Service-Angebote Immer bestens informiert mit unseren Angeboten
Unser Kundenservice steht Ihnen als kompetenter und zuverlässiger Partner jederzeit zur Verfügung und unterstützt Sie mit dem Verständnis „Hilfe zur Selbsthilfe“.
Wir bieten Ihnen wertvolle Hilfe bei der Vorbereitung der Anmeldeverfahren in allen Schutzrechtsarten und leisten damit einen wesentlichen Beitrag zur Qualität Ihrer Anmeldungen. Darüber hinaus bieten wir Dienstleistungen an, die die Recherche zu Schutzrechten und die Beobachtung der Wettbewerber ermöglichen. Privatwirtschaftlichen Informationsanbietern stellen wir unsere Schutzrechtsdaten zur Verfügung und gewähren einen einfachen, automatisierten Zugriff auf unsere Datenbanken (DPMAconnectPlus).
Folgende Angebote können Sie nutzen:
Die Kolleginnen und Kollegen aus unserem Zentralen Kundenservice sind telefonisch unter der Rufnummer 089 2195-1000, per E-Mail unter info@dpma.de und über den Postweg erreichbar. Hier erhalten Sie neben allgemeinen Auskünften auch Hinweise für die korrekte Anmeldung eines Schutzrechts und Informationen zum Verfahrensverlauf bereits eingereichter Anmeldungen.
Online-Anmeldungen 2022
Nationale Patentanmeldungen
Designanmeldungen
Nationale Markenanmeldungen
Nationale Gebrauchsmusteranmeldungen
Kundenanfragen 2022
Über 56.000 Mal konnten wir Ihnen 2022 mit Auskunft und Information weiterhelfen:
Kundenkontakte nach Kommunikationskanal 2022
* Besucherinnen und Besucher in den Auskunftsstellen und Recherchesälen im DPMA und an unseren Messeständen
Recherchen sind über unsere Datenbanken DPMAregister und DEPATISnet online jederzeit möglich. In die Akten können Sie ebenfalls online mit unserem Dienst DPMAregister einen Einblick gewinnen. Rechercheunterstützung können Sie telefonisch oder per E-Mail erfragen.
Unsere Recherchesäle in München und Berlin sind seit dem 1. Juni 2022 nach der Unterbrechung durch die Pandemie wieder für den Besucherverkehr geöffnet. Bevor Sie uns besuchen, ist eine telefonische Abklärung Ihres Anliegens meist sehr sinnvoll. Nutzen Sie dafür unsere zentralen Kontaktmöglichkeiten.
Kostenlose Erfindererstberatungen durch Patentanwältinnen und -anwälte werden bundesweit von unterschiedlichen Institutionen in vielen Städten in Zusammenarbeit mit der Patentanwaltskammer angeboten. In München und Berlin finden diese Beratungen seit dem 1. Juli 2022 wieder in den Räumen des DPMA statt. Erfahrene Patentanwältinnen und Patentanwälte beraten Sie bei Ihrer Anmeldung. Wenn es sich um Fragen der nicht-technischen Schutzrechte handelt, stehen Ihnen auch Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte zur Verfügung. Der Zentrale Kundenservice vermittelt Ihnen gern einen passenden Termin.
Zur allgemeinen Einführung in den gewerblichen Rechtsschutz oder speziell zur Recherche in unseren Datenbanken bieten wir Ihnen regelmäßig unterschiedliche Workshops und Seminare an. Unser Schulungsangebot richtet sich besonders an kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Neben Präsenzveranstaltungen haben wir unser Angebot um eine Reihe neuer digitaler Veranstaltungen erweitert. In bewährt hoher Qualität konnten wir zahlreiche Veranstaltungen für viele Zielgruppen durchführen. Die Resonanz war sehr positiv, da die Interessierten aus ganz Deutschland ohne größeren persönlichen Aufwand an diesen Seminaren und Workshops teilnehmen konnten. Auch im deutschsprachigen Ausland wird das Angebot des DPMA zunehmend wahrgenommen und genutzt.
Unser Workshop- und Seminarangebot finden Sie auf unseren Internetseiten.
Um die Öffentlichkeit über die Dienstleistungen des DPMA zu informieren, bieten wir Informationen über unterschiedliche Kanäle und in verschiedenen Ausgabeformaten an — und das größtenteils in zwei Sprachen: Deutsch und Englisch. Unser Angebot reicht dabei von umfangreichen Internetseiten, über kompakte Infoblätter und Informationsbroschüren zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs, zu Recherchen und zu unseren elektronischen Dienstleistungen bis hin zu unserem Jahresbericht. Etliche Broschüren sind sowohl online als auch in einer Print-Version erhältlich. Unseren Jahresbericht gibt es, neben der Printausgabe und als PDF-Datei, sogar in einer neuen digitalen Fassung, die sowohl auf dem Desktop als auch auf mobilen Endgeräten hohen Lesekomfort und im Vergleich zum Print zusätzliche Funktionen und Informationen bietet.
Sie finden uns auch auf einschlägigen Social-Media-Kanälen — seit 2022 zum Beispiel LinkedIn. Auf diesem Kanal finden Sie aktuelle Informationen rund ums Amt und interessante Kurznachrichten zum Schutz des geistigen Eigentums. Oder folgen Sie uns auf YouTube! In unserem Kanal finden Sie Tutorials und wertvolle Hintergrundinformationen zu den Schutzrechten, zur Recherche und zu Veranstaltungen. Schauen Sie gerne vorbei, es lohnt sich!
Neben unseren üblichen Nachrichten — Bekanntmachungen, Hinweise und Mitteilungen der Präsidentin — und den klassischen Informationen zu unseren Schutzrechten veröffentlichen wir auch spezielle Informationen zum gewerblichen Rechtsschutz und zu Wissenswertem aus Forschung und Technik. Dafür geben wir verschiedene Newsletter und Sonderpublikationen heraus, wie unsere „Erfinderaktivitäten“, die Schriftenreihe „DPMAinformativ“ für besondere Themen zur Patentinformation und nicht zuletzt unsere monatliche Fachzeitschrift „Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen“ (BlPMZ), die sich juristischen Belangen, vor allem aber ausgewählten Entscheidungen der Gerichte und Mitteilungen zum Vertreterwesen widmet. Über unsere Internetseite haben Sie Zugriff auf diese kostenfreien Publikationen sowie einen Zugang zur jeweils aktuellen Ausgabe des BlPMZ, das in Kooperation mit dem Carl Heymanns Verlag erscheint. Die Monatsausgabe erhalten Sie kostenlos, das Jahresabonnement ist kostenpflichtig.
Unsere beiden Datenbanken DPMAregister und DEPATISnet sind weiterhin frei zugänglich und ihre Benutzung ist kostenlos. Dort können Sie redundant Recherchen zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs durchführen: DPMAregister bietet die Möglichkeit, die Rechts- und Verfahrensstandregister des DPMA einzusehen; in DEPATISnet erhalten Sie einen Überblick über den weltweiten Stand der Technik. In diesem Jahr haben wir die Oberfläche der beiden Dienste übersichtlicher gestaltet und einen neuen Recherchemodus eingeführt. Mit dem Dienst DPMAkurier können Sie Schutzrechte überwachen und erhalten die Ergebnisse automatisiert per E-Mail. Der Dienst DPMAconnectPlus bietet die Möglichkeit, online sowohl sämtliche amtliche Register- und Publikationsdaten aus DPMAregister in automatisierter Weise abzufragen als auch Patent- und Gebrauchsmusterschriften aus dem Dokumentenarchiv DEPATIS herunterzuladen.
Ein Netzwerk von 19 Patentinformationszentren (PIZ) in ganz Deutschland rundet unser Dienstleistungsangebot ab. Dabei richten die PIZ als anerkannte Kooperationspartner des DPMA ihr Augenmerk vor allem auf KMU, Angehörige von Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie auf einzelne Erfinderinnen und Erfinder und stellen ihre Bedeutung als Allround-Dienstleister im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes unter Beweis. Ob ein PIZ auch in Ihrer Nähe ist und welche weiteren Informationen und Leistungen die PIZ anbieten, können Sie über www.piznet.de erfahren. Entdecken Sie mehr zu unserer Zusammenarbeit mit den PIZ im Kapitel „Nationale Kooperationspartner“.
Endlich konnten wir uns im letzten Jahr wieder auf verschiedenen Messen und Veranstaltungen vor Ort als moderner Dienstleister und Kompetenzzentrum des Bundes für geistiges Eigentum präsentieren. Im Mittelpunkt unserer Messearbeit steht die Sensibilisierung und Information der Öffentlichkeit zum Thema Gewerbliche Schutzrechte. Dass der Informationsbedarf in diesem Themenbereich groß ist, zeigen die häufigen Fragen am Messestand nach der Bedeutung geistigen Eigentums, nach den verschiedenen Schutzrechtsverfahren und den Recherchemöglichkeiten, aber auch nach Wegen zur Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie.
Unsere Messeplanung für 2023 finden Sie unter www.dpma.de/dpma/veranstaltungen/messen/index.html
Wir freuen uns auf Ihren Besuch an unserem Stand und darauf, persönlich mit Ihnen ins Gespräch zu kommen!
Vor einigen Jahren haben wir ein zentrales Beschwerdemanagement im DPMA eingeführt. Wir nehmen Ihre allgemeinen schriftlichen Beschwerden entgegen, analysieren Ihr Anliegen und antworten in enger Zusammenarbeit mit dem betroffenen Fachbereich. Dabei zeigt sich immer wieder Verbesserungspotenzial, welches dann diskutiert und gegebenenfalls umgesetzt wird. Der Anteil der Beschwerden an unseren Kundenkontakten ist sehr gering. Das freut uns sehr.
Sollten Sie dennoch einmal nicht zufrieden mit unseren Serviceleistungen sein, schreiben Sie uns bitte und schildern Sie uns Ihr Anliegen. Sie erreichen uns per E-Mail unter info@dpma.de oder auf dem Postweg.
Beschwerden im Sinne eines förmlichen Rechtsmittels sind etwas anderes; dafür gelten die Regeln und Verfahren der jeweiligen Schutzrechte.
Übersicht Aktuelles aus der IT
Neben zahlreichen kleinen Verbesserungen haben wir den Funktionsumfang von DPMAdirektPro inzwischen durch zusätzliche Funktionalitäten erweitert. So ist es seit Juli 2022 möglich, Sequenzprotokolle nach dem neuen internationalen Standard ST.26 einzureichen (siehe dazu Beitrag zum PCT-System). Zudem haben wir die Möglichkeit geschaffen, Nachgänge für ergänzende Schutzrechte digital an das DPMA zu senden. Damit haben wir einen ersten Schritt zur vollständigen Integration des letzten noch nicht in DPMAdirektPro vertretenen Schutzrechts gemacht.
DPMAdirektWeb war Anfang des Jahres zunächst von der „Log4j“-Sicherheitsproblematik betroffen, die international für Aufsehen sorgte. Die schnelle Reaktion unserer Entwicklungsabteilungen konnte mögliche Gefahren äußerst schnell und professionell abwenden. DPMAdirektWeb haben wir im vergangenen Jahr auch technologisch weiterentwickelt. Hier fanden die meisten Änderungen allerdings im Backend statt und wurden daher nach außen kaum sichtbar. Im Mai 2022 konnten wir einem sehr häufig von unseren Kundinnen und Kunden geäußerten Wunsch nachkommen: Die Verwendung von SEPA-Mandaten konnten wir in DPMAdirektWeb in den produktiven Betrieb überführen. So können unsere Kundinnen und Kunden Zahlungen im Rahmen der Marken- oder Designanmeldung nun nicht nur per Überweisung, sondern auch als SEPA-Lastschrift durchführen.
Neben den Weiterentwicklungen bei unseren eigenen digitalen Kommunikationskanälen können wir unseren Kundinnen und Kunden seit Juli 2022 auch noch einen zusätzlichen digitalen Einreichungsweg anbieten. Für die Einreichung von PCT-Anmeldungen und Nachreichungen im PCT-Verfahren mit Anmeldeland Deutschland können Nutzerinnen und Nutzer nun auch die von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zur Verfügung gestellte Anwendung ePCT nutzen. Weitere Informationen zum ePCT-Verfahren sowie einige Hintergrundinformation zum PCT-System finden Sie im Kapitel „Patente“.
Im Jahresbericht 2021 haben wir über unser Vorhaben zur Bereitstellung asiatischer Patentliteratur in englischer Übersetzung für die Patentrecherche berichtet.
Ziel dieser Maßnahme ist es, sämtliche im Dokumentarchiv von DEPATIS beziehungsweise bei den jeweiligen Ämtern als Originalquelle verfügbare Patentliteratur in den drei Sprachen Chinesisch, Japanisch und Koreanisch mit Hilfe einer KI-basierten Software ins Englische zu übersetzen, um damit einen leichteren Zugang zur Patentliteratur in diesen Sprachen zu schaffen. Die IT-Lösung basiert auf einer Übersetzungssoftware, die die WIPO entwickelt und dem DPMA zur Verfügung gestellt hat.
Diese Maßnahme konnten wir im Laufe des Jahres 2022 planmäßig fortsetzen, sodass mit Ende des Jahres die Übersetzung fast vollständig abgeschlossen war. Seit Ende Januar 2023 sind alle Bestandsdaten übersetzt. Außerdem übersetzen wir auch alle Neuzugänge laufend und zeitnah.
Seit März 2021 wurden knapp 70 Millionen Schriften übersetzt: 39 Millionen chinesische Schriften, 25 Millionen japanische Schriften und 6,5 Millionen koreanische Schriften.
Insgesamt haben diese Schriften im Faksimile-Format ein Datenvolumen von rund 850 Millionen Seiten.
2022 standen diese Übersetzungen noch ausschließlich den Prüferinnen und Prüfern des DPMA im internen DEPATIS-System zur Verfügung, seit März 2023 nun auch der Öffentlichkeit über DEPATISnet.
Sowohl die WIPO als auch das DPMA verbessern die für die Übersetzung eingesetzte Software immer weiter. Zudem planen wir bereits, noch weitere Sprachen in das Übersetzungsverfahren aufzunehmen und bereits übersetzte Druckschriften erneut zu übersetzen, wenn eine verbesserte Version der Übersetzungssoftware zur Verfügung steht. So können wir die Qualität der Übersetzungen laufend verbessern.
Seit Kurzem gibt es im DPMAregister die Möglichkeit der sogenannten „Smart search“. Hierbei handelt es sich um eine unkomplizierte, komfortable Möglichkeit, mit nur einer Eingabe alle im DPMAregister geführten Schutzrechte aller vier Schutzrechtsarten zu durchsuchen. Das entsprechende Suchfeld befindet sich am rechten oberen Bildrand auf der Startseite von DPMAregister. Nach Eingabe eines Suchbegriffs werden sämtliche Schutzrechte durchsucht. Zulässig als Eingabe in dem Suchschlitz sind Aktenzeichen, Veröffentlichungsnummer, Titel (auch Markenname), Inhaber oder Erfinder. Die Ergebnisse werden anschließend getrennt in unterschiedlichen Reitern für Patente, Marken und Designs angezeigt. Dabei werden im Reiter „Patente“ sowohl Patente als auch Gebrauchsmuster angezeigt. Durch Anklicken des jeweiligen Reiters können Sie die dazugehörige Trefferliste aufrufen.
Im Markenbereich von DPMAregister gibt es nun die Möglichkeit einer Bildähnlichkeitsrecherche. Über das Menü wählen Sie unter „Marken“ den Unterpunkt „Bild“ aus. Sie können ein Bild hochladen und zusätzliche Suchkriterien wie Klasse oder Bildklasse hinzufügen. Für eine Suchstrategie stehen Ihnen Konzept, Form, Farbe und eine Kombination aus diesen Punkten zur Verfügung. Als Suchergebnis werden Ihnen maximal 50 Treffer angezeigt.
Die Recherche wird mit Hilfe der WIPO AI Trademark Image Search durchgeführt. Das DPMA übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Verwertbarkeit der Rechercheergebnisse.
Übersicht Elektronische Dienste
Die folgenden E-Dienstleistungen stehen unseren Kundinnen und Kunden zur Verfügung:
- Online-Recherche in den bibliographischen Daten sowie in den Rechts- und Verfahrensstandsdaten
- Sie haben die Möglichkeit, selbst einen unbeglaubigten Registerauszug zu erstellen
- Sie können die verschiedenen Teile einer Patentakte online einsehen
- Sie können zwischen drei verschiedenen Recherchemodi wählen: Basis, Erweitert oder Experte
- NEU: neues Layout und Kontexthilfe
- NEU: Trefferlistenkonfiguration erweitert (Tabellen oder Matrixansicht für alle Schutzrechte, Galerie für Marken und Design)
- NEU: Recherchelink und Rechercheformular abspeicherbar
- NEU: bis zu 100 Suchabfragen in Historie speicherbar
- NEU: Bildähnlichkeitsrecherche für Marken
- NEU: Smart search (Suchfeld im Kopfbereich und unter www.dpma.de)
- Dokumentenarchiv mit deutlich über 100 Millionen Datensätzen aus rund 100 Ländern, von denen Sie fast 60 % der Datensätze direkt als PDF erhalten
- Sie können Online-Recherchen zu dem in der Patentliteratur veröffentlichten Stand der Technik aus aller Welt durchführen
- NEU: Trefferlistenkonfiguration erweitert (Tabellen oder Matrixansicht)
- NEU: verbesserte Dokumentendarstellung und Kontexthilfe
- NEU: 1. Zeichnungsseite in Trefferliste darstellbar
- NEU: Smart search (Suchfeld im Kopfbereich und unter www.dpma.de)
DPMAdirektPro
- Rechtswirksame Schutzrechtsanmeldung online für alle Schutzrechte
- Sie benötigen eine spezielle Software, die wir Ihnen kostenlos zur Verfügung stellen sowie eine qualifizierte Signaturkarte
- Registrierung für den elektronischen Dokumentenversand möglich
- NEU: PCT-Anmeldungen via ePCT
- NEU: Einreichung von Sequenzprotokollen nach Standard ST.26
- NEU: Nachgänge Ergänzende Schutzzertifikate
DPMAdirektWeb
- Rechtswirksame Schutzrechtsanmeldung online für Marken und Designs sowie internationale Registrierung von Marken
- Anders als bei DPMAdirektPro wird keine Signaturkarte oder spezielle Software benötigt
- NEU: SEPA-Lastschriftmandat bei Marken- und Designanmeldungen
- Verfahrensstandsüberwachungen für bestimmte Schutzrechte
- Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, Schutzrechtsblätter als E-Mails zu abonnieren
- Sie haben die Möglichkeit, Kombinationen aus Anmelder/Erfinder/Inhaber sowie aus Klassifikationssymbolen zu hinterlegen
- NEU: neue Benutzeroberfläche
- NEU: keine Beschränkung bei der Anzahl der Überwachungen
- Einrichtung einer Schnittstelle, über die sämtliche amtliche Register- und Publikationsdaten aus DPMAregister automatisiert abgefragt werden können
- Sie können Patent- und Gebrauchsmusterschriften über eine Schnittstelle aus dem Dokumentenarchiv DEPATIS herunterladen
- Faksimile-Dokumente für DE-, DD-, EP- und WO-Schriften sowie optional die dazugehörigen bibliographischen Daten
- Wir stellen Ihnen wöchentlich die aktuellen Daten und Dokumente der deutschen Schutzrechte in Form von Datenpaketen zur Verfügung
Über unsere IT-Entwicklungen und E-Dienstleistungen informieren wir Sie ausführlich auf unseren Internetseiten: Schutzrechte elektronisch anmelden und Recherche