Inhalt

Konvergenzprojekte innerhalb der EU

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), nationale Ämter wie das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und Nutzerverbände arbeiten zusammen, um Prüfungspraktiken und -standards der Markenämter der EU-Mitgliedsstaaten zu vereinheitlichen. Ergebnis dieser Zusammenarbeit sind verschiedene Konvergenzinitiativen, deren Ergebnisse Sie unter den folgenden Links abrufen können.

Es gibt bislang 13 abgeschlossene Konvergenzprojekte

  • Konvergenzprogramm CP12 zur Schaffung gemeinsamer Grundsätze über die Einreichung und Gliederung von Beweismaterial und zur Behandlung von vertraulichen Beweismitteln vor Beschwerdekammern
    An CP12 war das DPMA nicht beteiligt, da in Deutschland das vom DPMA unabhängige Bundespatentgericht für die Bearbeitung von Beschwerdeverfahren ausschließlich zuständig ist. Ähnliche Konstellationen finden sich auch in anderen Mitgliedstaaten der EU.


Zum European Union Intellectual Property Network

Informationen und weitere Dokumente (insbesondere auch die so genannten "Gemeinsamen Mitteilungen" zu den unterschiedlichen Konvergenzprojekten) finden Sie unter externer Link https://www.tmdn.org/#/practices auf der Plattform "European Union Intellectual Property Network (EUIPN)".

Stand: 21.03.2024