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Anmeldung

Bunte Spielfiguren

Einfach und komfortabel: Designs online anmelden

Melden Sie Ihr Design am besten online über DPMAdirektWeb (für Anmeldungen mit bis zu zehn Designs) oder mit der DPMAdirekt-Software (mit Signaturkarte) an. Wenn Sie elektronisch anmelden, werden alle erforderlichen Angaben in übersichtlichen Eingabemasken abgefragt. Das Programm prüft, ob Ihre Angaben vollständig und plausibel sind. Außerdem ist die elektronische Anmeldung günstiger als eine Anmeldung auf Papier.

Konventionell auf Papier einreichen

Sie können Ihr Design natürlich auch weiterhin auf Papier anmelden. Hierzu müssen Sie das vom Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebene pdf-Datei Formular R 5703 verwenden. Bei einer Sammelanmeldung können Sie bis zu 100 Designs in einer Anmeldung zusammenfassen. Hierfür müssen Sie zusätzlich das pdf-Datei Anlageblatt R5703.2 einreichen.

Beachten Sie bitte: Designs können nicht per Fax angemeldet werden.

Was muss eine Designanmeldung enthalten?

Die wichtigsten Links zur Designanmeldung

Für Ihre Designanmeldung benötigen Sie:

  • einen Antrag auf Eintragung, der konkrete Angaben zum Anmelder enthält
  • eine zur Bekanntmachung geeignete Wiedergabe (Darstellung) des Designs
  • eine Erzeugnisangabe (ein Warenbegriff aus der Warenliste (Design)); bitte nutzen Sie hierzu unsere Suchmaschine


Achtung: Wenn Sie im Inland weder Wohnsitz, Sitz noch Niederlassung haben, müssen Sie sich durch einen Rechts- oder Patentanwalt vertreten lassen, der hierzu befugt und bevollmächtigt ist. Dies gilt auch, wenn Sie zwar deutscher Staatsbürger sind, aber Ihren Wohnsitz bzw. Sitz im Ausland haben.

Ausführliche Informationen zu den erforderlichen Angaben und Unterlagen finden Sie hier.

Wenn Sie Fragen zur Designanmeldung haben, hilft Ihnen unser Kundenservice gerne weiter.

Was kostet eine Designanmeldung?

Die Gebühr beträgt mindestens 60 Euro bei elektronischer Anmeldung (70 Euro bei einer Anmeldung auf Papier).

Schneller zum eingetragenen Design

Wir können Ihre Anmeldung schneller bearbeiten, wenn Sie

  • die Gebühren im SEPA-Lastschriftverfahren zahlen oder umgehend überweisen und
  • die Erzeugnisangabe mit Hilfe der Locarno-Datenbanksuche erstellen. Dort finden Sie schnell alle zulässigen Warenbegriffe.

Erfüllt die Anmeldung alle Eintragungsvoraussetzungen, wird Ihr Design in der Regel innerhalb von zwei bis vier Wochen ab Eingang der Gebühr eingetragen. Sind nicht alle Voraussetzungen erfüllt oder Fragen zur Anmeldung offen, kann sich die Bearbeitungszeit verlängern; hier ist mit Bearbeitungszeiten von sieben bis acht Monaten ab Gebührenzahlung zu rechnen.

Bild: iStock.com/Peter Csaszar

Stand: 15.09.2017 

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