Marken

Inhalt

Prüfung, Eintragung und Verlängerung

Tafel mit fremdsprachigen Wörtern wie "Trademark"

Der Weg Ihrer Marke ins Register

Die Markenstellen des Deutschen Patent- und Markenamts klären zunächst, ob alle erforderlichen Angaben, nämlich Anmelder, Marke und das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen, vorliegen. Bearbeitet wird die Markenanmeldung jedoch erst, wenn die Gebühren für die Anmeldung vollständig einbezahlt sind.

Als nächstes prüfen die Markenstellen, ob die angemeldete Marke wegen absoluter Schutzhindernisse von der Eintragung ausgeschlossen sein könnte. So gelten vor allem Angaben, die die Waren oder Dienstleistungen lediglich beschreiben (z.B. "Äpfel" für Obst), als Ausschlusskriterium, weswegen eine Marke nicht eingetragen werden kann.

In diesen Fällen besteht auch dann kein Anspruch auf Eintragung, wenn die Marke so oder ähnlich bereits zu einem früheren Zeitpunkt ins Markenregister eingetragen wurde. Die Entscheidung über jeden Einzelfall erfolgt allein auf Grundlage des Markengesetzes.

Entspricht die Anmeldung den gesetzlichen Anforderungen und liegt kein Schutzhindernis vor, trägt das DPMA die Marke in das Register ein. Die Eintragung wird im elektronischen Markenblatt veröffentlicht. Der Inhaber erhält eine Urkunde über die Eintragung.

Wussten Sie eigentlich...

... dass im Anmeldeverfahren nicht geprüft wird, ob ältere Marken- bzw. Kennzeichenrechte Dritter der Eintragung entgegenstehen. Im Falle eines Widerspruchs- oder Löschungsverfahrens aufgrund älterer Rechte kann es sein, dass die Marke wieder gelöscht werden muss.

Verlängerung einer Marke

Die Schutzdauer einer eingetragenen Marke beginnt mit dem Anmeldetag und endet nach zehn Jahren am letzten Tag des Monats, in den der Anmeldetag fällt. Sie können den Markenschutz immer wieder um jeweils zehn Jahre verlängern. Für eine vollständige Verlängerung Ihrer Marke genügt die Einzahlung der Verlängerungsgebühren. Soll die Marke dagegen nur für einen Teil der eingetragenen Waren und Dienstleistungen verlängert werden, müssen Sie dies zusätzlich mit dem Formular "Verlängerung der Schutzdauer und Änderung des Schutzumfangs" ( pdf-Datei W 7412) beantragen.

Die wichtigsten Links zur Markenanmeldung

Die Verlängerungsgebühren sind am letzten Tag des Monats fällig, in dem die Schutzdauer endet, und sollten bis zum Ablauf des zweiten Monats nach Fälligkeit zuschlagsfrei gezahlt werden. Wenn Sie die Gebühren erst nach Ablauf des zweiten Monats begleichen wollen, ist dies zwar noch bis zum Ablauf des sechsten Monats nach Fälligkeit möglich, verursacht aber zusätzlich zu den Verlängerungsgebühren einen Verspätungszuschlag, der ebenfalls zu entrichten ist.
Beachten Sie bitte auch: Verlängerungsgebühren dürfen frühestens ein Jahr vor Ablauf der Schutzdauer gezahlt werden. Werden die Verlängerungsgebühren nicht oder nicht ausreichend gezahlt, erlischt das Markenrecht.

Bild: iStock.com/IJdema

Stand: 01.09.2017 

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