Service-Angebote So sind Sie immer bestens informiert
Unser Kundenservice ist ein kompetenter und zuverlässiger Partner an Ihrer Seite und unterstützt Sie mit dem obersten Ziel, „Hilfe zur Selbsthilfe“ zu leisten.
Eine solche Unterstützung ist wichtig bei der Vorbereitung der Anmeldeverfahren in allen Schutzrechtsarten und leistet einen wesentlichen Beitrag zur Qualität der Anmeldungen. Darüber hinaus bietet das DPMA Dienstleistungen an, die die Recherche zu Schutzrechten und die Beobachtung der Wettbewerber ermöglichen. Informationsanbietern stellen wir unsere Schutzrechtsdaten zur Verfügung und gewähren direkte, automatisierte Zugriffe auf unsere Dienste (DPMAconnectPlus).
Folgende Angebote können Sie nutzen:
Die Kolleginnen und Kollegen aus unserem Zentralen Kundenservice sind telefonisch unter der Rufnummer 089 2195-1000, per E-Mail unter info@dpma.de und über den Postweg erreichbar. Hier erhalten Sie neben allgemeinen Auskünften auch Tipps für die korrekte Anmeldung eines Schutzrechts und Informationen zu bereits eingereichten Anmeldungen.
Online-Anmeldungen 2021
Designanmeldungen
Nationale Patentanmeldungen
Nationale Markenanmeldungen
Nationale Gebrauchsmusteranmeldungen
Kundenanfragen 2021 nach Schutzrechten
Über 140.000 Mal konnten wir Ihnen 2021 mit Auskunft und Informationen weiterhelfen:
Kundenkontakte nach Kommunikationskanal 2021
Recherchen sind über unsere Datenbanken DPMAregister und DEPATISnet online jederzeit möglich. Auch Akten können Sie online mit unserem Dienst DPMAregister einsehen. Für eine Rechercheunterstützung können die kontaktlosen Angebote telefonisch, per E-Mail oder über die Online-Recherche genutzt werden.
Unsere Recherchesäle in München und Berlin sind ab dem 1. Juni 2022 wieder öffentlich zugänglich. Wir freuen uns, dass wir Sie wieder persönlich bei uns begrüßen dürfen. Bitte vereinbaren Sie unbedingt vorab einen Termin über unseren Zentralen Kundenservice.
Kostenlose Erfindererstberatungen durch Patentanwältinnen und -anwälte werden bundesweit von unterschiedlichen Institutionen in vielen Städten in Zusammenarbeit mit der Patentanwaltskammer angeboten. In München und Berlin finden diese Beratungen ab dem 1. Juli 2022 wieder in den Räumen des DPMA statt. Der Zentrale Kundenservice vermittelt Ihnen gern einen passenden Termin. Ohne vorherige Terminvereinbarung ist eine Beratung nicht möglich.
Zur allgemeinen Einführung in den gewerblichen Rechtsschutz oder speziell zur Recherche in unseren Datenbanken bieten wir Ihnen unterschiedliche Workshops und Seminare an.
Auch im Jahr 2021 konnten wir diese Workshops und Seminare pandemiebedingt nicht in Präsenzform durchführen. Dafür haben wir alles darangesetzt, diese Veranstaltungen digital in bewährt hoher Qualität anzubieten. So konnten wir zahlreiche Veranstaltungen für viele Zielgruppen unter besonderer Berücksichtigung der Spezifika und Bedürfnisse kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) durchführen. Die Resonanz war sehr gut, da die Interessierten aus ganz Deutschland ohne größeren persönlichen Aufwand an diesen Seminaren und Workshops teilnehmen konnten. Auch im deutschsprachigen Ausland wird das Angebot des DPMA zunehmend wahrgenommen und genutzt.
Unser Workshop- und Seminarangebot finden Sie auf unseren Internetseiten.
Bisher gab es unseren Jahresbericht in der Druckversion und elektronisch als PDF. Ab sofort steht Ihnen auf unseren Internetseiten zusätzlich eine Version im HTML-Format zur Verfügung.
Über unsere Internetseiten bieten wir Ihnen aber noch mehr: kompakte Infoblätter und umfassende Informationsbroschüren zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs, zu Recherchen und zu unseren elektronischen Dienstleistungen. Wissenswertes Neues und interessantes Alltägliches rund um die Schutzrechte erfahren Sie zudem durch unsere Fokus-Themen „Meilensteine“ und „Hintergrund“ und in unseren Newslettern. Seit 2021 informiert Sie der Newsletter „DPMAmitteilungen“ über amtliche Nachrichten wie Bekanntmachungen, Hinweise und Mitteilungen der Präsidentin.
Ferner haben Sie über unsere Internetseiten kostenfreien Zugriff auf die jeweils aktuelle Ausgabe der monatlich im Carl Heymanns Verlag erscheinenden Publikation „Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen“. Diese Zeitschrift umfasst Gesetze, Verordnungen und amtliche Mitteilungen zum gewerblichen Rechtsschutz, einschließlich ausgewählter Entscheidungen der Gerichte und Mitteilungen über das Vertreterwesen. Unsere „Erfinderaktivitäten“ beleuchten wissenschaftlich detailliert interessante Innovationen aus Forschung und Technik und mit der Schriftenreihe „DPMAinformativ“ greifen wir spezielle Themen zur Patentinformation auf. Etliche unserer Publikationen können Sie auch in gedruckter Form bei uns bestellen.
In unseren beiden frei zugänglichen Datenbanken DPMAregister und DEPATISnet können Sie kostenlos Recherchen zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs durchführen: DPMAregister bietet die Möglichkeit, die Rechts- und Verfahrensstandregister einzusehen; in DEPATISnet erhalten Sie einen Überblick über den weltweiten Stand der Technik. Dank drei verschiedener Recherchemodi können Sie sowohl eine schnelle Einsteigerrecherche als auch umfangreiche Suchanfragen nutzen. Mit dem Dienst DPMAkurier können Sie Schutzrechte überwachen und erhalten die Ergebnisse automatisiert per E-Mail. Der Dienst DPMAconnectPlus bietet die Möglichkeit, online sowohl sämtliche amtlichen Register- und Publikationsdaten aus DPMAregister automatisiert abzufragen als auch Patent- und Gebrauchsmusterschriften aus dem Dokumentenarchiv DEPATIS herunterzuladen.
Unser Informations- und Unterstützungsangebot wird durch ein Netz von 19 regionalen Patentinformationszentren (PIZ) an Standorten im gesamten Bundesgebiet ergänzt. Die einzelnen PIZ bieten ein vielfältiges Dienstleistungsangebot im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes an, insbesondere für KMU, für Angehörige von Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie für Einzelerfinderinnen und -erfinder. Eine Rechtsberatung seitens der PIZ oder des DPMA ist jedoch nicht möglich; dies ist der Rechts- und Patentanwaltschaft vorbehalten. Mehr zu unserer Kooperation mit den PIZ finden Sie im Kapitel „Nationale Kooperationspartner“. Online erreichen Sie die PIZ unter www.piznet.de
Im Jahr 2021 konnten wir uns pandemiebedingt nur digital an Messen beteiligen. Aber auch in dieser Form haben wir uns als moderner Dienstleister und Kompetenzzentrum des Bundes für geistiges Eigentum bei verschiedenen Messen und Veranstaltungen präsentiert. Dabei kam erstmals unser virtueller Messestand zum Einsatz. Im Mittelpunkt dieses Messestands steht die Sensibilisierung und Information der Öffentlichkeit für das Thema gewerbliche Schutzrechte. Besucher können sich in einer interaktiven 360°-Tour durch das Amt an den in die Tour integrierten „Infopoints“ über Schutzrechte und Recherchemöglichkeiten informieren. Einen besonderen Fokus legen wir außerdem auf Informationen für kleine und mittlere Unternehmen und Start-Ups.
Möchten Sie das DPMA näher kennenlernen? Hier geht es zu unserem virtuellen Messestand.
Die Messeplanung für 2022 finden Sie unter www.dpma.de/dpma/veranstaltungen/messen/index.html
Wir nehmen in einer zentralen Einheit allgemeine schriftliche Beschwerden — nicht aber Beschwerden im rechtlichen Sinne — entgegen, analysieren das Anliegen und antworten in enger Zusammenarbeit mit dem betroffenen Fachbereich. Dabei zeigt sich immer wieder Verbesserungspotenzial, welches dann diskutiert und umgesetzt wird. Schreiben Sie uns und schildern Sie Ihr Anliegen, wenn Sie einmal nicht ganz zufrieden mit den Serviceleistungen des DPMA sind. Sie erreichen uns per E-Mail unter info@dpma.de oder auf dem Postweg.
Übersicht Aktuelles aus der IT
Auch im Jahr 2021 haben wir kontinuierlich an der Verbesserung und Erweiterung der elektronischen Aktenbearbeitungssysteme gearbeitet.
Im Fachbereich Designs wird weiter intensiv am Vollausbau des Systems DPMAdesigns zur elektronischen Aktenbearbeitung gearbeitet.
Die konzeptionelle Ausarbeitung sowie die technische Realisierung der Anforderungen des Fachbereichs schreiten kontinuierlich voran, so dass wir 2021 erste wesentliche technische Umstellungen umsetzen konnten. Im März 2021 wurde der Designbereich als letzter Schutzrechtsbereich an das Digitalisierungszentrum des DPMA angebunden. Im April 2021 haben wir mit der so genannten „Elektronischen Aktenansicht“ einen wesentlichen Teilbereich des Systems in den produktiven Testbetrieb übernommen.
In der weiteren Entwicklung setzen wir nun die für das Designverfahren elementaren Prozesse wie die „Design Neuanmeldung“, die „Dokumentenerstellung“ oder die „Dokumentenverteilung“ um. Weitere wichtige Schritte sind die Anbindung an die erforderlichen Querschnittsdienste, wie etwa DPMAzahlungsverkehr und die Einbindung von DPMArecherche.
Die Fertigstellung des Gesamtsystems sowie die abschließende Übergabe an den Fachbereich streben wir für das Jahr 2024 an.
Im November 2021 haben wir die elektronische Designanmeldung neu implementiert.
So können statt zehn nun bis 20 Designs in einer Anmeldung (sogenannte Sammelanmeldung) zusammengefasst werden. Außerdem können Ihre Daten jetzt ex- und importiert werden. Ein neues modernes Layout und eine verbesserte Benutzerführung gestalten den Anmeldevorgang noch komfortabler.
Vor mehr als acht Jahren, am 12. November 2013, ging DPMAdirektWeb in Betrieb und ermöglicht seither signaturfreie Marken- und Designanmeldungen. Nachdem bereits eine Dekade zuvor die elektronische Annahme von Dokumenten gestartet wurde, legte die Abschaffung des Schriftformerfordernisses bei Marken- und Designanmeldungen 2012 die Grundlage für den Einsatz einer zeitgemäßen Web-Anwendung. Bereits damals standen besonders die Benutzerfreundlichkeit und die Barrierefreiheit im Fokus. Ziel war es, mit einem niederschwelligen Angebot allen Nutzerinnen und Nutzern die Option anzubieten, Marken und Designs unkompliziert und ohne elektronische Signatur anzumelden. Seit dem Start von DPMAdirektWeb wurden auf diesem Weg mehr als 300.000 Marken- und mehr als 32.000 Designanmeldungen eingereicht. Insgesamt erhielt das DPMA im Jahr 2021 78 Prozent aller Marken- und über 91 Prozent aller Designanmeldungen in digitaler Form.
Durch die technologische Angleichung von DPMAdirektWeb und DPMAdirektPro entstehen zusätzlich Synergieeffekte, die eine Weiterentwicklung beschleunigen und die Grundlage für Optimierungen der digitalen Eingangskanäle bilden. Jüngstes Beispiel hierfür ist die Ergänzung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse um den Editor für Gruppentitel.
Infolge der Pandemie wurden unsere Dienststellen vorübergehend für den Besucherverkehr geschlossen. Um die Rechercheangebote für Kundinnen und Kunden so umfangreich wie möglich zur Verfügung zu stellen, hat das DPMA die online-unterstützte Recherche im Internet eingeführt. Im Mittelpunkt steht dabei die technische Erläuterung unserer Recherchewerkzeuge und die individuelle Hilfe bei ihrer Bedienung. Dieser Service für die interaktive persönliche Begleitung bei der Online-Recherche wird von der Dienststelle Berlin angeboten.
Sie treffen sich dabei virtuell im Internet mit Rechercheexperten des DPMA, die Sie individuell bei Ihrer Recherche unterstützen und erklären, wie Sie unsere Instrumente und Angebote am besten nutzen. Unsere Expertinnen und Experten zeigen Ihnen beispielsweise, wie Sie Ihre persönliche Schutzrechts-Suche in unseren Datenbanken optimieren können. Wir bieten jedoch keine Rechtsberatung an.
Um einen Online-Recherchetermin zu vereinbaren, wenden Sie sich bitte an den Recherchesaal des DPMA in Berlin. Von dort erhalten Sie Ihre Zugangsdaten und weitere Informationen per E-Mail.
Während der Online-Recherche können Sie mit unseren Rechercheexperten gegenseitig die Computerbildschirme teilen. So können wir Ihnen die Bedienung unserer Recherchewerkzeuge vorführen und Sie können uns zeigen, wo Sie bei der Benutzung unserer Webangebote Schwierigkeiten haben. Weitere Informationen und die Kontaktdaten unseres Recherchesaals finden Sie auf unseren Internetseiten.
Übersicht Elektronische Dienste
Die folgenden E-Dienstleistungen stehen unseren Kundinnen und Kunden zur Verfügung:
- Online-Recherche in den bibliographischen Daten sowie in den Rechts- und Verfahrensstandsdaten
- Sie haben die Möglichkeit, selbst einen unbeglaubigten Registerauszug zu erstellen
- Sie können die verschiedenen Teile einer Patentakte online einsehen
- Sie können zwischen drei verschiedenen Recherchemodi wählen: Basis, Erweitert oder Experte
- NEU: Sie können eine Recherche einfach mithilfe eines zuvor erzeugten Recherchelinks erneut ausführen
- NEU: DPMAregister hat eine komplett überarbeitete Hilfe erhalten. Der Hilfetext ist nun in einem PDF-Dokument vereint, was eine Suche in der kompletten Hilfe ermöglicht
- NEU: Sie können im Expertenmodus bis zu 100 ältere Suchanfragen dauerhaft speichern
- Dokumentenarchiv mit deutlich über 100 Millionen Datensätzen aus rund 100 Ländern, von denen Sie fast 60 % der Datensätze direkt als PDF erhalten
- Sie können Online-Recherchen zu dem in der Patentliteratur veröffentlichten Stand der Technik aus aller Welt durchführen
- NEU: erweiterter Recherchemodus mit individuell anpassbarer Suchmaske
- NEU: Sie können im Experten- und IKOFAX-Modus bis zu 100 ältere Suchanfragen dauerhaft speichern
DPMAdirektPro
- Rechtswirksame Schutzrechtsanmeldung online für alle Schutzrechte
- Sie benötigen eine spezielle Software, die wir Ihnen kostenlos zur Verfügung stellen sowie eine qualifizierte Signaturkarte
- Registrierung für den elektronischen Dokumentenversand möglich
DPMAdirektWeb
- Rechtswirksame Schutzrechtsanmeldung online für Marken und Designs sowie internationale Registrierung von Marken
- Anders als bei DPMAdirektPro wird keine Signaturkarte oder spezielle Software benötigt
- Verfahrensstandsüberwachungen für bestimmte Schutzrechte
- Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, Schutzrechtsblätter als E-Mails zu abonnieren
- NEU: Sie haben die Möglichkeit, Kombinationen aus Anmelder/Erfinder/Inhaber sowie aus Klassifikationssymbolen zu hinterlegen
- Einrichtung einer Schnittstelle, über die sämtliche amtliche Register- und Publikationsdaten aus DPMAregister automatisiert abgefragt werden können
- Sie können Patent- und Gebrauchsmusterschriften über eine Schnittstelle aus dem Dokumentenarchiv DEPATIS herunterladen
- Faksimile-Dokumente für DE-, DD-, EP- und WO-Schriften sowie optional die dazugehörigen bibliographischen Daten
- Wir stellen Ihnen wöchentlich die aktuellen Daten und Dokumente der deutschen Schutzrechte in Form von Datenpaketen zur Verfügung
Über unsere IT-Entwicklungen und E-Dienstleistungen informieren wir Sie ausführlich auf unseren Internetseiten: Schutzrechte elektronisch anmelden und Recherche