Im Fokus Aufgabenerweiterung des DPMA nach § 26a Patentgesetz
Mit der Aufgabenerweiterung durch den neu eingefügten § 26a Patentgesetz wurde erstmals eine rechtliche Grundlage für das DPMA geschaffen, die Öffentlichkeit sowie insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in allgemeiner Form über die Schutzmechanismen und Chancen des geistigen Eigentums und seine Durchsetzung zu informieren.
Auch die Zusammenarbeit mit anderen nationalen Ämtern für geistiges Eigentum sowie mit europäischen und internationalen Behörden soll noch weiter ausgebaut werden.
Anlass für die gesetzgeberische Initiative war der Umstand, dass es in der Bundesrepublik Deutschland insbesondere für KMU an einer zentralen Stelle fehlte, die für die Information und Öffentlichkeitsarbeit zu Fragen des geistigen Eigentums und zur effektiven Nutzung und Durchsetzung dieser Rechte zuständig ist. Ein stärkeres Engagement des DPMA ist deshalb wichtig und notwendig, da der Schutz der Rechte des geistigen Eigentums für Unternehmen erhebliche Wettbewerbsvorteile bieten kann.
Die Neuregelung ist seit 1. Januar 2022 in Kraft; die neue Arbeitseinheit wird künftig aufgebaut.
Vor 145 Jahren Gründung des Deutsches Patent- und Markenamts
2022 jährt sich die Gründung des Patentamts in Deutschland zum 145. Mal: 1877 war in Berlin mit dem Kaiserlichen Patentamt eine erste landesweite Einrichtung für gewerblichen Rechtsschutz geschaffen worden.
Vom Kaiserlichen Patentamt über das Reichspatentamt bis hin zum heutigen DPMA: In der Historie der Schutzrechtsbehörden spiegelt sich die Entwicklung traditionsreicher deutscher Unternehmen und der Verlauf der deutschen Geschichte. Von industrieller Revolution und Kaiserreich über Krieg und Zerstörung unter den Nationalsozialisten bis hin zu Wiederaufbau und Wirtschaftswunder in der Bundesrepublik. Auch die Wiedervereinigung Deutschlands 1990 war für das Patentwesen eine besondere Herausforderung.
Ein Video, das zum 145-jährigen Bestehen des DPMA und seiner Vorgängerbehörden entstanden ist, zeigt Aufnahmen aus unserem Bildarchiv. Das Video finden Sie auch in unserem YouTube-Kanal.
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Überblick DPMA-Messe- und Veranstaltungskalender 2022
Datum | Messe | Ort | Info |
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Mai | |||
30.05.-02.06.2022 | Hannover Messe | Hannover | Mitaussteller am Gemeinsschaftsstand des BMWK |
30.05.-03.06.2022 | Ifat | München | Experten für Schutzrechte mobil |
Juni | |||
21.06.-24.06.2022 | analytica | München | Experten für Schutzrechte mobil |
21.06.-24.06.2022 | automatica | München | Experten für Schutzrechte mobil |
22.06.-24.06.2022 | PATINFO | Suhl | Stand, Workshop |
23.06.22 | BMWK Innovationstag Mittelstand | Berlin | Stand |
25.06.-26.06.2022 | Green World Tour | München | Experten für Schutzrechte mobil |
Juli | |||
13.07.-17.07.2022 | Eurobike | Frankfurt/M. | Experten für Schutzrechte mobil |
13.07.22 | Tag der Gewerblichen Schutzrechte | Stuttgart | Stand |
September | |||
13.09.-17.09.2022 | Automechanika | Frankfurt/M. | Experten für Schutzrechte mobil |
15.09.22 | Potsdamer Gründertag | Potsdam | Stand |
27.09.-30.09.2022 | WindEnergy | Hamburg | Experten für Schutzrechte mobil |
28.09.-29.09.2022 | all about automation | Chemnitz | Experten für Schutzrechte mobil |
Oktober | |||
14.10.-15.10.2022 | deGUT | Berlin | Stand |
24.10.-30.10.2022 | Bauma | München | Gemeinschaftsstand mit Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz (Zoll) |
27.10.-30.10.2022 | iENA | Nürnberg | Stand |
November | |||
14.11.-17.11.2022 | Medica | Düsseldorf | Gemeinschaftsstand mit Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz (Zoll) |
15.11.-18.11.2022 | electronica | München | Experten für Schutzrechte mobil |
25.11.-26.11.2022 | future for festivals | Berlin | Experten für Schutzrechte mobil |
30.11.-02.12.2022 | Markenforum | München |
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