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Formulare, Merkblätter und mehr

Unterlagen und Merkblätter zu den Verfahren vor dem DPMA
Bitte unbedingt beachten
Als natürliche Person, die ein Schutzrecht beim Deutschen Patent- und Markenamt anmeldet, müssen Sie zwingend die Zusatzerklärung vorlegen, siehe Mitteilung der Präsidentin Nr. 1/24. Ohne das Vorliegen der Zusatzerklärung wird das Deutsche Patent- und Markenamt Ihre Schutzrechtsanmeldung(en) nicht bearbeiten.
Sie wollen ein Patent anmelden, Ihre Marke umschreiben lassen oder suchen Informationen zur Designanmeldung? Auf den folgenden Seiten finden Sie Anträge, Merkblätter und andere Formulare zu den Verfahren beim DPMA:
Informationen zum Datenschutz bei der Anmeldung von Schutzrechten beim DPMA
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Merkblatt "Datenschutz bei Schutzrechtsanmeldungen"
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Information leaflet “Data Protection regarding IP applications”
Hinweis
Bitte schicken Sie uns Ihre Anmeldung für ein Patent, Gebrauchsmuster, Design oder eine Marke nicht per E-Mail. Rechtswirksame Verfahrenshandlungen (Anmeldungen, Anträge) sind nur per Post, per Telefax, mit DPMAdirektWeb, mit der Software DPMAdirektPro oder persönlich möglich.
Übersicht aktualisierter Formulare
Dok.-Nr. | Titel | Word | Datum | |
---|---|---|---|---|
G 6003/5.25 | Antrag auf Eintragung eines Gebrauchsmusters | ![]() | ![]() | 02.05.25 |
Dok.-Nr. | Titel | Word | Datum | |
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W 7730/4.25 | Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes (Markenverordnung - MarkenV) | ![]() | 10.04.25 |
Dok.-Nr. | Titel | Word | Datum | |
---|---|---|---|---|
W 7733/1.25 | Empfehlungsliste des Deutschen Patent- und Markenamtes zur Klasseneinteilung der Waren und Dienstleistungen | ![]() | 02.01.25 |
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Bild: iStock.com/leszekglasner
Stand: 02.05.2025
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