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Formulare, Merkblätter und mehr

Unterlagen und Merkblätter zu den Verfahren vor dem DPMA
Sie wollen ein Patent anmelden, Ihre Marke umschreiben lassen oder suchen Informationen zur Designanmeldung? Auf den folgenden Seiten finden Sie Anträge, Merkblätter und andere Formulare zu den Verfahren beim DPMA:
Informationen zum Datenschutz bei der Anmeldung von Schutzrechten beim DPMA
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Merkblatt "Datenschutz bei Schutzrechtsanmeldungen"
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Information leaflet “Data Protection regarding IP applications”
Hinweis
Bitte schicken Sie uns Ihre Anmeldung für ein Patent, Gebrauchsmuster, Design oder eine Marke nicht per E-Mail. Rechtswirksame Verfahrenshandlungen (Anmeldungen, Anträge) sind nur per Post, per Telefax, mit DPMAdirektWeb, mit der Software DPMAdirektPro oder persönlich möglich.
Übersicht aktualisierter Formulare
Dok.-Nr. | Titel | Word | Datum | |
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R 5044/10.23 | Anschriften von Behörden für gewerblichen Rechtsschutz | ![]() | 23.10.23 |
Dok.-Nr. | Titel | Word | Datum | |
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W 7736/7.23 | Richtlinie für das markenrechtliche Widerspruchsverfahren | ![]() | 11.09.23 |
Dok.-Nr. | Titel | Word | Datum | |
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EPA/DPMA 110/8.23 | Antrag auf Veröffentlichung der Übersetzung der Patentansprüche einer europäischen Patentanmeldung | ![]() | ![]() | 16.08.23 |
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Bild: iStock.com/leszekglasner
Stand: 24.11.2023
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