Überblick Nationale Kooperationen und DPMAnutzerbeirat
Unterschiedliche Organisationen, ein gemeinsames Ziel: Das DPMA fördert den Ausbau eines starken und kompetenten Netzwerks für den Schutz geistigen Eigentums. Unsere Partner sind dabei wichtige Akteure des gewerblichen Rechtsschutzes wie Industrie- und Handelskammern, Branchenverbände der Industrie, innovationsfördernde Hochschulen, aber auch der Zoll. Gemeinsam mit den Patentinformationszentren bieten wir insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen fachkundigen Service vor Ort.
Wir alle kennen den Spruch „Deutschland — das Land der Dichter und Denker“. Was die meisten wahrscheinlich nicht wissen: Dieser Ausspruch und wir als DPMA sowie die Patentinformationszentren (PIZ) haben eine ähnlich lange Geschichte. Seit mehr als 150 Jahren gibt es Patentinformationszentren. Den Denkern von heute vermitteln sie in Zusammenarbeit mit dem DPMA das nötige Wissen, um ihr geistiges Eigentum schützen zu können. Denn für eine wirtschaftliche Verwertung reicht es nicht aus, kreativ zu sein und eine Idee zu haben. Um einen optimalen ökonomischen und finanziellen Nutzen daraus zu ziehen, ist das Wissen um die gewerblichen Schutzrechte und deren potentielle Verwertung unabdingbar.
Kontakt und weitere Informationen: www.piznet.de
Standorte des Deutschen Patent- und Markenamts
Die Patentinformationszentren (PIZ) bilden ein Netzwerk aus hochkompetenten, neutral agierenden regionalen Partnern, die vor Ort Erfinderinnen und Erfinder, kleine und mittlere Unternehmen (KMU), Start-ups, Hochschulen und Universitäten zu den Schutzrechten des geistigen Eigentums informieren und beraten. Sie tragen entscheidend dazu bei, das Bewusstsein für geistiges Eigentum in der Öffentlichkeit, der Wirtschaft und der Wissenschaft zu stärken. Wir als DPMA unterstützen sie unter anderem mit privilegierten Datenbankzugängen und Mitarbeiterschulungen.
Die PIZ sind an 18 Standorten in fast allen Bundesländern vertreten und stellen ein umfassendes Informations- und Dienstleistungsangebot von der Idee bis zum Schutzrecht und dessen Verwertung bereit. Darüber hinaus bieten sie vor Ort kostenlose Erfindererstberatungen sowie umfangreiche Recherchemöglichkeiten in den verschiedenen Schutzrechtsdatenbanken an.
Schutzrechtsüberwachungen, Veranstaltungen, Schulungen und Workshops komplettieren das umfangreiche Angebot. Einige PIZ nehmen auch Schutzrechtsanmeldungen entgegen. Einen informativen Überblick über die PIZ und ihre Dienstleistungen erhalten Sie hier.
Ein Highlight im Informationsportfolio der PIZ ist die jährliche deutschlandweite PIZnet-Aktionswoche, die im September 2023 unter dem Motto „Schutzrechtsstrategien für KMU“ stattfand. Vor Ort konnten sich alle Interessenten, vor allem Gründerteams und Start-ups, kostenlos beraten lassen. In den etwa zweistündigen Orientierungsberatungen, die keine Rechtsberatungen sind, erheben Beraterinnen und Berater ein individuelles Audit. Auf dessen Grundlage besprechen sie mit den Unternehmen, wie sie Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Designs und Urheberrechte wirtschaftlich nutzen können. Das Konzept der Aktionswoche hat das DPMA gemeinsam mit den PIZ erarbeitet und bereits in den vergangenen sieben Jahren mit großer Resonanz durchgeführt.
Gern haben wir die PIZ bei der Bewerbung dieser Aktionswoche unterstützt, zum Beispiel durch einen Take-Over unseres DPMA-LinkedIn-Accounts durch ausgewählte PIZ in diesem Zeitraum. Einige PIZ nutzen auch sehr aktiv ihre eigenen Social-Media-Kanäle. Schauen Sie rein und entdecken Sie interessante Informationen oder tauschen Sie sich mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der PIZ aus; es lohnt sich!
Unsere jährliche PIZ-Konferenz mit den Vertreterinnen und Vertretern aller 18 regionalen Patentinformationszentren (PIZ) und den zuständigen Fachbereichen des DPMA fand im September 2023 in Berlin statt.
An zwei ereignisreichen Tagen wurden in einem regen Austausch mit den PIZ aktuelle Themen wie die Entwicklungen zum europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung und Fördermöglichkeiten für kleine und mittlere Unternehmen besprochen. Einmal mehr im Mittelpunkt standen die gemeinsamen Aktivitäten zwischen uns und den PIZ, die die allgemeine Bewusstseinsbildung für den gewerblichen Rechtsschutz und des geistigen Eigentums in der Öffentlichkeit, der Wirtschaft sowie im Forschungs- und Hochschulbereich fördern sollen. Der direkte Kontakt zu den PIZ im Rahmen dieser vertrauensvollen und bewährten Zusammenarbeit sorgt regelmäßig für viele neue, interessante Anknüpfungspunkte, um diese exklusive Kooperation zukünftig noch stärker zu forcieren.
Ein besonderes Highlight der diesjährigen Veranstaltung war der Tagungsort: Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) in der Mohrenstraße in Berlin. Hier kann man sowohl architektonisch als auch inhaltlich tief in die deutsche Geschichte eintauchen. Außerdem nutzte Katja Behr, die Leiterin des Referats für Patentrecht im BMJ, die Gelegenheit für ein persönliches Gespräch in dieser Runde, um über die aktuellen und für die PIZ relevanten Entwicklungen im BMJ zu informieren. Zum Abschluss dieser für alle Seiten gewinnbringenden Veranstaltung gab es noch ein Gruppenfoto mit Minister Dr. Marco Buschmann.
Seit 2019 ist der DPMAnutzerbeirat Patente/Gebrauchsmuster unser zentrales Beratungsgremium zur Formulierung und Diskussion von Nutzerbedürfnissen und zur Weiterentwicklung der Verfahrensabläufe im DPMA. Durch seinen repräsentativen Charakter ist er ein wesentlicher Bestandteil des systematischen Dialogs mit unseren Nutzerkreisen.
Die 15 externen Mitglieder, die alle relevanten Kundenkreise des DPMA abbilden, tauschten sich 2023 mit der Amtsleitung und den Kolleginnen und Kollegen des DPMA hauptsächlich zum Thema „Patent- und Verfahrensqualität“ aus.
Die Sicherung der Patentqualität hat bei uns oberste Priorität. Deshalb beschäftigten wir uns eingehend mit verschiedensten Fragestellungen rund um die Optimierung der Patentverfahren. Unsere Anmelderinnen und Anmelder und wir als Amt haben ein gemeinsames Interesse an einer hohen Patentqualität. Die umfassenden Beratungen und die vielfältigen substanziellen Beiträge der Beiräte machten deutlich, dass wir unserem Ziel einen großen Schritt nähergekommen sind, Nutzerbedürfnisse noch stärker in den Mittelpunkt unserer strategischen Überlegungen zu integrieren.
Das DPMA stellte erste Schritte zur Steigerung der Verfahrensqualität vor. Dabei standen insbesondere Möglichkeiten zur Verbesserung der Recherche für die Prüferschaft im Fokus. So hat das Amt für alle Prüferinnen und Prüfer einen Kurs zu Recherchestrategien im Schulungsprogramm verankert. Dabei geht es unter anderem um den möglichst effektiven Einsatz verschiedener Recherchetools, die auch auf Künstlicher Intelligenz basieren. Zudem hat das DPMA in seinem zentralen IT-Bearbeitungssystem für Patentverfahren neue Funktionen für die Dokumentation von Recherchen integriert. Das erleichtert die Arbeit für Prüferinnen und Prüfer in künftigen Verfahren. Weitere Maßnahmen betrafen die Qualität und Einheitlichkeit von Erstbescheiden.
Das DPMA bedankt sich bei allen Mitgliedern und Vertretungen für ihr großartiges Engagement und freut sich auf die weitere Zusammenarbeit!
Im Gespräch „Grundwissen zu geistigem Eigentum am besten schon im Schulunterricht“
Dr. Carina Gerlach, Leiterin des Patentinformationszentrum Chemnitz, über ihren traditionsreichen Standort, Unterstützung für Erfinderinnen und Erfinder an Hochschulen, weibliche Vorbilder — und die Vorteile der Kooperation mit dem Deutschen Patent- und Markenamt.
Das PIZ Chemnitz geht aus einer der ersten deutschen Patentauslegestellen hervor. Was bedeutet Ihnen diese lange Tradition?
Chemnitz ist mit dem deutschen Patentwesen beinahe seit dessen Einführung eng verbunden. Die Stadt spielte eine nicht ganz unbedeutende Rolle bei der Entstehung des ersten deutschen Patentgesetzes. Chemnitz war zu jener Zeit eine Industriestadt von Weltrang, in der zahlreiche Erfindungen gemacht wurden, die es vor Nachahmern zu schützen galt. Mit Blick auf diese lange Geschichte des Patentwesens am Standort Chemnitz sind wir besonders stolz, diese Tradition hier in Chemnitz zu bewahren und unseren Kundinnen und Kunden qualitativ hochwertige Dienstleistungen zum Schutz ihres geistigen Eigentums anzubieten. Das Spannende und Motivierende an unserer täglichen Arbeit ist es, Einblick in die Innovationskraft der Region zu bekommen und den Erfinderinnen und Erfindern sowie Gründerinnen und Gründern als Partner und Anlaufstelle zum Thema der gewerblichen Schutzrechte zur Verfügung zu stehen.
Wie unterstützen Sie Ihre Kundinnen und Kunden?
Wir sensibilisieren und klären zum Schutz geistigen Eigentums auf, führen im Auftrag Patent- und Markenrecherchen durch oder unterstützen bei Eigenrecherchen, halten Seminare, vermitteln kostenfreie Erfindererstberatungen zu Anwälten der Region und sind Annahmestelle für Schutzrechtsanmeldungen. Wir unterstützen dabei sowohl freie Erfinderinnen und Erfinder, Gründerinnen und Gründer, Unternehmen, Forschungsinstitute als auch Kanzleien und natürlich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Technischen Universität Chemnitz als unserer Trägerorganisation.
Zu aktuellen Themen und Bedarfen unserer Kundinnen und Kunden halten wir uns als PIZ-Mitarbeiter über stetige Weiterbildungen auf dem Laufenden und nutzen dafür unter anderem die Angebote des DPMA, des EPA und der PATONakademie. Dieses Wissen geben wir über Beratungen, Schulungen oder auch durch die Organisation von Veranstaltungen an unsere Kunden weiter. So organisieren wir jährlich anlässlich des Welttags des Eigentums eine Vortragsreihe zu aktuellen Themen, wie letztes Jahr zum Einheitspatent oder in diesem Jahr auf Nachfrage der Kunden in unserer Region zu Schutzrechtsstrategien für KMU.
Welche Themen werden die PIZ in nächster Zukunft beschäftigen?
Nach der Schließung einiger deutscher Patentinformationszentren in den vergangenen Jahren beschäftigt uns im PIZnet-Verbund besonders der Erhalt und die Stärkung der Patentinformationszentren, um weiterhin ein Netz an regionalen Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartnern für geistiges Eigentum zu gewährleisten und um entstandene regionale Lücken wieder zu schließen. Außerdem beschäftigt viele PIZ, vor allem solche, die eng mit Hochschulen zusammenarbeiten, die noch fehlende Nachfolge-Lösung für die WIPANO-Förderung für Hochschulen. Eine Neuauflage des Förderprogramms für Unternehmen ist auf den Weg gebracht. Eine vergleichbare Unterstützung von Hochschulerfindungen seitens Bund oder Ländern fehlt flächendeckend allerdings noch.
Eines dieser PIZ sind Sie. Gibt es da weitere spezielle Anliegen? Was beschäftigt Sie in Chemnitz?
Ja, wir wünschen uns eine intensivere Einbindung von Wissen rund um gewerbliche Schutzrechte in die Hochschulausbildung, besser noch bereits im Schulunterricht. Damit wäre ein Grundwissen für die künftigen Erfinderinnen und Erfinder gelegt — sei es später für Unternehmen, Hochschulen, Forschungsinstitute, Start-ups oder als freie Erfinder.
Ein weiteres Thema, womit wir uns in Chemnitz beschäftigen, ist die Intensivierung der Unterstützung der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler unserer Universität bei der Verwertung ihrer Schutzrechte. Und wir freuen uns bereits jetzt auf das Jahr 2025, wenn Chemnitz Europäische Kulturhauptstadt sein wird und wir ausgerechnet in diesem Jahr Gastgeber der PIZnet-Jahrestagung sein dürfen. Wir wollen diese Gelegenheit nutzen und unseren Gästen die Innovationskraft und Erfinderkultur in Chemnitz und der Region zeigen.
Sie haben sich aktiv an der „Women in IP“-Reihe des DPMA beteiligt. Warum ist Ihnen das Thema „Frauen und Schutzrechte“ so wichtig?
Ich empfand diese Aktion als sehr geeignet, um sowohl Erfinderinnen als auch Unternehmerinnen noch sichtbarer zu machen, aber auch um Innovationen aus unserer Region der Öffentlichkeit zu zeigen. Über das DPMA haben diese Frauen eine prominente Bühne bekommen, um nicht nur ihre Erfindungen und Geschäftsideen vorstellen zu können, sondern auch um ein Vorbild für junge Menschen und Gründungsinteressierte zu sein. Ich denke, man kann nie genug sowohl zum Schutz von geistigem Eigentum sensibilisieren als auch die Gelegenheiten nutzen, Frauen für MINT-Fächer zu begeistern.
Wie unterstützt Sie das DPMA in Ihrer Arbeit?
Als Kooperationspartner ist das DPMA unser wichtigster Partner. Sehr wertvoll ist für uns die Bewerbung von uns als Patentinformationszentrum sowie unserer Dienstleistungen und Veranstaltungen über die verschiedenen Kommunikationskanäle des DPMA mit ihrer hohen Reichweite, wie beispielsweise der Homepage, dem Newsletter und in den sozialen Netzwerken. Außerdem unterstützt uns das DPMA bei der Organisation von Weiterbildungen mit bedarfsorientierten Themen speziell für unser PIZnet-Netzwerk und stellt uns Referentinnen und Referenten für regionale PIZ-Veranstaltungen zur Verfügung — zum Beispiel zum Welttag des geistigen Eigentums.
Wie nützlich ist die vertraglich geregelte Mitgliedschaft im PIZ-Netzwerk?
Die ist für uns sehr wertvoll. Durch die Erfüllung des Kooperationsvertrags mit dem DPMA sind wir ein anerkanntes Patentinformationszentrum. Damit sind wir zudem auch Mitglied im deutschen PIZnet-Verbund, welcher uns durch den mittlerweile wöchentlichen Fach- und Erfahrungsaustausch und die langjährige, vertrauensvolle Zusammenarbeit einen enormen Mehrwert für unsere tägliche Arbeit schafft. Außerdem können wir als PIZ im europäischen Kontext eins von über 300 sogenannten PATLIBs (PATent LIBrary) sein und dadurch viele weitere Unterstützungsleistungen des Europäischen Patentamts und den Austausch mit weiteren europäischen PATLIBs wahrnehmen.
Chemnitz und das deutsche Patentwesen — seit langem eng verbunden
Auf Anregung von Dr. Werner von Siemens und dem ersten Chemnitzer Oberbürgermeister und Juristen Heinrich Friedrich Wilhelm André wurde der erste deutsche Patentschutzverein gegründet. Siemens beauftragte unter anderem André, einen Entwurf für ein Patentgesetz auszuarbeiten. So entstand 1877 das erste deutsche Reichspatentgesetz. Bereits ein Jahr später wurden in der Bücherei der Technischen Staatslehranstalten zu Chemnitz, der heutigen Universitätsbibliothek, die ersten Patente, beginnend mit der Patentschrift Nr. 1, ausgelegt.
Das Kaiserliche Reichspatentamt sicherte weiterhin die Zusendung aller künftigen Patente zu, um sie in der Patentauslegestelle aufzubewahren und für jedermann zugänglich zu machen. Damit gehört das PatentInformationsZentrum Chemnitz zu den ersten deutschen Patentauslegestellen.
Dieser Papierbestand ist am Standort Chemnitz ab dem ersten Patent noch umfassend vorhanden.
Die herausragende Bedeutung von Chemnitz als Wirtschaftsstandort wurde auch in den darauffolgenden Jahren deutlich: 14 Jahre nach Inkrafttreten des deutschen Patentgesetzes übertraf die Anzahl der Patentanmeldungen aus Chemnitz den Reichsdurchschnitt um das Sechsfache.
Weitere Informationen zur Geschichte finden Sie auf den Internetseiten des PIZ Chemnitz