Servicenavigation und Suchfeld

Recherche

Inhalt

DPMAregister

Graue leere Sprechblasen, dazwischen eine rote leere Sprechblase

Amtliches Register

Direkt zur Datenbank

Das DPMA führt auf gesetzlicher Grundlage das online kostenlos zugängliche Register für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs DPMAregister. Durch die Verlinkung zu DEPATISnet werden Ihnen zu den einzelnen Einträgen auch die veröffentlichten Dokumente, wie Patent- und Gebrauchsmusterschriften und Offenlegungsschriften, angezeigt.

In DPMAregister ermitteln Sie den aktuellen Rechts- und Verfahrensstand angemeldeter, eingetragener und erteilter Schutzrechte, die in Deutschland Schutzwirkung entfalten oder früher entfalteten. Der Dienst eignet sich auch für die regelmäßige und systematische Überprüfung neu publizierter Schutzrechte im Rahmen eines Monitoring. Mit unserem Online-Service DPMAkurier können Sie Überwachungen von Schutzrechten einrichten und erhalten anschließend die Ergebnisse automatisiert per E-Mail. Außerdem bietet DPMAregister die Möglichkeit der elektronischen Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren.

Geben Sie uns Ihr Feedback zu DEPATISnet und DPMAregister

Ab sofort haben Sie die Möglichkeit, direkt in den Datenbanken DEPATISnet und DPMAregister ein Feedback abzugeben. Sie finden die Funktion ganz oben rechts direkt neben dem Hilfe-Button. Sie können die Bedienbarkeit, Darstellung der Rechercheergebnisse und die Hilfetexte bewerten und haben im Freitext die Möglichkeit, Ihre Meinung und Verbesserungswünsche anzugeben.
Personenbezogene Daten im Freitext werden gelöscht. Verwenden Sie daher zur direkten Kontaktaufnahme weiterhin die Adresse datenbanken@dpma.de. Bitte nutzen Sie diese Möglichkeit. Wir freuen uns auf Ihr Feedback!

Datenbestand

Informationsmaterial

pdf-Datei DPMAregister: Amtliche Publikations- und Registerdatenbank
Erklärvideo zum Recherchemodus "erweiterte Recherche"

In DPMAregister können die bibliografischen Daten sowie Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu folgenden Veröffentlichungen recherchiert werden:

  • Patente und Gebrauchsmuster
    • Offengelegte sowie erteilte Patente und eingetragene Gebrauchsmuster ab 1. Januar 1981
    • Offengelegte sowie erteilte Patente der ehemaligen DDR ab 1. Januar 1981
    • Ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel und Pflanzenschutzmitteln
    • Europäische Patente
    • Topografien mikroelektronischer Halbleitererzeugnisse, die am Stichtag 31. Dezember 2010 oder später anhängig oder in Kraft waren oder sind
  • Marken
    • Angemeldete deutsche Marken seit 1. Januar 1998
    • Eingetragene deutsche Marken seit Oktober 1894, sofern sie nicht vor dem 1. Januar 1995 gelöscht worden sind
    • Zurückgewiesene und zurückgenommene deutsche Marken (Ausschnitt)
    • Unionsmarken des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
    • International registrierte (IR-)Marken der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), wenn Deutschland oder die Europäische Union benannt sind
  • Designs
    • Registerdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs mit Anmeldetag ab dem 01.07.1988
    • Verfahrensdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs ab dem 1. Januar 1998
    • Vollständige Darstellungen von Designs, die ab dem 1. Juni 2004 eingetragen wurden
  • Geografische Herkunftsangaben gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012

Amtliche Publikationstage

DPMAregister wird täglich aktualisiert. Die gesetzlich vorgeschriebenen Veröffentlichungen der Offenlegungs- oder Patentschriften, die Eintragung von Gebrauchsmustern, Marken oder Designs und die Publikation der offiziellen Patent-, Marken- und Designblätter finden an festgelegten amtlichen Veröffentlichungstagen statt: für die Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster in der Regel donnerstags, für die Schutzrechte Marken und Designs in der Regel freitags.

Fallen diese amtlichen Veröffentlichungstage auf bayerische Feiertage, rücken die Termine um einen Tag nach vorne.
Bei besonders zeitkritischen Überwachungsrecherchen empfiehlt sich die Berücksichtigung der verschobenen Veröffentlichungstage.

Im Jahr 2021 verschieben sich folgende Termine:

  • Patente und Gebrauchsmuster
    • 13. Mai 2021 - Verschiebung auf den 12. Mai 2021
    • 3. Juni 2021 - Verschiebung auf den 2. Juni 2021
  • Marken und Designs
    • 2. April 2021 - Verschiebung auf den 1. April 2021

Im Jahr 2022 verschieben sich folgende Termine:

  • Patente und Gebrauchsmuster
    • 6. Januar 2022 - Verschiebung auf den 5. Januar 2022
    • 26. Mai 2022 - Verschiebung auf den 25. Mai 2022
    • 16. Juni 2022 - Verschiebung auf den 15. Juni 2022
  • Marken und Designs
    • 15. April 2022 - Verschiebung auf den 14. April 2022

Recherche in DPMAregister

Erfinder vor Bildschirm

Sie können DPMAregister bequem online und kostenlos nutzen. Für die Recherche stehen Ihnen verschiedene Modi zur Auswahl: "Basis", "Erweitert" und "Experten". Als Rechercheergebnis erhalten Sie konfigurierbare, sortierbare und herunterladbare Trefferlisten. Zu den einzelnen Treffern wird die aktuelle Registerauskunft mit dem jeweiligen Rechts- und Verfahrensstand angezeigt. Der Registereintrag kann ausgedruckt oder heruntergeladen werden. Sie erhalten damit einen vollständigen Registerauszug. Hilfestellung geben die ausführlichen Hilfetexte auf den Seiten von DPMAregister. Wie der neue erweiterte Recherchemodus funktioniert, finden Sie in unserem Erklärvideo.

Unterstützung bei Ihrer Recherche bieten:

  • der Zentrale Kundenservice des DPMA (Telefon: 089 2195-1000)
  • Die Datenbankhotline Rechercheunterstützung (Telefon: 089 2195-3435) beantwortet Fragen und gibt Tipps zur Recherchetechnik
  • In den Recherchesälen des DPMA in München und Berlin unterstützen Sie sachkundige Mitarbeiter
  • Die online-unterstützte Recherche ist ein interaktives Service-Angebot, das Ihnen bei Recherchen zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs hilft.
  • Mehr als 20 regionale Patentinformationszentren (PIZ) in ganz Deutschland bieten individuelle Rechercheunterstützung und umfassende Informationen zum gewerblichen Rechtsschutz. Die Patentinformationszentren führen auch Recherchen im Auftrag gegen Entgelt durch
  • Recherchen werden auch von Patent- und Rechtsanwälten, gewerblichen Informationsvermittlern und Patentberichterstattern angeboten, die Sie über die gängigen Suchmaschinen im Internet finden

nach oben

Bild 1: iStock.com/creisinger, Bild 2: iStock.com/DeanDrobot

Stand: 24.08.2021 

Position

Sie befinden sich hier: