Inhalt

Impressum

Deutsches Patent- und Markenamt
Zweibrückenstr. 12
80331 München
Telefon: 089 2195-1000
Telefax: 089 2195-2221
E-Mail: info@dpma.de
USt-IdNr.: DE 811 208 709

Das DPMA ist eine obere Bundesbehörde, die durch ihre Präsidentin vertreten wird.

Verantwortlich:
Silvia Haubs
Leiterin des Referats Redaktion, Druck- und Medientechnik
E-Mail: internetredaktion@dpma.de

Verantwortlich für die Medienseiten:
Til Huber
Stabsstelle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
E-Mail: presse@dpma.de


Nachweis für die Bilder auf der Startseite:
Deutsches Patent- und Markenamt sowie iStock.com

Nachweis für die Bilder auf den Haupt- und Unterseiten:
Jeweils am unteren Ende einer Seite


Haftungsausschluss

Für Vollständigkeit, Fehler redaktioneller und technischer Art, Auslassungen usw. sowie die Richtigkeit der Eintragungen kann keine Haftung übernommen werden.

Insbesondere kann keine Gewähr für die Vollständigkeit und Richtigkeit von Informationen übernommen werden, die über weiterführende Links erreicht werden.

Anbieter sind für die eigenen Inhalte, die sie zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden.

Die Verweise durch Hyperlinks auf Inhalte fremder Webseiten dienen lediglich der Information.

Die Verantwortlichkeit für diese fremden Inhalte liegt alleine bei dem Anbieter, der die Inhalte bereithält. Vor dem Einrichten des entsprechenden Verweises sind die Web-Seiten der anderen Anbieter mit großer Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen überprüft worden. Es kann jedoch keine Gewähr für die Vollständigkeit und Richtigkeit von Informationen übernommen werden, die über weiterführende Hyperlinks erreicht werden. Der Inhalt der anderen Web-Seiten kann jederzeit ohne Wissen der Redaktion des Deutschen Patent- und Markenamts geändert werden.

Für sämtliche Links auf diesen Seiten gilt: Wir betonen, dass wir keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der durch Links von unserer Homepage aus erreichbaren Seiten anderer Anbieter haben und uns deren Inhalt nicht zu eigen machen. Diese Erklärung gilt für alle Seiten dieser Homepage und die dort angebrachten Links.

Falls das Deutsche Patent- und Markenamt auf Seiten verweist, deren Inhalt Anlass zur Beanstandung gibt, bittet die Internet-Redaktion um Mitteilung.
Die Internet-Redaktion des Deutschen Patent- und Markenamts behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung die bereitgestellten Informationen zu ändern, zu ergänzen oder zu entfernen.


Barrierefreiheit

Das DPMA hat seine Internetseiten weitgehend nach den Richtlinien der Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (externer Link Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung - BITV 2.0) realisiert.

Derzeit können noch nicht alle PDF-Dateien barrierefrei angeboten werden. PDF-Dateien, die den Anforderungen der BITV entsprechen, sind in der Regel als barrierefrei gekennzeichnet.

Stand: 05.07.2023