Das DPMA

Inhalt

Organisation und Amtsleitung

Aufbau

Hier finden Sie das pdf-Datei Organigramm des DPMA.

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist seit 140 Jahren die Zentralinstitution für den Schutz des geistigen Eigentums in Deutschland. Es ist das größte nationale Patent- und Markenamt in Europa und weltweit das fünftgrößte Patentamt.


Portrait Cornelia Rudloff-Schäffer

Cornelia Rudloff-Schäffer

Als obere Bundesbehörde gehört das DPMA zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) . Für den Wirtschaftsstandort Deutschland spielt das DPMA als Hüter des gewerblichen Rechtsschutzes eine Schlüsselrolle.
Rund 2600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind an den Dienststellen in München, Jena und Berlin für das DPMA tätig. Zu ihren Aufgaben gehört es, Schutzrechte für technische und gewerbliche Innovationen zu erteilen, einzutragen, zu verwalten und zu veröffentlichen.

An der Spitze des Deutschen Patent- und Markenamtes stehen die Präsidentin sowie zwei Vizepräsidenten. Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts ist seit dem 1. Januar 2009 Cornelia Rudloff-Schäffer.

Portrait Günther Schmitz

Günther Schmitz

Als Vizepräsident steht ihr seit 2010 Günther Schmitz zur Seite. Außerdem wurde am 25. September 2017 Christine Moosbauer mit den Geschäften einer Vizepräsidentin beauftragt.

Portrait Christine Moosbauer

Christine Moosbauer

Das DPMA gliedert sich in vier Hauptabteilungen für Patente und Gebrauchsmuster, Information, Marken und Designs sowie Verwaltung und Recht. Hauptsitz ist München, wo mit mehr als 2200 Personen der Großteil der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt ist. Das Hauptgebäude des DPMA mit Sitz der Amtsleitung befindet sich in zentraler Lage in der Zweibrückenstraße nahe der Isar.

Beim DPMA sind außerdem die Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen und die Schiedsstelle nach dem Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) angesiedelt.

Hauptabteilung "Patente und Gebrauchsmuster"

Portait Günter Hubert

Günter Hubert

67.898 Patentanmeldungen gingen 2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt ein. Bearbeitet werden sie von unseren mehr als 800 Patentprüferinnen und Patentprüfern, die in fünf Abteilungsgruppen organisiert sind: Allgemeiner Maschinenbau, Mechanische Technologie, Elektrotechnik, Chemie und Physik. Außerdem befassen sich die Prüferinnen und Prüfer mit Einsprüchen gegen erteilte Patente und führen auf Antrag Recherchen durch. Patentprüferinnen und -prüfer sind außerdem an Schiedsverfahren nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen sowie an der Ausbildung von Patentanwältinnen und Patentanwälten beteiligt.

Darüber hinaus sind die Mitarbeiterinnern und Mitarbeiter der Hauptabteilung auch für die Patentverwaltung sowie für sämtliche Verfahren auf dem Gebiet der Gebrauchsmuster und Topographien zuständig. Leiter der Hauptabteilung "Patente und Gebrauchsmuster" ist Günter Hubert.

Hauptabteilung "Information"

Die Hauptabteilung "Information" informiert die Öffentlichkeit über gewerbliche Schutzrechte. Wer Fragen zur Anmeldung von Patenten und zur Eintragung von Gebrauchsmustern, Marken oder Designs hat, kann sich an unseren Kundenservice wenden. Die Internetseiten und Online-Dienste bieten Zugang zu den Datenbanken des DPMA und ermöglichen umfassende Schutzrechts-Recherchen. In unserer Bibliothek finden sich rund eine Million Veröffentlichungen zu Wissenschaft, Technik und gewerblichen Schutzrechten sowie über 89 Millionen Patentdokumente.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hauptabteilung sind für den Betrieb und die Weiterentwicklung sämtlicher Informationstechnologien des Amts zuständig. Dazu gehören u.a. die Systeme zur vollelektronischen Vorgangsbearbeitung im Bereich der Schutzrechtsverfahren (elektronische Schutzrechtsakte) und die elektronischen Anmeldeverfahren für Schutzrechte.
Außerdem koordiniert die Hauptabteilung die Zusammenarbeit mit dem TIZ Berlin und den bundesweit mehr als zwanzig regionalen Patentinformationszentren. Ferner ist sie zuständig für IT-Sicherheit, Statistiken und Analysen, die Redaktion der Inter- und Intranet-Seiten und organisiert die Teilnahme des DPMA bei Messen und Veranstaltungen.

Hauptabteilung "Marken und Designs"

Portrait Barbara Preißner

Barbara Preißner

Marken und eingetragene Designs zählen neben den Patenten zu den wirtschaftlich bedeutsamen Schutzrechten. Die rund 350 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieser Hauptabteilung bearbeiten in München und Jena alle Verfahren von Marken und Designs. Sie entscheiden über die Schutzfähigkeit von Marken, über Widersprüche aus älteren Rechten oder sonstigen Kennzeichen, über Löschungsanträge sowie ggf. über eingelegte Rechtsbehelfe. Sie registrieren Designs und entscheiden über Nichtigkeitsanträge gegen eingetragene Designs. Hinzu kommt die Bearbeitung von Anträgen auf internationale Registrierung oder auf Schutzerstreckung ausländischer Marken auf Deutschland.
Die Hauptabteilung prüft auch das Schutzrecht "Geographische Herkunftsangabe" und verwaltet die mittlerweile mehr als 800.000 eingetragenen Marken und über 310.000 eingetragene Designs. Das bedeutet beispielsweise, dass Umschreibungen, Rechtsübergänge, Schutzrechtsverlängerungen und Teilungen vollzogen oder Löschungen infolge der Nichtverlängerung durchgeführt oder registerrechtliche Bescheinigungen ausgestellt werden. Barbara Preißner leitet die Hauptabteilung "Marken und Designs".

Hauptabteilung "Verwaltung und Recht"

Portrait Dr. Regina Hock

Dr. Regina Hock

Unter der Leitung von Dr. Regina Hock übernimmt diese Hauptabteilung die Bearbeitung der klassischen Verwaltungsaufgaben sowie der grundlegenden rechtlichen Angelegenheiten. Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kümmern sich beispielsweise um die Personalverwaltung und Personalentwicklung sowie sämtliche organisatorischen und haushaltsrechtlichen Belange des DPMA.
Neben Rechtsabteilung und Vergabestelle bearbeiten weitere Fachreferate grundlegende rechtliche Fragestellungen des nationalen und internationalen gewerblichen Rechtsschutzes und kümmern sich um die rechtliche Zusammenarbeit mit der Europäischen Patentorganisation (EPO) und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) sowie die technische Zusammenarbeit mit anderen Patentämtern. Auch die Ausbildung von Patentanwältinnen und Patentanwälten und das betriebliche Gesundheitsmanagement fällt in den Zuständigkeitsbereich dieser Hauptabteilung. Einen wichtigen Bereich bildet weiterhin die Aufsicht nach dem Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG).

Stabs- und Schiedsstellen

Vier Stabsstellen unterstützen die Amtsleitung:
Die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit steht unter der Leitung von Petra Knüfermann. Das Zentrale Controlling wird von Peter Gartner geführt. Dr. Julia Sorg leitet die Stabsstelle "Interne Kommunikation, Unterstützung der Amtsleitung und Strategiemanagement". Die Stabsstellenleiterin für Innere Revision, Korruptionsprävention und behördlichen Datenschutz ist Parastou C. Münzing.

Die Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen steht unter der Leitung von Dirk Rabe.

Leiter der Schiedsstelle nach dem Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) ist Michael Staats.

Biografien

Kurzbiografien unserer Amtsleitung und der Leiterinnen und Leiter der Hauptabteilungen finden Sie hier.

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Stand: 13.10.2017 

Position

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