Überblick Nationale Kooperationen und DPMAnutzerbeirat
Unterschiedliche Organisationen, ein gemeinsames Ziel: Das DPMA fördert den Ausbau eines starken und kompetenten Netzwerks für den Schutz geistigen Eigentums. Unsere Partner sind dabei wichtige Akteure des gewerblichen Rechtsschutzes wie Industrie- und Handelskammern, Branchenverbände der Industrie, innovationsfördernde Hochschulen, aber auch der Zoll. Gemeinsam mit den Patentinformationszentren bieten wir insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen fachkundigen Service vor Ort.
An 19 Standorten in ganz Deutschland bilden die Patentinformationszentren (PIZ) einen wesentlichen Bestandteil dieses Netzwerks und wurden als langjährige Kooperationspartner des DPMA inzwischen zu einer unverzichtbaren Anlaufstelle in örtlicher Nähe unserer Nutzerinnen und Nutzer.
Kontakt und weitere Informationen: www.piznet.de
Standorte des Deutschen Patent- und Markenamts
Eine der Hauptaufgaben der PIZ ist die Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU). Auch die Beratung von Gründerinnen und Gründern sowie Forschungsinstitutionen zu allen Fragen des Innovationsschutzes gehört zu ihrem Serviceangebot. Neben der Bereitstellung umfassender Informationen zum gewerblichen Rechtsschutz zeigen die PIZ nicht nur den Weg von der Idee bis zum Schutzrecht auf, sie unterstützen auch bei der Vermeidung von Verletzungen der Rechte Dritter. Sie bieten ihren Kundinnen und Kunden individuelle Lösungen und betrachten deren Probleme ganzheitlich. Dabei garantieren sie absolute Verschwiegenheit und Geheimhaltung.
Um diesen Aufgaben nachzukommen, bieten die PIZ verschiedene Dienstleistungen an: Unterstützung bei der eigenständigen Recherche; aber auch Auftragsrecherchen und Beratungen zum strategischen Schutzrechtsmanagement, zur Schutzrechtsdurchsetzung und zur Abwehr von Produktpiraterie gehören zum umfangreichen Portfolio der PIZ.
Des Weiteren organisieren sie kostenlose Erstberatungen für Erfinderinnen und Erfinder, die durch die Patentanwaltschaft der Patentanwaltskammer durchgeführt werden.
Das breite Dienstleistungsspektrum der PIZ wird durch regelmäßige Veranstaltungen, Schulungen und Seminare rund um die Themen des gewerblichen Rechtsschutzes abgerundet, die häufig in Kooperation mit dem DPMA oder örtlichen Institutionen wie Industrie- und Handelskammern angeboten werden.
Im Laufe des Jahres 2022 konnten wieder alle PIZ für Besucherinnen und Besucher öffnen. Auch wenn das inzwischen gut ausgebaute Angebot an Online-Dienstleistungen — wie die Möglichkeit der virtuellen Beratung, die Durchführung von Webinaren oder auch die online-gestützte Recherche gern angenommen wird, waren nach der Öffnung der PIZ das vertrauensvolle Beratungsgespräch unter vier Augen oder die Vor-Ort-Recherche unter Anleitung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der PIZ wieder beliebte Bestandteile des direkten Kundenkontaktes. Besucherinnen und Besucher nahmen auch wieder gern an Präsenzveranstaltungen teil.
Einen festen Bestandteil der Kooperation zwischen dem DPMA und den PIZ bildet die jährliche PIZ-Konferenz, die 2022 im Dezember in München stattfand.
Neben aktuellen Themen ging es auch um die Erarbeitung gemeinsamer Marketing-Aktivitäten. In einem Social-Media-Workshop wurden gegenseitige Erfahrungen auf diesem Gebiet und Best-Practice-Beispiele ausgetauscht. Kolleginnen aus unserer Dienststelle in Jena informierten über aktuelle Entwicklungen im Designschutz, über Neuigkeiten aus der Locarno-Klassifikation und neue Möglichkeiten der Design-Recherche in Datenbanken.
Nach wie vor sind die PIZ als neutral agierende Dienstleister bedeutende Kooperationspartner des DPMA und tragen entscheidend dazu bei, das Bewusstsein für das geistige Eigentum in der Öffentlichkeit, der Wirtschaft und der Wissenschaft nachhaltig zu stärken.
Weitere Informationen zu unseren nationalen Kooperationspartnern finden Sie auf unseren Internetseiten.
Der beim DPMA angesiedelte Nutzerbeirat für Patente und Gebrauchsmuster blickt inzwischen auf eine erfolgreiche erste Hälfte der zweiten Berufungsperiode zurück.
Die Verlängerung der Berufungsperiode von zwei auf vier Jahre hat zu einer erfreulichen Entwicklung beigetragen: Obwohl der DPMAnutzerbeirat in dieser Berufungsperiode ausschließlich in virtuellen Sitzungen getagt hat, ist es allen Beteiligten gelungen, sich noch besser kennenzulernen und den Austausch untereinander zu intensivieren.
Das Feedback der Nutzerbeiratsmitglieder bringt immer wieder wertvolle neue Erkenntnisse über die Bedürfnisse unserer Kundschaft und gewährt einen unmittelbaren Einblick in die Praxis unserer Nutzerinnen und Nutzer. Die Mitglieder des Beratungsgremiums geben den Themenfokus vor, was erfreulicherweise dazu führt, dass auch Diskussionen zu Themen, die über die klassischen Themenschwerpunkte wie Patentqualität oder Prüfungsverfahren hinausgehen, entstehen. Beispielsweise stellte der DPMAnutzerbeirat einstimmig fest, dass ressortübergreifende Anstrengungen unternommen werden sollten, um eine nationale Innovationsstrategie zu etablieren. Eine ressortübergreifende nationale IP-Strategie trüge entscheidend dazu bei, die Öffentlichkeit verstärkt auf die Themen zum Schutz des geistigen Eigentums (englisch: „Intellectual Property — IP“) zu sensibilisieren sowie auf die Chancen der strategischen Nutzung gewerblicher Schutzrechte zur Absicherung der Investitionen in Forschung und Entwicklung hinzuweisen.
Eine detaillierte Zwischenbilanz wird mit der im zweiten Berufungszeitraum bevorstehenden Evaluierung des DPMAnutzerbeirats gezogen. Die Evaluierung soll die Ausrichtung und Funktionsweise des Gremiums untersuchen und gegebenenfalls Optimierungsmöglichkeiten aufzeigen.
Das DPMA bedankt sich bei allen Mitgliedern und Vertretungen für ihr großartiges Engagement und sieht den bevorstehenden Sitzungen mit Freude und Interesse entgegen.
Im Gespräch „Wir machen Gründerinnen und Gründer fit für ihren Weg“
Dr. Susanne Ruffert, Leiterin des Patent- und Normenzentrums Aachen, über neue Formen europäischer Zusammenarbeit, Basisarbeit für Businessentscheidungen und künftige Zielgruppen für ihr PIZ.
Ihr Standort liegt an einem Ort, an dem Europa besonders deutlich zu spüren ist. Wie europäisch ist das PNZ Aachen?
Im Herzen sind wir leidenschaftliche Europäer! Den europäischen Gedanken leben wir bei der Zusammenarbeit mit den Patentinformationszentren im europäischen PATLIB-Netzwerk. Seit einigen Jahren beteiligen wir uns aktiv als Referentinnen und Referenten bei den Konferenzen und Schulungen des Europäischen Patentamts (EPA). Außerdem vertrete ich seit Herbst 2020 die deutschsprachigen Patentinformationszentren im PATLIB-Komitee, dem Beratungsgremium des EPA. In dieser Funktion durfte ich die Umsetzung des 2019 angestoßenen Projektes PATLIB 2.0 hautnah begleiten. Das Projekt, das wie meine „Amtszeit“ im Komitee im Mai 2023 endet, hat die Zusammenarbeit der europäischen Zentren untereinander und mit dem EPA auf eine neue Stufe gestellt. Ich bin sicher, dass die durch PATLIB 2.0 gesetzten Impulse nachhaltig sind, und bin sehr gespannt auf die weitere Entwicklung.
Was ist Ihre Strategie in der Öffentlichkeitsarbeit, um noch bekannter zu werden und sich noch wirksamer für den Schutz des geistigen Eigentums einzusetzen?
Umfragen unter unseren Kundinnen und Kunden ergaben, dass 30 Prozent der Befragten über das DPMA zu uns kommen — das zeigt, wie wichtig die Zusammenarbeit mit dem DPMA für uns ist! Ein Drittel kommt über das Internet zu uns und immerhin 20 Prozent aufgrund eines Tipps aus dem Kollegium unserer Hochschule.
Ihr guter Ruf verschafft Ihnen weitere Kundenkontakte?
So könnte man es ausdrücken. Wir versuchen unsere direkten Kontakte zu nutzen. Über seine Tätigkeit als Experten beim AC2-Gründungs- und Wachstumswettbewerb der Städteregion ist das PNZ-Team gut in der Aachener Gründerszene vernetzt. Aber auch mit anderen Institutionen arbeiten wir eng zusammen. Mit der Aachener Gesellschaft für Innovations- und Technologietransfer (AGIT) führen wir in regelmäßigen Abständen kostenfreie Patentsprechtage durch und beteiligen uns an Infoveranstaltungen zum gewerblichen Rechtsschutz. Außerdem organisieren wir seit fast zehn Jahren mit der AGIT, der IHK und der Handwerkskammer Aachen Events zum Welttag des geistigen Eigentums. Auch in diesem Jahr waren wir wieder dabei mit dem Thema Frauen und IP. Wir freuen uns ganz besonders, dass Veranstaltungen jetzt wieder in Präsenz stattfinden können. Obwohl wir während der Pandemie mit virtuellen Formaten viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer erreichen konnten, ist doch gerade der persönliche informelle Austausch wichtig, und der geht am besten mit einem Getränk in der Hand. Auf den Punkt gebracht lautet die Strategie für unsere Öffentlichkeitsarbeit: So viel Vernetzen wie möglich und: immer rege bleiben!
Sie sind an der RWTH Aachen, einer der wichtigsten technischen Universitäten des Landes, ansässig. Welche Rolle spielt das Thema Technologietransfer und Ausgründungen für Ihre Arbeit?
Ja, die Region Aachen bietet mit den hier ansässigen Hochschulen sowie zahlreichen innovativen Unternehmen und Forschungseinrichtungen ein ideales Umfeld für technologiebasierte Gründungen. Technologietransfer und Entrepreneurship werden an der RWTH von der RWTH Innovation GmbH vorangetrieben. Organisatorisch gehört das PNZ nicht dazu und ist daher nicht direkt an der Umsetzung der Forschungsergebnisse in den Markt beteiligt. Unsere Dienstleistungen und Aktivitäten diesbezüglich setzen zu einem früheren Zeitpunkt an. Unsere Rolle besteht in der Sensibilisierung und Aufklärung zum Schutz des geistigen Eigentums und der Durchführung der dazugehörigen IP-Recherchen, die die Rechtssicherheit erhöhen. Mit unseren Dienstleistungen machen wir Forschende und Gründerinnen und Gründer fit für den weiteren Weg, der in der Regel dann zum Technologietransfer und zum Patentanwalt führt. Wir legen die Basis für fundierte Businessentscheidungen, indem wir unseren Kundinnen und Kunden die Chancen und Risiken des IP-Schutzes nahebringen. Diese Aufgabe bietet sich für uns an, da wir allen Vorhaben absolut neutral gegenüberstehen.
Wie unterstützt Sie dabei das DPMA?
Bei der Entwicklung der deutschen Patentinformationszentren (PIZ) von Auslegestellen zu umfassenden Informationsdienstleistern rund um den Technologietransfer war und ist das DPMA eine treibende und verlässliche Kraft, nicht nur für uns, sondern für das gesamte Netzwerk der PIZ. Zum einen profitieren wir von den zahlreichen Fortbildungsveranstaltungen, die das DPMA für die PIZ organisiert. Zum anderen ist auch die gute Kooperation der PIZ untereinander, die durch die regelmäßigen Treffen gefestigt wird, sehr wertvoll. Diese unterstützt das DPMA beispielsweise durch die Ausrichtung der jährlich stattfindenden PIZ-Konferenz. Wie schon gesagt profitieren wir aber auch ganz konkret von der Zusammenarbeit mit dem DPMA, da uns viele Anfragen über das Amt erreichen. Schließlich ist die Expertise unserer Referentinnen und Referenten aus dem DPMA für unsere Workshops und Infoveranstaltungen ein tolles Angebot! Mit überzeugender Expertise und packenden Vorträgen bereichern sie unsere Veranstaltungen und werden in der Region immer begeistert aufgenommen.
Welche Schwerpunkte und Projekte haben Sie sich für das nächste Jahr vorgenommen?
Dieses Jahr arbeiten wir daran, neue Informationsformate zu entwickeln beziehungsweise bestehende Formate zu überarbeiten. So planen wir beispielsweise, unseren zweitägigen Workshop für Doktoranden und Postdocs auch hybrid durchzuführen, um so den Teilnehmenden maximale Flexibilität zu bieten. Weiterhin planen wir die Überarbeitung unseres Internetauftritts, und in diesem Zusammenhang wollen wir unsere Serie „Patent des Monats“ ansprechender präsentieren beziehungsweise ältere Beiträge gebündelt zugänglich machen.
Mit Spannung schauen wir auch auf Kooperationspläne der Zentralbibliothek des Forschungszentrums Jülich und der Universitätsbibliothek der RWTH, zu der das PNZ gehört. Wir sehen dort mögliche Synergien im Bereich „Informationsvermittlung und Beratung“. Schließlich wollen wir verstärkt Schülerinnen und Schüler in den Fokus nehmen, die der RWTH sehr am Herzen liegen. So können wir die zukünftigen Forscherinnen und Forscher frühzeitig für geistiges Eigentum sensibilisieren. In Polen wird ein derartiges Angebot bereits großflächig umgesetzt. Auch das ist ein Beispiel, wie wir in Europa voneinander lernen und profitieren.
140 Jahre PNZ Aachen!
Wir gratulieren unserem Kooperationspartner zu 140 Jahren an der Seite der nordrhein-westfälischen Erfinderinnen und Erfinder und freuen uns auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit.
Einen Beitrag zum Jubiläum und einen kleinen Film des PNZ Aachen finden Sie auf unseren Internetseiten.