Einblick Unsere Strategie
Auch im Jahr 2020 haben wir die Digitalisierung unseres Amtes vorangetrieben. Einen Überblick über die aktuellen Maßnahmen gibt unsere Digitale Roadmap. Während sich einige Maßnahmen noch in der Konzeptphase befinden, werden andere bereits umgesetzt oder sind schon erfolgreich implementiert.
Um beispielsweise noch vorhandene Medienbrüche zu beseitigen, setzen wir neue Technologien wie Künstliche Intelligenz ein. Unsere bestehenden digitalen Dienstleistungen verbessern wir und bauen sie weiter aus.
Alle Vorhaben der Digitalen Roadmap stützen unsere strategischen Ziele in den vier Handlungsfeldern „Leistungen“, „Kundinnen und Kunden“, „Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“ sowie „Kooperationen“.
Im Handlungsfeld „Leistungen“ entwickeln wir die Recherchemöglichkeiten weiter. Hier wollen wir insbesondere den asiatischen Prüfstoff für die Patentrecherche einfach und umfänglich zugänglich machen und die Möglichkeit einer kognitiven Suche einführen.
Im Handlungsfeld „Kundinnen und Kunden“ werden wir die Datenbanken „DPMAdirekt“ sowie „DPMAregister“ weiterentwickeln.
Im Bereich „Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“ wollen wir künftig auch in unseren allgemeinen Verwaltungsbereichen papierlos und prozessorientiert arbeiten, wie wir es in den prüfenden Bereichen schon heute praktizieren. Dafür treiben wir die Entwicklung der elektronischen Verwaltungsarbeit voran.
Im Handlungsfeld „Kooperationen“ ist die Maßnahme „WIPO-Kommunikation“, die auf der Folgeseite näher beschrieben wird, ein wichtiger Schwerpunkt. Ein Zukunftsthema ist die Bereitstellung einer rechtssicheren elektronischen Kommunikationsplattform für die Zusammenarbeit sowohl mit Anmelderinnen und Anmeldern als auch mit unseren Kooperationspartnerinnen und -partnern.
Mit diesen digitalen Akzenten stellen wir sowohl unseren Anmelderinnen und Anmeldern als auch unseren Partnerorganisationen hochwertige und effiziente Dienstleistungen und Werkzeuge zur Verfügung.
Unser Projekt WIPO Kommunikation
Mit dem Projekt WIPO Kommunikation entspricht das DPMA dem vielfach geäußerten Kundenwunsch nach einer Anbindung an den Austauschdienst für elektronische Prioritätsdokumente der World Intellectual Property Organization (WIPO-Digital Access Service). Darüber hinaus wollen wir den Datenaustausch mit der WIPO im Rahmen des Patent Cooperation Treaty (PCT)-Verfahrens optimieren.
Nach dem erfolgreichen Abschluss der Projektvorstudie haben wir im November 2020 den internen Projektauftrag erteilt und damit die Grundlage für einen weiteren wichtigen Bestandteil beim Ausbau einer sicheren digitalen Kommunikation mit unseren Kundinnen und Kunden gelegt. Ganz im Sinne der strategischen Handlungsfelder „Leistungen“ und „Kooperationen“ sowie der Digitalen Roadmap wird das DPMA dadurch Teil des internationalen Netzwerks zum Austausch von Prioritätsdokumenten. Neben der Vermeidung von Medienbrüchen und einer Anpassung des Datenaustauschs an den aktuellen Stand der Technik ist ein wesentliches Ziel der Maßnahme die Implementierung eines anmelderfreundlichen sowie kosten- und zeitsparenden Verfahrens für die Patentanmeldung und -prüfung.
Neben der rein technischen Aufgabenstellung muss in dem Projekt aber auch der rechtliche Rahmen für die elektronische Übermittlung von Prioritätsdokumenten geschaffen werden. Unsere Rechtsabteilung ist bereits seit Anfang 2020 eng in das Projekt eingebunden, um in den kommenden Jahren die erforderlichen Gesetzes- und Verordnungsänderungen im Zusammenwirken mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz auf den Weg zu bringen.
Zur Anbindung an WIPO-DAS wird ein neuer Querschnittsdienst für alle Schutzrechtssysteme entwickelt, der zunächst vorrangig für Patente und Gebrauchsmuster eingesetzt werden soll. Damit wird sowohl für das DPMA selbst als auch für die Anmelderinnen und Anmelder ein vollständig elektronischer, medienbruchfreier Austausch mit anderen internationalen Ämtern über die WIPO-Schnittstelle ermöglicht. Hierzu wird das DPMA die benötigten Prioritätsdokumente in der DAS-Bibliothek hinterlegen. Die Anmelderin oder der Anmelder erhält einen durch das DPMA generierten Zugangscode und entscheidet durch die Weitergabe dieses Codes und des Prioritätsaktenzeichens ausschließlich selbst, welchem Amt sie oder er Zugriff auf die Prioritätsunterlagen gewährt. Möchte er oder sie später in einer Nachanmeldung Prioritätsrechte aus dieser früheren Anmeldung geltend machen, so ist lediglich der Zugangscode an dasjenige Amt weiterzugeben, bei dem die Nachanmeldung vorgenommen wird. Mit einer Kombination aus dem Code und einigen zusätzlichen Informationen, wie Prioritätsaktenzeichen und Prioritätsdatum, kann dieses Amt dann das Prioritätsdokument aus der DAS-Bibliothek abrufen.
Im Sinne einer möglichst schnellen Umsetzung wird WIPO-DAS zunächst auf der technischen Basis der bei der WIPO bereits vorhandenen Schnittstelle angebunden. Vorausgesetzt die rechtlichen Grundlagen sind bis dahin geschaffen, gehen wir davon aus, dass der Dienst den Nutzerinnen und Nutzern im Laufe des Jahres 2022 zur Verfügung stehen wird. Darauf aufbauend ist dann in einem zweiten Schritt die Umstellung auf eine zukunftsorientierte, langfristig tragfähige Webservice-Schnittstelle geplant.
Ein weiterer wichtiger Bestandteil der Maßnahme ist die grundlegende Überarbeitung und Modernisierung des Datenaustauschs mit der WIPO im Zusammenhang mit PCT-Anmeldungen. Dies betrifft unter anderem den Download von WIPO-Publikationen, den Austausch von Zahlungsinformationen und Statusdaten oder den Versand von Aktenbestandteilen und Schriftstücken. Im Sinne einer umfassenden Prozessoptimierung werden die bestehenden Einzellösungen gebündelt, an die Spezifikationen der WIPO angeglichen und Zug um Zug ebenfalls auf moderne Webservices umgestellt.
Die Umsetzung des Gesamtprojekts wird etwa fünf Jahre dauern und soll bis Ende 2025 abgeschlossen sein.
Ausblick Weitere laufende Projekte und strategische Maßnahmen
Elektronische Verwaltungsarbeit (ElVA)
Ab 2022 wollen wir in unseren Verwaltungsbereichen mit der elektronischen Aktenbearbeitung beginnen. Hierzu optimieren wir unseren Geschäftsgang und die Verwaltung unseres Schriftguts.
So können beispielsweise auch unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Personalverwaltung, in der Organisation und in der Rechtsabteilung ihre Aufgaben ortsunabhängig, flexibler und effizienter erledigen.
Elektronische Schutzrechtsakte Design
Wir arbeiten an der Realisierung von DPMAdesigns, denn wir wollen auch für Designverfahren eine prozessorientierte elektronische Akte einführen. Dafür kombinieren wir die bereits vorhandenen Querschnittsdienste mit individuell erarbeiteten Lösungen.
Neue Recherche
Wir führen einen neuen IT-Querschnittsdienst ein, der mit Hilfe einer zukunftsfähigen Suchmaschine die Recherche in unseren Datenbanken ermöglicht. Zudem stellen wir einen elektronischen Klassifikator nach IPC (International Patent Classification) zur Verfügung. Damit gewährleisten wir weiterhin langfristig Rechercheergebnisse von hoher Qualität und Akzeptanz in den Akten, in der Patentliteratur und in den Dokumenten aus vielen weiteren Datenquellen.