Die Schutzrechte in Zahlen
Patente
148.359
Bestand am 31.12.2023
42.634 (-6,3 %)
abgeschlossene Prüfungsverfahren
22.363 (-5,2 %)
veröffentlichte Erteilungen
58656
+2,5 %
Anmeldungen gesamt und Veränderung in Prozent
20.187
+0,9 %
davon aus dem Ausland
90,4 %
Online-Anmeldungen
(nationale Patentanmeldungen)
Gebrauchsmuster
67.016
Bestand am 31.12.2023
9.321 (-5,4 %)
abgeschlossene Eintragungsverfahren
8.325 (-5,0 %)
mit Eintragung
9709
+2,5 %
Anmeldungen gesamt und Veränderung in Prozent
4.200
+6,4 %
davon aus dem Ausland
75,1 %
Online-Anmeldungen
(nationale Gebrauchsmusteranmeldungen)
Marken
888.713
Bestand am 31.12.2023
70.732 (-5,8 %)
abgeschlossene Eintragungsverfahren
48.665 (-9,3 %)
mit Eintragung
75260
+2,7 %
nationale Anmeldungen und Veränderung in Prozent
5.665
+10,6 %
davon aus dem Ausland
84,9 %
Online-Anmeldungen
(nationale Markenanmeldungen)
Designs
248.890
Bestand am 31.12.2023
3.782 (-21,8 %)
abgeschlossene Verfahren für insgesamt 29.744 Designs
3.390 (-19,5 %)
mit Eintragung für insgesamt 27.011 Designs
27011
-25,5 %
eingetragene Designs gesamt und Veränderung in Prozent
1.607
-24,2 %
davon aus dem Ausland
89,5 %
Online-Anmeldungen
(Designanmeldungen)
PDF-Version
Leserfreundlich, multimedial und optimiert für die mobile Nutzung: Den DPMA-Jahresbericht veröffentlichen wir digital im HTML-Format.
Für den Fall, dass Sie sich den Bericht für Ihre Unterlagen herunterladen möchten, stellen wir Ihnen hier eine Arbeitsversion im PDF-Format bereit.
VorwortLiebe Leserinnen und Leser,
werden uns Maschinen an unseren Arbeitsplätzen ersetzen? Lernen unsere Kinder nichts mehr, weil sie ihre Hausaufgaben von Computern schreiben lassen? Verlieren wir unsere Urteilsfähigkeit, indem wir uns bei wichtigen Entscheidungen auf undurchsichtige digitale Systeme verlassen? Wenn in Deutschland über Künstliche Intelligenz gesprochen wird, stehen oft die Risiken im Vordergrund. Zu den allgemeinen ethischen Bedenken gesellen sich meist noch Thesen zu wirtschaftlichen Auswirkungen der Technologie: Deutschland ist doch sowieso längst abgehängt! Wir lassen uns unserer Stärken berauben! Wir geraten in Abhängigkeit von andernorts entwickelten Technologien!
Nach den jüngsten Durchbrüchen generativer Tools ist Künstliche Intelligenz derzeit das Top-Technologiethema — und prägt damit zunehmend auch unsere Arbeit als für Innovationsschutz zuständiges Amt. Mögliche Risiken im Blick zu haben, ist wichtig. Gleichzeitig dürfte jedem nun endgültig klar sein: KI geht nicht wieder weg, sondern ist eine Haupttreiberin der digitalen Transformation. Wirtschaft und Gesellschaft sind im Umbruch. Und in solchen Zeiten drohen keineswegs nur Risiken, sondern es bieten sich vor allem auch enorme Chancen: für die Gesundheitsversorgung, die Forschung und Entwicklung, die industrielle Automatisierung, für eigentlich alle Lebensbereiche. Gerade in dieser noch immer frühen Phase ist es wichtig, KI nicht wie eine Naturgewalt geschehen zu lassen, sondern sich aktiv mit ihr zu beschäftigen und das Potenzial für sich persönlich oder für die eigene Organisation zu erkennen. Wir im DPMA tun das sehr intensiv und nutzen Künstliche Intelligenz zum Beispiel schon zur Klassifikation, zur Übersetzung asiatischer Patentliteratur und bei der Recherche. Dort ist sie ein äußerst hilfreiches Werkzeug, das Ressourcen für andere wichtige Aufgaben freimacht. Weitere Anwendungen werden ohne Zweifel hinzukommen.
Wer einen weiteren Beleg für die zentrale Bedeutung von KI braucht, kann sich in diesem Jahresbericht Zahlen zur immens zunehmenden Innovationstätigkeit in dieser und anderen Digitaltechnologien ansehen. Warum Deutschland sich mit dem Transformationsprozess schwerer tut als andere Länder? Darüber haben wir mit dem Vorsitzenden der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI), Prof. Dr. Uwe Cantner, gesprochen. Übrigens: Fachleute betonen, dass Deutschland bei der Entwicklung von KI keineswegs abgehängt sei, sondern über eine sehr gute Forschungslandschaft verfüge.
Packen wir’s also an! Das könnte auch die Überschrift für andere Themen des Jahresberichts 2023 sein: Unsere Vizepräsidentin und unser Vizepräsident geben Ihnen im Interview Einblick in wichtige strategische Herausforderungen für das DPMA, die wir trotz herausfordernder Haushaltslage im Dialog mit unseren Kundinnen und Kunden angehen. Zudem halten wir Sie auf dem Laufenden darüber, wie wir insbesondere kleine und mittlere Unternehmen für den Schutz geistigen Eigentums sensibilisieren wollen — und wie wir die Nachhaltigkeitsziele der Bundesregierung in unserem Zuständigkeitsbereich verfolgen.
Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen — und bleiben Sie innovativ!
Ihre
Eva Schewior
Das deutsche Patent ist DAS attraktive und wirksame Instrument, um Ihre Innovationen vor Nachahmung in Deutschland zu schützen. Welche Vorteile das deutsche Patentsystem für Sie bietet, zeigt Ihnen dieses Video auf unserem YouTube-Kanal.
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Aufgaben und OrganisationDas Deutsche Patent- und Markenamt: Service und Qualität aus erster Hand
Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dürfen täglich das „Land der Ideen“ hautnah miterleben. Es sind die Ideen unserer Kundinnen und Kunden, die sich für den Schutz ihres Know-hows bewusst für das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) entscheiden. Denn ein effektives Vorgehen gegen Plagiate und Imitationen ist vor allem auf der Grundlage der gewerblichen Schutzrechte möglich: Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs schützen wirksam geistiges Eigentum — sei es eine technische Erfindung, eine kreative Marke oder die Farb- und Formgebung für ein neues Produkt.
Das DPMA ist das Kompetenzzentrum des Bundes für den Schutz des geistigen Eigentums und als Bundesoberbehörde dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnet. Mit unseren geprüften Schutzrechten und Dienstleistungen unterstützen wir die Innovationskraft und Kreativität der Wirtschaft und nehmen eine herausragende Position im internationalen Schutzrechtssystem ein. Wir prüfen Erfindungen, erteilen Patente, registrieren Marken, Gebrauchsmuster und Designs, verwalten Schutzrechte und informieren die Öffentlichkeit darüber. Als größtes nationales Patentamt in Europa und fünftgrößtes nationales Patentamt der Welt steht es für die Zukunft des Erfinderlandes Deutschland in einer globalisierten Wirtschaft.
Seine rund 2.800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an vier Standorten sind Dienstleister für Erfinder und Unternehmen.
- München
DPMA-Hauptsitz mit Amtsleitung, Verwaltungs- und Rechtsabteilungen sowie Patent-, Marken- und Gebrauchsmusterabteilungen, Schiedsstellen - Jena
Dienststelle mit Verwaltungs- und IT-Einheiten sowie Designabteilung, einer weiteren Markenabteilung und drei Patentabteilungen im Aufbau - Berlin
DPMA Informations- und Dienstleistungszentrum
(DPMA-IDZ) - Hauzenberg
Außenstelle mit mehreren Teams in der Informationsbereitstellung und im Kundenservice
Organisatorisch ist das DPMA in vier Hauptabteilungen gegliedert:
Hauptabteilung 1 — Patente und Gebrauchsmuster
- mehr als 1.000 Patentprüferinnen und Patentprüfer in fünf Abteilungsgruppen (Allgemeiner Maschinenbau, Mechanische Technologie, Elektrotechnik, Chemie und Medizintechnik sowie Physik) mit insgesamt 40 Patentabteilungen
- Gebrauchsmuster- und Topografieabteilung
- Patent- und Gebrauchsmusterverwaltung
Hauptabteilung 2 — Information
- Informationsdienste für die Öffentlichkeit und interne Informationsdienste: Datenbankrecherche, Bibliothek, Klassifikationssysteme, Kundenservice, Internetredaktion
- Betreuung der 18 deutschen Patentinformationszentren
- Betrieb und Weiterentwicklung der Informationstechnologien des DPMA
Hauptabteilung 3 — Marken und Designs
- 13 Teams in drei Abteilungen für Markenprüfung
- Markenlöschungsabteilung
- Designabteilung mit Designstelle
Hauptabteilung 4 — Verwaltung und Recht
- 16 Fachbereiche in vier Abteilungen, Betriebliches Gesundheitsmanagement
- alle Verwaltungsaufgaben, darunter Personal- und Gebäudemanagement, Organisation sowie Haushalts- und Rechtsangelegenheiten
- Patentanwalts- und Vertreterwesen sowie Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften nach dem Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG)
Mehr zur Organisation