Im Rahmen der Generalversammlung der World Intellectual Property Organization (WIPO) hatte DPMA-Präsidentin Schewior die Gelegenheit, sich in zahlreichen bilateralen Gesprächen mit Amtskollegen aus aller Welt zu unterhalten.
Begrüßung in Genf: Dr. Christian Wichard, Leiter der Unterabteilung III im BMJ, und DPMA-Präsidenten Eva Schewior werden von WIPO Director General Daren Tang zur Generalversammlung empfangen.
Erstes Treffen mit Frau Lee, Commissioner des Korean Intellectual Property Office (KIPO)
Auch den Commissioner der China Intellectual Property Administration (CNIPA), Herrn Dr. Shen, traf Frau Schewior in Genf.
Treffen mit Herrn Georgaras, dem Commissioner des Canadian Intellectual Property Office (CIPO)
Präsidentin Schewior mit Frau Kerimbaeva, der Direktorin der State Agency of Intellectual Property and Innovation of the Kyrgyz Republic (Kyrgyzpatent).
Treffen mit dem Direktor des Britischen Intellectual Property Office (UKIPO) Herrn Williams
Bilaterale Gespräche mit Dr. Al-Swailem, CEO des Saudi Authority for Intellectual Property (SAIP)
Frau Schewior traf auch Herrn Hamano, den Commissioner des Japan Patent Office (JPO).
Eine besonders enge Kooperation bestand im Berichtsjahr zum Japanischen Patentamt (JPO). In bilateralen Treffen auf Arbeits- und Leitungsebene konnten wir wichtige Themen und Entwicklungen besprechen und die Zusammenarbeit weiter intensivieren.
Am 16. März empfing das DPMA eine Abordnung von Repräsentanten der japanischen Industrie und der japanischen Außenwirtschaftsförderungsorganisation (JETRO) in München. Die Delegation, der Vertreterinnen und Vertreter namhafter, weltweit tätiger japanischer Unternehmen angehörten, tauschte sich in Vorträgen und einer anschließenden Diskussionsrunde mit Fachleuten des DPMA über für sie wichtige Themen wie die Verfahrensdauer in der Patentprüfung oder das Europäische Einheitspatent aus.
Im Frühjahr fand erneut ein Prüferaustausch im Videoformat mit dem JPO statt. Drei Prüfer des DPMA und sechs Prüfer des JPO nahmen an diesem Programm teil. Sie bearbeiteten erfolgreich Parallelanmeldungen aus innovativen Technikgebieten, wie beispielsweise der Bildverarbeitung oder von Hybridfahrzeugen. Im Zuge des virtuellen Treffens wurde der Verlauf der Prüfungsverfahren in beiden Ämtern diskutiert und ausgewertet.
Der erfolgreiche, seit 2000 bestehende Prüferaustausch soll auch in den kommenden Jahren fortgesetzt werden.
Anfang Oktober empfing DPMA-Präsidentin Eva Schewior den Commissioner des Japanischen Patentamts, Koichi Hamano, und seine Delegation im DPMA. An den Gesprächen nahmen auch Vertreter des japanischen Generalkonsulats und der JETRO teil.
Im Fokus der Gespräche stand eine weitere Intensivierung des Austausches beider Ämter.
Im Rahmen des Besuches zeigte sich die japanische Delegation von den digitalen Rechercheprogrammen des DMPA beeindruckt. In diesem Bereich wollen die beiden Ämter in Zukunft eng kooperieren.
Im Zuge des Treffens beschlossen DPMA-Präsidentin Schewior und Commissioner Hamano auch die Fortführung des Patentprüferaustausches mit gegenseitigen persönlichen Besuchen.
Ein Höhepunkt des Jahres war zweifellos die Ausrichtung der dreitägigen WIPO Masterclass in den Räumen des DPMA. Nachdem das jährliche Treffen bereits in Washington und Peking stattgefunden hatte, war das DPMA in München, als „europäischer Patenthauptstadt“, erstmalig Ausrichter dieses hochkarätigen Kongresses der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO).
An der Veranstaltung, die vom 31. Mai bis zum 2. Juni im DPMAforum stattfand, nahmen internationale Schutzrechtsexperten, unter anderem aus den Vereinigten Staaten, Australien, Indien und Brasilien teil.
Hauptthema des Treffens waren juristische Perspektiven, die in zahlreichen Vorträgen und Diskussionsrunden erörtert wurden. Angesichts des zum 1. Juni 2023 neu eingeführten Europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung war der Gesprächsbedarf im Plenum groß.
Neben den Gesprächen im DPMA stand für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch der Besuch des Bundespatentgerichts auf ihrem Programm in München.
Anfang Dezember trafen sich die Leitungen der Patentämter der führenden Industrienationen (G7) in einem digitalen Raum, dem Metaversum. Zum ersten Mal fand ein solches Treffen im Metaversum statt, bei dem die Teilnehmerinnen und Teilnehmer als künstliche Figuren — sogenannte Avatare — erscheinen und untereinander agieren können. Ausgestattet mit Virtual-Reality-Brillen konnten die Leiterinnen und Leiter der Patentämter, der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) und ein führender Vertreter des Bundesministeriums der Justiz (BMJ) an der Onlinekonferenz unter Leitung des JPO teilnehmen.
Der Umgang mit gewerblichen Schutzrechten in der virtuellen Welt war eines der Hauptthemen des Treffens.
Konsens der Veranstaltung war, dass gemeinsam auf nationaler und internationaler Ebene daran gearbeitet wird, die Rechte des geistigen Eigentums durchzusetzen und zu schützen, sowie gegen die Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums, die auch im Metaversum entstehen können, vorzugehen.
Bei einem zweitägigen Treffen erhielten die Besucherinnen und Besucher des Intellectual Property Office Singapore (IPOS) einen Überblick über den Aufbau des DPMA, die Arbeitsweisen im Patentprüferbereich sowie einen Einblick in die Ausbildung eines Patentprüfers im DPMA. Veranschaulicht wurde dies durch zahlreiche Vorträge und die Besichtigung eines Patentprüferarbeitsplatzes. Hier wurden den Besucherinnen und Besuchern praktisch die Recherche und die Verfahrensabläufe der Patentprüfung in Deutschland demonstriert.
Das vom EPA ins Leben gerufene Konvergenzprogramm hat die Zusammenführung und Vereinheitlichung der unterschiedlichen Verfahren in den europäischen Patentämtern/Mitgliedstaaten des EPA zum Ziel.
Auch im Jahr 2023 nahmen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des DPMA an Sitzungen des Konvergenzprogrammes des EPA zu den Themen „Allowable features in drawings und issuing and accepting electronic priority documents“ teil.
Das EUIPO arbeitet mit den nationalen Ämtern der EU-Mitgliedstaaten für geistiges Eigentum zusammen, um harmonisierte Eintragungsverfahren für Marken und Designs in Europa bereitzustellen. Experten des DPMA sind in Arbeitsgruppen zu Konvergenzprojekten vertreten, die auf die Harmonisierung der Prüfungspraxis aller Markenämter in der EU hinwirken. Das Projekt zur Entwicklung einer Gemeinsamen Praxis zu bösgläubig eingereichten Markenanmeldungen wurde im vergangenen Jahr abgeschlossen und das Ergebnis wird als „Common Practise“ Anfang des Jahres 2024 veröffentlicht. Zurzeit ist das DPMA an der Arbeitsgruppe zur Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen beteiligt. Weitere erfolgreiche Konvergenzprojekte in den vergangenen Jahren betrafen unter anderem Themen wie
- neue Markenformen — Prüfung auf formale Anforderungen
- die Benutzung einer Marke in einer von der Eintragung abweichenden Form sowie
- Kriterien für die Beurteilung der Offenbarung von Geschmacksmustern (Designs) im Internet.
Auch an der Auswertung der bisherigen und der Planung neuer Konvergenzprojekte im Rahmen einer Konvergenzanalyse arbeiten Expertinnen und Experten des DPMA mit.
Das DPMA beteiligt sich zudem an verschiedenen Recherche- und Klassifikationstools, unter anderem an der
- einheitlichen Klassifikationsdatenbank für Waren und Dienstleistungen, einsehbar unter TMClass und an
- Recherchetools für Marken und Designs in den Registerdatenbanken TMView und DesignView.
Weiterhin besonders im Fokus der Europäischen Zusammenarbeit steht auch die Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen bei der effektiven Nutzung gewerblicher Schutzrechte. Hieran ist das DPMA in verschiedenen Projekten ebenfalls beteiligt.