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Gäste aus dem Bundestag: Bereitschaft zur Unterstützung "deutlich spürbar"

DPMA-Präsidentin wirbt bei Besuch von Haushaltspolitikern der Regierungsfraktionen im Bundestag für wichtige Zukunftsprojekte des DPMA

München. Kompetenzzentrum für geistiges Eigentum, Dienstleister für die Wirtschaft, Ansprechpartner für nationale und internationale Akteure: Die Leitung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) hat beim Besuch der für das Amt zuständigen Haushaltsberichterstatter aus den Regierungsfraktionen, Dr. Thorsten Lieb (FDP) und Esther Dilcher (SPD), einen breiten Überblick über seine Aufgaben und Dienstleistungen gegeben. In dem mehrstündigen Treffen, an dem auch das Mitglied des Rechtsausschusses, Philipp Hartewig (FDP), teilnahm, warb DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer zudem um Unterstützung bei wichtigen Zukunftsprojekten des Amts.

"Für den Besuch und die damit verbundene Möglichkeit, unsere Anliegen ausführlich und direkt erklären zu können, sind wir sehr dankbar", sagte die DPMA-Präsidentin im Anschluss. "In den intensiven Gesprächen war das große Interesse an unseren Aufgaben und Herausforderungen deutlich spürbar, ebenso wie die Bereitschaft, uns bei der finanziellen Ausstattung für die Optimierung unserer Dienstleistungen für die Wirtschaft bestmöglich zu unterstützen."

Neben den drei Mitgliedern des Bundestags und der DPMA-Präsidentin nahmen an den Gesprächen auch der für Haushaltsfragen zuständige BMJ-Abteilungsleiter Dr. Ivo Thiemrodt, DPMA-Vizepräsident Ulrich Deffaa sowie die Hauptabteilungsleiterinnen Dr. Maria Skottke-Klein (Patente und Gebrauchsmuster sowie Information), Barbara Preißner (Marken und Designs) und Katharina Mirbt (Verwaltung und Recht) teil.

Die DPMA-Leitung informierte unter anderem über die aktuellen Entwicklungen in den Schutzrechtsverfahren für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs, über wichtige IT-Projekte sowie die gesetzlichen Aufgaben im Rahmen des neuen § 26a PatG und benannte die strategischen Herausforderungen der kommenden Jahre insbesondere im Bereich der Personalgewinnung und der IT-Ausstattung. Die Live-Präsentation der elektronischen Schutzrechtsbearbeitung durch Patent- und Markenprüfer rundete den Besuch anschaulich ab.

Bild: DPMA

Stand: 15.06.2022