Das DPMA

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Geschichte

Das DPMA aus der Vogelperspektive

Geschichte
1877-2017: 140 Jahre DPMA

Vor 140 Jahren begann die Geschichte des Deutschen Patent- und Markenamtes: 1877 wurde in Berlin das Kaiserliche Patentamt gegründet, die erste landesweite Einrichtung für gewerblichen Rechtsschutz. Wir begleiten unser Jubiläumsjahr mit monatlichen Einblicken in die Geschichte des Amtes von 1877 bis heute. Kommen Sie doch mit auf eine spannende Zeitreise!

Artikelserie "140 Jahre DPMA"

Geschichte des Deutschen Patent- und Markenamtes im Überblick

1877 - Gründung des Kaiserlichen Patentamts

Die Einrichtung einer deutschen Patentbehörde wurde im Patentgesetz vom 25. Mai 1877 festgelegt. Diese Behörde nahm als Kaiserliches Patentamt am 1. Juli 1877 ihre Tätigkeit in Berlin auf. Bereits am 2. Juli 1877 wurde das erste deutsche Patent für ein "Verfahren zur Herstellung einer rothen Ultramarinfarbe" erteilt. Erfinder war Johann Zeltner von der Nürnberger Ultramarin-Fabrik. Am 11. Juli 1877 fand dann die feierliche Eröffnungssitzung im Reichskanzleramt statt.

Schreibtisch im Prüferzimmer

Das Amt nahm seine Tätigkeit zunächst in der Wilhelmstraße auf und musste in den folgenden Jahren infolge des starken Personalzuwachses mehrfach in größere Gebäude umziehen, bis im Jahre 1905 das große Dienstgebäude in der Gitschiner Straße in Berlin-Kreuzberg bezogen werden konnte.

Im Technischen Informationszentrum in Berlin (TIZ) hat das DPMA ein historisches Prüferzimmer eingerichtet. Das Panoramabild vermittelt einen Eindruck, wie ein Patentprüfer zu Beginn des 20. Jahrhunderts gearbeitet hat.
(Panoramabild: Jan Totzek/panographer.de)
pdf-Datei Textversion zum Panoramabild

Bis 1945: Standort in Berlin

Historisches Patentamtsgebäude Berlin

Reichspatentamtsgebäude in der Gitschiner Straße, Berlin

Bis 1945 - ab 1919 als Reichspatentamt - blieb die Behörde in der Gitschiner Straße in Berlin. Noch in den letzten Kriegstagen des 2. Weltkrieges wurde das Gebäude schwer beschädigt. Der größte Teil der Bibliothek konnte jedoch durch die rechtzeitige Auslagerung in ein Salzbergwerk vor der Vernichtung gerettet werden.

Nach Beendigung des 2. Weltkrieges musste das Reichspatentamt - wie alle Reichsbehörden - seine Tätigkeit einstellen. Im Frühjahr 1948 wurden im "Vereinigten Wirtschaftsgebiet" auf Grundlage des Gesetzes vom 5. Juli 1948 vorübergehend Annahmestellen errichtet, die am 1. Oktober 1948 in Berlin und Darmstadt eröffnet wurden.

1949 - Neuanfang in München

Steinmauer mit Hausnummer 12

Zweibrückenstraße 12: Sitz des DPMA seit 1954

Durch das "Gesetz über die Errichtung eines Patentamtes im Vereinigten Wirtschaftsgebiet" vom 12. August 1949 wurde das Deutsche Patentamt mit Sitz in München errichtet. Dort nahm es am 1. Oktober 1949 mit 423 Mitarbeitern seine Tätigkeit zunächst im unzerstörten Bibliothekstrakt des Deutschen Museums auf.

In den Jahren zwischen 1954 und 1959 wurde das Deutsche Patentamt dann in den Atriumsbau in der Zweibrückenstraße 12 verlegt, der auf dem Gelände einer ehemaligen Kaserne der Schweren Reiter steht. 1959 kam in der Morassistraße das Backsteinhochhaus des Münchner Architekten Franz Hart hinzu.

1990 - Wiedervereinigung

Am 3. Oktober 1990 übernahm das Deutsche Patentamt die Aufgaben des "Amtes für Erfindungs- und Patentwesen" der ehemaligen DDR mit rund 600 Mitarbeitern und etwa 13,5 Millionen Patentdokumenten.

1998 - Errichtung der Dienststelle Jena; Umbenennung in "Deutsches Patent- und Markenamt"

DPMA-Gebäude in Jena

DPMA-Dienststelle Jena

Mit der Verlagerung des größten Teils der Dienststelle Berlin nach Jena/Thüringen zum 1. September 1998 verfügt das Deutsche Patentamt über drei Standorte in München, Jena und Berlin.

Zum 1. November 1998 wurde die Behörde in "Deutsches Patent- und Markenamt" umbenannt. Damit sollte die wachsende Bedeutung des Schutzrechts Marke als Arbeitsgebiet des DPMA unterstrichen werden.

2002 - 125 Jahre DPMA

Im Jahr 2002 konnte das DPMA ein Jubiläum feiern: Genau 125 Jahre nach der festlichen Eröffnungssitzung im Reichskanzleramt vom 11. Juli 1877 wurde das Jubiläum im Max-Joseph-Saal der Münchner Residenz mit einem Festakt begangen.

2005 - 100 Jahre Patentamt in Berlin-Kreuzberg

Das Deutsche Patent- und Markenamt beging am 10. November 2005 mit einer Feierstunde das 100-jährige Jubiläum des Patentamts in Berlin-Kreuzberg.

Start des "Patent Prosecution Highways" im Jahr 2008

Das DPMA startete im Jahr 2008 mit dem Japanischen Patentamt ein Pilotprojekt zum Patent Prosecution Highway (PPH). Der "Eilweg zur Patenterteilung" sollte helfen, Patentverfahren effizienter zu gestalten, indem die teilnehmenden Ämter gegenseitig Arbeitsergebnisse nutzen. Weitere PPH-Projekte wurden in der Folgezeit mit den Patentbehörden der USA, Südkoreas, Chinas, Kanadas, Großbritanniens, Singapurs, Finnlands und Österreichs vereinbart. Am 6. Juli 2015 ist das DPMA dem "Globalen Patent Prosecution Highway (GPPH)" beigetreten, der die bisherigen bilateralen Abkommen weitgehend ablöst.

1. Oktober 2009 - 60 Jahre Deutsches Patent- und Markenamt in München

Das DPMA bei Nacht

Das Amt leuchtet

Am Abend des 1. Oktobers 2009 feierte das DPMA mit einer Illumination in der Zweibrückenstraße 12 sein 60-jähriges Bestehen am Standort München.

Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte

Am 1. Juni 2011 führte das DPMA nach siebenjähriger Vorbereitungszeit die elektronische Schutzrechtsakte ein. Patente und Gebrauchsmuster können nun vollelektronisch papierfrei verwaltet und bearbeitet werden. Damit wurde auch die Online-Akteneinsicht möglich. Als Erste nahm Bundeskanzlerin Angela Merkel am 6. Dezember 2011 Einsicht.

Seit November 2013 kann man Marken und Geschmacksmuster signaturfrei online anmelden. Dies löste einen anhaltenden Boom bei Markenanmeldungen aus. Am 23. März 2015 startete die elektronische Schutzrechtsakte im Markenbereich.

2014 - Aus "Geschmacksmuster" wird "eingetragenes Design"

Am 1. Januar 2014 trat das Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes in Kraft: Aus dem Schutzrecht "Geschmacksmuster" wurde das "eingetragene Design".

Bilder: DPMA

Stand: 20.09.2017 

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