Inhalt

Biografien

Das Deutsche Patent- und Markenamt wird geleitet von seiner Präsidentin, den Vizepräsidenten sowie den Verantwortlichen der vier Hauptabteilungen.

Präsidentin

Cornelia Rudloff-Schäffer

Cornelia Rudloff-Schäffer steht seit dem 1. Januar 2009 an der Spitze des Deutschen Patent- und Markenamts. Sie ist die erste Frau in dieser Führungsposition. Mit ihren in mehr als drei Jahrzehnten gewonnenen wissenschaftlichen, legislativen und administrativen Erfahrungen ist sie eine national und international anerkannte Expertin des Schutzes des geistigen Eigentums.

Rudloff-Schäffer studierte Rechtswissenschaften, Politik und Publizistik in Mainz und war Stipendiatin der Bischöflichen Studienförderung Cusanuswerk. Nach dem Zweiten Juristischen Staatsexamen forschte sie ab 1984 am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht (jetzt Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb) und lehrte an der Ludwig-Maximilians-Universität München.

1991 wechselte sie zum Bundesministerium der Justiz. Dort leitete sie das Referat für Rechtsfragen neuer Technologien und das Referat für Marken- und Wettbewerbsrecht und vertrat die Bundesrepublik Deutschland bei internationalen Konferenzen. 2001 übernahm sie im Deutschen Patent- und Markenamt die Leitung der Rechtsabteilung, 2006 die Leitung der Hauptabteilung für Marken, Gebrauchsmuster und Designs.

Rudloff-Schäffer ist Mitautorin des Standardkommentars „Schulte, Patentgesetz mit EPÜ“, der 2022 in der 11. Auflage erschienen ist. Die Tongji-Universität Shanghai hat ihr 2011 in Anerkennung der deutschen Verdienste beim Aufbau des chinesischen Patentsystems den Titel einer Ehrenprofessorin verliehen.

Der Bundespräsident berief Rudloff-Schäffer 2009 in das Kuratorium des Deutschen Zukunftspreises. Sie gehört dem Verwaltungsrat des Europäischen Patentamts und dem Gesamtvorstand der Deutschen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) an. Seit 2015 ist sie Vorsitzende des Kuratoriums des Max-Planck-Instituts für Innovation und Wettbewerb. 2021 wurde Rudloff-Schäffer in das Kuratorium des Zentrums für Digitalisierungs- und Technologieforschung der Bundeswehr (dtec.bw) berufen.

---

Vizepräsident

Bernd Maile

Bernd Maile ist seit 1. Juni 2021 Vizepräsident beim Deutschen Patent- und Markenamt.

Er studierte von 1982 bis 1989 Physik an der Eberhard Karls Universität in Tübingen und an der Universität Stuttgart. Im Anschluss absolvierte er ein berufsbegleitendes wirtschaftswissenschaftliches Aufbaustudium an der Fernuniversität Hagen (Abschluss: Diplom-Wirtschaftsphysiker).

Von 1990 bis 2000 arbeitete Maile als Entwicklungsingenieur, Projektmanager und Leiter eines Fertigungsbereichs bei mehreren deutschen und US-amerikanischen Unternehmen der Nachrichtentechnik bzw. Halbleiterindustrie.

Im Jahr 2000 wechselte er zum Deutschen Patent- und Markenamt und war dort bis 2007 als Patentprüfer und Gruppenleiter im Fachgebiet Halbleitertechnologie tätig.

In den sieben darauffolgenden Jahren war Bernd Maile Richter am Bundespatentgericht in zwei technischen Beschwerdesenaten, einem Nichtigkeitssenat sowie dem Gebrauchsmusterlöschungssenat. Ab 2011 nahm er auch die Aufgaben des Datenschutzbeauftragten des Bundespatentgerichts wahr und leitete eine Arbeitsgruppe für angehende Patentanwältinnen und Patentanwälte (Einspruchs- und Einspruchsbeschwerdeverfahren).

2013 kehrte Maile ins Deutsche Patent- und Markenamt zurück und leitete eine Patentabteilung mit Schwerpunkten Medizintechnik und elektrotechnischen Teilgebieten. In dieser Zeit war er Mitglied der Prüfungskommission für Patentanwälte. 2019 wurde er Leiter der Hauptabteilung „Patente und Gebrauchsmuster“.

---

Vizepräsident

Ulrich Deffaa

Ulrich Deffaa ist seit 1. Januar 2019 Vizepräsident beim Deutschen Patent- und Markenamt.

Von 1977 bis 1982 studierte Ulrich Deffaa an der Ludwig-Maximilians-Universität in München Rechtswissenschaften und nach dem Ersten Juristischen Staatsexamen noch vier Semester Orientalistik, daneben absolvierte er den juristischen Vorbereitungsdienst in München und Istanbul. Nach dem Zweiten Staatsexamen (1987) verbrachte er ein Jahr am Europäischen Hochschulinstitut in Florenz. Er war Stipendiat der Studienstiftung des Deutschen Volkes und der Bischöflichen Studienförderung Cusanuswerk.

Im Dezember 1988 trat Ulrich Deffaa in die Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen ein, der er bis Oktober 2010 angehörte. Er war Richter an verschiedenen Verwaltungsgerichten und am Oberverwaltungsgericht Münster und befasste sich mit einem breiten Spektrum öffentlich-rechtlicher Materien. Zu Beginn seiner richterlichen Tätigkeit ließ er sich für ein Jahr an die Kreisverwaltung Minden-Lübbecke abordnen, wo er die Funktion eines Dezernenten wahrnahm.

Von 1997 bis 1998 und dann seit 2007 war Ulrich Deffaa an das Bundesministerium der Justiz abgeordnet, wo er als Referent in der Abteilung Wirtschaftsrecht und in der Zentralabteilung tätig war. Nach seinem Übertritt in den Bundesdienst übernahm er im März 2013 die Leitung des Referats für das allgemeine Datenschutzrecht und das Recht der Bundesstatistik, das er bis zum 31. Dezember 2018 leitete. In dieser Funktion begleitete er für das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz die Verhandlungen zur EU-Datenschutz-Grundverordnung und ab 2016 die deutsche Anpassungsgesetzgebung zur EU-Datenschutz-Grundverordnung.

Ulrich Deffaa ist Vater dreier erwachsener Kinder und vierfacher Großvater.

---

Leiterin der Hauptabteilung "Patente und Gebrauchsmuster"

Dr. Maria Skottke-Klein

Geboren am 17. März 1960 in Hamburg, zwei Söhne

1979 Abitur in Tutzing

1979 bis 1985 Studium der Chemie an der Ludwig-Maximilians-Universität München

1986 bis 1991 Promotion zum Dr. rer. nat. und wissenschaftliche Mitarbeiterin am Fritz-Haber-Institut der Max-Planck-Gesellschaft Berlin

1991 bis 1999 Patentprüferin in einer Patentabteilung der Hauptabteilung 1; Projektleiterin in der Hauptabteilung 2

2000 bis 2004 Leiterin eines Referats (Programm-Management) in der Hauptabteilung 2

2004 bis 2012 Patentprüferin, Beauftragte für Klassifikation und Dokumentation sowie Gruppenleiterin in einer Patentabteilung der Hauptabteilung 1

2012 bis 2016 Leiterin einer Patentabteilung in der Hauptabteilung 1

2016 bis 2021 Leiterin einer Abteilungsgruppe in der Hauptabteilung 1

2021 bis 2022 Leiterin der Hauptabteilung 2 "Information"

Seit 1. April 2022 Leiterin der Hauptabteilung 1 "Patente und Gebrauchsmuster"

---

Leitung der Hauptabteilung "Information" - N.N.

---

Leiterin der Hauptabteilung "Marken und Designs"

Barbara Preißner

Geboren am 13. Juli 1957 in Hamburg, zwei Söhne

1974 Abitur in Hamburg

1975 bis 1980 Studium der Rechtswissenschaften in Hamburg

1980 bis 1983 Juristische Referendarausbildung in Hamburg, Schleswig-Holstein und Washington, D.C.

1983 bis 1989 Referentin im Verwaltungsdienst der Hansestadt Hamburg, Dozentin an der Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung, Hamburger Landesvertretung beim Bund

1989 bis 1992 Referentin und Referatsleiterin am DPMA

1992 bis 1996 Elternzeit

1996 bis 2002 Erinnerungsprüferin im Markenbereich des DPMA

2002 bis 2006 Leiterin eines Markenteams am DPMA

2006 bis 2010 Leiterin einer Markenabteilung am DPMA; Vertretung der Leitung der Hauptabteilung "Marken, Gebrauchsmuster und Designs"

Seit 20. Mai 2010 Leiterin der Hauptabteilung "Marken, Gebrauchsmuster und Designs" und seit 1. März 2015 Leiterin der Hauptabteilung 3 "Marken und Designs"

---

Leiterin der Hauptabteilung "Verwaltung und Recht"

Katharina Mirbt

Geboren am 29. September 1966 in Gehrden (Niedersachsen), zwei erwachsene Kinder

Schulzeit in verschiedenen Regionen Schleswig-Holsteins und Niedersachsens

1985 Abitur in Niedersachsen

1985 bis 1986 Au-Pair in Portland/Oregon, USA

1986 bis 1991 Studium der Rechtswissenschaften in Göttingen, Niedersachsen

1991 bis 1994 Juristische Referendarausbildung in Kassel, Hessen

1994 bis 1995 anwaltliche Tätigkeit in Kassel, Hessen

1995 bis 1997 Koordinierungsstelle für personalvertretungsrechtliche Angelegenheiten im DPMA

1997 bis 1998 Elternzeit

1998 bis 1999 Leiterin des für Tarifbeschäftigte sowie Vergütung und Besoldung zuständigen Referats der Personalabteilung des DPMA

2000 bis 2001 Elternzeit

2001 bis 2002 Juristische Prüferin im Markenbereich des DPMA

2002 bis 2006 Leiterin des für Organisations-, Personal- und Verwaltungsangelegenheiten zuständigen Referats des Markenbereichs des DPMA

2007 Leiterin eines prüfenden Teams im Markenbereich des DPMA

2007 bis 2022 Leiterin einer Markenabteilung (mit vier prüfenden Teams, dem Referat für Organisations-, Personal- und Verwaltungsangelegenheiten des Markenbereichs sowie der IT-Koordination des Markenbereichs); Vertretung der Leitung der Hauptabteilung 3

Seit 15. April 2022 Leiterin der Hauptabteilung 4 "Verwaltung und Recht"

Bilder: DPMA

Stand: 05.05.2022