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Design-Recherche

Farbfächer mit Fadenzähler

Wozu dient die Recherche?

Bevor Sie ein Design anmelden, sollten Sie sich über den bestehenden Formenschatz informieren und nach bereits eingetragenen Designs recherchieren. Die Recherche nach eingetragenen Designs im Internetdienst DPMAregister und auf weiteren Plattformen hilft Ihnen festzustellen, ob Ihr Design die Schutzvoraussetzungen "Neuheit" und "Eigenart" erfüllt oder möglicherweise ältere Rechte verletzt. Vor der Eintragung des Designs überprüft das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) nicht, ob diese Schutzvoraussetzungen erfüllt sind und ob bereits identische oder ähnliche Designs eingetragen sind. Eine mögliche Kollision mit älteren Schutzrechten wird erst im Streitfall durch die Zivilgerichte oder während eines Nichtigkeitsverfahrens vor dem DPMA festgestellt.

Auch nach der Eintragung Ihres Designs sollten Sie regelmäßig Recherchen durchführen und den Markt beobachten, um Ihr Schutzrecht verteidigen zu können.

Die richtige Strategie für Ihre Recherche finden

Alle industriellen oder handwerklichen Gegenstände, die im geschäftlichen Verkehr verwendet werden oder die zum Beispiel auf einer Messe ausgestellt wurden, können dem Schutz Ihres eingetragenen Designs entgegenstehen. Vor einer Anmeldung sollten Sie im Internetdienst DPMAregister und den Datenbanken anderer Patentämter nach identischen oder ähnlichen Designs suchen. Außerdem sollten Sie Ihre Recherche auf Internet-Suchmaschinen, Messe- und Produktkataloge und auf Handelsplattformen im Internet ausdehnen. Die regionalen Patentinformationszentren (PIZ), Patentanwälte und Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz helfen Ihnen im Vorfeld einer Designanmeldung, die richtige Recherchestrategie zu finden oder führen eine solche Designrecherche für Sie durch.

Recherchieren Sie in den Datenbanken des DPMA

Tipps zur Design-Recherche

Im amtlichen Register DPMAregister haben Sie die Möglichkeit, Publikationsdaten, Darstellungen und aktuelle Rechts- und Verfahrensstände eingetragener Designs kostenfrei zu recherchieren. Dort steht auch das wöchentlich erscheinende Designblatt zum Herunterladen bereit.
Der Einsteigermodus ermöglicht eine Basis-Recherche in den am häufigsten verwendeten Recherchefeldern wie "Registernummer", "Inhaber", "Erzeugnisse", "Warenklassen".

Suchen Sie auch in internationalen Datenbanken

Auch Gemeinschaftsgeschmacksmuster des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) oder internationale Eintragungen bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) können Ihrem deutschen Design eventuell entgegenstehen. Recherchieren Sie deshalb auch in folgenden Datenbanken:

Bei einer Recherche hilft Ihnen die Design-Klassifikation

Die Benutzung von Klassifikationssymbolen (zum Beispiel 12-08 für "Kraftwagen, Autobusse und Lastwagen") ermöglicht Ihnen eine sprachunabhängige und systematische Recherche. In der "Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle nach dem Abkommen von Locarno" werden die Waren in bestimmte Klassen und Unterklassen eingeteilt. Gleichartige Designs werden einheitlich einer konkreten Warenklasse zugeordnet.

Seit dem 1. Januar 2017 gilt die aktuelle 11. Ausgabe der Locarno-Klassifikation:

Sie haben noch Fragen?

  • Kontaktieren Sie den zentralen Kundenservice des DPMA (Telefon: 089 2195-1000).
  • Die Datenbank-Hotline "Rechercheunterstützung" (Telefon: 089 2195-3435) beantwortet gerne Ihre Fragen zur Suche.
  • In den Recherchesälen des DPMA in München und Berlin unterstützen Sie sachkundige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Dort steht Ihnen das gesamte Angebot der Dienstleistungen des DPMA zur Verfügung.
  • In einem der Patentinformationszentren finden Sie fachkundige Hilfe.
  • Gewerbliche Informationsvermittler und Patentberichterstatter, die Design-Recherchen anbieten, finden Sie über die gängigen Suchmaschinen im Internet.

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Bild 1: iStock.com/narvikk, Bild 2: iStock.com/scyther5

Stand: 20.09.2017 

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