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Schutzfähigkeit

Was kann als Gebrauchsmuster geschützt werden?

Wie beim Patent können als Gebrauchsmuster alle technischen Erfindungen geschützt werden. Dazu zählen auch chemische Stoffe, Nahrungs- und Arzneimittel.
Nicht schutzfähig sind:

• Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden
• ästhetische Formschöpfungen
• Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder Geschäftsideen
• Wiedergabe von Informationen
• Programme für Datenverarbeitungsanlagen
• Baupläne, Schnittmuster, Lehrmethoden
• biotechnologische Erfindungen
• Pflanzensorten oder Tierarten

Im Unterschied zum Patentschutz sind außerdem vom Gebrauchsmusterschutz ausdrücklich ausgenommen:

• Verfahren (Herstellungs- und Arbeitsverfahren)

Bild: iStock.com/stockvisual

Stand: 10.08.2019