FAQ

Zur Erzeugung von textbasierten PDF-Dateien im Rahmen der Online-Einreichung mit DPMAdirekt können Sie grundsätzlich jedes Programm einsetzen, das PDF-Dateien in einem mit dem Adobe-Portable-Document-Format, Version 1.4 kompatiblen Format erzeugt (Acrobat-Version 5 oder höher).

Neben Adobe® Acrobat gibt es auf dem Markt noch viele andere Softwareprodukte, die PDF-Dateien erzeugen.

Im Hinblick auf die Einbettung aller Schriftarten muss ggf. Ihr Programm speziell angepasst und auf das erforderliche Format voreingestellt werden.

Einige Möglichkeiten zur PDF-Erstellung und zur Einstellung von Programmen haben wir hier (0,97 MB) für Sie zusammengestellt.

Das Deutsche Patent- und Markenamt kann nur solche Unterlagen annehmen, die mit dem Annex F kompatibel sind. Den vollständigen Wortlaut des Annex F finden Sie auf der Website der WIPO in englischer Sprache.

Regeln für PDF-Dateien nach Annex F

• Die PDF-Datei muss kompatibel mit der Version Adobe PDF 1.4 sein.
• Der Text in der PDF-Datei darf nicht verschlüsselt sein.
• Die PDF-Datei darf keine eingebetteten OLE-Objekte enthalten.
• Die in der PDF-Datei verwendeten Schriftarten (Fonts) müssen eingebettet sein.
• Das Papierformat muss den Maßen von DIN A4 entsprechen.

Zusätzlich zu den Regeln für PDF-Dateien nach Annex F sind folgende Punkte beachten:

• Die PDF-Datei darf keinen Kopierschutz enthalten.
• Die PDF-Datei darf keine versteckten Inhalte (hidden content) enthalten.
• Mit einem Scanner erzeugte PDF-Dateien erfüllen im Allgemeinen nicht die Regeln für textbasierte PDF-Dateien.

Sollte die Grafik in einem anderen Format, z.B. PNG oder TIF vorliegen, so reicht es nicht aus, die Dateiendung einfach in "jpg" umzuschreiben. Dadurch wird nicht das zugrundeliegende Grafikformat geändert.
Vielmehr muss die Grafik im Bildbearbeitungsprogramm beim Speichern unter der Endung/dem Format "jpg" gespeichert werden. Nur so, wird die Grafik im erforderlichen Format erstellt.