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Vorsprung durch Wissen

Voraussetzung für eine erfolgreiche Patentanmeldung ist stets die gründliche Recherche. Nur wer den Stand der Technik kennt und einen Überblick über bereits bestehende Schutzrechte besitzt, kann ermessen, ob eine Erfindung auch wirklich patentfähig ist.

Neuheit ist eine Grundvoraussetzung für die Patentfähigkeit einer Erfindung. Außerdem muss sie auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sein. Auch im Hinblick auf diese Kriterien lohnt eine Recherche im Vorfeld Ihrer Anmeldung.

Recherche zum Stand der Technik

Eine Schutzrechtsrecherche kann Zeit, Energie und letztlich Geld sparen. Sie können dadurch vermeiden, Arbeit in Erfindungen oder Entwicklungen zu investieren, die bereits in der Patentliteratur zu finden sind. Regelmäßige Suchen in den Datenbanken bewahren Sie davor, fremde Schutzrechte zu verletzen.

Die Recherche-Angebote des DPMA

Das Deutsche Patent- und Markenamt bietet verschiedene Instrumente und Möglichkeiten zur Recherche in seinen Datenbanken an. Hier finden Sie eine Übersicht.
An den Standorten des DPMA in München, Jena und Berlin berät Sie unser Kundenservice gerne persönlich vor Ort.
Sie können zu Ihrer Patentanmeldung auch einen Rechercheantrag nach §43 PatG stellen. Das DPMA prüft dann kostenpflichtig die Schutzfähigkeit Ihrer angemeldeten Erfindung und erstellt einen ausführlichen Recherchebericht, in dem auch die Dokumente aufgeführt sind, die für die Prüfung der Patentfähigkeit Ihrer Erfindung relevant sein können.
Die Patentinformationszentren (PIZ), regionale Kooperationspartner des DPMA, bieten Beratung und Unterstützung bei der Recherche an bzw. führen diese kostenpflichtig durch.
Auch auf den Internetseiten des Europäischen Patentamts und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) können Sie international gültige Schutzrechte recherchieren.

Zur Vorbereitung einer Patentanmeldung ist es hilfreich (aber nicht Bedingung), sich mit der Klassifikation für technische Schutzrechte vertraut zu machen:

IPC - Klassifikation für technische Schutzrechte

In der Internationalen Patentklassifikation (IPC) sind technische Sachverhalte klassifiziert. Die IPC dient der Ordnung der Patent- und Gebrauchsmusterschriften und ermöglicht Ihnen mit Hilfe von Klassifikationssymbolen die sprachunabhängige Recherche dieser Dokumente. Die IPC bildet das gesamte Gebiet der Technik ab und enthält über 70.000 Unterteilungen, denen die Dokumente zugeordnet werden

Die IPC wird seit 1975 für die Klassifikation von Patenten und Gebrauchsmustern verwendet. Über 100 Patentbehörden weltweit klassifizieren nach der IPC.

In DEPATISnet finden Sie die aktuelle und alle früheren Ausgaben/Versionen der Internationalen Patentklassifikation: in deutscher, englischer und französischer Sprache. Die Recherchefunktion ermöglicht das Auffinden von IPC-Stellen mit Hilfe von Stich- und Schlagworten. Hier finden Sie auch die IPC-Konkordanz, mit der Sie Änderungen zwischen aufeinander folgenden Versionen der IPC nachvollziehen können. Die Hilfsfunktion enthält neben einer Anleitung zur Nutzung des IPC-Verzeichnisses auch Informationen zum Aufbau der IPC.

Eine auf Klassifikationsstellen basierende Datenbanksuche gibt Ihnen unter anderem die Möglichkeit, Patent- oder Gebrauchsmusterdokumente zu einem Thema unabhängig von der Sprache und der Kenntnis konkreter Dokumentennummern zu ermitteln.

IPC-Recherche

Hier erfahren Sie mehr zu den Recherche-Angeboten des DPMA und zur Suche in der IPC-Klassifikation.

Bild: iStock.com/ersinkisacik

Stand: 20.09.2017 

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