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Recherche zu historischen Schutzrechten in Berlin

Alt-Text: Seinerzeit in der Bibliothek: Mann steht auf Leiter vor Regalreihen

Ein spannender Aktenfundus - nicht nur für Historiker und Freunde der Technikgeschichte: Im DPMA-IDZ Berlin (Gitschiner Straße 97) stehen der Öffentlichkeit zahlreiche Informationsmittel des ehemaligen Kaiserlichen Patentamtes, Reichspatentamtes und Deutschen Patentamtes (bis 1968) zur Verfügung. Darunter sind auch Register zu Geheimpatenten aus den beiden Weltkriegen.

Die Informationen zu Patenten von 1877-1968, Geheimpatenten, Gebrauchsmustern und Warenzeichen umfassen u.a. folgende Bestände:

Auskunftsstelle

  • Patent - Index (Aktenzeichen = Veröffentlichungsnummer) von 1877 - 1945
  • Patent - Index (Aktenzeichen = Veröffentlichungsnummer) Jahrgang 1930 - nach Deutscher Patentklassifikation (DPK)
  • Index der von den Alliierten verfilmten Patentanmeldeunterlagen, genannt F.I.A.T (Field Intelligence Agency Technical; Aktenzeichen = Filmrolle und Seiten)
    • Hinweis: Die F.I.A.T.-Filme werden derzeit für DEPATISnet aufbereitet
  • Rollen zu Geheimpatenten 1934-1944 (Jahrgänge 1941 und 1942 fehlen);
  • Verzeichnis der Geheimanmeldungen 1934-1943
  • Liste mit Patentanmeldungen der Firma Heinkel 1935-1945
  • Übersicht (Buch) der 76 im Bundesarchiv aufbewahrten sogenannten "Vergeltungsakten"
  • Übersicht der im Bundesarchiv vorliegenden Filmduplikate zu den verfilmten Patentanmeldungsakten (F.I.A.T./BIOS)
  • Verzeichnis der als Warenzeichen eingetragenen Wortzeichen einschließlich der Inschriften von Bildzeichen (Otto Haase - Verzeichnisse) 1894-1912, 1913-1916, 1923-1926;
  • Liste der bei der Treuhandstelle Reichspatentamt vorhandenen Warenzeichen - Anmeldeakten, die nicht zur Eintragung geführt haben;
  • Kriegsrolle 1914-1918

Kontakt zur Auskunftsstelle: info@dpma.de

Recherchesaal

  • Patentrolle des ehemaligen Reichspatentamtes; (letzte vergebene Patentnummer im Jahr 1945: 768 161)
  • Gebrauchsmusterrolle des ehemaligen Reichspatentamtes
  • Patentrolle 1957-1968
    • Rollenbände 1950-1956 ausschließlich am Standort München!
  • Rolle der Auslegeschriften 1957-1968
  • Patent - Klassenverzeichnis 1879-1944
  • Vierteljährliche Namensverzeichnisse zum Patentblatt 1895-1943
  • Verzeichnisse der erteilten Patente 1877-1943
  • Namensregister Gebrauchsmusteranmelder 1891-1945
  • Patentanmeldungen - Konkordanzbücher (Aktenzeichen = Bekanntmachungsdatum) 1950-1969
    • zur Ermittlung der so genannten "Druckstücke" oder "weißen Auslegeschriften" (1950-1956), die nach Aktenzeichen, Klasse, Gruppe und Bekanntmachungstag abgelegt sind
  • Patent - Klassenverzeichnis 1950-1976
    • zur Ermittlung, was aus der Patentanmeldung geworden ist;
  • Aktenzeichen - Konkordanzbücher 9/1955-1968 (altes AKZ = neues AKZ sowie neues AKZ = altes AKZ);
  • Patentanmeldungen - Konkordanzbücher (Aktenzeichen = Bekanntmachungsdatum) - Annahmestelle Darmstadt;
    • Anmeldungen, die in Darmstadt eingereicht wurden, haben folgendes Aktenzeichensystem: p lfd. Nr. D (z.B. p13138D);
    • Achtung: in Darmstadt wurde teilweise das gleiche Aktenzeichen für unterschiedliche Patentanmeldungen mehrfach vergeben; die Unterscheidung erfolgte durch Hinzufügen eines Kleinbuchstaben nach der Nummer (z.B. p13138cD, p13138hD)
  • Gebrauchsmusterrolle 1951-1968
  • Nachweise der im Deutschen Reich gesetzlich geschützten Warenzeichen (1875-1894)
  • Design-Kartei des Amtes für Erfindungs- und Patentwesen (AfEP – Patentamt der DDR) 1950-1990
    • (Hinweis: Im Zeitraum von Juli 2019 bis Dezember 2020 ist der Zugriff auf diese Kartei nur eingeschränkt möglich. Bitte sprechen Sie das Personal im Recherchesaal an.)

Kontakt zum Recherchesaal Berlin: recherchesaal-berlin@dpma.de

Bild: DPMA

Stand: 02.11.2021