Service-Angebote Informationen für Sie, Austausch mit Ihnen
Haben Sie Fragen zum Ablauf einer Anmeldung, zu den Kosten, oder möchten Sie mehr über die Recherchemöglichkeiten wissen? Bieten Sie selbst Informationen an und möchten auf unsere Datenbanken zugreifen können? Unter dem Motto „Hilfe zur Selbsthilfe“ bietet Ihnen das DPMA ein vielseitiges und umfangreiches Informationsangeboten auf der Webseite. Darüber hinaus können Sie sich bei Fragen und Anliegen rund um das geistige Eigentum auch direkt mit dem DPMA-Kundenservice austauschen.
Kundenservice
Telefon: 089 2195 1000
(montags bis donnerstags
von 8:00 bis 16:00 Uhr,
freitags
von 8:00–14:00 Uhr)
E-Mail: info@dpma.de
Machen Sie einen Vor-Ort-Termin, rufen Sie an, schreiben Sie eine E-Mail oder — ganz klassisch, senden Sie einen Brief —, wenn Sie allgemeine Auskünfte erhalten wollen. Der Kundenservice informiert Sie gerne über korrekte Anmeldungen von Schutzrechten oder zu Verfahrensverläufen bereits eingereichter Anmeldungen.
Online-Anmeldungen 2023
Nationale Patentanmeldungen
Designanmeldungen
Nationale Markenanmeldungen
Nationale Gebrauchsmusteranmeldungen
Kundenanfragen 2023
Über 50.000 Mal konnten wir Ihnen 2023 mit Auskunft und Information weiterhelfen:
Kundenkontakte nach Kommunikationskanal 2023
* Die Kundenkontakte auf Messen und bei den angebotenen Recherche-Workshops und WebEx-Schulungen wurden 2023 nicht konsequent im Ticketsystem Omnitracker erfasst. Daher ist insgesamt von einer höheren Anzahl von Besucherinnen und Besuchern auszugehen.
Recherchieren können Sie jederzeit online in den Datenbanken DPMAregister und DEPATISnet. Auch die Akteneinsicht ist online über DPMAregister möglich. Recherchehilfe erhalten Sie telefonisch oder per E-Mail. In Berlin und München können Sie auch vor Ort bei Ihrer Recherche unterstützt werden, falls Ihnen der telefonische Austausch als nicht ausreichend erscheint. Der Kundenservice vereinbart gerne einen Termin mit Ihnen.
Kostenlose Erfindererstberatungen durch Patentanwältinnen und -anwälte werden bundesweit von unterschiedlichen Institutionen in vielen Städten in Zusammenarbeit mit der Patentanwaltskammer angeboten. Erfahrene Patentanwältinnen und Patentanwälte beraten Sie bei Ihrer Anmeldung. In München und Berlin finden diese Beratungen in den Räumen des DPMA statt. Für Fragen zu nicht-technischen Schutzrechten stehen Ihnen auch Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte zur Verfügung.
Zur Vereinbarung eines Termins wenden Sie sich bitte frühzeitig an den Zentralen Kundenservice unter 089 2195-1000 oder per E-Mail unter info@dpma.de mit Betreff „Terminvereinbarung — Erfinderberatung in München oder Erfinderberatung in Berlin“
Den Erfahrungsbericht eines Patentanwalts, der uns schon seit vielen Jahren bei der Erfindererstberatung in Berlin unterstützt, finden Sie in dieser Ausgabe.
Um Ihnen sowohl einen guten Einstieg als auch detaillierte Einblicke in die Recherchemöglichkeiten der Datenbanken des DPMA zu ermöglichen, können Sie bei uns an einer Reihe von Workshops und Informationsveranstaltungen teilnehmen. Insbesondere kleinen und mittelständischen Unternehmen, aber auch interessierten Einzelpersonen, Kanzleien oder den Industrie- und Handelskammern soll dadurch die Chance gegeben werden, unkompliziert einen Zugang zur Recherche in den Datenbanken des DPMA zu finden und die entsprechenden Möglichkeiten und Funktionen — insbesondere der Datenbanken DPMAregister und DEPATISnet — effektiv nutzen zu können. Der Schwerpunkt unserer diesbezüglichen Bestrebungen in 2023 lag hier bei den Online-Angeboten zu DPMAregister. Auch auf Veranstaltungen — wie etwa der PATINFO oder dem DPMAnutzerforum — werden die Workshopangebote zu unseren Recherchemöglichkeiten vorgestellt. Sie sind interessiert? Dann finden Sie unser aktuelles Seminarangebot auf unseren Internetseiten.
Aktuelle, gut zugängliche Informationskanäle sind neben guten Dienstleistungen und Produkten das A und O eines jeden Unternehmens. Das gilt auch für eine Behörde wie das Deutsche Patent- und Markenamt. Wer mehr über die Dienstleistungen des DPMA erfahren möchte, kann sich auf unterschiedlichen Kanälen und in verschiedenen Ausgabeformaten zum Schutz des geistigen Eigentums informieren — und das nahezu vollständig in zwei Sprachen: Deutsch und Englisch. So bieten wir Ihnen auf unseren Internetseiten, auf unseren Social-Media-Kanälen oder über diverse Printformate umfassende Informationen zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs, zu Recherchen, unseren elektronischen Diensten und verschiedenen Veranstaltungen. Wir setzen dabei verstärkt auf digital, haben aber nach wie vor auch die Printwelt im Blick.
Etliche Broschüren gibt es sowohl online als auch in gedruckter, gebundener Fassung; den Jahresbericht erhalten Sie als PDF sowie in komplett digitaler Version. Auf unserem LinkedIn-Kanal finden Sie neben aktuellen Infos rund ums Amt auch interessante Kurznachrichten allgemeinerer Natur. Und auf YouTube stellen wir Tutorials und wertvolle Hintergrundinformationen zu den Schutzrechten, zur Recherche und zu Veranstaltungen bereit. Folgen Sie uns gerne!
Neben unseren üblichen Nachrichten — Bekanntmachungen, Hinweise und Mitteilungen der Präsidentin — und den klassischen Informationen zu unseren Schutzrechten veröffentlichen wir auch spezielle Informationen zum gewerblichen Rechtsschutz und zu Wissenswertem aus Forschung und Technik. Dafür geben wir verschiedene Newsletter und Sonderpublikationen heraus, wie unsere „Erfinderaktivitäten“, die Schriftenreihe „DPMAinformativ“ für besondere Themen zur Patentinformation und nicht zuletzt unsere monatliche Fachzeitschrift „Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen“ (BlPMZ), die sich juristischen Belangen, vor allem aber ausgewählten Entscheidungen der Gerichte und Mitteilungen zum Vertreterwesen widmet. Über unsere Internetseite haben Sie Zugriff auf diese kostenfreien Publikationen sowie einen Zugang auf die jeweils aktuelle Ausgabe des BlPMZ, das in Kooperation mit dem Carl Heymanns Verlag erscheint. Die Monatsausgabe erhalten Sie kostenlos, das Jahresabonnement ist kostenpflichtig.
Die Datenbanken DPMAregister und DEPATISnet sind frei zugänglich und kostenfrei nutzbar. In diesen können Sie Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs recherchieren: DPMAregister ermöglicht, die Rechts- und Verfahrensstandsregister des DPMA einzusehen; in DEPATISnet erhalten Sie einen Überblick über den weltweiten Stand der Technik. Mit DPMAkurier können Sie Schutzrechte überwachen und erhalten die Ergebnisse automatisiert per E-Mail. DPMAconnectPlus bietet Ihnen die Möglichkeit, alle amtlichen Register- und Veröffentlichungsdaten aus DPMAregister automatisiert online abzurufen sowie Patent- und Gebrauchsmusterschriften aus dem Dokumentenarchiv DEPATIS herunterzuladen.
Messen sind Hotspots für Innovation und Entwicklung. Aber wie ausgeprägt ist das Wissen um die gewerblichen Schutzrechte und ihre Grenzen? Auf Messen stellen wir fest: Der Informationsbedarf ist hoch. Was sind gewerbliche Schutzrechte; was haben diese mit mir und meinem Produkt zu tun und wie geht das überhaupt, ein Schutzrecht anmelden? Die Fragen sind vielfältig und egal, ob wir mit einem Messestand vor Ort oder mit mobilen Teams unterwegs sind, es ergeben sich immer interessante Gespräche, bei denen wir den Menschen und Unternehmen hilfreiche Informationen mitgeben können. Zugleich wirken wir dadurch präventiv gegen Produktpiraterie und sensibilisieren für den Umgang mit Fälschungen: eine Win-Win-Situation für alle. In 2023 konnten wir auf insgesamt 19 überregionalen Messen unsere Mission — Informationen, Erfahrungen und Wissen über geistiges Eigentum und gewerbliche Schutzrechte an diejenigen zu tragen, die davon profitieren — realisieren. Wir freuen uns darauf, Sie auf einer Messe zu treffen. Unsere aktuelle Messeplanung für 2024 finden Sie in unserem Messekalender.
Gemeinsam sind wir stark — das wissen wir genau. Seit vielen Jahren nun schon hat sich unsere Zusammenarbeit mit den Patentinformationszentren (PIZ) bewährt. Über ganz Deutschland verteilt, stellen die PIZ als unsere exklusiven regionalen Partner viele wertvolle Informationen zu den Schutzrechten und deren Recherche bereit. Darüber hinaus beraten sie auch zu Schutzrechtsstrategien und Verwertungsmöglichkeiten. Das gesamte Leistungsportfolio, das sich hauptsächlich an KMU, Start-ups, Gründerinnen und Gründer sowie an den Hochschulbereich richtet, können Sie hier nachlesen.
Lesen Sie auch das spannende Interview mit Frau Gerlach, Leiterin des PIZ Chemnitz und erfahren Sie mehr über unsere gemeinsamen Aktivitäten in 2023.
Sind Sie nicht zufrieden mit unseren Serviceleistungen? Lassen Sie uns das bitte wissen: Schildern Sie Ihr Anliegen und senden Sie es an info@dpma.de oder per Post. Bitte beachten Sie: Ausnahmen sind hierbei Beschwerden im Sinne eines förmlichen Rechtsmittels; hier gelten die Regeln und Verfahren der jeweiligen Schutzrechte.
Ihre allgemeinen schriftlichen Beschwerden werden analysiert und Ihr Anliegen wird in enger Zusammenarbeit mit allen beteiligten Bereichen beantwortet. Dabei zeigen sich immer wieder Verbesserungspotenziale. Vielen Dank, dass Sie auf diese aufmerksam machen.
Übersicht Aktuelles aus der IT
Im Februar 2023 erfolgte die Umstellung des Digitalisierungszentrums der elektronischen Schutzrechtsaktenbearbeitung auf das rechtssichere ersetzende Scannen, welches die Aufbewahrung von Papierdokumenten zu Beweiszwecken unnötig macht.
Ermöglicht wurde dies durch eine Änderung der Verordnung über die elektronische Aktenführung bei dem Patentamt, dem Patentgericht und dem Bundesgerichtshof (EAPatV), welche am 1. Mai 2022 mit dem Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts in Kraft trat. Hier wurde festgelegt, dass das DPMA für alle elektronisch geführten Akten die elektronische Wiedergabe von in Papier eingegangenen Schriftstücken aufbewahren und die Papierdokumente vernichten oder zurückgeben solle.
Um für die Umwandlung in ein digitales Dokument nach dem Stand der Technik die Übereinstimmung zwischen Papierdokument und Digitalisat sicherzustellen, wurde die Technische Richtlinie „Rechtssicheres ersetzendes Scannen“ (TR-RESISCAN) des BSI herangezogen, deren Einhaltung das Erstellen und die Anwendung rechtssicherer Scanlösungen ermöglicht.
In der Folge wurden verschiedene technische, organisatorische und räumliche Maßnahmen umgesetzt, um die Anforderungen der Richtlinie zu erfüllen. Bereits in den darauffolgenden Monaten konnten größere Mengen an Papierdokumenten vernichtet und in Aktenlagern des DPMA nennenswerte Lagerkapazitäten freigestellt werden.
Mit dem Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht trat am 1. Juni 2023 eine weitere Gesetzesänderung in Kraft, die in den IT-Systemen des DPMA abzubilden war. Bereits mit längerem Vorlauf waren die Konzeptionsarbeiten bezüglich nötiger IT-Anpassungen begonnen worden, allerdings mit der Besonderheit, dass das Datum, zu dem die Anpassungen bereitgestellt sein mussten, noch nicht bekannt war — ausschlaggebend sollte der Zeitpunkt der Ratifikation des Übereinkommens durch die Bundesrepublik Deutschland sein.
Für die Neuerung waren umfangreichere Anpassungen im betroffenen IT-System notwendig. So liefert nun die regelmäßige Übernahme der Veröffentlichungsinformationen des EPA auch Informationen zu Einheitspatenten und deren Verfahrensständen, welche zu verarbeiten und darzustellen sind. Außerdem war eine IT-Lösung umzusetzen, die die quartalsweise Abrechnung der Jahresgebühren für Einheitspatente (und damit die anteilige Weiterleitungszahlung des EPA an das DPMA) auf ihre Korrektheit hin überprüft.
Alle Anpassungen an den IT-Systemen waren Anfang 2023 abgeschlossen, die Ratifikation erfolgte am 17. Februar. Damit waren das DPMA pünktlich bereit für die Einführung des Einheitspatents im Sommer 2023 und diese große Verbesserung für die Anmelderschaft von Patenten im europäischen Raum konnte Realität werden.
In den Diensten DPMAdirektPro und DPMAdirektWeb wurden in 2023 umfangreiche Änderungen vorbereitet, um die Anwendungen technologisch auf den neuesten Stand zu bringen. Eine Neuerung, die in der Bedienoberfläche für die Nutzer sichtbar wurde, ist die nachträgliche Optimierung graphischer Markendarstellungen im Anmeldeprozess. Mit der in DPMAdirekt integrierten Zuschneidefunktion (Abrahmen) können Bilder auf den wesentlichen Inhalt zugeschnitten werden und im Hinblick auf die Dateigröße verkleinert werden. Durch diese zusätzliche Funktion verringert sich der notwendige Klärungsbedarf im Nachgang zu einer erfolgten Anmeldung erheblich.
Übersicht Elektronische Dienste
Die folgenden E-Dienstleistungen stehen unseren Kundinnen und Kunden zur Verfügung:
- Online-Recherche in den bibliographischen Daten sowie in den Rechts- und Verfahrensstandsdaten
- Sie haben die Möglichkeit, selbst einen unbeglaubigten Registerauszug zu erstellen
- Sie können die verschiedenen Teile einer Patentakte online einsehen
- Sie können zwischen drei verschiedenen Recherchemodi wählen: Basis, Erweitert oder Experte
- NEU: Filter für Trefferlisten zu allen Schutzrechten
- NEU: Einschränkung der Suchergebnisse nach Schutzrechtsklassen oder anderen Kriterien
- NEU: statistische Analyse der Treffer Mithilfe der Filter
- Dokumentenarchiv mit deutlich über 100 Millionen Datensätzen aus rund 100 Ländern, von denen Sie fast 60 % der Datensätze direkt als PDF erhalten
- Sie können Online-Recherchen zu dem in der Patentliteratur veröffentlichten Stand der Technik aus aller Welt durchführen
- NEU: IPC-Ranking für die Trefferliste
- NEU: Analyse der Treffer hinsichtlich der IPC-Klassen nach einer Recherche
- NEU: komfortabler Export des neuen IPC-Ranking in eine CSV-Datei
DPMAdirektPro
- Rechtswirksame Schutzrechtsanmeldung online für alle Schutzrechte
- Sie benötigen eine spezielle Software, die wir Ihnen kostenlos zur Verfügung stellen sowie eine qualifizierte Signaturkarte
- Registrierung für den elektronischen Dokumentenversand möglich
DPMAdirektWeb
- Rechtswirksame Schutzrechtsanmeldung online für Marken und Designs sowie internationale Registrierung von Marken
- Anders als bei DPMAdirektPro wird keine Signaturkarte oder spezielle Software benötigt
- NEU: Automatische Zuschneidefunktion von graphischen Markendarstellungen
- Verfahrensstandsüberwachungen für bestimmte Schutzrechte
- Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, Schutzrechtsblätter als E-Mails zu abonnieren
- Sie haben die Möglichkeit, Kombinationen aus Anmelder/Erfinder/Inhaber sowie aus Klassifikationssymbolen zu hinterlegen
- NEU: Export eines Überwachungsprofils
- NEU: Sicherung der Kurier-Überwachungen in einer Datei oder Übertragung auf andere Kurier-Konten
- Einrichtung einer Schnittstelle, über die sämtliche amtliche Register- und Publikationsdaten aus DPMAregister automatisiert abgefragt werden können
- Sie können Patent- und Gebrauchsmusterschriften über eine Schnittstelle aus dem Dokumentenarchiv DEPATIS herunterladen
- Faksimile-Dokumente für DE-, DD-, EP- und WO-Schriften sowie optional die dazugehörigen bibliographischen Daten
- Wir stellen Ihnen wöchentlich die aktuellen Daten und Dokumente der deutschen Schutzrechte in Form von Datenpaketen zur Verfügung
Über unsere IT-Entwicklungen und E-Dienstleistungen informieren wir Sie ausführlich auf unseren Internetseiten: Schutzrechte elektronisch anmelden und Recherche