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DPMAregister

Graue leere Sprechblasen, dazwischen eine rote leere Sprechblase

Amtliches Register

Informationsbroschüre

pdf-Datei DPMAregister: Amtliche Publikations- und Registerdatenbank

Das DPMA führt auf gesetzlicher Grundlage das online kostenlos zugängliche Register für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs DPMAregister. Durch die Verlinkung zu DEPATISnet werden Ihnen zu den einzelnen Einträgen auch die veröffentlichten Dokumente, wie Patent- und Gebrauchsmusterschriften und Offenlegungsschriften, angezeigt.

In DPMAregister ermitteln Sie den aktuellen Rechts- und Verfahrensstand angemeldeter, eingetragener und erteilter Schutzrechte, die in Deutschland Schutzwirkung entfalten oder früher entfalteten. Der Dienst eignet sich auch für die regelmäßige und systematische Überprüfung neu publizierter Schutzrechte im Rahmen eines Monitoring. Mit unserem Online-Service DPMAkurier können Sie Überwachungen von Schutzrechten einrichten und erhalten anschließend die Ergebnisse automatisiert per E-Mail. Außerdem bietet DPMAregister die Möglichkeit der elektronischen Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren.

Datenbestand

In DPMAregister können die bibliografischen Daten sowie Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu folgenden Veröffentlichungen recherchiert werden:

  • Patente und Gebrauchsmuster
    • Offengelegte sowie erteilte Patente und eingetragene Gebrauchsmuster ab 1. Januar 1981
    • Offengelegte sowie erteilte Patente der ehemaligen DDR ab 1. Januar 1981
    • Ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel und Pflanzenschutzmitteln
    • Europäische Patente
    • Topografien mikroelektronischer Halbleitererzeugnisse, die am Stichtag 31. Dezember 2010 oder später anhängig oder in Kraft waren oder sind
  • Marken
    • Angemeldete deutsche Marken seit 1. Januar 1998
    • Eingetragene deutsche Marken seit Oktober 1894, sofern sie nicht vor dem 1. Januar 1995 gelöscht worden sind
    • Zurückgewiesene und zurückgenommene deutsche Marken (Ausschnitt)
    • Unionsmarken des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
    • International registrierte (IR-)Marken der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), wenn Deutschland oder die Europäische Union benannt sind
  • Designs
    • Registerdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs mit Anmeldetag ab dem 01.07.1988
    • Verfahrensdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs ab dem 1. Januar 1998
    • Vollständige Darstellungen von Designs, die ab dem 1. Juni 2004 eingetragen wurden
  • Geografische Herkunftsangaben gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012

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Amtliche Publikationstage

DPMAregister wird täglich aktualisiert. Die gesetzlich vorgeschriebenen Veröffentlichungen der Offenlegungs- oder Patentschriften, die Eintragung von Gebrauchsmustern, Marken oder Designs und die Publikation der offiziellen Patent-, Marken- und Designblätter finden an festgelegten amtlichen Veröffentlichungstagen statt: für die Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster in der Regel donnerstags, für die Schutzrechte Marken und Designs in der Regel freitags.

Fallen diese amtlichen Veröffentlichungstage auf bayerische Feiertage, rücken die Termine um einen Tag nach vorne.
Bei besonders zeitkritischen Überwachungsrecherchen empfiehlt sich die Berücksichtigung der verschobenen Veröffentlichungstage.

Folgende Termine verschieben sich in 2017:

  • Patente und Gebrauchsmuster
    • 25. Mai 2017 - Verschiebung auf den 24. Mai 2017
    • 15. Juni 2017 - Verschiebung auf den 14. Juni 2017
  • Marken und Designs
    • 6. Januar 2017 - Verschiebung auf den 5. Januar 2017
    • 14. April 2017 - Verschiebung auf den 13. April 2017

Folgende Termine verschieben sich in 2018:

  • Patente und Gebrauchsmuster
    • 10. Mai 2018 - Verschiebung auf den 9. Mai 2018
    • 31. Mai 2018 - Verschiebung auf den 30. Mai 2018
    • 1. November 2018 - Verschiebung auf den 31. Oktober 2018
  • Marken und Designs
    • 30. März 2018 - Verschiebung auf den 29. März 2018

Recherche in DPMAregister

Erfinder vor Bildschirm

Sie können DPMAregister bequem online und kostenlos nutzen. Für die Recherche stehen Ihnen verschiedene Modi zur Auswahl, von der Einsteiger- bis zur Expertenrecherche. Als Rechercheergebnis erhalten Sie konfigurierbare, sortierbare und herunterladbare Trefferlisten. Zu den einzelnen Treffern wird die aktuelle Registerauskunft mit dem jeweiligen Rechts- und Verfahrensstand angezeigt. Der Registereintrag kann ausgedruckt oder heruntergeladen werden. Sie erhalten damit einen vollständigen Registerauszug. Hilfestellung geben die ausführlichen Hilfetexte auf den Seiten von DPMAregister.

Unterstützung bei Ihrer Recherche bieten:

  • der Zentrale Kundenservice des DPMA (Telefon: 089 2195-1000)
  • Die Datenbankhotline Rechercheunterstützung (Telefon: 089 2195-3435) beantwortet Fragen und gibt Tipps zur Recherchetechnik
  • In den Recherchesälen des DPMA in München und Berlin unterstützen Sie sachkundige Mitarbeiter
  • Mehr als 20 regionale Patentinformationszentren (PIZ) in ganz Deutschland bieten individuelle Rechercheunterstützung und umfassende Informationen zum gewerblichen Rechtsschutz. Die Patentinformationszentren führen auch Recherchen im Auftrag gegen Entgelt durch
  • Recherchen werden auch von Patent- und Rechtsanwälten, gewerblichen Informationsvermittlern und Patentberichterstattern angeboten, die Sie über die gängigen Suchmaschinen im Internet finden

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Bild 1: iStock.com/creisinger, Bild 2: iStock.com/DeanDrobot

Stand: 09.10.2017 

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