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Organisation und Amtsleitung

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist seit über 145 Jahren die Zentralinstitution für den Schutz des geistigen Eigentums in Deutschland. Es ist das größte nationale Patent- und Markenamt in Europa und weltweit das fünftgrößte Patentamt. Als obere Bundesbehörde gehört das DPMA zum Geschäftsbereich des Bundesministerium der Justiz (BMJ).
Beim DPMA sind außerdem die Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen und die Schiedsstelle nach dem Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) angesiedelt.

Rund 2.800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind an den Dienststellen in München, Jena und Berlin für das DPMA tätig. Hauptsitz des Amtes ist München, wo mit mehr als 2.200 Personen der Großteil der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt ist. Das Hauptgebäude des DPMA mit Sitz der Amtsleitung befindet sich in zentraler Lage in der Zweibrückenstraße nahe der Isar.

Das Deutsche Patent- und Markenamt wird von Präsidentin Eva Schewior geleitet. Ihr stehen Vizepräsident Bernd Maile und Vizepräsidentin Dr. Maria Skottke-Klein zur Seite.

Der Amtsleitung direkt unterstellt sind mehrere Stabsstellen zur Unterstützung der Amtsleitung mit Aufgaben wie interner Kommunikation, zentrales Controlling, Korruptionsprävention und behördlicher Datenschutz.
Das DPMA gliedert sich in vier Hauptabteilungen für Patente und Gebrauchsmuster, Information, Marken und Designs sowie Verwaltung und Recht.
Der detaillierte Aufbau des DPMA ist im Organisationsschaubild des DPMA dargestellt.

Hauptabteilung "Patente und Gebrauchsmuster"

58.656 Patentanmeldungen gingen 2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt ein. Bearbeitet werden sie von unseren mehr als 1.000 Patentprüferinnen und Patentprüfern, die in fünf Abteilungsgruppen organisiert sind: Allgemeiner Maschinenbau, Mechanische Technologie, Elektrotechnik, Chemie und Physik. Außerdem befassen sich die Prüferinnen und Prüfer mit Einsprüchen gegen erteilte Patente und führen auf Antrag Recherchen durch. Patentprüferinnen und -prüfer sind außerdem an Schiedsverfahren nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen sowie an der Ausbildung von Patentanwältinnen und Patentanwälten beteiligt.

Darüber hinaus sind die Mitarbeiterinnern und Mitarbeiter der Hauptabteilung auch für die Patentverwaltung sowie für sämtliche Verfahren auf dem Gebiet der Gebrauchsmuster und Topographien zuständig.

Hauptabteilung "Information"

Die Hauptabteilung "Information" informiert die Öffentlichkeit über gewerbliche Schutzrechte. Wer Fragen zur Anmeldung von Patenten und zur Eintragung von Gebrauchsmustern, Marken oder Designs hat, kann sich an unseren Kundenservice wenden. Die Internetseiten und Online-Dienste bieten Zugang zu den Datenbanken des DPMA und ermöglichen umfassende Schutzrechts-Recherchen. In unserer Bibliothek, die auch öffentlich zugänglich ist, finden sich rund eine Million Bände zu Wissenschaft, Technik und gewerblichen Schutzrechten sowie über 150 Millionen Patentdokumente (Volltexte, über DEPATIS zugänglich).
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hauptabteilung sind für den Betrieb und die Weiterentwicklung sämtlicher Informationstechnologien des Amts zuständig. Dazu gehören u.a. die Systeme zur vollelektronischen Vorgangsbearbeitung im Bereich der Schutzrechtsverfahren (elektronische Schutzrechtsakte) und die elektronischen Anmeldeverfahren für Schutzrechte.
Außerdem koordiniert die Hauptabteilung die Zusammenarbeit mit dem DPMA-IDZ Berlin und den bundesweit mehr als zwanzig regionalen Patentinformationszentren. Ferner ist sie zuständig für IT-Sicherheit, Statistiken und Analysen, die Redaktion der Inter- und Intranet-Seiten und organisiert die Teilnahme des DPMA bei Messen und Veranstaltungen. Leiter der Hauptabteilung "Information" ist Dr. Bernd Läßiger.

Hauptabteilung "Marken und Designs"

Marken und eingetragene Designs zählen neben den Patenten zu den wirtschaftlich bedeutsamen Schutzrechten. Die rund 350 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieser Hauptabteilung bearbeiten in München und Jena alle Verfahren von Marken und Designs. Sie entscheiden über die Schutzfähigkeit von Marken, über Widersprüche aus älteren Rechten oder sonstigen Kennzeichen, über Löschungsanträge sowie über eingelegte Rechtsbehelfe. Sie registrieren Designs und entscheiden über Nichtigkeitsanträge gegen eingetragene Designs. Hinzu kommt die Bearbeitung von Anträgen auf internationale Registrierung oder auf Schutzerstreckung ausländischer Marken auf Deutschland.
Die Hauptabteilung prüft auch das Schutzrecht "Geographische Herkunftsangabe" und verwaltet die mittlerweile mehr als 845.000 eingetragenen Marken und über 290.000 eingetragene Designs. Das bedeutet beispielsweise, dass Umschreibungen, Rechtsübergänge, Schutzrechtsverlängerungen und Teilungen vollzogen oder Löschungen infolge der Nichtverlängerung durchgeführt oder registerrechtliche Bescheinigungen ausgestellt werden. Leiterin der Hauptabteilung "Marken und Designs" ist Katharina Mirbt.

Hauptabteilung "Verwaltung und Recht"

Die Hauptabteilung "Verwaltung und Recht" übernimmt die Bearbeitung der klassischen Verwaltungsaufgaben sowie der grundlegenden rechtlichen Angelegenheiten. Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kümmern sich beispielsweise um die Personalverwaltung und Personalentwicklung sowie sämtliche organisatorischen und haushaltsrechtlichen Belange des DPMA.
Neben dem Justiziariat und der Vergabestelle bearbeiten weitere Fachreferate grundlegende rechtliche Fragestellungen des nationalen und internationalen gewerblichen Rechtsschutzes und kümmern sich um die rechtliche Zusammenarbeit mit der Europäischen Patentorganisation (EPO) und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) sowie die technische Zusammenarbeit mit anderen Patentämtern. Auch die Ausbildung von Patentanwältinnen und Patentanwälten und das betriebliche Gesundheitsmanagement fällt in den Zuständigkeitsbereich dieser Hauptabteilung. Einen wichtigen Bereich bildet außerdem die Aufsicht nach dem Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG).
Marion Kreß ist seit dem 22.05.2024 mit der Wahrnehmung der Geschäfte der Leiterin Hauptabteilung 4 "Verwaltung und Recht" beauftragt.

Bilder: DPMA

Stand: 17.07.2024