wir leben in aufwühlenden Zeiten. Krieg, Klimawandel, Pandemie: Gleich mehrere epochale Krisen fordern uns heraus. Wir als Deutsches Patent- und Markenamt sind hier natürlich nicht außen vor. Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine erschüttert auch uns. Als moderner, weltoffener Dienstleister für gewerbliche Schutzrechte sind wir gemeinsam mit unseren Kunden und Partnern in aller Welt Teil eines Netzwerks, das auf internationale Kooperation ausgelegt ist. Die Entwicklung von Innovationen, die Kreation von Marken und Designs bedeutet auch Wettbewerb. Das ist gut so, denn Wettstreit wie wir ihn verstehen, ist konstruktiv, produktiv, friedlich und ausgerichtet auf Fortschritt und Wohlstand. Unsere Vorstellungen vom internationalen Miteinander stehen im größtmöglichen Gegensatz zum zerstörerischen Verhalten Russlands.

Nicht jede Krise, nicht jedes Problem lässt sich mit technischen Mitteln lösen. Wo Technik aber einen Beitrag leisten kann, verstehen wir uns als Teil der Lösung. Denn wir schützen Ihre Innovationen! Und diese Aufgabe haben wir im vergangenen Jahr kraftvoll wahrgenommen. Unsere Prüferinnen und Prüfer erteilten 2021 für 21.113 Erfindungen Patente. Das sind fast ein Viertel mehr als im Vorjahreszeitraum. Insgesamt schlossen unsere Kolleginnen und Kollegen 48.489 Patentverfahren ab – so viele wie seit mehr als 30 Jahren nicht mehr. Auch im Markenbereich haben wir Rekorde zu vermelden: 68.597 neue nationale Marken trugen unsere Fachleute ins Register ein – so viele wie noch nie zuvor.

Die große Hoffnung, dass Innovationen zur Lösung globaler Probleme beitragen, haben wir nicht zuletzt beim Thema Klimawandel. Zwei zentrale Themen sind hier die klimaschonende Mobilität und die Stromerzeugung aus regenerativen Energien. Wie sich die Patentanmeldungen in diesen Bereichen entwickeln, haben wir für Sie in diesem Jahresbericht beleuchtet. Eine dynamische Innovationslandschaft ist bei den erneuerbaren Energien auch notwendig, um möglichst schnell unabhängiger von fossilen Energieträgern zu werden und so die Energiesouveränität Deutschlands und Europas voranzutreiben. Wie Deutschland insgesamt im weltweiten Innovationsökosystem dasteht, berichtet Ihnen der Chefökonom der Weltorganisation für geistiges Eigentum, Carsten Fink, den wir für diesen Bericht interviewt haben.

Doch nicht nur bei den technischen Schutzrechten bietet unser Jahresbericht interessante Geschichten. Sie erfahren zum Beispiel auch, wie Marken als sogenannte Benutzungsmarken wirksam sein können, ohne dass sie eingetragen sind. Und die Industriedesignerin Nadja Roth erklärt aus ihrer Sicht, warum eingetragene Designs auch bei technischen Geräten so wichtig sind.

Ich wünsche Ihnen eine spannende Lektüre. Bleiben Sie trotz aller Krisen zuversichtlich, neugierig und gesund!

Cornelia Rudloff-Schäffer
Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts