Gebrauchsmuster

Inhalt

Gebrauchsmusterschutz im Ausland

Freischwebende Weltkugel

Im Unterschied zum Patent gibt es keine europäische Gebrauchsmusteranmeldung. Zudem gibt es nicht in allen Ländern die Möglichkeit des Gebrauchsmusterschutzes. So kennt die Schweiz zum Beispiel kein Gebrauchsmuster.
Eine Orientierungshilfe, ob und wie Gebrauchsmusterschutz in den einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union möglich ist, erhalten Sie unter Innovaccess.
Zum Gebrauchsmusterschutz in außereuropäischen Ländern informieren Sie sich bitte bei den jeweils zuständigen Institutionen.

Ihre Anmeldung hat Priorität!

Wenn Sie dieselbe Erfindung auch im Ausland anmelden möchten, können Sie in zahlreichen Staaten die Priorität Ihrer deutschen Anmeldung beanspruchen. Voraussetzung hierfür ist in der Regel, dass Sie die betreffende Erfindung innerhalb von zwölf Monaten nach der deutschen Gebrauchsmusteranmeldung bei dem jeweiligen ausländischen Patentamt anmelden.

Bild: iStock.com/ismagilov

Stand: 12.10.2017 

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