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Die Schutzrechte in Zahlen

Patente

Buch als Symbol für Bestand

148.359

Bestand am 31.12.2023

Symbol für Abschluss

42.634 (-6,3 %)

abgeschlossene Prüfungsverfahren

Symbol Veröffentlichung

22.363 (-5,2 %)

veröffentlichte Erteilungen

58656

+2,5 %
Anmeldungen gesamt und Veränderung in Prozent

20.187

+0,9 %
davon aus dem Ausland

90,4 %

Online-Anmeldungen
(nationale Patentanmeldungen)

Gebrauchsmuster

Buch als Symbol für Bestand

67.016

Bestand am 31.12.2023

Symbol für Abschluss

9.321 (-5,4 %)

abgeschlossene Eintragungs­verfahren

Symbol Veröffentlichung

8.325 (-5,0 %)

mit Eintragung

9709

+2,5 %
Anmeldungen gesamt und Veränderung in Prozent

4.200

+6,4 %
davon aus dem Ausland

75,1 %

Online-Anmeldungen
(nationale Gebrauchsmuster­anmeldungen)

Marken

Buch als Symbol für Bestand

888.713

Bestand am 31.12.2023

Symbol für Abschluss

70.732 (-5,8 %)

abgeschlossene Eintragungsverfahren

Symbol Veröffentlichung

48.665 (-9,3 %)

mit Eintragung

75260

+2,7 %
nationale Anmeldungen und Veränderung in Prozent

5.665

+10,6 %
davon aus dem Ausland

84,9 %

Online-Anmeldungen
(nationale Markenanmeldungen)

Designs

Buch als Symbol für Bestand

248.890

Bestand am 31.12.2023

Symbol für Abschluss

3.782 (-21,8 %)

abgeschlossene Verfahren für insgesamt 29.744 Designs

Symbol Veröffentlichung

3.390 (-19,5 %)

mit Eintragung für insgesamt 27.011 Designs

27011

-25,5 %
eingetragene Designs gesamt und Veränderung in Prozent

1.607

-24,2 %
davon aus dem Ausland

89,5 %

Online-Anmeldungen
(Designanmeldungen)

PDF-Version

Leserfreundlich, multimedial und optimiert für die mobile Nutzung: Den DPMA-Jahresbericht veröffentlichen wir digital im HTML-Format.

Für den Fall, dass Sie sich den Bericht für Ihre Unterlagen herunterladen möchten, stellen wir Ihnen hier eine Arbeitsversion im PDF-Format bereit.

Thumbnail PDF Jahresbericht 2023

VorwortLiebe Leserinnen und Leser,

werden uns Maschinen an unseren Arbeitsplätzen ersetzen? Lernen unsere Kinder nichts mehr, weil sie ihre Hausaufgaben von Computern schreiben lassen? Verlieren wir unsere Urteilsfähigkeit, indem wir uns bei wichtigen Entscheidungen auf undurchsichtige digitale Systeme verlassen? Wenn in Deutschland über Künstliche Intelligenz gesprochen wird, stehen oft die Risiken im Vordergrund. Zu den allgemeinen ethischen Bedenken gesellen sich meist noch Thesen zu wirtschaftlichen Auswirkungen der Technologie: Deutschland ist doch sowieso längst abgehängt! Wir lassen uns unserer Stärken berauben! Wir geraten in Abhängigkeit von andernorts entwickelten Technologien!

Porträt Eva Schewior, Foto: Achim Frank Schmidt
DPMA-Präsidentin Eva Schewior

Nach den jüngsten Durchbrüchen generativer Tools ist Künstliche Intelligenz derzeit das Top-Technologiethema — und prägt damit zunehmend auch unsere Arbeit als für Innovationsschutz zuständiges Amt. Mögliche Risiken im Blick zu haben, ist wichtig. Gleichzeitig dürfte jedem nun endgültig klar sein: KI geht nicht wieder weg, sondern ist eine Haupttreiberin der digitalen Transformation. Wirtschaft und Gesellschaft sind im Umbruch. Und in solchen Zeiten drohen keineswegs nur Risiken, sondern es bieten sich vor allem auch enorme Chancen: für die Gesundheitsversorgung, die Forschung und Entwicklung, die industrielle Automatisierung, für eigentlich alle Lebensbereiche. Gerade in dieser noch immer frühen Phase ist es wichtig, KI nicht wie eine Naturgewalt geschehen zu lassen, sondern sich aktiv mit ihr zu beschäftigen und das Potenzial für sich persönlich oder für die eigene Organisation zu erkennen. Wir im DPMA tun das sehr intensiv und nutzen Künstliche Intelligenz zum Beispiel schon zur Klassifikation, zur Übersetzung asiatischer Patentliteratur und bei der Recherche. Dort ist sie ein äußerst hilfreiches Werkzeug, das Ressourcen für andere wichtige Aufgaben freimacht. Weitere Anwendungen werden ohne Zweifel hinzukommen.

Wer einen weiteren Beleg für die zentrale Bedeutung von KI braucht, kann sich in diesem Jahresbericht Zahlen zur immens zunehmenden Innovationstätigkeit in dieser und anderen Digitaltechnologien ansehen. Warum Deutschland sich mit dem Transformationsprozess schwerer tut als andere Länder? Darüber haben wir mit dem Vorsitzenden der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI), Prof. Dr. Uwe Cantner, gesprochen. Übrigens: Fachleute betonen, dass Deutschland bei der Entwicklung von KI keineswegs abgehängt sei, sondern über eine sehr gute Forschungslandschaft verfüge.

Packen wir’s also an! Das könnte auch die Überschrift für andere Themen des Jahresberichts 2023 sein: Unsere Vizepräsidentin und unser Vizepräsident geben Ihnen im Interview Einblick in wichtige strategische Herausforderungen für das DPMA, die wir trotz herausfordernder Haushaltslage im Dialog mit unseren Kundinnen und Kunden angehen. Zudem halten wir Sie auf dem Laufenden darüber, wie wir insbesondere kleine und mittlere Unternehmen für den Schutz geistigen Eigentums sensibilisieren wollen — und wie wir die Nachhaltigkeitsziele der Bundesregierung in unserem Zuständigkeitsbereich verfolgen.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen — und bleiben Sie innovativ!

Ihre

Eva Schewior

Thumbnail Video zu Vorteilen des deutschen Patent

Das deutsche Patent ist DAS attraktive und wirksame Instrument, um Ihre Innovationen vor Nachahmung in Deutschland zu schützen. Welche Vorteile das deutsche Patentsystem für Sie bietet, zeigt Ihnen dieses Video auf unserem YouTube-Kanal.

Liebe Nutzerinnen und Nutzer, wenn Sie dem Link folgen, verlassen Sie unsere Website, um einen externen Link von YouTube aufzurufen.

Bereich DPMA

Aufgaben und OrganisationDas Deutsche Patent- und Markenamt: Service und Qualität aus erster Hand

DPMA in München

Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dürfen täglich das „Land der Ideen“ hautnah miterleben. Es sind die Ideen unserer Kundinnen und Kunden, die sich für den Schutz ihres Know-hows bewusst für das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) entscheiden. Denn ein effektives Vorgehen gegen Plagiate und Imitationen ist vor allem auf der Grundlage der gewerblichen Schutzrechte möglich: Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs schützen wirksam geistiges Eigentum — sei es eine technische Erfindung, eine kreative Marke oder die Farb- und Formgebung für ein neues Produkt.

Das DPMA ist das Kompetenzzentrum des Bundes für den Schutz des geistigen Eigentums und als Bundesoberbehörde dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnet. Mit unseren geprüften Schutzrechten und Dienstleistungen unterstützen wir die Innovationskraft und Kreativität der Wirtschaft und nehmen eine herausragende Position im internationalen Schutzrechtssystem ein. Wir prüfen Erfindungen, erteilen Patente, registrieren Marken, Gebrauchsmuster und Designs, verwalten Schutzrechte und informieren die Öffentlichkeit darüber. Als größtes nationales Patentamt in Europa und fünftgrößtes nationales Patentamt der Welt steht es für die Zukunft des Erfinderlandes Deutschland in einer globalisierten Wirtschaft.

Seine rund 2.800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an vier Standorten sind Dienstleister für Erfinder und Unternehmen.

  • München
    DPMA-Hauptsitz mit Amtsleitung, Verwaltungs- und Rechtsabteilungen sowie Patent-, Marken- und Gebrauchsmusterabteilungen, Schiedsstellen
  • Jena
    Dienststelle mit Verwaltungs- und IT-Einheiten sowie Designabteilung, einer weiteren Markenabteilung und drei Patentabteilungen im Aufbau
  • Berlin
    DPMA Informations- und Dienstleistungszentrum
    (DPMA-IDZ)
  • Hauzenberg
    Außenstelle mit mehreren Teams in der Informationsbereitstellung und im Kundenservice

Organisatorisch ist das DPMA in vier Hauptabteilungen gegliedert:

Hauptabteilung 1 — Patente und Gebrauchsmuster

  • mehr als 1.000 Patentprüferinnen und Patentprüfer in fünf Abteilungsgruppen (Allgemeiner Maschinenbau, Mechanische Technologie, Elektrotechnik, Chemie und Medizintechnik sowie Physik) mit insgesamt 40 Patentabteilungen
  • Gebrauchsmuster- und Topografieabteilung
  • Patent- und Gebrauchsmusterverwaltung

Hauptabteilung 2 — Information

  • Informationsdienste für die Öffentlichkeit und interne Informationsdienste: Datenbankrecherche, Bibliothek, Klassifikationssysteme, Kundenservice, Internetredaktion
  • Betreuung der 18 deutschen Patentinformationszentren
  • Betrieb und Weiterentwicklung der Informationstechnologien des DPMA

Hauptabteilung 3 — Marken und Designs

  • 13 Teams in drei Abteilungen für Markenprüfung
  • Markenlöschungsabteilung
  • Designabteilung mit Designstelle

Hauptabteilung 4 — Verwaltung und Recht

  • 16 Fachbereiche in vier Abteilungen, Betriebliches Gesundheitsmanagement
  • alle Verwaltungsaufgaben, darunter Personal- und Gebäudemanagement, Organisation sowie Haushalts- und Rechtsangelegenheiten
  • Patentanwalts- und Vertreterwesen sowie Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften nach dem Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG)

Mehr zur Organisation

Amtsleitung

Porträtfoto Eva Schewior, Foto: Achim Frank Schmidt
Präsidentin
Eva Schewior
Porträtfoto Bernd Maile, Foto: Achim Frank Schmidt
Vizepräsident
Bernd Maile
Porträtfoto Dr. Maria Skottke-Klein, Foto: Achim Frank Schmidt
Vizepräsidentin
Dr. Maria Skottke-Klein

Hauptabteilungsleitungen

Platzhalterfoto
Hauptabteilung 1
Patente und Gebrauchsmuster
Porträtfoto Dr. Bernd Läßiger, Foto: Laura Thiesbrummel
Hauptabteilung 2
Information

Dr. Bernd Läßiger
Porträtfoto Katharina Mirbt, Foto: Frank Rollitz
Hauptabteilung 3
Marken und Designs

Katharina Mirbt
Porträtfoto Marion Kreß, Copyright: DPMA/Sabine Ginster
Hauptabteilung 4
Verwaltung und Recht

Marion Kreß