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Recherche

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Recherchen sind wichtig

Recherche zum Stand der Technik

Eine Schutzrechtsrecherche kann Zeit, Energie und letztlich Geld sparen. Solche Recherchen können helfen, Doppelforschungen und Doppelentwicklungen für den Fall zu vermeiden, dass der Gegenstand der Forschung oder Entwicklung bereits in der Patentliteratur zu finden ist. Regelmäßige Suchen in den Datenbanken bewahren Sie außerdem davor, möglicherweise fremde Schutzrechte zu verletzen.

Besonders beim Gebrauchsmuster ist eine Schutzrechtsrecherche vor der Anmeldung wichtig. Denn ein Gebrauchsmuster wird in das amtliche Register eingetragen, ohne dass die sachlichen Voraussetzungen für ein wirksames Schutzrecht geprüft werden, wie vor allem die Neuheit. Einen rechtsbeständigen Schutz haben Sie aber nur, wenn Ihre Erfindung diese Voraussetzung erfüllt.

Recherche in den Datenbanken des DPMA

Direkt zu den Datenbanken

Um das Risiko einer nachträglichen Löschung zu verringern, sollten Sie sorgfältig den Stand der Technik recherchieren. Er ist die Messlatte für die Schutzvoraussetzungen "Neuheit" und "erfinderischer Schritt". Hierzu steht Ihnen die Patentdatenbank des DPMA DEPATISnet mit über 80 Millionen Patentveröffentlichungen aus aller Welt kostenlos zur Verfügung. Die Datenbank des Europäischen Patentamts externer Link Espacenet können Sie ebenfalls kostenlos nutzen. Ausführliche Informationen zum Inhalt der Datenbanken und den Recherchemöglichkeiten finden Sie unter Recherche.

Sie können im Verfahren zu Ihrer Gebrauchsmusteranmeldung auch einen Rechercheantrag nach §7, Abs. 1 GbMG stellen. Das DPMA ermittelt dann den Stand der Technik, der für die Beurteilung der Schutzfähigkeit des Gegenstandes der Gebrauchsmusteranmeldung in Betracht zu ziehen ist. Ausführliche Informationen zur Durchführung der Recherche im Gebrauchsmusterverfahren finden Sie in den pdf-Datei Gebrauchsmuster-Rechercherichtlinien.

Klassifikation technischer Schutzrechte

Frau vor Laptop

Für eine systematische Recherche nach patentamtlichen Veröffentlichungen zu technischen Schutzrechten bietet sich der Gebrauch der Internationalen Patentklassifikation (IPC) an.

Die IPC bildet das gesamte technische Wissen in einer hierarchisch gegliederten Struktur ab. Diese Klassifikation wird von den meisten Patentbehörden der Welt genutzt, um Dokumente dem entsprechenden Gebiet der Technik zuzuordnen. Die IPC ist dadurch ein wichtiges Rechercheinstrument. Mittels IPC-Symbolen können Sie unabhängig von der Sprache der Veröffentlichung in weltweiten Datenbeständen recherchieren.

Egal, ob Sie Fragen zum Stand der Technik, zur Überwachung der Anmeldeaktivität von Mitbewerbern oder zur Analyse anderer Sachverhalte haben - die Recherche mittels IPC-Stellen bietet Ihnen eine Vielfalt von Möglichkeiten, Suchstrategien zu entwickeln und zu präzisieren.

Haben Sie noch Fragen?

  • Sie können den zentralen Kundenservice des DPMA kontaktieren (Telefon: 089 2195-1000).
  • Die Datenbankhotline Rechercheunterstützung (Telefon: 089 2195-3435) beantwortet gerne Ihre Fragen zur Suche.
  • In den Recherchesälen des DPMA in München und Berlin unterstützen Sie sachkundige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Dort steht Ihnen das gesamte Angebot der Dienstleistungen des DPMA zur Verfügung.
  • In einem der Patentinformationszentren finden Sie ebenfalls fachkundige Hilfe.
  • Recherchen werden auch von gewerblichen Informationsvermittlern und Patentberichterstattern angeboten, die Sie über die gängigen Suchmaschinen im Internet finden.
  • Das DPMA bietet auch Workshops und Seminare zur Recherche zu den gewerblichen Schutzrechten und zu Recherchen an. Die Termine finden Sie auf der Veranstaltungsseite.
  • Sie können die neue online-unterstützte Recherche nutzen. Dabei treffen Sie sich virtuell im Internet mit Rechercheexperten des DPMA, die Sie individuell bei Ihrer Recherche unterstützen.

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Bild 1: iStock.com/ldprod, Bild 2: iStock.com/mihailomilovanovic

Stand: 14.06.2022