Bereich DPMA

Rückblick 2021

DPMAnutzerforum 2021

Hohe Erledigungszahlen im DPMA, die Auswirkungen der Pandemie auf das Anmeldeverhalten, Künstliche Intelligenz und das Einheitspatent auf der Zielgeraden: Das DPMAnutzerforum 2021 gab einen Überblick zu aktuellen Schutzrechtsthemen.

DPMAnutzerforum 2021, Studio
DPMAnutzerforum 2021, Studio

Es war eine Premiere: das erste virtuelle DPMAnutzerforum. Pandemiebedingt schied eine Präsenzveranstaltung aus. Das hatte den Vorteil, dass statt maximal 400 Besuchern vor Ort nun etwa 1.000 angemeldete Gäste aus Wirtschaft, Kanzleien, Forschungseinrichtungen, Hochschulen und Universitäten sowie Schutzrechtsdienstleistern das DPMAnutzerforum live im Internet verfolgten. Die meisten verfolgten das Online-Nutzerforum am 30. März 2021 übrigens aus ihrem privaten Arbeitszimmer, wie eine Live-Zuschauerumfrage ergab.

Am Puls der Gesetzgebung

„Die Stärkung des geistigen Eigentums durch die Gesetzgebung“ war Thema eines Gesprächs, dass Moderator Ulrich Walter mit Dr. Christian Wichard vom Bundesministerium der Justiz führte. Herr Walter wollte unter anderem wissen, welche Gesetzesvorhaben zurzeit diskutiert werden. Dr. Wichard erläuterte Details zum Regierungsentwurf des 2. Patentrechtsmodernisierungsgesetzes, der damals im Bundestag beraten wurde.

DPMAnutzerforum 2021, moderiertes Gespräch, Zeichnung: Frank Rollitz, Sandra Schulze (Graphic Recording)
DPMAnutzerforum 2021, moderiertes Gespräch, Zeichnung: Frank Rollitz, Sandra Schulze (Graphic Recording)

Quo vadis, KI?

Zum DPMAnutzerforum gehört stets eine Podiumsdiskussion, die diesmal allerdings teilweise als Videokonferenz stattfand. Diskutiert wurde die brandaktuelle Frage der Patentierbarkeit Künstlicher Intelligenz.

Künstliche Intelligenz hat in den vergangenen Jahren einen enormen Schub erlebt. Die Verfügbarkeit großer Datenmengen, hoher Rechnerkapazitäten und fortentwickelter Methoden führte zur Entwicklung verbesserter Algorithmen und neuronaler Netzwerke. Mit dem Ergebnis, dass Maschinen heute über ausgeklügelte kognitive Fähigkeiten verfügen und die Digitalisierung durch Künstliche Intelligenz massiv vorangetrieben wird.

Abgerundet wurde das Nutzerforum 2021 durch drei Online-Seminare. Dabei standen das elektronische DPMAregister, der Umgang mit asiatischer Patentliteratur sowie die Umsetzung des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes im Fokus.

Alle Beiträge finden Sie auf unseren Internetseiten und teilweise auf unserem YouTube-Kanal.

Die PIZnet-Aktionswoche

VIP Ticket PIZnet-Aktionswoche 2021

Vom 20. bis 24. September 2021 fand erneut eine PIZnet-Aktionswoche für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und Start-ups statt, an der sich 16 der insgesamt 19 Patentinformationszentren (PIZ) beteiligten.

Unter dem Titel „Schutzrechtsstrategien für KMU“ erhielten die Unternehmen kostenfrei, neutral und vertraulich Ratschläge zur Wertschöpfung und Risikovermeidung im Umgang mit geistigem Eigentum (englisch: „Intellectual Property“, IP). In den rund zweistündigen Orientierungsberatungen analysierten Expertinnen und Experten der PIZ die unternehmensspezifische IP-Situation speziell im Hinblick auf Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Es wurden aber auch Elemente der sogenannten „Soft-IP“, zu denen Geschäftsgeheimnisse und Urheberrechte zählen, betrachtet. Auf dieser Grundlage erhielten die Ratsuchenden eine erste Einschätzung der für sie relevanten Chancen und Risiken im Bereich des geistigen Eigentums mit spezifischen Handlungsempfehlungen – von individuellen Anregungen für eine optimale Nutzung ihres geistigen Eigentums bis hin zu Ansätzen für strategische Wettbewerbsvorteile.

3. Jenaer Designrechtstag

Das DPMA veranstaltet in Kooperation mit der Friedrich-Schiller-Universität Jena und dem Markenverband e. V. jährlich im Wechsel den Jenaer Markenrechtstag und den Jenaer Designrechtstag.

Der ursprünglich für 2020 beziehungsweise 2021 geplante 3. Jenaer Designrechtstag musste coronabedingt abgesagt werden und wird nun voraussichtlich am 1. September 2022 stattfinden.

Jenaer Vorträge
14. Januar, 9. September, 7. Oktober und 24. November 2021

Die „Jenaer Vorträge zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht“ erfreuen sich seit 2001 großer Beliebtheit. Sie wurden von unserer Jenaer Dienststelle gemeinsam mit Prof. Dr. Volker Michael Jänich (Gerd-Bucerius-Lehrstuhl für Bürgerliches Recht mit deutschem und internationalem Gewerblichen Rechtsschutz, Friedrich-Schiller-Universität Jena) ins Leben gerufen. Aktuelle Fragen rund um das geistige Eigentum werden von Fachleuten im Rahmen dieser Vortragsreihe mehrmals im Jahr vorgestellt und diskutiert.

Besonders erfreulich war, dass die Veranstaltungen im Jahr 2021 trotz der Beschränkungen durch die Corona-Pandemie mit technischer Unterstützung der Friedrich-Schiller-Universität online oder in hybridem Format für die zahlreichen interessierten Gäste angeboten werden konnten.

Als Mitveranstalter unterstützen die Bezirksgruppen Mitte-Ost der Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes (VPP) und der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) die kostenlose öffentliche Vortragsreihe. Im Jahr 2021 wurden vier Jenaer Vorträge zu folgenden Themen angeboten:

14. Januar 2021
„Das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“
Prof. Dr. Volker Michael Jänich, Friedrich-Schiller-Universität Jena, Richter am Thüringer Oberlandesgericht

9. September 2021
„Patente und Lizenzen in der Insolvenz“
Prof. Dr. Sebastian Wündisch, LL.M., Rechtsanwalt in Dresden, Vorsitzender der GRUR Bezirksgruppe Mitte-Ost

7. Oktober 2021
„Annexansprüche bei Schutzrechtsverletzungen“
Dipl.-Wi. Jur. Michaela Gilch und Dr. Lars Petri, Rechtsanwälte und Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz in Jena und Würzburg

24. November 2021
„Patente in der Pandemie“
Prof. Dr. Christoph Ann LL.M., Lehrstuhl für Wirtschaftsrecht und Geistiges Eigentum, Technische Universität München

Möchten Sie zu den Jenaer Vorträgen eingeladen werden? Dann wenden Sie sich bitte an Frau Daniela Wagner (Telefon: 03641 40-5501, daniela.wagner@dpma.de).

G 7 Konferenz

Flaggen der G7-Staaten, Bildnachweis: iStock.com, Vector

Bei einer Online-Konferenz der G7-Staaten ist DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer, mit den Spitzen der anderen nationalen Ämter für geistiges Eigentum und dem Generaldirektor der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), Daren Tang, zusammengekommen. Bei dem Treffen, an dem auch ein Vertreter des Bundesministeriums der Justiz (BMJ) teilnahm, ging es unter anderem um geistiges Eigentum in der Gesundheitsvorsorge und bei Zukunftstechnologien sowie um die Themen Durchsetzung von Schutzrechten und die Zusammenarbeit mit und unter dem Dach der WIPO.

In einer gemeinsamen Erklärung erkannten die Amtsspitzen unter anderem die Bedeutung des globalen Systems des geistigen Eigentums für die Entwicklung von und den Zugang zu sicheren, effektiven und bezahlbaren Impfstoffen und Medikamenten an. Sie bekannten sich auch zu Flexibilität innerhalb dieses Systems, um die Entwicklung von Zukunftstechnologien zu unterstützen.

Zudem verständigten sich die Teilnehmer darauf, das weltweite System zur Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte zu verbessern. Die Amtsspitzen betonten darüber hinaus ihre Unterstützung für die WIPO bei ihren Bemühungen, Innovation und Kreativität weltweit zu fördern. Sie begrüßten ausdrücklich Initiativen, die die Bedeutung geistigen Eigentums bei der Erfüllung der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen verdeutlichen.

Verabschiedung von DPMA-Vizepräsidentin Christine Moosbauer

Die bisherige Vizepräsidentin des DPMA, Christine Moosbauer, ist Ende Mai in den Ruhestand verabschiedet und ihr Nachfolger Bernd Maile mit der Wahrnehmung der Geschäfte eines Vizepräsidenten beauftragt worden

Verabschiedung von DPMA-Vizepräsidentin C. Moosbauer 2021
Christine Moosbauer (vorne) mit DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer und DPMA-Vizepräsident Ulrich Deffaa

„Für die erfolgreiche Zusammenarbeit danke ich Christine Moosbauer sehr herzlich“, sagte DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer. „Sie hat die strategische Ausrichtung des DPMA von einer klassischen Verwaltung hin zu einer modernen, digital arbeitenden Dienstleistungsbehörde maßgeblich geprägt und das Amt mit Weitsicht während ihrer fast dreißigjährigen Tätigkeit in verschiedenen Positionen als Vorreiter des digitalen Wandels im Bereich des E-Government positioniert. Außerdem hat sie als Expertin für Steuerung und Strategiefragen wichtige Meilensteine gesetzt und Impulse für künftige Maßnahmen gegeben“, sagte Cornelia Rudloff-Schäffer. „Die von ihr gestaltete IT-Strategie und die Digitale Roadmap zu ihrer Umsetzung werden uns auch in der Zukunft begleiten.“

Christine Moosbauer kam in der Nähe von Passau zur Welt und lebt am Chiemsee. Sie studierte Nachrichtentechnik an der Technischen Universität München. Nach neun Jahren in der Industrie (Medizintechnik) fing sie 1992 beim DPMA an – zunächst als Referentin in der IT-Organisation. Später wurde Christine Moosbauer Patentprüferin und leitete dann die Patentverwaltung des DPMA mit 350 Beschäftigten. Ab 2006 führte sie erst die IT-Planungsabteilung, dann ab Februar 2013 eine Patentabteilung, bevor sie ab Mai 2015 die Hauptabteilung „Information“ leitete. Im September 2017 übernahm sie als erste Frau die Funktion einer Vizepräsidentin mit dem Schwerpunkt IT und strategische Steuerung.

Glückwünsche kamen auch aus Berlin: Frau Ministerialdirigentin Kerstin Lubenow, Leiterin der Unterabteilung Z A Im BMJ, überbrachte ein persönliches Dankschreiben von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht.

Unsere Pressemitteilungen

Mikrofone bei einer Pressekonferenz, Bildnachweis: iStock.com/Mihajlo Maricic
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