Bei seinem Antrittsbesuch beim DPMA in München hob Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann die große Bedeutung des DPMA für die Arbeit der Bundesregierung hervor. „Die unbestrittene Kompetenz des DPMA wollen wir als Bundesregierung erhalten und weiter ausbauen“, sagte der Minister. Genau wie die Wirtschaft wisse er die Fachkompetenz und das Engagement der vielen Prüferinnen und Prüfer zu schätzen. Das Amt und seine Mitarbeiter seien eine „wichtige Stütze“ bei der Regierungsarbeit. Bundesminister Buschmann wurde bei seinem Besuch vom Parlamentarischen Staatssekretär Benjamin Strasser und von Staatssekretärin Dr. Angelika Schlunck begleitet.

Bei einem Besuch in München verschafften sich die für das DPMA zuständigen Haushaltsberichterstatter der Regierungsfraktionen, Dr. Thorsten Lieb (FDP) und Esther Dilcher (SPD) einen breiten Überblick über seine Aufgaben und Dienstleistungen des Amts. Auch Philipp Hartewig (FDP), Mitglied des Rechtsausschusses, begleitete die Delegation.

"In den intensiven Gesprächen war das große Interesse an unseren Aufgaben und Herausforderungen deutlich spürbar, ebenso wie die Bereitschaft, uns bei der finanziellen Ausstattung für die Optimierung unserer Dienstleistungen für die Wirtschaft bestmöglich zu unterstützen.", sagte DPMA-Präsidentin Rudloff-Schäffer nach dem Treffen.

2022 feierte das DPMA sein Bestehen seit 145 Jahren: "Wir als Deutsches Patent- und Markenamt haben eine lange Tradition und wir prägen die Zukunft", sagt DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer. "Patente von heute werfen ein Schlaglicht auf die Technik von morgen. Der Schutz geistigen Eigentums schafft Werte, macht unsere Wirtschaft wettbewerbs- und widerstandsfähig und ermöglicht so Wachstum und Wohlstand."

Auf unseren Internetseiten haben wir die Artikel zur Geschichte des Amtes neu aufbereitet. Außerdem haben wir die bewegte Historie des DPMA in einem Video zusammengefasst. Schauen Sie rein und erleben Sie 145 Jahre DPMA im kurzweiligen Schnelldurchlauf!

Per Videobotschaft nahm DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer am Tag der gewerblichen Schutzrechte in Stuttgart teil. In ihrer Rede wies sie auf die großen Vorzüge des deutschen Patents hin. Gerade vor dem Hintergrund der Einführung des europäischen Einheitspatents könnten deutsche Patente und Gebrauchsmuster eine zentrale Rolle in Schutzrechtsstrategien spielen, betonte die DPMA-Präsidentin. Neben den Kostenvorteilen hob Rudloff-Schäffer auch die hohe Qualität und die Flexibilität im deutschen System hervor: „Bei allen Veränderungen ist uns besonders wichtig: Sie können sich auch künftig auf die hervorragende Qualität unserer Prüfung und Dienstleistungen verlassen.“

Willkommen im DPMA: Die „Amtsbienen“ beziehen ihr neues Heim.

Vorherige Nächste

Seit kurzem beschäftigt das DPMA rund 120.000 neue Mitarbeiterinnen. Das Amt hat an seinen Münchner Standorten in der Schwere-Reiter-Straße und der Cincinnatistraße Bienenstöcke auf den Grünflächen der Dienstgebäude aufstellen lassen und setzt damit ein Zeichen in Sachen Nachhaltigkeit.

Ein Berufsimker, der einen ökologischem Ansatz verfolgt und sich am natürlichen Lebensrhythmus der Bienen orientiert, richtete das neue Zuhause der Bienen artgerecht ein. In diesem Video können Sie den Einzug der Bienen miterleben.

Bereits zum 6. Mal fand im September 2022 eine bundesweite Aktionswoche der Patentinformationszentren, diesmal unter dem Motto „Schutzrechtsstrategien für KMU“, statt. In dieser Woche konnten sich kleine und mittlere Unternehmen vor Ort bei den PIZ zur Wertschöpfung und Risikovermeidung im Umgang mit geistigen Eigentum beraten lassen. Alle Beratungen waren dabei kostenfrei, neutral und vertraulich. Hier erfahren Sie mehr zu dieser Veranstaltungsreihe, die auch im September 2023 wieder in Kooperation von PIZ und DPMA stattfinden wird.

In Kooperation mit der Friedrich-Schiller-Universität Jena und dem Markenverband e.V. veranstaltete das DPMA am 1. September 2022 den 3. Jenaer Designrechtstag.

Auf dem Programm der Fachtagung standen Vorträge und Diskussionen zur Reform des europäischen Designrechts, zur aktuellen deutschen und europäischen Entscheidungspraxis in Designsachen und zur Spruchpraxis des DPMA und der nationalen Rechtsprechung des Bundespatentgerichts.

Da der Jenaer Designrechtstag im Wechsel mit den im nächsten Jahr zum 14. Mal stattfindenden Jenaer Markenrechtstag stattfindet, wird der nächste Designrechtstag voraussichtlich im Jahr 2024 stattfinden.

Die „Quadratur des Kreises“ und andere optische Illusionen waren an unserer Mitmachstation bei der Langen Nacht der Wissenschaften in Jena zu bestaunen.

Neben optischen Täuschungen konnten sich die Besucher unseres Standes auch über den Schutz gegen Täuschungen anderer Art informieren. Gewerbliche Schutzrechte schützen vor Nachahmungen und Täuschungen durch Plagiate und Imitationen. Ein Quiz an unserem Stand informierte auf unterhaltsame Art und Weise zu diesem Thema. Die vielen teilnehmenden Bildungs- und Forschungseinrichtungen und Unternehmen durften insgesamt rund 10.000 Gäste begrüßen.

Künstliche Intelligenz (KI) und die Form ihrer Schutzfähigkeit ist ein vieldiskutiertes Thema zwischen Wirtschaft und Recht. Dies verdeutlichte einmal mehr die Tagung „Patentierung von Software und Geschäftsmodellen“ im November 2022 im DPMA, bei der sich Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung zu diesem Thema austauschten.

KI, Softwarelösungen und digitale Geschäftsmodelle „boomen“ und durchdringen immer mehr Bereiche der Technik und des Alltags. Die Fachtagung bot Raum für eine technologie- und branchenübergreifende Standortbestimmung.

Die „Jenaer Vorträge zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht“ erfreuen sich seit 2001 großer Beliebtheit. Sie wurden von unserer Jenaer Dienststelle gemeinsam mit Prof. Dr. Volker Michael Jänich (Gerd-Bucerius-Lehrstuhl für Bürgerliches Recht mit deutschem und internationalem Gewerblichen Rechtsschutz, Friedrich-Schiller-Universität Jena) ins Leben gerufen. Aktuelle Fragen rund um das geistige Eigentum werden seitdem von Fachleuten im Rahmen dieser Vortragsreihe mehrmals im Jahr vorgestellt und diskutiert.

Nachdem trotz der Beschränkungen durch die Corona-Pandemie im Jahr 2021 insgesamt vier Veranstaltungen mit technischer Unterstützung der Friedrich-Schiller-Universität online oder in hybridem Format für die zahlreichen Gäste angeboten werden konnten, war uns dies aus den unterschiedlichsten Gründen im Jahr 2022 leider nicht möglich. Im Jahr 2023 wurde die Vortragsreihe aber wieder fortgesetzt.

Als Mitveranstalter unterstützen die Bezirksgruppen Mitte-Ost der Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes (VPP) und der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) die öffentliche Vortragsreihe, für die kein Eintrittsgeld erhoben wird.

Möchten Sie zu den Jenaer Vorträgen eingeladen werden? Dann wenden Sie sich bitte an Frau Daniela Wagner (Telefon: 03641 40-5501, daniela.wagner@dpma.de).