Die Schutzrechte in Zahlen
Patente
142.659
Bestand am 31.12.2022
45.498 (-6,2 %)
abgeschlossene Prüfungsverfahren
23.592 (+11,7 %)
veröffentlichte Erteilungen
57214
-2,3 %
Anmeldungen gesamt und Veränderung in Prozent
20.020
+6,8 %
davon aus dem Ausland
90,8 %
Online-Anmeldungen
(Nationale Patentanmeldungen)
Gebrauchsmuster
70.253
Bestand am 31.12.2022
9.848 (-13,1 %)
abgeschlossene Eintragungsverfahren
8.765 (-12,1 %)
mit Eintragung
9469
-10,5 %
Anmeldungen gesamt und Veränderung in Prozent
3.949
+11,3 %
davon aus dem Ausland
73,4 %
Online-Anmeldungen
(Nationale Gebrauchsmusteranmeldungen)
Marken
880.538
Bestand am 31.12.2022
75.053 (-18,1 %)
abgeschlossene Eintragungsverfahren
53.621 (-21,8 %)
mit Eintragung
73309
-16,4 %
Nationale Anmeldungen und Veränderung in Prozent
5.100
-12,6 %
davon aus dem Ausland
81,2 %
Online-Anmeldungen
(Nationale Markenanmeldungen)
Designs
260.387
Bestand am 31.12.2022
4.840 (-13,7 %)
abgeschlossene Verfahren für insgesamt 39.866 Designs
4.213 (-11,8 %)
mit Eintragung für insgesamt 36.251 Designs
36251
+16,6 %
Eingetragene Designs gesamt und Veränderung in Prozent
2.119
-23,2 %
davon aus dem Ausland
89,7 %
Online-Anmeldungen
(Designanmeldungen)
Vier Schutzrechte, die jeder kennen sollte
Wie kann ich meine Ideen schützen? Nützliche Erfindungen, gelungene Designs und einprägsame Marken können wirtschaftlich sehr wertvoll sein. In diesem Video auf unserem YouTube-Kanal erfahren Sie, welches Schutzrecht für Sie in Frage kommt.
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VorwortLiebe Leserinnen und Leser,
„Das DPMA ist ein Schatz, den es zu bewahren gilt.“ Was für ein schöner Satz! Kann eine Wertschätzung deutlicher ausfallen? Sie sind vielleicht ein wenig irritiert, dass ich diesen Text mit einem vermeintlichen Eigenlob beginne. Ich möchte das gleich aufklären: Der Satz stammt nicht aus unserem Haus, sondern vom Präsidenten der Patentanwaltskammer. Gerichtet war er an den Bundesjustizminister, anlässlich der Verabschiedung meiner Vorgängerin Cornelia Rudloff-Schäffer und meiner Einführung ins Amt.
Mich hat diese Aussage sehr beeindruckt. Gibt es nicht immer etwas zu kritisieren? Mahlen die behördlichen Mühlen in der öffentlichen Meinung nicht meistens zu langsam? Werden Gebühren nicht grundsätzlich als zu hoch wahrgenommen? Und amtliche Entscheidungen als zu bürokratisch? Natürlich ist eine Amtseinführung nicht gerade der Anlass, an dem heftig gepoltert wird. Und natürlich bringt auch die Patentanwaltschaft regelmäßig ihre Kritik ein. Aber ein so herzliches Grundsatzbekenntnis von einer Standesvertretung erscheint mir alles andere als selbstverständlich.
Liebe Leserinnen und Leser, wie Sie vielleicht wissen, bin ich erst seit Februar im Amt. Vom ersten Tag an voller Freude und Tatendrang, aber natürlich noch nicht gänzlich vertraut mit jeder Windung des Systems. Und dennoch meine ich zu verstehen, woher diese Aussage kommt.
Zum einen ist da natürlich tatsächlich die große Fachkompetenz des DPMA: 146 Jahre Erfahrung und die ständige Orientierung auf Qualität bleiben nicht ohne Folgen. Ich denke, es ist unstrittig, dass die von uns erteilten und eingetragenen Schutzrechte im internationalen Vergleich in der Regel höchste Standards erfüllen. Nach meiner Wahrnehmung kommt aber noch etwas anderes hinzu — und das ist das Gefühl von Partnerschaft. Das DPMA ist eben nicht nur eine Bundesoberbehörde, sondern versteht sich auch als eine Dienstleistungsorganisation. Wir haben nicht nur Anmelderinnen und Anmelder, sondern auch Kundinnen und Kunden. Gemeinsam mit der Anwaltschaft, Erfinderinnen und Erfindern, Unternehmen, Schutzrechtsdienstleistern und vielen anderen Organisationen sind wir Teil eines großen Projekts,von dem wir alle profitieren: Gewerbliche Schutzrechte und geistiges Eigentum sind Garanten für Fortschritt, Wachstum und Wohlstand. Dafür lohnt es sich zusammenzuarbeiten — und sich gegenseitig wertzuschätzen.
Liebe Leserinnen und Leser, diese Einstellung kommt hoffentlich auch im vorliegenden Jahresbericht zum Ausdruck. In den dargestellten Angeboten und Services, aber auch dadurch, dass wir andere Perspektiven einbeziehen. Für diese Art von Partnerschaft möchte ich Ihnen als neue DPMA-Präsidentin die Hand reichen. Und eines möchte ich Ihnen zu dem eingangs erwähnten Satz noch versichern: Natürlich wissen wir um unsere eigentliche Rolle. Wir sind nicht der Schatz, sondern vielmehr die Schatzkammer für Ihre technischen Innovationen, Marken und Designs.
Ich wünsche Ihnen eine spannende Lektüre. Bleiben Sie innovativ!
Ihre
Eva Schewior
Aufgaben und OrganisationDas Deutsche Patent- und Markenamt: Service und Qualität aus erster Hand.
Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dürfen täglich das „Land der Ideen“ hautnah miterleben. Es sind die Ideen unserer Kundinnen und Kunden, die sich für den Schutz ihres Know-hows bewusst für das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) entscheiden. Denn ein effektives Vorgehen gegen Plagiate und Imitationen ist vor allem auf der Grundlage der gewerblichen Schutzrechte möglich: Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs schützen wirksam geistiges Eigentum — sei es eine technische Erfindung, eine kreative Marke oder die Farb- und Formgebung für ein neues Produkt.
Das DPMA ist das Kompetenzzentrum des Bundes für den Schutz des geistigen Eigentums und als Bundesoberbehörde dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnet. Mit unseren geprüften Schutzrechten und Dienstleistungen unterstützen wir die Innovationskraft und Kreativität der Wirtschaft und nehmen eine herausragende Position im internationalen Schutzrechtssystem ein. Wir prüfen Erfindungen, erteilen Patente, registrieren Marken, Gebrauchsmuster und Designs, verwalten Schutzrechte und informieren die Öffentlichkeit darüber. Als größtes nationales Patentamt in Europa und fünftgrößtes nationales Patentamt der Welt steht es für die Zukunft des Erfinderlandes Deutschland in einer globalisierten Wirtschaft.
Seine rund 2.800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an vier Standorten sind Dienstleister für Erfinder und Unternehmen.
- München
DPMA-Hauptsitz mit Amtsleitung, Verwaltungs- und Rechtsabteilungen sowie Patent-, Marken- und Gebrauchsmusterabteilungen, Schiedsstellen - Jena
Dienststelle mit Verwaltungs- und IT-Einheiten sowie Designabteilung, einer weiteren Markenabteilung und drei Patentabteilungen im Aufbau - Berlin
DPMA Informations- und Dienstleistungszentrum
(DPMA-IDZ) - Hauzenberg
Außenstelle mit mehreren Teams in der Informationsbereitstellung und im Kundenservice
Organisatorisch ist das DPMA in vier Hauptabteilungen gegliedert:
Hauptabteilung 1 — Patente und Gebrauchsmuster
- mehr als 1.000 Patentprüferinnen und Patentprüfer in fünf Abteilungsgruppen (Allgemeiner Maschinenbau, Mechanische Technologie, Elektrotechnik, Chemie und Medizintechnik sowie Physik) mit insgesamt 40 Patentabteilungen
- Gebrauchsmuster- und Topografieabteilung
- Patent- und Gebrauchsmusterverwaltung
Hauptabteilung 2 — Information
- Informationsdienste für die Öffentlichkeit und interne Informationsdienste: Datenbankrecherche, Bibliothek, Klassifikationssysteme, Kundenservice, Internetredaktion
- Betreuung der 19 deutschen Patentinformationszentren
- Betrieb und Weiterentwicklung sämtlicher Informationstechnologien des DPMA
Hauptabteilung 3 — Marken und Designs
- 13 Teams in drei Abteilungen für Markenprüfung
- Markenlöschungsabteilung
- Designabteilung mit Designstelle
Hauptabteilung 4 — Verwaltung und Recht
- 16 Fachbereiche in vier Abteilungen, Betriebliches Gesundheitsmanagement
- alle Verwaltungsaufgaben, darunter Personal- und Gebäudemanagement, Organisation sowie Haushalts- und Rechtsangelegenheiten
- Patentanwalts- und Vertreterwesen sowie Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften nach dem Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG)
Mehr zur Organisation