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Im Gespräch: DPMA-Vizepräsidentin Dr. Maria Skottke-Klein und Vizepräsident Bernd Maile„Unsere große Chance ist der Dialog mit unseren Kundinnen und Kunden“

An der Seite der Präsidentin prägen sie die Strategie des Deutschen Patent- und Markenamts: Vizepräsidentin Dr. Maria Skottke-Klein und Vizepräsident Bernd Maile über neue Austauschformate mit der Wirtschaft, Herausforderungen bei Digitalisierung und Personalgewinnung — und gute Teamarbeit in der Amtsleitung

DPMA-Vizepräsidentin Dr. Maria Skottke-Klein und Vizepräsident Bernd Maile im Interview, Foto: Achim Frank Schmidt

Bernd Maile ist seit 1. Juni 2021 Vizepräsident des DPMA. Nach seinem Physikstudium an der Eberhard Karls Universität in Tübingen und an der Universität Stuttgart war er mehrere Jahre als Entwicklungsingenieur, Projektmanager und Leiter eines Fertigungsbereichs bei mehreren deutschen und US-amerikanischen Unternehmen der Nachrichtentechnik bzw. Halbleiterindustrie tätig. Im Jahr 2000 trat er ins DPMA ein und war sieben Jahre als Patentprüfer tätig. Darauf folgten sieben Jahre als Richter am Bundespatentgericht, bis er 2013 als Abteilungsleiter und später Leiter der Hauptabteilung 1 (Patente und Gebrauchsmuster) ins DPMA zurückkehrte.

Dr. Maria Skottke-Klein gehört als Vizepräsidentin seit dem 1. Dezember 2023 der Amtsleitung des DPMA an. In das DPMA trat sie 1991 ein. Zunächst arbeitete sie als Patentprüferin, später als Abteilungsleiterin, Abteilungsgruppenleiterin und Leiterin der Hauptabteilung 2 (Information). Bevor sie in die Amtsleitung berufen wurde, leitete sie ein Jahr die Hauptabteilung 1 (Patente und Gebrauchsmuster). Skottke-Klein studierte Chemie an der Ludwig-Maximilians-Universität München, ihre Promotion legte sie am Fritz-Haber-Institut der Max-Planck-Gesellschaft in Berlin ab.

Frau Dr. Skottke-Klein, Herr Maile, die Rolle eines Vizepräsidenten oder einer Vizepräsidentin ist für Außenstehende schwer greifbar: Stellvertreter? Repräsentanten? Zweite unter Gleichen? Wie nehmen Sie Ihre Rolle im DPMA wahr?

Dr. Maria Skottke-Klein: Es ist tatsächlich eine besondere Position. An Tagen, an denen die Präsidentin im Hause ist, ist man die Nummer zwei. Da bemüht man sich darum, das zu tun, was sie braucht, damit sie das Haus leiten kann. An Tagen, an denen sie nicht im Haus ist, hat man selbst die Gesamtverantwortung und nimmt diese auch wahr. Trotzdem gibt es auch für diese Fälle verabredete Routinen. Bei Themen, zu denen die Präsidentin Rücksprache wünscht, versucht man natürlich, sie zu erreichen, wo immer sie ist.

Bernd Maile: Und wir sind natürlich zu dritt auch ein Leitungsteam. Wir legen sehr viel Wert darauf, dass wir uns häufig austauschen. In unserer täglichen Besprechung diskutieren wir wichtige anstehende Fragen und informieren die Präsidentin aus unseren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen. Wir haben oftmals eine gewisse Filterfunktion. Die Kunst ist es, zu trennen, was selbst zu entscheiden ist und was — möglichst umfassend aufbereitet — zur Entscheidung an die Präsidentin heranzutragen ist.

Wie teilen Sie sich die Aufgaben im Team auf?

Maile: Frau Dr. Skottke-Klein ist für die Hauptabteilungen 1 (Patente/Gebrauchsmuster) und 2 (Information) zuständig, ich für die Hauptabteilungen 3 (Marken und Designs) und 4 (Recht und Verwaltung). Aber es gibt natürlich viele Querschnittsthemen und fast alles hängt mit allem zusammen. Insofern ist es extrem wichtig, die Informationen untereinander fließen zu lassen. Das tun wir, so gut es geht.

DPMA-Vizepräsidentin Dr. Maria Skottke-Klein und Vizepräsident Bernd Maile im Interview, Foto: Achim Frank Schmidt
„Die wichtigste strategische Herausforderung ist die Qualität unserer Dienstleistungen.“

Als Vizepräsidentin und Vizepräsident bestimmen Sie die strategische Ausrichtung des DPMA noch stärker mit als in Ihren vorherigen Führungspositionen. Welche strategischen Herausforderungen sehen Sie derzeit?

Dr. Skottke-Klein: Die wichtigste strategische Herausforderung ist aus meiner Sicht die Qualität unserer Dienstleistungen, insbesondere in den Schutzrechtsverfahren. Wir sehen uns hier auch in einer fruchtbaren Konkurrenz zu den europäischen Schutzrechtsbehörden. Denn Schutz für Deutschland kann man ja auch mit einem europäischen Patent, einer europäischen Marke oder einem europäischen Design erlangen. Im Gegensatz zu den europäischen Partnern können wir nur nationalen Schutz bieten – ein Wettbewerbsnachteil, den wir nur ausgleichen können, wenn wir mit großer Qualität punkten. Ein wichtiges strategisches Thema ist auch die Digitalisierung. Mit unseren elektronischen Schutzrechtsakten und digitalen Workflows sind wir ja schon sehr weit. In einigen Bereichen wenden wir auch schon Künstliche Intelligenz an — etwa bei der Recherche und bei der Klassifizierung der Anmeldungen. Hier sehen wir aber noch viel Entwicklungspotenzial. Mittelfristig sind daher Investitionen in weitere KI-Unterstützung der Arbeit unserer Beschäftigten geplant.

Maile: Das würde ich auch so sehen. Ich denke, wir sind auf einem guten Weg. Wir haben in jüngster Zeit einiges getan, um in der Patentprüfung formal einheitliche Erstbescheide anbieten zu können. Und wir haben unsere Recherchetools erheblich optimiert. Da haben wir wichtige Weichen gestellt. Und wir sind in einem intensiven Dialog mit der Industrie …

… wo das Thema Patentqualität derzeit stark diskutiert wird.

Maile: Ja. Die Debatte hat im vergangenen Jahr Fahrt aufgenommen. Denn Patentqualität hat für die Unternehmen eine überragende Bedeutung. Nur rechtsbeständige Patente sichern Investitionen ab und schaffen Wettbewerbsvorteile. Wir bekommen da von unseren Anmelderinnen und Anmeldern sehr positive Rückmeldungen. Das motiviert uns, heißt aber nicht, dass nicht auch wir noch besser werden können. Daran arbeiten wir — und auch das ist ein ganz wichtiger strategischer Punkt — in ganz engem Austausch mit unseren Nutzerinnen und Nutzern.

Was hat das DPMA in Sachen Dialog zu bieten?

Dr. Skottke-Klein: Im Dialog sehen wir eine große Chance — für uns und unsere Kundinnen und Kunden. In unserem jährlich stattfindenden DPMAnutzerforum treten wir in Austausch mit der ganzen Breite unserer Nutzerinnen und Nutzer — mit Vorträgen, Podiumsdiskussionen, Chats und Workshops. Seit einigen Jahren haben wir zudem den DPMAnutzerbeirat Patente/Gebrauchsmuster, in dem die Nutzergruppen für diese Schutzrechte vertreten sind. Der Beirat hat sich ausgezeichnet entwickelt und ist zu einem zentralen und unverzichtbaren Beratungsgremium geworden. Ein ähnliches Gremium werden wir auch für Marken und Designs gründen. Um das Ohr noch näher am Puls der Wirtschaft zu haben, haben wir zudem im vergangenen Jahr mit DPMAimpuls ein neues Gesprächsformat etabliert.

Was ist DPMAimpuls und was wollen Sie damit erreichen?

Dr. Skottke-Klein: DPMAimpuls ist ein jährliches Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern führender Unternehmen Deutschlands — also der Großindustrie — und einiger anmeldestarker Mittelständler. Eingeladen sind aber natürlich auch die Patentanwaltskammer sowie der Hochschulbereich. Ausgehend von der aus meiner Sicht sehr fruchtbaren Diskussion in der ersten Plenarveranstaltung im vergangenen Jahr haben sich bald spezifische Arbeitskreise zu sehr aktuellen Themen gebildet. Zum Beispiel zum Thema Softwarepatentierung. In einem Workshop haben Fachleute der Unternehmen und unsere Prüferinnen und Prüfer an einem gemeinsamen Verständnis dazu gearbeitet, wie Patentansprüche zu solchen Erfindungen so formuliert werden können, dass sie technisch und damit patentfähig sind. Ein anderes Beispiel: Die chemische Industrie meldet ihre Erfindungen seit Jahrzehnten überwiegend europäisch an. In jüngster Zeit haben wir aber wahrgenommen, dass die nationale Patentanmeldung nicht mehr völlig außerhalb der IP-Strategie einiger Häuser liegt. Nun tauschen wir uns dazu aus, was wir als DPMA tun können, um für die chemische Industrie attraktiv zu werden und mehr Anmeldungen aus diesem Wirtschaftszweig zu erhalten.

„In der Sensibilisierung von KMU sehen wir ein erhebliches wirtschaftliches Potenzial.“

Was tut das DPMA für kleine und mittlere Unternehmen?

Dr. Skottke-Klein: KMU spielen für uns eine ganz wichtige Rolle. Seit zwei Jahren haben wir den expliziten gesetzlichen Auftrag, die allgemeine Öffentlichkeit und insbesondere KMU für die Chancen und die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums zu sensibilisieren. In einer Umfrage, die ein großes Forschungsinstitut für uns durchgeführt hat, gaben nur vier von zehn KMU-Vertreterinnen und -Vertretern an, Wissen über gewerbliche Schutzrechte zu haben. Und aus Studien wissen wir, dass in Europa nur rund zehn Prozent der KMU über gewerbliche Schutzrechte verfügen. Auf der anderen Seite ist nachgewiesen, dass diejenigen KMU, die geistiges Eigentum schützen lassen, erheblich mehr Umsatz machen als diejenigen, die keine Schutzrechte haben. Wir sehen da also ein erhebliches wirtschaftliches Potenzial. Unter anderem helfen wir KMU bei der Erschließung von Fördermitteln der EU — etwa im Rahmen des KMU-Fonds. Das DPMA ist „Contact Office“ bei der Abwicklung dieses Innovationsförderprogramms und vermittelt sogenannte „IP-Audits“, bei denen KMU einen Überblick über ihre individuellen Möglichkeiten bekommen.

Herr Maile, welche strategischen Themen gibt es in der Hauptabteilung 3?

Maile: Eine der grundlegenden Herausforderungen im Marken- und Designbereich ist, dass wir uns auch dort im europäischen Wettbewerb befinden. Unsere Zielsetzung muss sein, dass wir qualitativ hochwertige nationale Verfahren anbieten. Und die Markeneintragungsverfahren, aber auch die anderen Verfahrensarten — Erinnerungs- oder Widerspruchs- oder Löschungsverfahren — müssen wir natürlich in einer annehmbaren Zeit verlässlich erledigen. Basis von allem sind da genau definierte, transparente Abläufe im Haus. Und natürlich — oder vor allem — gut ausgebildete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Daher legen wir großen Wert auf die Ausbildung in allen Schutzrechtsbereichen, speziell auch im Markenbereich. Eine gute Ausbildung braucht allerdings Zeit. Bis wir eine Erstprüferin oder einen Erstprüfer im Markenbereich qualifiziert haben, ist ein gewisser Vorlauf nötig. Wir reden hier üblicherweise über einen Zeitraum von drei Jahren. Gleiches gilt für die juristische Prüfung in der Hauptabteilung 3. Bei akut bestehendem Personalbedarf können wir den Hebel also nicht von heute auf morgen umlegen. Wenn der Prozess aus Einstellung, Qualifizierung und Arbeit im Schutzrechtsbereich ins Stocken kommt, weil über Jahre hinweg niemanden mehr eingestellt werden kann bzw. eingestellt wurde, wird das problematisch in Bezug auf Qualität und Verfahrensdauer bei allen angebotenen nationalen Verfahren werden.

Sie meinen, aufgrund der derzeit schwierigen Haushaltslage?

Maile: So ist es. Wir stellen uns darauf ein, dass wir in den kommenden beiden Jahren nicht so einstellen können, wie es aus unserer Sicht notwendig wäre. Diese Notwendigkeit verstehen wir natürlich und stellen uns der Situation. Klar ist aber: Die Haushaltslage ist eine große Herausforderung — nicht nur in personeller Hinsicht. Wir werden alles tun, um unsere Qualität zu halten und wenn möglich noch zu steigern. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis, wenn in nächster Zeit nicht jedes Projekt so schnell umgesetzt werden kann, wie wir uns das eigentlich vorstellen.

„Wir haben ein sehr gutes Angebot, was die Work-Life-Balance angeht.“

Selbst bei guter Haushaltslage und ausreichend Planstellen steht das DPMA als technisches Amt bei der Personalgewinnung in Konkurrenz zu den größten nationalen und internationalen High-Tech-Unternehmen. Was spricht für das DPMA?

Dr. Skottke-Klein: Das erfahre ich immer wieder von Bewerberinnen und Bewerbern für die Tätigkeit als Patentprüferin oder Patentprüfer in Vorstellungsgesprächen: Wer in der Industrie tätig war, arbeitet oft in Projekten, die von großem Druck, Reisetätigkeit und Fremdbestimmung geprägt sind. Viele sehnen sich nach einigen Jahren nach einem Arbeitsplatz, auf dem sie selbstbestimmter arbeiten können und nicht getrieben sind von Terminen, die andere ihnen setzen. Wo sie auch ausreichend Zeit haben, in technischer Hinsicht gedanklich in die Tiefe gehen zu können. Diese planbare, geregelte, selbstbestimmte Arbeit ist vielen so wichtig, dass sie dafür durchaus Gehaltseinbußen im Vergleich zur bisherigen Tätigkeit in der Industrie in Kauf nehmen.

Maile: Das ist auch das, was ich höre. Hinzu kommt natürlich: Wir haben ein sehr gutes Angebot, was die sogenannte Work-Life-Balance angeht. Unter anderem wegen unseres hohen Grades an Digitalisierung kann man bei uns hervorragend ortsflexibel arbeiten. Die Kolleginnen und Kollegen müssen in der Woche in der Regel nur einen Tag ins Büro kommen. Gerade in München ist das sehr attraktiv, weil man es sich dann leisten kann, nicht in der teuren Stadt zu wohnen, sondern sich in attraktiven, aber günstigeren Orten niederzulassen. Da ist die Gehaltseinbuße dann schon wieder nicht mehr so gravierend.

Wie steht es mit der Flexibilität bei der Arbeitszeit?

Maile: Da bieten wir ebenso größtmögliche Wahlfreiheit. Viele Kolleginnen und Kollegen wollen oft aufgrund der familiären Umstände nicht Vollzeit arbeiten und suchen nach Teilzeitmodellen, die sehr individuell auf sie zugeschnitten sind, damit sie ihr Leben gut planen können. Das ermöglichen wir, wo immer es mit den zu leistenden Aufgaben vereinbar ist. Und es entstehen daraus auch keine Nachteile, was die Karriereoptionen angeht. Auch Führen in Teilzeit ist möglich. Flexibilität gilt übrigens auch in die andere Richtung: Wenn sich die familiäre Situation entspannt, kann man bei uns in der Regel auch problemlos wieder aufstocken. Dieses sozusagen atmende Modell der Arbeitszeit kommt in der Belegschaft gut an.

Dr. Skottke-Klein: Was mich besonders freut: Das führt auch dazu, dass immer mehr Männer die Möglichkeit wahrnehmen, in Teilzeit zu arbeiten oder eine Elternzeit zu nehmen, die etwas länger als nur einen Monat ist. Ich glaube, diese Arbeitsbedingungen sind für alle Seiten ein großer Gewinn.

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Vor 25 Jahren 25 Jahre in Jena: Das DPMA feiert — und expandiert

Jena. Rund 110.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Fast ein Fünftel davon studiert. Mit Hochschulen und High-Tech-Unternehmen hat sich ein hochleistungsfähiges Innovationsökosystem etabliert: ein idealer Standort für das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Seit einem Vierteljahrhundert gibt es die Dienststelle in Jena — und das DPMA baut an der Saale weiter aus.

Festakt zum 25-jährigen Bestehen der Dienststelle Jena, Foto: DPMA, Jürgen Scheere
V.l.n.r.: Professor Dr. Uwe Cantner, Vizepräsident der Jenaer Friedrich-Schiller-Universität, DPMA-Präsidentin Eva Schewior, Staatssekretärin Dr. Angelika Schlunck, BMJ, und Jenas Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche beim Festakt zum 25-jährigen Bestehen der Dienststelle Jena

Mit dem DPMA eine obere Bundesbehörde in Jena anzusiedeln, folgte aus einer Entscheidung der Föderalismuskommission des Bundestages und Bundesrates im Jahr 1992. Bis dahin war das DPMA am Hauptsitz in München und in Berlin vertreten. Nach der Wiedervereinigung waren das Deutsche Patentamt und das Amt für Erfindungs- und Patentwesen der DDR zusammengeführt worden. Die Berliner Dienststelle sollte zunächst ganz nach Jena verlagert werden, blieb dann aber bestehen. Jena kam als dritter Standort hinzu.

Seit der Eröffnung am 1. September 1998 hat sich die DPMA-Dienststelle Jena zur festen Größe für Innovationsschutz in der Bundesrepublik entwickelt. Strahlkraft für den gewerblichen Rechtsschutz in ganz Deutschland.

Die Dienststelle ist „ein Musterbeispiel für eine erfolgreiche Teil-Verlagerung einer Bundesbehörde in ein anderes Bundesland“, sagte die Staatssekretärin im Bundesministerium der Jusitz, Dr. Angelika Schlunck, beim Festakt zum Jubiläum im September 2023. „Die Kooperation von Wissenschaft und Wirtschaft ist vorbildlich. Jena gehört daher zu den dynamischsten Städten in Ostdeutschland“, unterstrich Schlunck.

Feste Größe im dynamischen Jena

Gewerbliche Schutzreche als wertvolle Ressourcen nutzbar machen; Impulse für Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Gesellschaft setzen. In der Innovationsstadt Jena ist die Behörde bestens vernetzt. Lebendiger Dialog mit der Friedrich-Schiller-Universität, mit der Innovationsförderung in Thüringen, mit High-Tech-Unternehmen gehört dazu.

In der Strategie des Deutschen Patent- und Markenamts spielt Jena eine herausragende Rolle. Der Standort ist seit 1998 sukzessive ausgebaut worden — seit dem Jubiläum gibt es neben den Räumen in der Goethe Galerie noch einen Standort in der Löbderstraße.

Die Kolleginnen und Kollegen in Jena sind für den gesamten Designbereich des DPMA zuständig. Zudem befinden sich am Standort große Teile der Markenprüfung und die gesamte Markenverwaltung des Amts.

Seit 2021 hat das DPMA Teile der Patentprüfung nach Jena verlagert. In drei Patentabteilungen arbeiten derzeit gut 50 Kolleginnen und Kollegen. Alles für den starken Dreiklang pro gewerblichen Rechtsschutz aus Jena, Berlin und München.

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Blickwinkel Patentprüfer am Puls der Technik — und Mann „mit Familienpflichten“

Mein Vater, Zeichnung
Patentprüfer durch Kinderaugen. Oder einfach: Papa

„Wir verstehen uns als familienfreundlicher Arbeitgeber und begrüßen daher auch Bewerbungen von Menschen mit Familienpflichten“: So steht es in unseren Stellenausschreibungen. Aber was bedeutet so ein Satz genau? Ist es nur eine Recruiting-Floskel, oder wird diese Kultur im DPMA auch wirklich gelebt? Patentprüfer Moritz Kayser berichtet von seinen Erfahrungen im Arbeitsalltag eines Vaters in beruflicher Teilzeit.

Ich bin Patentprüfer in einem boomenden technischen Gebiet, dem Bereich Elektromobilität. Technische Trends liegen im DPMA zuallererst auf meinem Schreibtisch und ich erlebe hautnah das Kopf-an-Kopf-Rennen um Innovationen und deren Schutz. Einen Schutz, über den ich jeden Tag entscheide und damit direkt an der Verwirklichung technischer Zukunftsthemen mitwirke.
Ein spannender Beruf, in dem ich gerne arbeite. Und ein Beruf mit großer Verantwortung.

Ach ja, und ich bin ein „Mensch mit Familienpflichten“. Genauer gesagt ein „Mann mit Familienpflichten“. Eigentlich schade, dass ich das hier schreiben muss, aber anscheinend gibt es von dieser Spezies gar nicht so viele Exemplare — zumindest nicht solche, die ihren Beruf deswegen sogar in Teilzeit ausüben. Klassischerweise werden doch noch überwiegend Frauen als die „Menschen mit Familienpflichten“ gesehen.

Tatsächlich arbeiten immer noch wesentlich weniger Männer in Teilzeit als Frauen. Im DPMA sind es seit einigen Jahren nur rund 7,6 %. Es gehen auch weniger Männer in Elternzeit, und wenn sie in Elternzeit waren, dann oft für nicht mehr als zwei Monate.

Mich persönlich wundert das. Warum sollte man die Möglichkeiten, die eine Beschäftigung im öffentlichen Dienst bietet, um Familie und Beruf in Einklang zu bringen, nicht nutzen?

Und wenn man es möchte, funktioniert es — beim DPMA sogar sehr gut.

Elternzeit — das ultimative Soft-Skill-Seminar

Ich hatte bei meinen Kindern selber länger Elternzeit und möchte diese Zeit nicht missen. Es ist eine wunderschöne und einzigartige Erfahrung. Oder anders formuliert: Wollen Sie das ultimative Soft-Skill-Seminar? Suchen Sie neue Einblicke und spannende Herausforderungen, die Sie sich bisher nicht im Traum vorstellen konnten? Wollen Sie Ihre Multitasking-Skills, Ihr Verhandlungsgeschick und Ihre Stressresistenz auf ein neues Level bringen? Machen Sie Elternzeit!

So eine Elternzeit mit meinen Vorgesetzten im DPMA zu planen war dabei völlig problemlos. Es wurden unbürokratisch Vertretungsregelungen erarbeitet und meiner Elternzeit stand nichts im Wege. Und als ich aus der Elternzeit zurückkam, warteten meine Akten schon wieder auf mich. Probleme gab es keine, die Kolleginnen und Kollegen hatten meinen Bereich während meiner Abwesenheit gut betreut, und nach kurzer Eingewöhnung war es, als wäre ich nie weg gewesen.

Wenn ich von diesen positiven Erfahrungen mit der Elternzeit und dem entspannten Umgang damit hier im DPMA berichte, höre ich oft so etwas wie „Das hätte ich auch gemacht, aber …“. Oft kommt nach dem „aber“ dann Angst um die Karriere, Angst den Anschluss zu verlieren oder beruflich auf dem Abstellgleis zu landen. Nun sind meine Zeiten in der Industrie schon ein paar Jahre her, aber dass einem das Gefühl eines „Ja, aber …“ vermittelt wird, kenne ich selber gut. Elternzeit? Teilzeit? Kann man schon machen, aber …

Individuelle Arbeitszeitmodelle für jede Lebenslage

Hier wieder ein Gegenbeispiel aus dem DPMA. Ich wollte auch nach der Elternzeit auf meine Zeit mit den Kindern nicht verzichten und habe schon während meiner Ausbildung zum Patentprüfer Teilzeit beantragt. Das ging schnell und völlig problemlos. Es gab zusätzlich auch noch gute Tipps, wie ich die Teilzeit am sinnvollsten ausgestalte und welche Arbeitszeitmodelle es gibt. Sogar ganz individuelle Arbeitszeitmodelle für (fast) jede Lebenslage können erstellt werden.

Mein Job als Patentprüfer eignet sich überhaupt sehr gut für die kleinen und großen Unwägbarkeiten, die man mit Familienpflichten in seinem Leben so hat. Auch ganz ohne Elternzeit und Teilzeit. Ob Kinderarzttermin oder Schulausflug, der ungeplant geschlossene Kindergarten oder ein krankes Kind — alles lässt sich gut unter einen Hut bringen. Termine und Meetings gibt es nicht allzu häufig, und normalerweise wartet keiner in der Abteilung auf meine Zuarbeit. Meine Akten bearbeite ich von der Anmeldung am Anfang bis zur Entscheidung am Ende in Eigenregie und damit kann ich mir meine Arbeit selbstbestimmt einteilen. Und nicht nur das „Wann“, sondern auch das „Wo“ ist flexibel. Ob ich zuhause oder im Büro arbeite, kann ich ebenfalls im Wesentlichen nach meinem Wünschen einteilen. Digitalisierte Recherche und digitale Akten machen es möglich. Bei aller Flexibilität muss die anfallende Arbeit aber natürlich erledigt werden. Die große Selbstständigkeit bedingt fraglos auch die große Verantwortung, dass alles zur rechten Zeit bearbeitet ist.

Und falls ich doch einmal unbedingt ins Amt muss und gleichzeitig alle Stricke bei der Kinderbetreuung reißen, kann ich ein Eltern-Kind-Büro buchen, in dem vom Wickeltisch bis hin zu Spielzeug für verschiedene Altersgruppen für alles gesorgt ist. Auf internen Veranstaltungen gibt es für Kinder mindestens so viele Attraktionen wie für die Erwachsenen. Von der ins Haupthaus integrierten Kinderkrippe ganz zu schweigen. Ich weiß von vielen Kolleginnen und Kollegen, dass die Betreuung der Kinder so nah am Arbeitsplatz für sie ein wichtiger Baustein ihrer „Vereinbarkeit“ ist.

DPMA unterstützt auch pflegende Angehörige

Jetzt habe ich als „Mensch mit Familienpflichten“ jede Menge über Kinder gesprochen. Das ist allerdings nur eine Seite der Medaille. Gerade bei Workshops und Veranstaltungen rund um das Thema „Familie und Beruf“ hier im DPMA wurde auch immer wieder deutlich, dass es eben nicht nur die Kinder sind. Oftmals geht es für viele „Menschen mit Familienpflichten“ nach den Kindern direkt weiter mit den Pflichten. Aber dann oft mit der Pflege der Eltern. Ich bin mir sicher, dass all die Menschen, die jemanden pflegen oder betreuen, sich ebenfalls bei den oben genannten Beispielen wiederfinden können. Flexibilität und vor allem ein großer Rückhalt unter Vorgesetzten, Kolleginnen und Kollegen ist dabei sehr wichtig. Ein Gefühl von „Wir kriegen das hin“ für (fast) jede Lebenslage.

Ein solches Gefühl wurde mir bisher immer vermittelt. Und mit diesem Gefühl fällt es sehr viel leichter, die dienstlichen und die familiären Pflichten zu einem sich gut ergänzenden Ganzen zusammenzubringen. Es gibt manchmal nichts Schöneres, als nach konzentrierter Recherche und abstrakten Gedanken zu einer verzwickten Anmeldung einfach rauszugehen und zusammen mit den Kids Eichhörnchen zu bestaunen oder wichtige Fragen wie „Was ist eigentlich dein Lieblingsfuß?“ zu beantworten.

Abschließend möchte ich noch etwas loswerden. Es ist ein kleiner Appell vor allem an Männer. Vielleicht wollt ihr auch „Mensch mit Familienpflichten“ werden. Nehmt Euch die Zeit — am besten die Elternzeit — und versucht es mal! Nehmt euch ein paar Monate alleine mit den Kindern und probiert es mal aus! Wie schon erwähnt: Es kann kein Soft-Skill-Seminar mithalten, was diese spannenden Monate zu bieten haben.

Und hier im DPMA ist die Einladung von „Menschen mit Familienpflichten“ keine leere Phrase, hier wird eine familienfreundliche Arbeitskultur wirklich gelebt!

Sie möchten sich beruflich verändern oder weiterentwickeln? Dann sind Sie bei uns genau richtig.

Das DPMA ist ein moderner Arbeitgeber mit interessanten Aufgaben, vielen Facetten und einer sicheren Perspektive. Wir bieten spannende Arbeitsplätze in den unterschiedlichsten Bereichen.

Weitere Informationen finden Sie auf unseren Karriereseiten.

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Im Fokus Erfindererstberatung als Chance für Ihre Ideen

Sie wollen eine Erfindung, ein Design oder eine Marke schützen lassen, wissen aber nicht wie? Bei Erfindererstberatungen im Deutschen Patent- und Markenamt in München und Berlin geben Patentanwältinnen und Patentanwälte kostenlos allgemeine Informationen und individuelle Hinweise für Ihr weiteres Vorgehen. Der Berliner Patentanwalt und Erstberater Dr. Ulrich Dirks stellt das Angebot vor und berichtet, wie Ratsuchende dadurch neue Perspektiven gewinnen können.

Dr. Ulrich Dirks, Foto: Dr. Ulrich Dirks
Dr. Ulrich Dirks, Patentanwalt, führt schon seit vielen Jahren Erfindererstberatungen im DPMA-IDZ Berlin durch.

Frau T. erklärte mir in der Sprechstunde der Erfindererstberatung, sie habe ein Spiel entwickelt, das auf Positionieren und Verschieben von kleinen Holzkörpern beruhe und insbesondere bei älteren Leuten zu therapeutischen Zwecken eingesetzt werden könne. Mit Enthusiasmus zeigte sie die mitgebrachten hölzernen Spielelemente, die sie selbst offensichtlich sehr kreativ entworfen hatte. Im Bekanntenkreis sei ihr geraten worden, die Spielidee beziehungsweise die Spielregeln patentieren zu lassen. Wie könne sie nun vorgehen, sie kenne sich doch mit solchen Fragen überhaupt nicht aus?

Beim DPMA in München (Hauptdienstgebäude) sowie im Informations- und Dienstleistungszentrum in Berlin (DPMA-IDZ) wurde in Kooperation mit der Patentanwaltschaft auch 2023 die hier angesprochene Erfindererstberatung durchgeführt. Innerhalb dieses langjährigen, sehr nachgefragten Formats beraten an festgelegten Wochentagen Patentanwältinnen und Patentanwälte unentgeltlich zu basalen Fragen des Erfindungsschutzes, aber auch zu weiteren Themen des gewerblichen Rechtsschutzes. Ratsuchende können hier in kurzen Einzelterminen insbesondere hinsichtlich Anmeldung, Erlangung und Durchsetzung von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs auf ihren Einzelfall bezogene rechtliche Erläuterungen, strategische Orientierungshilfen und praktische Hinweise erhalten.

Aufgrund mitunter noch gar nicht auf Vorgangstypen des DPMA abgebildeter Anliegen, teils rechtlich komplexer Sachverhalte oder auch internationale Aspekte einbeziehender Problemlagen auf Seiten der Ratsuchenden, vor allem aber wegen des rechtsberatenden Charakters geht die Erfindererstberatung einerseits über das hinaus, was der Zentrale Kundenservice des DPMA leisten kann und darf.

Andererseits besteht damit noch diesseits der — zu Recht oder zu Unrecht — als höherschwellig empfundenen Rechtsdienstleistungsangebote von Patentanwaltskanzleien die Möglichkeit, eine kostenfreie elementare Beratung zu erhalten. In einem mit der Klärung der Sachfragen werden die Ratsuchenden typischerweise in den Stand versetzt, eigenständig zu entscheiden, in welche konkreten Handlungen sie beim DPMA eintreten, in wie weit sie in ihrem Fall patentanwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen und was sie darüber hinaus zugunsten ihrer IP-rechtlichen Situation tun können. Nicht selten geht dies mit der Korrektur erstaunlich irriger Vormeinungen einher.

In dem recht durchmischten Personenkreis, der die Erfindererstberatung in Anspruch nimmt, waren auch im Jahr 2023 Soloselbständige, angehende Existenzgründerinnen und -gründer, Hochschulabsolventinnen und -absolventen, Gründerinnen und Gründer von Start-ups sowie Führungskräfte kleiner Unternehmen stark vertreten. Im Besonderen zeigt sich regelmäßig, dass zahlreiche freie Erfinderinnen und Erfinder — die also bei Patentanmeldungen dann selbst auch Anmelderin oder Anmelder sind — erheblichen Erstberatungsbedarf haben. Ferner trägt das ehrenamtliche Engagement der vielen beteiligten Patentanwältinnen und Patentanwälte dazu bei, dass auch einkommensschwache Privatpersonen sowie in der Gründung befindliche, noch nicht in der Gewinnzone stehende Unternehmen einen adäquaten Zugang zu gewerblichen Schutzrechten erhalten können.

Von vielen Beteiligten wird es als besonderer Vorzug gewertet, dass die im Durchschnitt (in München und Berlin zusammengenommen) rund 15 anmeldepflichtigen Sprechstundentermine pro Woche nicht am Bildschirm, sondern im persönlichen Kontakt durchgeführt werden. Mitunter überraschten dabei die Ratsuchenden auch 2023 mit mitgebrachten Designentwürfen, Logografiken oder Modellen und Prototypen ihrer Erfindungen.

Der Weg in die Erfindererstberatung dürfte sich auch für Frau T. gelohnt haben. In die Ausarbeitung einer Patentanmeldung werde sie voraussichtlich weder Zeit noch Mittel investieren, nachdem sie über die rechtlichen Beschränkungen bezüglich der Patentierbarkeit von Spielregeln und therapeutischen Verfahren aufgeklärt werden konnte und sich im Gespräch auch keinerlei neue technische Lösung bei der materiellen Realisierung ihres Spiels ausfindig machen ließ. Dankbar wolle sie jedoch meinen Rat aufgreifen und eine Designanmeldung beim DPMA für ihre hölzernen Spielelemente ins Auge fassen. Ihre Fragen zu diesbezüglichen Kriterien, Recherchemöglichkeiten und etwaig erwünschten patentanwaltlichen Dienstleistungen ließen sich zielsicher beantworten. Die Sprechstundenzeit reichte sogar noch, sie kurz über urheberrechtliche Aspekte zu informieren und sie für eine spätere Vermarktungsphase ihres therapeutischen Spiels auf das Thema „Marken“ aufmerksam zu machen.

Weitere Informationen zu den Erfindererstberatungen finden Sie auf unseren Internetseiten.

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Im Fokus Unser LinkedIn-Kanal

Schnelle, direkte und unbürokratische Kommunikation mit unseren Kundinnen und Kunden und unseren Partnern ist uns wichtig. Unser LinkedIn-Kanal bietet uns eine optimale Plattform für persönliche Interaktion und direktes Feedback. Seit unserem ersten Posting vor zwei Jahren ist dort einiges passiert.

LinkedIn-Post:
LinkedIn-Post:

Unsere Reichweite wächst täglich — gestartet sind wir mit 200 Followern, mittlerweile folgen uns bereits 10.000 Personen. Und wir sind Teil eines Netzwerks: Auch die Patentinformationszentren und internationale Patentämter klären über Schutzrechte auf und geben einen Einblick in ihre Arbeit. Gemeinsam stehen wir für mehr IP-Awareness!

Sie folgen uns noch nicht auf LinkedIn? Schauen Sie mal auf unserem Kanal vorbei und werden Sie Teil unserer Community, es lohnt sich! Wir freuen uns auf Sie und auf den Austausch mit Ihnen!

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Auf einen BlickPersonal und Finanzen

2.793 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hatte das DPMA Ende 2023 (- 0,4 % weniger als 2022).

1.325 Mitarbeiterinnen und 1.468 Mitarbeiter: davon 283 in Jena, 54 in Berlin und 2.456 in München einschließlich Hauzenberg

Im Jahr 2023 waren im DPMA 39,2 % der Führungspositionen mit Frauen besetzt. Der Anteil der Teilzeitbeschäftigten in Führungspositionen betrug 15,6 %.

Im Jahr 2023 haben wir 99 neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einstellen können.

10 Patentprüfer und Patentprüferinnen, 13 Auszubildende und 76 in anderen Bereichen

Bei der Vergaberunde für Leistungsprämien im Jahr 2023 konnten insgesamt 762 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des DPMA berücksichtigt werden.

Symbol Fachinformatiker

Fachinformatiker / Fachinformatikerin

Symbol Fachangestellter

Fachangestellter / Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste

Symbol Elektroniker

Elektroniker / Elektronikerin für Energie- und Gebäudetechnik

Symbol Kauffrau

Kauffrau / Kaufmann für Büromanagement

Symbol Tischler/Tischlerin

Tischler / Tischlerin

Symbol Verwaltungsfachangestellter

Verwaltungsfachangestellter / Verwaltungsfachangestellte

Insgesamt wurden 30 Auszubildende in 6 Berufen in München ausgebildet.

Fachinformatiker/Fachinformatikerin: 9 in München, Fachangestellter / Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste: 8 in München, Elektroniker / Elektronikerin für Energie- und Gebäudetechnik: 1 in München, Kauffrau / Kaufmann für Büromanagement: 7 in München, Tischler / Tischlerin: 1 in München, Verwaltungsfachangestellter / Verwaltungsfachangestellte: 4 in München

Fortbildung

5,1 Schulungstage wurden 2023 im Durchschnitt von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zur persönlichen Weiterbildung genutzt.

Einnahmen und Ausgaben in Mio €

Einnahmen und Ausgaben 2022 und 2023 im Vergleich

Kostenart 2022 2023
Einnahmen 479,7 Mio €481,8 Mio €
Personal-Ausgaben178,3 Mio €188,0 Mio €
Weitere Ausgaben65,2 Mio €77,5 Mio €

Aufteilung der Einnahmen auf Schutzrechte

Patente 88,3 %, Marken 10,1 %, Gebrauchsmuster 1,2 %, Design 0,4 %

Gesamtausgaben1 DPMA 2023 265,5 Mio. €

Entgelte Tarifbeschäftigte: 48,9 Mio €, Besoldung Beamte: 139,0 Mio €, Personalnebenkosten: 0,1 Mio €, IT: 38,7 Mio €, weitere Sachkosten: 38,8 Mio €

1 Rundungsbedingt weicht die Summe der gerundeten Positionen von der in der Haushaltsrechnung ausgewiesenen Summe der Gesamtausgaben ab.

Karriere beim DPMA

Sie sind auf der Suche nach einer neuen beruflichen Herausforderung? Sie wünschen sich eine abwechslungsreiche Tätigkeit mit vielfältigen Entwicklungsmöglichkeiten am Puls der Technik? Gleichzeitig möchten Sie Beruf und Privatleben gut miteinander vereinbaren können?

Dann haben wir Ihnen als Bundesbehörde viel zu bieten – sowohl als zentraler Dienstleister des gewerblichen Rechtsschutzes als auch als familienfreundlicher Arbeitgeber mit flexiblen Arbeitszeiten.

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Informationen sowohl zu den Stellenausschreibungen für den Standort Jena als auch zu weiteren interessanten Beschäftigungsmöglichkeiten im DPMA finden Sie auf unseren Internetseiten „Karriere beim DPMA“. Abonnieren Sie gerne unseren RSS-Feed, um keine Stellenausschreibung zu verpassen.

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