMA neue Merkblätter eingebunden.
2020 hat sich die Arbeitsweise in unserem Amt drastisch verändert – mehr Telearbeit, weniger Präsenz in der Dienststelle, schnell wechselnde Anforderungen an die IT bei unverändert scharfen Sicherheits- und Datenschutzvorgaben.
Die bereits über 1.000 festen Heim- und ca. 300 mobilen Arbeitsplätze haben wir im April im Eilverfahren um weitere 400 Arbeitsplätze erweitert, indem zusätzlich in Notebooks investiert wurde. 400 weitere Geräte folgten seit Oktober. Mehr als 2.100 Kolleginnen und Kollegen können jetzt vom Homeoffice aus sicher arbeiten. Für den sprunghaft gestiegenen Bedarf an Telefonie, Telefonkonferenzen, Videokonferenzen und Screensharing erweiterten wir die bestehende Telefonanlage um zusätzliche Funktionen. Zusätzliche Sprachkanäle von und nach außen verbessern unsere telefonische Erreichbarkeit. Zusätzlich wurden neue Geräte für die Nutzung von Videokonferenztools getestet, beschafft und zur Verfügung gestellt und die bestehenden Videokonferenzanlagen aufgerüstet, um auch auf Internetdienste anderer Hersteller zugreifen zu können.
Übersicht Elektronische Dienste
Die folgenden E-Dienstleistungen stehen unseren Kundinnen und Kunden zur Verfügung:
- Online-Recherche in den bibliographischen Daten sowie in den Rechts- und Verfahrensstandsdaten
- Sie haben die Möglichkeit, selbst einen unbeglaubigten Registerauszug zu erstellen
- Sie können die verschiedenen Teile einer Patentakte online einsehen
- NEU: erweiterter Recherchemodus für alle Schutzrechtsbereiche
- NEU: Sie können im Bereich Marke nach „Nichtigkeitsverfahren“, „Verfallsverfahren“ und „AI-Schutzentziehungsverfahren“ recherchieren
- NEU: Sie haben die Möglichkeit, ältere Suchanfragen im Expertenmodus innerhalb einer Session zu speichern
- NEU: Sie können Kombiabfragen im Monitoringmodus durchführen
- Dokumentenarchiv mit deutlich über 100 Millionen Datensätzen aus rund 100 Ländern, von denen Sie fast 60 % der Datensätze direkt als PDF erhalten
- Sie können Online-Recherchen zu dem in der Patentliteratur veröffentlichten Stand der Technik aus aller Welt durchführen
- NEU: Anzeige von INPADOC-Daten möglich
- NEU: Volltextsuche jetzt auch in US-Dokumenten (wie bereits in DE-, EP- und WO-Dokumenten)
- NEU: DEPATISnet hat eine komplett überarbeitete Hilfe erhalten. Der Hilfetext ist nun in einem PDF-Dokument vereint, was eine Suche in der kompletten Hilfe ermöglicht
- NEU: Sie können ältere Suchanfragen im Experten- und IKOFAXmodus innerhalb einer Session speichern
DPMAdirektPro
- Rechtswirksame Schutzrechtsanmeldung online für alle Schutzrechte
- Sie benötigen eine spezielle Software, die wir Ihnen kostenlos zur Verfügung stellen sowie eine qualifizierte Signaturkarte
- Registrierung für den elektronischen Dokumentenversand möglich
DPMAdirektWeb
- Rechtswirksame Schutzrechtsanmeldung online für Marken und Designs sowie internationale Registrierung von Marken
- Anders als bei DPMAdirektPro wird keine Signaturkarte oder spezielle Software benötigt
- Verfahrensstandsüberwachungen für bestimmte Schutzrechte
- Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, Schutzrechtsblätter als E-Mails zu abonnieren
- NEU: Sie haben die Möglichkeit, Kombinationen aus Anmelder/Erfinder/Inhaber sowie aus Klassifikationssymbolen zu hinterlegen
- NEU: Sie können mehrere E-Mail-Empfänger für den Versand hinterlegen
- Einrichtung einer Schnittstelle, über die sämtliche amtliche Register- und Publikationsdaten aus DPMAregister automatisiert abgefragt werden können
- Sie können Patent- und Gebrauchsmusterschriften über eine Schnittstelle aus dem Dokumentenarchiv DEPATIS herunterladen
- Faksimile-Dokumente für DE-, DD-, EP- und WO-Schriften sowie optional die dazugehörigen bibliographischen Daten
- Wir stellen Ihnen wöchentlich die aktuellen Daten und Dokumente der deutschen Schutzrechte in Form von Datenpaketen zur Verfügung
Über unsere IT-Entwicklungen und E-Dienstleistungen informieren wir Sie ausführlich auf unseren Internetseiten: Schutzrechte elektronisch anmelden und Recherche