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Formulare und Merkblätter

Formular, das aus einem Computerbildschirm herauskommt

Unterlagen und Vordrucke zum Download

Sie wollen ein Patent anmelden, Ihre Marke umschreiben lassen oder suchen Informationen zur Designanmeldung? Auf diesen Seiten haben wir unsere Anträge, Merkblätter und andere Formulare rund um Ihre Schutzrechtsanmeldung für Sie zusammengestellt:

Außerdem stehen hier Formulare zum Zahlungsverkehr und sonstige Formulare bereit.

Hinweis

Bitte schicken Sie uns Ihre Anmeldung für ein Patent, Gebrauchsmuster, Design oder eine Marke nicht per E-Mail. Rechtswirksame Verfahrenshandlungen (Anmeldungen, Anträge) sind nur per Post, per Telefax, mit DPMAdirektWeb, mit der Software DPMAdirektPro oder persönlich möglich.

Zusammenfassung aller aktualisierten Formulare

Dezember 2017/Januar 2018
Dok.-Nr.TitelWordPDFDatum
R 5730/11.17Antrag auf Feststellung oder Erklärung der Nichtigkeit eines eingetragenen DesignsR 5730/11.17 - Download als Word-DokumentR 5730/11.17 - Download als PDF-Dokument11.12.17
R 5731/11.17Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit einer internationalen DesigneintragungR 5731/11.17 - Download als Word-DokumentR 5731/11.17 - Download als PDF-Dokument11.12.17
R 5703/11.17Antrag auf Eintragung eines DesignsR 5703/11.17 - Download als Word-DokumentR 5703/11.17 - Download als PDF-Dokument12.12.17
R 5706/12.17Gebühren und Auslagen für Designs (mit Beispielen)R 5706/12.17 - Download als PDF-Dokument13.12.17
W 7733/1.18Empfehlungsliste des Deutschen Patent- und Markenamtes zur Klasseneinteilung der Waren und DienstleistungenW 7733/1.18 - Download als PDF-Dokument02.01.18
T 6601/11.17Verordnung zur Ausführung des Halbleiterschutzgesetzes (Halbleiterschutzverordnung - HalblSchV)T 6601/11.17 - Download als PDF-Dokument02.01.18
R 5704/1.18Merkblatt für DesignanmelderR 5704/1.18 - Download als PDF-Dokument05.01.18
T 6603/1.18Antrag auf Eintragung des Schutzes einer Topografie eines mikroelektronischen HalbleitererzeugnissesT 6603/1.18 - Download als Word-DokumentT 6603/1.18 - Download als PDF-Dokument08.01.18
P 2793/1.18Merkblatt für die Abfassung von nach Merkmalen gegliederten PatentansprüchenP 2793/1.18 - Download als PDF-Dokument09.01.18
P 2007/1.18Antrag auf Erteilung eines PatentsP 2007/1.18 - Download als Word-DokumentP 2007/1.18 - Download als PDF-Dokument09.01.18
P 2009/1.18Einleitung der nationalen Phase einer PCT-Anmeldung für die Erteilung eines PatentsP 2009/1.18 - Download als Word-DokumentP 2009/1.18 - Download als PDF-Dokument10.01.18
P 2791.1/11.17Information for Patent Applicants
Notice:
The provisions of the Patent Ordinance (Patentverordnung) concerning patents of addition will be updated soon.
P 2791.1/11.17 - Download als PDF-Dokument11.01.18

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Bild: iStock.com/leszekglasner

Stand: 11.01.2018 

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