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Formulare, Merkblätter und mehr

Formular, das aus einem Computerbildschirm herauskommt

Unterlagen und Merkblätter zu den Verfahren vor dem DPMA

Sie wollen ein Patent anmelden, Ihre Marke umschreiben lassen oder suchen Informationen zur Designanmeldung? Auf den folgenden Seiten finden Sie Anträge, Merkblätter und andere Formulare zu den Verfahren beim DPMA:

Informationen zum Datenschutz bei der Anmeldung von Schutzrechten beim DPMA

Hinweis

Bitte schicken Sie uns Ihre Anmeldung für ein Patent, Gebrauchsmuster, Design oder eine Marke nicht per E-Mail. Rechtswirksame Verfahrenshandlungen (Anmeldungen, Anträge) sind nur per Post, per Telefax, mit DPMAdirektWeb, mit der Software DPMAdirektPro oder persönlich möglich.


Übersicht aktualisierter Formulare

Oktober 2023
Dok.-Nr.TitelWordPDFDatum
R 5044/10.23Anschriften von Behörden für gewerblichen RechtsschutzR 5044/10.23 - Download als PDF-Dokument23.10.23

September 2023
Dok.-Nr.TitelWordPDFDatum
W 7736/7.23Richtlinie für das markenrechtliche WiderspruchsverfahrenW 7736/7.23 - Download als PDF-Dokument11.09.23

August 2023
Dok.-Nr.TitelWordPDFDatum
EPA/DPMA 110/8.23Antrag auf Veröffentlichung der Übersetzung der Patentansprüche einer europäischen PatentanmeldungEPA/DPMA 110/8.23 - Download als Word-DokumentEPA/DPMA 110/8.23 - Download als PDF-Dokument16.08.23

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Bild: iStock.com/leszekglasner

Stand: 24.11.2023