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Biografien

Das Deutsche Patent- und Markenamt wird geleitet von seiner Präsidentin, der Vizepräsidentin, dem Vizepräsidenten sowie den Verantwortlichen der vier Hauptabteilungen.

Präsidentin

Cornelia Rudloff-Schäffer

Cornelia Rudloff-Schäffer

Cornelia Rudloff-Schäffer steht seit dem 1. Januar 2009 an der Spitze des Deutschen Patent- und Markenamts. Sie ist die erste Frau in dieser Führungsposition. Mit ihren in mehr als drei Jahrzehnten gewonnenen wissenschaftlichen, legislativen und administrativen Erfahrungen ist sie eine national und international anerkannte Expertin des Schutzes des geistigen Eigentums.

Rudloff-Schäffer studierte Rechtswissenschaften, Politik und Publizistik in Mainz und war Stipendiatin der Bischöflichen Studienförderung Cusanuswerk. Nach dem Zweiten Juristischen Staatsexamen forschte sie ab 1984 am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht (jetzt Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb) und lehrte an der Ludwig-Maximilians-Universität München.

1991 wechselte sie zum Bundesministerium der Justiz. Dort leitete sie das Referat für Rechtsfragen neuer Technologien und das Referat für Marken- und Wettbewerbsrecht und vertrat die Bundesrepublik Deutschland bei internationalen Konferenzen. 2001 übernahm sie im Deutschen Patent-und Markenamt die Leitung der Rechtsabteilung, 2006 die Leitung der Hauptabteilung für Marken, Gebrauchsmuster und Designs.

Rudloff-Schäffer ist Mitautorin des Standardkommentars „Schulte, Patentgesetz mit EPÜ“, der 2017 in der 10. Auflage erschienen ist. Die Tongji-Universität Shanghai hat ihr 2011 in Anerkennung der deutschen Verdienste beim Aufbau des chinesischen Patentsystems den Titel einer Ehrenprofessorin verliehen.

Der Bundespräsident berief Rudloff-Schäffer 2009 in das Kuratorium des Deutschen Zukunftspreises. Sie gehört dem Verwaltungsrat des Europäischen Patentamts und dem Gesamtvorstand der Deutschen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) an. Seit 2015 ist sie Vorsitzende des Kuratoriums des Max-Planck-Instituts für Innovation und Wettbewerb.

Vizepräsidentin

Christine Moosbauer

Christine Moosbauer

Christine Moosbauer ist seit dem 25. September 2017 Vizepräsidentin beim Deutschen Patent- und Markenamt.

Sie studierte von 1975 bis 1981 Nachrichtentechnik an der Technischen Universität München.

Von 1982 bis 1991 arbeitete Moosbauer als Ingenieurin zunächst bei zwei verschiedenen Medizintechnikfirmen für Hard- und Softwareentwicklung von medizintechnischen Klein- und Großgeräten. Bei ihren Arbeitgebern nahm sie vielfältige Aufgaben wahr – von der Produktentwicklung über die Produktionsbegleitung bis zum Marketing.

1992 wechselte sie zum Deutschen Patent- und Markenamt und arbeitete dort zunächst als Referentin und Referatsleiterin in der damaligen EDV-Abteilung. Von 1998 bis 2002 war sie Patentprüferin im Fachgebiet Halbleitertechnologie und Medizintechnik. Von 2002 bis 2006 war sie Leiterin der Patentverwaltung.

Darauf leitete Christine Moosbauer sieben Jahre lang die Abteilung IT-Planung und -Entwicklung. In dieser Funktion verantwortete sie unter anderem maßgeblich die Vorbereitung und Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte für Patent-, Gebrauchsmuster- und Markenverfahren. Dabei baute das Amt mehrere Querschnittsdienste für alle IT-Systeme auf – etwa ein Digitalisierungszentrum, einen elektronischen Zahlungsverkehr auf SAP-Basis, ein übergreifendes Statistiksystem, ein zentrales Adresssystem und ein Nutzerverzeichnis. Mit diesen Komponenten ging das DPMA wichtige Schritte in die digitalisierte Welt und ist nun ein Vorreiter im E-Government-Umfeld des Bundes.

2013 wechselte Moosbauer zunächst wieder zurück in den Patentbereich und führte zwei Jahre lang eine Patentabteilung mit dem Schwerpunkt Fahrzeugtechnik und Fahrerassistenzsysteme. 2015 wurde sie Leiterin der Hauptabteilung „Information“.

Frau Moosbauer ist verheiratet.

Vizepräsident

Ulrich Deffaa

Ulrich Deffaa

Ulrich Deffaa ist seit 1. Januar 2019 Vizepräsident beim Deutschen Patent- und Markenamt.

Von 1977 bis 1982 studierte Ulrich Deffaa an der Ludwig-Maximilians-Universität in München Rechtswissenschaften und nach dem Ersten Juristischen Staatsexamen noch vier Semester Orientalistik, daneben absolvierte er den juristischen Vorbereitungsdienst in München und Istanbul. Nach dem Zweiten Staatsexamen (1987) verbrachte er ein Jahr am Europäischen Hochschulinstitut in Florenz. Er war Stipendiat der Studienstiftung des Deutschen Volkes und der Bischöflichen Studienförderung Cusanuswerk.

Im Dezember 1988 trat Ulrich Deffaa in die Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen ein, der er bis Oktober 2010 angehörte. Er war Richter an verschiedenen Verwaltungsgerichten und am Oberverwaltungsgericht Münster und befasste sich mit einem breiten Spektrum öffentlich-rechtlicher Materien. Zu Beginn seiner richterlichen Tätigkeit ließ er sich für ein Jahr an die Kreisverwaltung Minden-Lübbecke abordnen, wo er die Funktion eines Dezernenten wahrnahm.

Von 1997 bis 1998 und dann seit 2007 war Ulrich Deffaa an das Bundesministerium der Justiz abgeordnet, wo er als Referent in der Abteilung Wirtschaftsrecht und in der Zentralabteilung tätig war. Nach seinem Übertritt in den Bundesdienst übernahm er im März 2013 die Leitung des Referats für das allgemeine Datenschutzrecht und das Recht der Bundesstatistik, das er bis zum 31. Dezember 2018 leitete. In dieser Funktion begleitete er für das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz die Verhandlungen zur EU-Datenschutz-Grundverordnung und ab 2016 die deutsche Anpassungsgesetzgebung zur EU-Datenschutz-Grundverordnung.

Ulrich Deffaa ist verheiratet, Vater dreier erwachsener Kinder und dreifacher Großvater.

Leiter der Hauptabteilung Patente und Gebrauchsmuster

Bernd Maile

Bernd Maile

Geboren am 26. September 1963 in Stuttgart-Bad Cannstatt, vier Kinder

1982 Abitur in Stuttgart

1982 bis 1989 Studium der Physik in Tübingen und Stuttgart

1990 bis 1996 berufsbegleitendes wirtschaftswissenschaftliches Aufbaustudium an der FernUniversität in Hagen

1990 bis 2000 Tätigkeit als Entwicklungsingenieur, Projektmanager und Leiter eines Fertigungsbereichs (Nachrichtentechnik und Halbleiterindustrie)

2000 bis 2007 Patentprüfer und Gruppenleiter einer Patentabteilung am DPMA

2007 bis 2013 Technischer Richter am Bundespatentgericht

2011 bis 2013 Datenschutzbeauftragter des Bundespatentgerichts und Leiter einer Arbeitsgruppe für angehende Patentanwältinnen und Patentanwälte

Seit 2013 Mitglied der Prüfungskommission für Patentanwälte

2013 bis 2018 Leiter einer Patentabteilung am DPMA

Seit 1. Januar 2019 Leiter der Hauptabteilung 1 "Patente und Gebrauchsmuster"

Leiter der Hauptabteilung Information

Hubert Rothe

Hubert Rothe

Geboren am 24. Juni 1955 in Schorndorf, verheiratet, zwei Söhne

1974 Abitur in Freudenstadt/Schwarzwald

1974 bis 1980 Studium des Maschinenbaus und der Wirtschaftswissenschaften an der Universität Stuttgart

1980 bis 1982 Referendariat für den höheren Dienst an wissenschaftlichen Bibliotheken in Stuttgart und Köln

1982 bis 1988 Referent in der Bibliothek des DPMA

1988 bis 1990 Referatsleiter in der Bibliothek des DPMA

1990 bis 2006 Leiter des Referats "Schutzrechtsinformation für die Öffentlichkeit" am DPMA

2006 bis 2017 Leiter der Abteilung "Informationsdienste für die Öffentlichkeit"

2013 bis 2017 Vertretung der Leitung der Hauptabteilung 2

Seit 14. Dezember 2017 Leiter der Hauptabteilung 2 "Information"

Leiterin der Hauptabteilung Marken und Designs

Barbara Preißner

Barbara Preißner

Geboren am 13. Juli 1957 in Hamburg, verheiratet, zwei Söhne

1974 Abitur in Hamburg

1975 bis 1980 Studium der Rechtswissenschaften in Hamburg

1980 bis 1983 Juristische Referendarausbildung in Hamburg, Schleswig-Holstein und Washington, D.C.

1983 bis 1989 Referentin im Verwaltungsdienst der Hansestadt Hamburg, Dozentin an der Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung, Hamburger Landesvertretung beim Bund

1989 bis 1992 Referentin und Referatsleiterin am DPMA

1992 bis 1996 Elternzeit

1996 bis 2002 Erinnerungsprüferin im Markenbereich des DPMA

2002 bis 2006 Leiterin eines Markenteams am DPMA

2006 bis 2010 Leiterin einer Markenabteilung am DPMA; Vertretung der Leitung der Hauptabteilung "Marken, Gebrauchsmuster und Designs"

Seit 20. Mai 2010 Leiterin der Hauptabteilung "Marken, Gebrauchsmuster und Designs" und seit 1. März 2015 Leiterin der Hauptabteilung 3 "Marken und Designs"

Leiterin der Hauptabteilung Verwaltung und Recht

Dr. Regina Hock

Dr. Regina Hock

Geboren am 18. Januar 1963 in München, zwei Töchter

1981 Abitur in München

1981 bis 1986 Studium der Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München, Journalistenausbildung

1986 bis 1989 Juristische Referendarausbildung in München

1989 bis 1991 Richterin am Landgericht München I, Pressekammer

1991 bis 1992 Referentin in der Bayerischen Staatskanzlei, Abteilung Öffentlichkeitsarbeit

1992 bis 1993 Staatsanwältin beim Landgericht München I

1993 Promotion zum Dr. jur.

1994 bis 2000 Richterin am Amtsgericht München

2000 bis 2010 Richterin und Referatsleiterin am Bundespatentgericht

Seit 24. Januar 2011 Leiterin der Hauptabteilung "Recht" und seit 1. Oktober 2012 Leiterin der Hauptabteilung 4 "Verwaltung und Recht" am DPMA

Bilder: DPMA

Stand: 10.08.2019