Überblick Nationale Kooperationen und DPMAnutzerbeirat
Mit kompetenten Partnern in ganz Deutschland bildet das DPMA ein Netzwerk für gewerbliche Schutzrechte. Branchenverbände, Industrie- und Handelskammern, die innovationsfördernden Hochschulen und der Zoll sind überall dort vor Ort tätig, wo Unternehmen — insbesondere kleine und mittlere — sowie Erfinderinnen und Erfinder Fragen zum Schutz ihres geistigen Eigentums haben.
Einen überaus wichtigen Beitrag in dieser Kooperation leisten auch die Patentinformationszentren (PIZ). Insbesondere bei der Unterstützung kleiner und mittelständischer Unternehmen (KMU) spielen sie eine wichtige Rolle. Sie bieten Leistungen wie Rechercheunterstützung, Auftragsrecherchen, Erfindererstberatungen sowie Beratungen zum strategischen Schutzrechtemanagement, zur IP-Portfolioanalyse, zur Schutzrechtsdurchsetzung und zur Abwehr von Produktpiraterie an und stellen Informationen über Schutzrechte zur Verfügung.
Kontakt und weitere Informationen: www.piznet.de
Standorte des Deutschen Patent- und Markenamts
Im vergangenen Jahr hatten die PIZ wie alle Einrichtungen mit Kundenverkehr abermals mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie zu kämpfen. Neben vereinzelten und teilweise aus Gründen des Pandemieverlaufs auch wieder zurückgenommenen Öffnungen der Einrichtungen für die Besucherinnen und Besucher stellten sie sich insbesondere mit Beratungen aus der Distanz gut auf die Situation ein und weiteten ihre Angebote zielgerichtet aus. Mit der fortbestehenden Pandemie wurden die bis 2020 nur im Sonderfall genutzten digitalen Vermittlungsformen immer mehr zur Normalität.
Die PIZ nutzten Videokonferenzen, Web-Tutorials und Messenger-Kanäle, um mit Klientinnen und Klienten in Kontakt zu bleiben, Beratungsleistungen anzubieten und Informationen über den gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland, Europa und weltweit zu verbreiten. Da Messen und andere Publikumsveranstaltungen als Plattformen praktisch komplett ausfielen, war viel Kreativität gefragt, um die Interessierten auf anderen Wegen zu erreichen.
In der Wirtschaft, die die PIZ als Ansprechpartner in den Regionen besonders im Auge haben, zeigten sich im zweiten Pandemiejahr natürlich Auswirkungen. Allerdings waren diese nicht nur negativer Art, sondern führten zu einem Innovationsschub in vielen Bereichen. Diese Entwicklung wurde von den PIZ intensiv begleitet und unterstützt.
Die PIZ sind wichtige Ansprechpartner insbesondere für KMU, da sie Informationen über gewerbliche Schutzrechte verbreiten und spezielle Dienstleistungen wie Rechercheunterstützung, Auftragsrecherchen, Erfindererstberatungen, strategisches Schutzrechtemanagement, zur IP-Portfolioanalyse, zur Schutzrechtsdurchsetzung und der Abwehr von Produktpiraterie anbieten.
Weitere Informationen zu unseren nationalen Kooperationspartnern finden Sie auf unseren Internetseiten.
Informationsangebote der Patentinformationszentren 2021
- Rechercheunterstützung
- Auftragsrecherchen
- Erfindererstberatungen
- Dienstleistungen zum strategischen Schutzrechtsmanagement
- Dienstleistungen zur Schutzrechtsdurchsetzung sowie zur Abwehr und Vermeidung von Produktpiraterie
- Schutzrechtsdaten-Management
- Schutzrechtsbewertung / Schutzrechts-Portfolioanalysen
- Schutzrechtsanalysen / -statistiken
Einmal im Jahr findet im Spätherbst die Konferenz des DPMA mit den 19 PIZ statt. Diese PIZ-Konferenzen haben eine lange Tradition und sind ein fester Bestandteil der Kooperation des Amtes mit den PIZ. Da der Termin 2020 pandemiebedingt nicht stattfinden konnte, wurde er im Januar 2021 nachgeholt.
Erstmals kamen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer per Videokonferenz zusammen. Und da die Veranstaltung in großer Runde gut genutzt wurde und sehr erfolgreich verlief, wurde auch die nächste Konferenz von Anbeginn an als virtuelle Konferenz im Dezember 2021 geplant.
Auch wenn der Verzicht auf ein persönliches Treffen von vielen Teilnehmenden bedauert wurde, besteht doch ein Vorteil solcher virtuellen Zusammenkünfte darin, dass mehr Vertreterinnen und Vertreter der PIZ als sonst an den Konferenzen teilnehmen konnten.
Traditionell werden neben neuen Entwicklungen, den Vorhaben und Projekten aus dem DPMA stets auch Veränderungen bei den PIZ besprochen. So konnte sich die neue Trägerin des PIZ Bremen im Januar einem größeren Kreis vorstellen. Das DPMA gab einen Überblick über die Zusammenarbeit mit europäischen und internationalen Institutionen.
Und auch der zusammenfassende Rückblick auf die Ergebnisse der Evaluierung der PIZ in den Jahren 2015 bis 2019 fehlte nicht. Die Anwendung des PATLIB 2.0-Standards des Europäischen Patentamts und die Bedeutung als Qualitätsmaßstab für die Arbeit der PIZ wurde intensiv diskutiert.
Bei der zweiten PIZ-Konferenz im Dezember 2021 standen Informationen zur vorgesehenen Übertragung neuer Sensibilisierungsaufgaben an das DPMA durch den mit Wirkung vom 1. Januar 2022 eingefügten § 26a PatG im Fokus. Außerdem wurde über die PIZnet-Aktionswoche 2021 berichtet und der PIZnet-Recherchestandard behandelt.
Neben den regelmäßig behandelten Themen sind PIZ-Konferenzen gute Gelegenheiten, Informationen über umfassende Änderungen und Trends zu teilen. Bei der Konferenz im Januar waren das vor allem die Erfahrungen mit den 2020 in Kraft getretenen Regelungen des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes, im Dezember standen neue Förderstrukturen der EU-Kommission für KMU und Entwicklungen beim Einsatz von KI bei der Prüfung von Patenten auf der Tagesordnung.
Im Frühjahr 2021 ist der DPMAnutzerbeirat für Patente und Gebrauchsmuster in teilweise neuer Zusammensetzung in seinen zweiten Berufungszeitraum gestartet, der nun nicht mehr auf zwei, sondern auf vier Jahre angelegt ist. Dem Beratungsgremium des DPMA gehören erneut hochqualifizierte Mitglieder an, die alle Nutzerkreise repräsentieren. Pandemiebedingt kam der DPMAnutzerbeirat ausschließlich virtuell zu seinen Sitzungen zusammen, an denen alle Mitglieder und ihre Vertretungen teilnehmen konnten.
Zahlreiche Themen, darunter die Dauer von Prüfungsverfahren, der Einsatz Künstlicher Intelligenz im Bereich der gewerblichen Schutzrechte sowie die Nutzung von Videokonferenztechnik bei Anhörungen und mündlichen Verhandlungen im DPMA wurden im DPMAnutzerbeirat intensiv diskutiert. Das Gremium erweist sich als wichtiger Impulsgeber und reichert die Fragestellungen durch vielfältiges Feedback und Beobachtungen an.
Das DPMA bedankt sich bei allen Beteiligten und blickt mit Spannung auf die bevorstehenden Sitzungen.
PIZ im Interview „Wir sind Dienstleister für Forschungsprojekte und kleine Unternehmen“
Matthias Knöbel, Leiter des Patentinformationszentrums (PIZ) Dresden, über Lernprozesse in der Pandemie, attraktive Informationsangebote für Start-ups und die Bedeutung seines Teams bei der Konzeption zukunftsträchtiger Forschungsprojekte
Herr Knöbel, die Corona-Pandemie stellt serviceorientierte Branchen mit direktem Kundenkontakt und Publikumsverkehr vor Herausforderungen. Wie gehen Sie als PIZ Dresden damit um?
Die Pandemie stellt natürlich auch für uns eine große Herausforderung dar. Wir haben die Situation genutzt, über unser Dienstleistungsangebot nachzudenken und daraufhin überprüft, was wir auch virtuell anbieten können. Wir profitieren als Einrichtung der TU Dresden von den sehr guten technischen und organisatorischen Bedingungen an unserer Hochschule. Besprechungen, Seminare und Vorlesungen können schon seit einiger Zeit in Form von Videokonferenzen angeboten werden. Auch für die unterstützten Eigenrecherchen vor Ort im Recherchesaal steht uns inzwischen eine virtuelle Alternative in Form von Recherchen über Fernzugriff dem sogenannten Remote Support — zur Verfügung. Damit profitieren die Nutzer wie bei uns im Recherchesaal von den sehr ausgereiften und effektiven Technologien kommerzieller Schutzrechtsdatenbanken und unserer fachlichen Expertise und kommen mit uns gemeinsam zu fundierten Rechercheergebnissen.
Das Europäische Patentamt hat vergangenes Jahr den Dresdner Professor Karl Leo für seine bahnbrechende Forschung zu organischen Halbleitern mit dem Europäischen Erfinderpreis ausgezeichnet.
Das Dresdner Elbtal wird auch „Organic Valley“ genannt und gilt als größtes Cluster für organische Elektronik in Europa.
Wie unterstützt das PIZ Dresden das Innovationsgeschehen an Ihrer Hochschule und in Ihrer Region?
Wir sind Dienstleister sowohl für Forschungsprojekte als auch für kleine und mittlere Unternehmen. Das PIZ Dresden ist eine Einrichtung mit einer langen Tradition. Die Geschichte als Patentbibliothek und Patent-Auslegestelle reicht bis in das Jahr 1828 zurück und fällt mit der Gründung der Vorgängereinrichtung der TU Dresden zusammen. Nach dem Herauslösen der Universitäts-Bibliothek aus der TU Dresden im Jahr 1996 wurde das Patentinformationszentrum in das Sachgebiet Transfer der TU Dresden integriert. Das PIZ ist seitdem unmittelbar in das Innovationsgeschehen an der TU Dresden eingebunden. Mit der breiten fachlichen Kompetenz von mehreren Diplom-Ingenieurinnen können wir das Innovations- und Patentmanagement der Hochschule sehr fundiert unterstützen.
„Wir bieten Recherchen vor Ort und über Fernzugriff an.“
Eine herausragende Rolle innerhalb der TU Dresden spielen dabei unsere Schutzrechtsrecherchen für Forschungsprojekte. Im Idealfall können wir damit bereits bei der Suche nach neuen Forschungsprojekten geplante Themen mit dem weltweiten Stand der Technik abgleichen. Auch bei der erwähnten Forschung auf dem Gebiet der organischen Halbleiter war das PIZ Dresden sehr früh eingebunden. Außerdem unterstützen wir die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in unserer Region mit einem halbjährlich stattfindenden Seminar-Zyklus zur Schutzrechts-Sensibilisierung und mit Verletzungsrecherchen und Stand-der-Technik-Recherchen für geplante Schutzrechtsanmeldungen. Der Freistaat Sachsen fördert das PIZ Dresden bei der Umsetzung dieser Aufgaben.
Die 19 Patentinformationszentren in Deutschland arbeiten im sogenannten PIZnet-Netzwerk eng zusammen. Was ist dabei der Beitrag des PIZ Dresden?
Das PIZ Dresden ist seit Anfang seiner Mitgliedschaft im Jahr 1990 fast durchgehend im Vorstand dieses Vereins vertreten und arbeitet außerdem in vielen gemeinsamen Projekten der deutschen Patentinformationszentren mit. Wir haben unter anderem einen PIZnet-Recherchestandard entwickelt, der die Zusammenarbeit untereinander und mit unseren Kunden erleichtert. Mit klar definierten Kriterien für die einzelnen Recherchearten können wir die hohe Qualität der Recherchen gewährleisten. Außerdem sind wir an der Entwicklung des Projektes „PIZnet-KMU-Aktionswoche“ beteiligt. Mit der Aktionswoche unterstützen wir seit einigen Jahren immer im September KMU und Start-ups im Umgang mit gewerblichen Schutzrechten und informieren sie über deren wirtschaftliche Nutzung. Das PIZ Dresden fungiert als Vermittler zwischen dem DPMA und allen Patentinformationszentren und sorgt für einen möglichst engen Kontakt zwischen allen Institutionen.
Und wie profitieren Sie als PIZ Dresden von diesem Netzwerk?
In erster Linie profitieren wir, wie unsere Kolleginnen und Kollegen in den anderen PIZen, vom fachlichen Erfahrungsaustausch. Über die vielen Jahre ist ein sehr enges Vertrauensverhältnis entstanden, das uns bei unserer täglichen Arbeit hilft, bestmögliche Dienstleistungen anbieten zu können. Eine vom Vorsitzenden unseres PIZnet-Vereins, Arne Krüger, initiierte und betreute Projekt-Management-Plattform ermöglicht es uns, diesen Austausch sehr effektiv zu pflegen.
Was werden die Schwerpunkte Ihrer Arbeit/Ihrer Projekte im nächsten Jahr sein?
Wir wollen die Zusammenarbeit zwischen unserer Hochschule, Ausgründungen und anderen jungen Unternehmen in unserer Region noch mehr unterstützen und ausbauen. Wir möchten die KMU noch aktiver für das Thema geistiges Eigentum sensibilisieren, indem wir die Erfahrungen aus vorangegangenen Projekten nutzen und indem wir noch stärker direkt in die Unternehmen hineingehen, vor Ort Seminare durchführen und den Gedankenaustausch pflegen.
Wie gestaltet sich dabei die Zusammenarbeit mit dem DPMA?
Das DPMA ist unser wichtigster Kooperationspartner. Wir sind dem Amt sehr dankbar für die außergewöhnlich gute Unterstützung unserer Arbeit. Das DPMA organisiert jährlich zusammen mit PIZnet eine Weiterbildungskonferenz mit Vortragenden beider Seiten. Bei unserer traditionellen Veranstaltung zum Welttag des geistigen Eigentums zusammen mit dem PIZ Chemnitz unterstützen uns alljährlich am 26. April Kolleginnen und Kollegen des DPMA mit spannenden Vorträgen zu aktuellen Schutzrechts-Themen. Das DPMA verweist auf seinen Internetseiten an prominenter Stelle auf die Patentinformationszentren und ist für uns die wichtigste Anlaufstelle, um Kunden zu uns zu lenken. Wir unterstützen unsererseits das DPMA, indem wir neben acht weiteren Patentinformationszentren für das Amt Schutzrechtsanmeldungen entgegennehmen. Außerdem betreuen wir in unserer Region Kunden des DPMA und leisten einen Beitrag zur höheren Qualität von Schutzrechtsanmeldungen, indem wir KMU, Selbstständige und Erfinderinnen und Erfinder bei der Vorbereitung von Schutzrechtsanmeldungen mit Informationen und Recherchen unterstützen.