Gebrauchsmuster

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Recherche

Hand tippt auf Tablet-PC

Recherchen sind wichtig

Recherche zum Stand der Technik

Eine Schutzrechtsrecherche kann Zeit, Energie und letztlich Geld sparen. Solche Recherchen können helfen, Doppelforschungen und Doppelentwicklungen für den Fall zu vermeiden, dass der Gegenstand der Forschung oder Entwicklung bereits in der Patentliteratur zu finden ist. Regelmäßige Suchen in den Datenbanken bewahren Sie außerdem davor, möglicherweise fremde Schutzrechte zu verletzen.

Besonders beim Gebrauchsmuster ist eine Schutzrechtsrecherche vor der Anmeldung wichtig. Denn ein Gebrauchsmuster wird in das amtliche Register eingetragen, ohne dass die sachlichen Voraussetzungen für ein wirksames Schutzrecht geprüft werden. Einen rechtsbeständigen Schutz haben Sie aber nur, wenn Ihre Erfindung diese Voraussetzungen erfüllt.

Recherche in den Datenbanken des DPMA und EPA

Um das Risiko einer nachträglichen Löschung zu verringern, sollten Sie sorgfältig den Stand der Technik recherchieren. Er ist die Messlatte für die Schutzvoraussetzungen "Neuheit" und "erfinderischer Schritt". Hierzu steht Ihnen die Patentdatenbank des DPMA DEPATISnet mit über 80 Millionen Patentveröffentlichungen aus aller Welt kostenlos zur Verfügung. Die Datenbank des Europäischen Patentamts Espacenet können Sie ebenfalls kostenlos nutzen.

Klassifikation technischer Schutzrechte

Frau vor Laptop

Für eine systematische Recherche nach patentamtlichen Veröffentlichungen zu technischen Schutzrechten bietet sich der Gebrauch der Internationalen Patentklassifikation (IPC) an.

Die IPC bildet das gesamte technische Wissen in einer hierarchisch gegliederten Struktur ab. Diese Klassifikation wird von den meisten Patentbehörden der Welt genutzt, um Dokumente dem entsprechenden Gebiet der Technik zuzuordnen. Die IPC ist dadurch ein wichtiges Rechercheinstrument. Mittels IPC-Symbolen können Sie unabhängig von der Sprache der Veröffentlichung in weltweiten Datenbeständen recherchieren.

Egal, ob Sie Fragen zum Stand der Technik, zur Überwachung der Anmeldeaktivität von Mitbewerbern oder zur Analyse anderer Sachverhalte haben - die Recherche mittels IPC-Stellen bietet Ihnen eine Vielfalt von Möglichkeiten, Suchstrategien zu entwickeln und zu präzisieren.

Bild 1: iStock.com/ldprod, Bild 2: iStock.com/mihailomilovanovic

Stand: 20.09.2017 

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