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Markenrecherche

Frau vor Laptop

Recherchieren Sie - nicht nur vor der Anmeldung

Tipps zur Recherche

Markenrecherche im Internet:
pdf-Datei Informationsbroschüre

Markenrecherchen sind wichtig. Nur so können Sie überprüfen, ob Ihre geplante Marke keine älteren Rechte verletzt. Auch nach der Eintragung Ihrer Marke sollten Sie regelmäßige Recherchen vornehmen, denn nur so können Sie sie wirkungsvoll verteidigen.

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) überprüft nicht, ob Ihre Marke in identischer oder ähnlicher Form bereits existiert. Sie sollten sich deshalb bereits im Vorfeld einer Markenanmeldung vergewissern, ob die gewünschte Marke keine Rechte Dritter verletzt. Sonst kann es sein, dass gegen Ihre Marke Widerspruch vor dem DPMA erhoben wird und sie eventuell zu löschen ist. Auch kann gegen Ihre Marke mit Abmahnung oder mit Klagen vor Zivilgerichten vorgegangen werden.

Wenn Sie eine eingetragene Marke besitzen, sollten Sie sie auch überwachen und verteidigen. Regelmäßige Markenrecherchen helfen Ihnen dabei. So sind Sie über neu eingetragene Marken informiert und können schneller beurteilen, ob zum Beispiel eine Verwechslungsgefahr mit Ihrer eigenen Marke besteht. Sie können dann gegebenenfalls rechtzeitig ein Widerspruchs- oder Löschungsverfahren einleiten.

In den Datenbanken des DPMA recherchieren

In DPMAregister können Sie nach deutschen Marken recherchieren. Die Datenbank enthält angemeldete, eingetragene und zurückgewiesene nationale deutsche Marken. Die Recherche ist kostenfrei.

Beachten Sie bei Ihrer Recherche bitte, dass Sie im Register zwar Marken mit übereinstimmenden Merkmalen ihrer Markenanmeldung finden können, eine Ähnlichkeitssuche allerdings nicht möglich ist. Ein Widerspruch gegen Ihre Marke kann auch aus einer ähnlichen Marke erfolgen. Komplexe Ähnlichkeitsrecherchen werden von diversen kommerziellen Informationsvermittlern angeboten.

Hinweis: In DPMAregister/Marken können Sie auch europäische Unionsmarken (EM) und international registrierte Marken (IR) mit Schutzwirkung für Deutschland recherchieren. Aber: Das DPMA übernimmt für diese Daten keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit. Für eine vollständige Recherche zu Marken mit Schutzwirkung in Deutschland und aktuellen Rechtsstandsinformationen verwenden Sie bitte die Datenbanken des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO).

Suche nach Bildbestandteilen von Marken

Leere weiße Reklamewand hinter Rolltreppe

Auch Bildbestandteile von Marken und reine Bildmarken sind recherchierbar. Die internationale Klassifikation der Bildbestandteile von Marken, die "Wiener Klassifikation", besteht aus einem hierarchisch aufgebauten, vom Allgemeinen ins Einzelne gehenden System, das sämtliche Bildbestandteile in Kategorien, Abschnitte und Unterabschnitte einteilt.

In einzelnen Fällen sind erläuternde Anmerkungen angefügt. Diese betreffen entweder die gesamte Klassifikation oder eine bestimmte Kategorie, einen Abschnitt oder Unterabschnitt. Die Klassifikationssymbole ermöglichen es Ihnen, in DPMAregister nach Marken mit gleichen Bildbestandteilen zu suchen.

Marken finden beim EUIPO und bei der WIPO

Gegen eine nationale Marke können nicht nur Widersprüche aus älteren nationalen Marken, sondern auch aus älteren Unionsmarken oder IR-Marken mit nationaler Geltung erhoben werden. Deshalb sollten Ihre Recherchen nach entgegenstehenden älteren Rechten auch Unionsmarken und IR-Marken umfassen. Sie können hierzu in den Datenbanken des EUIPO und der WIPO recherchieren:

  • eSearch plus: Unionsmarken
  • ROMARIN: International registrierte Marken (Datenbank läuft Ende 2017 aus)
  • Madrid Monitor: International registrierte Marken (ersetzt Datenbank ROMARIN)
  • TMview: Suchmaschine des EUIPO zu Marken und Markenanmeldungen aller teilnehmenden Markenämter
  • Global Brand Database: Suchmaschine der WIPO zu Marken und Markenanmeldungen aus nationalen und internationalen Quellen (im Aufbau)

Telefonverzeichnisse, Handelsregister, Produktverzeichnisse ...

Außerdem können Namen und Logos, die im geschäftlichen Verkehr verwendet werden, andere Markenrechte verletzen, selbst wenn diese nicht in Markenregistern eingetragen wurden. Suchen Sie daher auch in Internet-Suchmaschinen, Telefonverzeichnissen, Handelsregistern, Titelschutzanzeigen und/oder Branchen- beziehungsweise sonstigen Produktverzeichnissen nach identischen oder ähnlichen Namen.

Haben Sie noch Fragen?

  • Sie können den zentralen Kundenservice des DPMA kontaktieren (Telefon: 089 2195-1000).
  • Die Datenbankhotline Rechercheunterstützung (Telefon: 089 2195-3435) beantwortet gerne Ihre Fragen zur Suche.
  • In den Recherchesälen des DPMA in München und Berlin unterstützen Sie sachkundige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Dort steht Ihnen das gesamte Angebot der Dienstleistungen des DPMA zur Verfügung.
  • In einem der Patentinformationszentren finden Sie ebenfalls fachkundige Hilfe.
  • Recherchen werden auch von gewerblichen Informationsvermittlern und Patentberichterstattern angeboten, die Sie über die gängigen Suchmaschinen im Internet finden.

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Bild 1: iStock.com/mihailomilovanovic, Bild 2: iStock.com/TeerawatWinyarat

Stand: 26.09.2017 

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